- Die FDP scheitert intellektuell
In den letzten Jahren ist die FDP den Themen Digitalisierung und Globalisierung unkritisch hinterhergerannt. Das rächt sich nun, denn in der Coronakrise fallen den Liberalen keine Antworten mehr auf drängende Probleme ein. Schlimmer noch: Sie stellen nicht einmal Fragen.
Nein, die FDP hat gerade keinen Lauf. In den Umfragewerten geht es seit Monaten kontinuierlich bergab. Das ZDF Politbarometer sah sie zuletzt bei unter 5 Prozent. Besserung ist nicht in Sicht. Für die FDP geht es langsam ans Eingemachte. Dabei ist die Zeit für eine liberale Partei ideal – könnte man meinen: Ausgangsbeschränkungen, Maskenpflicht, Einschränkung der Grundrechte, Corona-Apps, milliardenschwere Subventionen, ein pralles sozialpolitisches Füllhorn und ein EU-Wiederaufbaufond, der einen gruseln lässt – steilere Vorlagen kann es für eine Partei, die sich dem Liberalismus verschrieben hat, eigentlich nicht geben. Doch statt mutige Oppositionspolitik mit zündenden Ideen zu machen, versinkt die Partei in der Bedeutungslosigkeit. Wie das?
Klar, die Lage ist schwierig. Wenn sogar die medialen Lieblinge von den Grünen nicht mehr reüssieren und auch der blaue Aufsteiger der letzten Jahre deutlich schwächelt, dann ist es auch für die Liberalen nicht einfach. Aber das politische Umfeld ist keine Entschuldigung. Ja, die Union sammelt zur Zeit fleißig Bonuspunkte, da sich die Mehrheit der Wähler von ihr verantwortungsvoll und mit Augenmaß durch die Krise geführt sieht. Aber diese Zufriedenen, die sich von Vater Staat an die Hand genommen und beschützt sehen wollen, sind ohnehin nicht die Zielgruppe der FDP. Andere jedoch stellen sich eine Reihe von Fragen, die Wasser auf die Mühlen einer Partei sein sollten, die sich der Freiheit, dem Rationalismus und der ökonomischen Verantwortung verpflichtet sieht.
Cicero Plus weiterlesen
-
Monatsabo0,00 €Das Abo kann jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende des Bezugzeitraums gekündigt werden. Der erste Monat ist gratis, danach 9,80€/Monat. Service und FAQsAlle Artikel und das E-Paper lesen
- 4 Wochen gratis
- danach 9,80 €
- E-Paper, App
- alle Plus-Inhalte
- mtl. kündbar
-
Ohne Abo lesenMit tiun erhalten Sie uneingeschränkten Zugriff auf alle Cicero Plus Inhalte. Dabei zahlen Sie nur so lange Sie lesen – ganz ohne Abo.
Bei älteren Beiträgen wie diesem wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis.
Meines Erachtebs bestand der Wendepunkt der FDP in der Thüringenwahl. Anstatt diese Wahl als eine riesige Chance zu begreifen, sich liberal zu positionieren und handeln zu können (der Thüringer Haushalt war ja schon beschlossen) ist die FDP mit einer unfassbaren Servilität zusammengebrochen. Und das war‘s dann halt...
Wen juckt ernstlich noch die Thüringen-Wahl?
Die AfD? Bis ans Ende ihrer Tage. Oder wenigstens, solange man die Kemmerich-Wahl propagandistisch ausschlachten kann.
Lieber Herr Bauer, Thüringen war nur der traurige Höhepunkt jahrelanger Anbiederung an den von der Vereinigten Linken ausgerufenen „Kampf gegen rechts“. Der Wendepunkt war m.E. die Preisgabe sämtlicher Gestaltungsmöglichkeiten, zuvorderst des Finanzministeriums, in der Regierungsbildung mit Merkel. An dem Tag, als das verkündet wurde, habe ich die FDP abgeschrieben.
davor, etwas Falsches zu tun, scheint die FDP zu lähmen. Vor allem Angst vor medialen Shitstürmen und Angst davor, etwas zu fordern, was auch die AfD unterstützen könnte. Die FDP liefert die immer gleichen Phrasen, fällt aber nur noch durch Verweigerung und Entschuldigungen auf. So ist sie in der Tat verzichtbar.
"Dünner geht’s kaum." Und Dümmer auch nicht! Die FDP hat eben einfach keine eigene Meinung, also überflüssig.
Dümmer würde ich nicht sagen. Eher armselig, was die FDP abliefert. Die Partei kommt praktisch in der Corona-Krise überhaupt nicht vor. Dabei bräuchten wir sie dringender denn je. Lindner hat die Partei zwar wieder in den Bundestag gebracht. Aber das war es dann auch schon. Sehr sehr ärgerlich.
Mutige Oppositionspolitik...Fehlanzeige! Das Debakel bei Thüringens Regierungsbildung, hat ihnen den letzten Rest Mut geraubt.
Der Aneckungspunkte gibt es ja Viele. Wie Sie richtig darstellen Herr Grau, bei ein prallen sozialpolitisches Füllhorn mit fiskalischer Gießkanne ist Zweifel angesagt. Soweit ich behördliche Abläufe kenne,ist hier der Wildwuchs mit beträchtliches Aufkeimen dabei. Weil es kaum effektive Kontrollen gibt.
Und die Angst vor schlechter Presse hemmt so jede berechtigte Fragestellung der FDP.
Aber es war schon immer so, dass jede Medaille eben zwei Seiten hat, werter Herr Grau. Einfache Denkschablonen gab es noch nie. Man hat sich nur immer befleißigt, die Angenehme, zur Ideologie und Wähler passende, zu bevorzugen.
Benötig wird eine Oppositionspartei welche die Bürgerrechte hochhält, auf Übergriffigkeiten des Staates hinweist, Eigenverantwortung des Einzelnen einfordert. Bei dieser Regierung gäbe es für eine echte liberale Partei soviel zu tun, aber Herr Lindner will einfach im großen Politikspiel mitspielen und meldet sich gerade einmal nur soweit kritisch zu Wort, sofern er nicht Gefahr läuft, als Rechter, Ewiggestriger oder ähnliches beschimpft zu werden. Das auszuhalten und seine ehrlichen Überzeugungen auch gegen den derzeitigen Mainstream zu postulieren und bei härtestem Gegenwind auch dabei zu bleiben, dafür fehlt einer Lindner-FDP einfach die Charakterstärke. Wahrlich, diese FDP braucht wirklich niemand !
Die FDP handelte richtig, als sie Jamaika verweigerte. Lieber nicht regieren als schlecht regieren, war für mich eine überzeugende Begründung. Doch dann hätte sie eine gute, laute, ideenreiche parlamentarische Opposition sein müssen. Stattdessen: brav und angepasst. Ich bin zwar hin und wieder noch im Zweifel, ob es allein an der mangelnden Aktivität der FDP oder auch an vielen Medien liegt, die die FDP nicht eben mögen - der öR ganz vorne weg - und sie nicht zu Wort kommen lassen. Über die FDP wird vor allem gerne berichtet, wenn sie sich für Herrn Kemmerich entschuldigt oder Herr Lindner sich für mangelnden Abstand und fehlende Maske entschuldigt. Wie kleinlaut und vergleichsweise unwichtig.
Wichtig wäre eine liberale Stimme in dieser Zeit des Durchregierens, des Schweigens des gewählten Parlaments, der fehlenden parlamentarischen Debatten und der horrenden Verschuldenspolitik. Eine Stimme für die Steuerzahler, die kleinen und mittleren Betriebe! FDP - wo seid ihr?
wäre wirklich ein Thema. "Mehr Netto vom Brutto" – war das nicht einmal ein Thema für die FDP? Für all die eine Stimme zu sein im Parlament, die über die hohen Steuern und Abgaben fast zusammenbrechen, die lieber mehr Eigenverantwortung übernehmen würden anstatt vom Staat ausgenommen, um dann vielleicht irgendwann wieder alimentiert zu werden? Die lieben in den eigenen vier Wänden wohnen würden als zur Miete, ein Leben lang? Aber möglicherweise sind Immobilienbesitzer sprich Vermieter Klientel dieser Partei, und denen will man nicht das Geschäft vermiesen. Es dauerte übrigens nur wenige Wochen, bis die damalige Justizministerin Leuthäuser-Schnarrenberg ein Gesetz auf die Wege gebracht hatte, die Vermieter vor den ach so weit verbreiteten "Mietnomaden" schützen sollte. Die vermieteten Immobilien seien schließlich für viele Eigentümer eine Altersvorsorge – was ist mit der Altersvorsorge der übrigen, der meisten Bürger?
Sie haben aus meiner Sicht mit allem recht. Die FDP stellt all diese Fragen deshalb nicht, weil sie schon längst von der AFD gestellt wurden und noch immer werden. Was sie als schwächelnde AFD befinden, ist schlicht und einfach ein Verschweigen derer Aussagen. Die FDP will nicht die gleichen oder ähnlichen Fragen stellen, wie die AFD, damit sie nicht auch in die Schmuddelecke gestellt werden. Die sitzen bei liberalen Fragen zwischen den Stühlen und haben teilweise selbst beim AFD-Bashing mitgemacht. Es müsste mal analysiert werden, welche abgelehnten AFD-Anträge nur von anderen Parteien umformuliert in den Bundestag gefunden haben?
Auch die FDP hat dies schon getan. Da soll aber keiner merken. Und ja, die FDP war der Globalisierung zu unkritisch und hörig hinterher gerannt und gerade Corona hat gezeigt, wie falsch das war. Im Übrigen fehlt denen einfach das Personal. Lindner, Kubicki und bisschen Kuhle das reicht nicht. Was hört man von Teuteberg? Die FDP schafft sich so selbst ab.
Nur ist Herr Lindner noch fast zu jung.
Aber nicht er hat sich nach vorne gedrängt, sondern zwei für die FDP gravierende Verluste brachten ihn an die Spitze zu einer Zeit, da politische Berichterstattung evtl. gefühlig, verletzend und persönlich geworden ist, mit Politik also nicht mehr viel gemein hat, was aber evtl. auch nicht weiter auffällt, also, es war der frühe Tod von Möllemann und Westerwelle.
Schlagzeilen und Berichte über "Merkel-Mania" (über Bing) beleuchten m.E. sehr gut eine politische Bühne, in der es nicht mehr um Politik geht, sondern um Weltgröße, hoffentlich nicht Weltherrschaft.
Programmatisch stehen aber noch die SPD und die FDP für Politik, die man auch als intellektuelle bezeichnen kann.
Sie sind wichtig als Gegengewicht zur AfD, aber auch "aufgewühlte" Linke und Grüne.
In der Manie möchte ich nicht Klassenbeste sein!
Solidität gewinnt vielleicht nicht den ersten Oscar.
Sie glänzt nicht bei Marktschreierei und großen Gesten?
Es ist nicht alles Gold was glänzt...
Ja, die FDP tut auch in meinen Augen zu wenig. Aber stimmt dieses oberflächliche Bild eigentlich?
Oder ist es ein Problem unserer populistisch geprägten Gesellschaft, die dem "Zeitgeist" hinterher rennt und sich immer mehr von logischen Argumenten, Vernunft, der ratio, abkehrt?
Es wird immer schwerer, der Ideologien Herr zu werden. Es wird gegretelt, Habeck und seine Kollegin versuchen nur, gut auszusehen.
Ich stimme aber insoweit zu, dass die FDP sich nicht traut, LAUT klare Worte und Bekenntnisse zu sagen und UNBEQUEM zu sein.
Greta nein danke! Schulausbildung ein Muss! Digitalisierung dazu, aber ohne Orwell!
Keine überbordenden Einschränkungen der Grundrechte.
Klare Worte, die vermisse ich auch, selbst wenn die generelle Linie eigentlich ganz gut trifft.
Aber "eigentlich" ist ein Todeswort in einer positiven Bewertung. Dem Zeitgeist folgend müssten klarere Worte den Weg finden.
Und, letzter Punkt, auch gehört werden - die Medien müssten aufwachen, um die FDP fair zu präsentieren.
Als „Liberaler“ ist diese Partei für mich seit den 90er Jahren nicht mehr wählbar. Wenn in einer funktionierenden Demokratie die Persönlichkeitsrechte eine Verbrechensaufklärung verhindern, dann läuft etwas falsch. Wenn ein Parteivorsitzender einem demokratisch gewählten MP nicht den Rücken stärkt, sondern die Opposition unterstützt, dann werden andere Parteien gestärkt. Hier hätte die FDP zeigen können, was liberale Politik ist. Darüber hinaus fehlt der FDP heute, wie auch anderen Parteien, die Wirtschaftskompetenz. Da reicht es nicht, für Globalisierung zu sein. Wenn der Wettbewerb nicht fair ist, muss man für Fairness auf dem heimischen (BRD oder EU) Markt sorgen. Digitalisierung besteht nicht nur aus Worten und einer Geräteausstattung, sondern vor allem aus der Anwendung. Dazu ist ein hohes Bildungsniveau erforderlich, dass jedoch mit der Gleichmacherei und dem Abi für alle nicht zu erzielen ist. Wo ist da bei der FDP eine Kompetenz erkennbar? Wo zeigt sich da der „Nachwuchs“?
Die FDP ist beliebig geworden. Nach dem Motto dabei sein ist alles, versucht sie im Wellenkanal des Zeitgeists mitzuschwimmen. Möglichst ohne
anzuecken. Dies gelingt scheinbar nur ohne eigene Identität und ohne Überzeugungen. Bei Gegenwind wird gekniffen (siehe Thüringenwahl). So sehen Sieger halt wirklich nicht aus. Schade!
... nicht vorhanden.
Nämlich was? Nun: Politiker, die mit beiden Beinen mitten im praktischen Leben (Berufs- u. Gesellschaftsleben) stehen bzw. früher gestanden haben, bevor sie die politische Arbeit aufnahmen.
Solche Leute muß man inzwischen in der FDP
(wie in den meisten anderen Parteien) mit der Lupe suchen. Was sich massenhaft dort eingefunden hat, sind Männer u. Frauen, die Karriere und "Kohle" in der Politik machen wollen u. das, o h n e jemals ihr Brot sonstwo verdient zu haben.
Was darf man von solchen "Persönlichkeiten" erwarten, lieber Herr Grau? Nicht viel, oder?
Hinzu kommt die mangelnde gründliche Bildung,
welche die jüngeren Leute in den Parteien aufzuweisen haben: Keine solide Basis an Kenntnissen u. Fertigkeiten, sondern "Kompetenzen", die es ihnen ermöglichen, bei
Wikipedia o. sonstwo nachzuschauen u. in
Windeseile Zusammenhänge herzustellen, die
entsprechend oberflächlich ausfallen. Man muß sie nur "smart" u. wortreich verkaufen können - das ist alles. Leider.
wann hören Sie endlich damit auf, Menschen zu disqualifizieren, weil sie nicht den von Ihnen erwarteten Lebenslauf vorweisen können?
Was haben denn "Berufserfahrene" wie Hoecke, Brandner oder selbst Gauland heute noch zu bieten? Nicht mal halbwegs verwertbare Lebenserfahrung. Von einem Kalbitz ganz zu schweigen- einem Phantomstudenten. Also: Erstmal vor der AfD-Haustür fegen, nicht immer reflexartig und verbiestert auf die verhassten Demokraten zeigen!
lieber herr Lenz, wenn ich Ihre Antwort auf die Äußerungen von Frau Wallau lese muss ich den Eindruck gewinnen, dass sie die Dame persönlich angreifen wollen!? Ob die Leute demokratisch oder vielleicht nicht demokratisch sind stand hier nicht zur Debatte. vielmehr ging es um die Qualifikation und Bildung der Politiker und ihre Standfestigkeit beim Vertreten ihre eigenen Meinung. So zumindest lese ich den Artikel von Frau Wallau.
denn die Dame setzt Lebenserfahrung mi Eignung oder Qualifikation gleich.
Schauen Sie sich nur mal den aGauland an, dann sehen Sie, was für ein Unsinn das ist.
Reflexartig reagieren? Das ist lustig!
Sie sagen es!
Sofort zu Stelle, wie so oft?
Liebe Frau Wallau,
Sie beschreiben es ganz genau! Ich denke schon lange, das vor allen Dingen rhetorisch gut beschlagene Leute in der Politik Fuß fassen können. Ob sie wirklich fähig sind kann auf diesem Wege selten hinterfragt werden... Hat aber jemand beispielsweise bereits 30 Jahre Berufsleben in einem normalen Beruf hinter sich, so darf man davon ausgehen, wenn er sich dann noch in der Politik etablieren kann, dass er auch fähig ist! Man denke nur an einen Handwerksmeister der 30 Jahre lang seinen eigenen Betrieb geführt hat und sich dann entschließt, noch einige Jahre politische Verantwortung zu übernehmen. Ich denke, der hätte so viel praktischer Lebenserfahrung und ein solides Urteilsvermögen, dass man in diesem Fall schon von einer gewissen Weisheit sprechen kann. Das geht logischerweise den Leuten vollständig ab, die die heute leider übliche Politiker Karriere genommen haben: Schule, Universität, Parlament! Das taugt meines Erachtens nicht.
Ich glaube aber, dass es ein strukturelles Problem ist.
Jeder Bereich unserer Gesellschaft ist heutzutage komplex.
Nach 30 Jahren Berufserfahrung erst in die Politik?
Ich glaube nicht, dass das funktionieren wird.
Man muss schon wer weiss wieviel machen, um überhaupt auf 30 Jahre Berufserfahrung zurückblicken zu können.
Eventuell benötigt man Vereinserfahrung, das frisst Zeit, wenn auch für viele angenehm verbrachte.
Widme ich mich einem Beruf oder einem Interesse umfassend, gerät Politik evtl. nur lästig und ungeliebt ins Blickfeld.
Ich bin gespannt auf die Familienerfahrung berufstätiger und politisch tätiger Eltern.
Deshalb will ich ja dieses Wahlrecht für die minderjährigen Kinder (bis 16 Jahre), damit diejenigen, die sich ausschliesslich der Politik widmen wollen oder widmen können, stärker abhängig sind vom Votum derer, die es betrifft.
Vetorechte ab einem bestimmten Quorum sind bestimmt auch hilfreich.
Die Ansprüche an Politik steigen, nebenher lässt sich das nicht bewältigen.
Man weiß gar nicht was man mit dieser Partei anfangen soll, sie erscheint profillos. Wofür steht sie eigentlich? Sie trottet im RotGrünen Mainstream mit eingeklemmten Schwanz umher.
Also ich denke die FDP ist die einzig verbliebene Partei die so ziemlich alles richtig macht. Mit dem Rückzug des MP in Thüringen und den tiefen Entschuldigungen für diesen Vorfall haben sie doch eher dazu gewonnen. Das muss doch einfach jedem hier klar sein. Damit haben sie sich ganz klar gegen den Rechtsruck gestellt, das ist das was zählt. Ich ziehe den Hut vor dem Mut und Charakter eines Herrn Lindner.
"Schlimmer noch: Sie stellen nicht einmal Fragen." Das nehme ich auch so war. Es ist aber auch schwierig: die richtigen Fragen zu stellen kann auch schnell das politische Aus bedeuten. Auch ohne Corona ist die Gesellschaft im Umbruch, braucht neue Werte und strampelt nach einem neuen Welt- und Selbstbild, das zur Welt und uns selbst passt. Das ist weniger die Zeit für klare Botschaften mit klarer Zustimmung. Viele offene Fragen in einer offenen, sich schnell wandelnden Gesellschaft, führen aber wohl schnell ins Aus. Den Ball flach halten und versuchen nicht in die dicksten Strudel zu kommen, nützt im Moment wieder mehr der CDU. Das kann sich bei größeren Strudeln aber auch schnell wieder ändern. Die nächste Prüfung wird, ob es gelingt die große Wirtschaftskrise zu umschiffen - im Umfeld schwieriger Europa-, Global- und Gesellschaftsfragen. Es bleibt spannend.
Cristian Lindner und Linda Teuteberg sind schlichtweg bildungsmäßig und intellektuell komplett überfordert.
Ich stimme Ihnen, Frau Walllaumvöllig zu. Es fehlen m. M. n. einfach echte Charaktere, die eine Meinung haben und zu dieser auch bei Gegenwind stehen. Das ist nicht nur ein Problem der FDP sondern man sieht es durchgehend bei den Politikern. Ich bin vielleicht naiv, aber ich denke, jemand mit eigener Meinung, der nicht nur Twitter und sonstigen SMS hinterherhechelt, wird auch Erfolg haben. Und wenn nicht, dann wird diese !einung halt nicht goutiert/gebraucht. Aber sich ständig anbiedern wird gar niemanden überzeugen. Ich war jahrelang Wähler der Liberalen und jetzt bräuchte man sie so dringend wie nie zuvor, aber sie stehen einfach für nichts. Z. B. hatte Lindner völlig Recht, als er sagte, dass man die Kli,a-Diskussion den Profis überlassen sollte, aber dann ist er direkt wieder eingeknickt als es ein bisschen Gegenwind gab. Sowas Prinzipienlose kann ich einfach z. Z. nicht wählen, so leid es mir tut.
Wer nicht wagt, der nicht gewinnt. Und wer als Oppositionspartei, als die die FDP eigentlich angetreten ist, auch indem sie auf ein Mitregieren verzichtete solche Steilvorlagen nicht zu nutzen weiß, kann bzw. muss nachgerade zwangsläufig enttäuschen! All jene, die sich beim Thema Migrationspolitik, EU-Finanzpolitik, Digitalisierung in Bildung und Verwaltung, Steuerreformen, Wirtschafts-/Mittelstandspolitik usw., also alles was man mitunter im Wahlkampf vertrat, erhofften von dieser Partei wurden bitter enttäuscht. Dazu die Katastrophe in Thüringen, wo man sich vom linken main- stream und einer
Anordnung aus Südafrika wie ein Strohhalm knicken ließ, brachte das Fass für mich persönlich sozusagen zum Überlaufen. "Service-Partei" als Anhängsel der Regierung statt starker Opposition braucht kein demokratisches Parlament, zumindest wie ich mir eines vorstelle. MfG
Als „gewogen und zu leicht befunden“ möchte ich die Vertreter der FDP bezeichnen. Nicht erst in der Pandemie scheitert die FDP kläglich daran, „das Verhältnis zwischen Staat, Gesellschaft und Individuum auszutarieren“. In der Partei sind das Wissen um und das Bewusstsein für die Wurzeln der Idee des politischen (klassischen) Liberalismus nicht mehr verankert. Deshalb verkommt die „Freiheit“ zum leeren beliebigen Begriff. Ohne Wurzeln, dem Zeitgeist angepasst können die „neuen“ freien Demokraten „Freiheit“ nur noch auf oberflächliche materielle Fortschritte zurückzuführen. Geistige Schwäche kann kein Bekenntnis zum liberalen Geist ablegen. Deshalb verbleiben FDPler an der Oberfläche. Sie geben sich modern, progressiv, fortschrittlich, aufgeschlossen und glauben auf solch „angesagte“, aber hohle Weise Zukunft gestalten zu können. Hilflos, ziellos, kraftlos, nutz- weil wertlos.
" Sie geben sich modern, progressiv, fortschrittlich, aufgeschlossen und glauben auf solch „angesagte“, aber hohle Weise Zukunft gestalten zu können. Hilflos, ziellos, kraftlos, nutz- weil wertlos."
Herrlich treffende in aller Kürze und Klarheit formulierte Zustandsbeschreibung. Wieder einmal, wie so oft ein Volltreffer. Alles Gute Ihnen und den restlichen Foristen und der Redaktion. Bleiben Sie alle gesund und klar im Denken.