Die Wahl von Thüringen - Kein Dammbruch, sondern Demokratie

Sie schreiben es ja selbst, da ist etwas grenzwertig.
Das betrifft doch dann aber die ganze Wahl.
Ich frage mich die ganze Zeit, was bitte diesen Schritt GEGEN einen noch amtierenden Ministerpräsidenten nötig machte und ob man das nicht sehr viel stärker vorher hätte den Wählern offenlegen müssen.
Jetzt ist das Chaos groß, dabei wurde evtl. die Chance vertan, die FDP im Osten wieder auf die Beine zu bringen.
Ich bewerte nicht einmal, ich stelle nur dar.

je mehr die "Kommunisten" Kommunismus wollten, desto weniger das Volk dabei mitmachen wollte.
1989 lässt grüßen.
Wünsche der D-Politiker/Nomenklatura/Medien:
Donald T. darf nicht US Präs. werden - er wurde;
Brexit darf nicht stattfinden - fand statt;
Donald T. muss durch impeachment des Amtes enthoben werden - Fiasko;
RRG-Koalition in Thüringen schon praktisch im Amt - kein Amt;
Libyen Konferenz in BER - Heiko M., als Catering Chef, machte eine gute Figur. Er ist zwar kein Comedian, dennoch kann man über ihn lachen.
Die D-Politiker eigentlich sollten es endlich checken, denn wenn sie sich etwas je intensiver wünschen, umso heftiger wird die Enttäuschung.

„Die Schönheit der Demokratie“

Genau diese Schönheit konnte gestern kurz in Thüringen bewundert werden.

Aber es kam wie es kommen musste. Frau Merkel hat eigenes Demokratieverständnis. Die Wahl muss rückgängig gemacht werden. Was bedeutet dies für zukünftige Wahlen? Wir werden jetzt immer so lange wählen bis Angela zufrieden ist?

Das sehe ich auch so, es droht der gleiche Knoten, oder ein noch dickerer. "Totalverweigerung" gegenüber einem regelkonform gewählten und liberalen Ministerpräsidenten ist Missachtung der Demokratie und der Situation nicht angemessen. Demokraten sollen/müssen zusammenarbeiten gegen Anti-Demokraten, Aus-der-Geschichte-nichts-gelernt-Habende und Nationalsozialisten, und zwar fraktionsübergreifend! Ich war nie ein Fan der FDP, aber ich wünsche Thomas Kemmerich viel Glück.

Genauso wie anscheinend der Thüringische Landtag.
Soeben verkündet! Wie Herr Schwennicke ist es auch Herr Kissler gelungen, des Pudels Kern (Pawlow lässt grüßen;-), zu treffen. Bin gespannt wie die Abstimmungen zur eigenen "Postenenthebung" in den derzeitigen Fraktionen so laufen werden. Ob es da eventuell zu Parallelen kommt, wie wir es aus unserem "überdimensionierten" Bundestag kennen. Aus Wählersicht ist dieses aus politischer Überheblichkeit entstandene Debakel, das man nun versucht "par ordre du Mufti" krampfhaft einzuhegen auf jeden Fall eine künftige Entscheidungshilfe;-). Denn schlimmer geht immer! Leider! MfG

"Wenn jemand der Meinung ist, dass eine der zu unseren Wahlen zugelassenen Parteien nicht demokratisch sei, dann möge er zum Verfassungsgericht gehen und das Undemokratische dieser Partei dort einklagen. Dieses aber zu unterlassen, dafür auf der anderen Seite in einem Wahlkampf davon zu profitieren, dass man eine Partei pauschal als undemokratisch bezeichnet, halte ich für keinen sauberen Weg. Das ist weder intellektuell noch moralisch, noch politisch sauber".

Altbundespräsident Richard von Weizsäcker im "Tagesspiegel" Anfang November 1995 zum politischen Umgang mit der --- PDS !

"Denkbar weit entfernt" ist Herr Kemmerich sicherlich nicht zur AfD, das wären ja die Positionen der Linksextremisten. Man darf annehmen, dass die FDP auch von dem Offene-Grenzen-Wahn sowie der Klimapolitik á la Kindergeburtstag entfernt ist, die von rot über grün bis hinein in die CDU Anhänger hat.

Zum Stichwort "überzeugter Ordoliberaler":

Ein freier Markt unter einem regulierenden starken Staat, dies Konzept aus den Zeiten des "Rheinischen Kapitalismus" von Ludwig Erhardt ist nach meiner Einschätzung bei den Alternativen durchaus akuell.

Ob Deutschland aus der Zwickmühle von entfesselten Kapitalmärkten und weltweiter Lohndrückerei heraus und in die ordoliberale Idylle zurück finden kann, das ist fraglich.

Was wir jetzt sehen ist, das was passiert, wenn man sich nur noch um gute bzw. Presse sorgt.
Hätte AKK ja zur Tolerierung der Linken gesagt, dann hätte es gehießen Dammbruch, also hat sie das nicht getan. Hätte sie gesagt, dann macht es mit der AfD, dann hätte es Dammbruch gehießen.
Gäbe es verantwortungsvolle Politiker, dann hätte man festgestellt, dass Ramelow ein angesehener Politiker ist, der sich um Thüringen gekümmert hat und den man deshalb unterstützen sollte. Da aber weder Politik noch Demokratie das ist, was unsere Politiker bewegt sondern nur noch die Wiederwahl, haben sie nun den Salat. Den werden sie vielleicht in Thüringen, aber nicht prinzipiell, mit Neuwahlen regeln können. Man kann eben nicht solange wählen lassen bis einem das Resultat gefällt.

Herr Ramelow hat heute noch einen draufgesetzt!
Er erinnere sich ob dieser Aktion an die Opfer von Buchenwald.
Mein lieber Scholli Herr Ramelow!
Geht's noch ne Nummer größer?
Diese Opfer zu instrumentalisieren ist unterste Schublade, absolut schäbig!

Bei dieser Wahl lief juristisch gesehen alles korrekt ab.
Dr. Konrad Adenauer wurde in 1949 auch nur mit einer Stimme Mehrheit zum Kanzler gewählt; es war quasi seine eigene.
Der Verlierer Kurt Schumacher (SPD) gratulierte, warf keinen Blumenstrauß auf Adenauers Füße.

Des Abends wird das Thema natürlich bei Ihrer Selbstherrlichkeit Frau Maybrit Illner diskutiert.
Ich hatte insoweit bereits gestern eine Anmerkung zu einem Artikel von Herrn Brauns geschrieben.
Na klar hatte ich Recht1
Natürlich ist ein Grüner dabei, warum auch immer!
Der Kinderbuchautor Herr Habeck!
Auf das ZDF ist eben Verlass!

Was soll das?
Warum ist kein Staatsrechtler oder Politikwissenschaftler dabei?

Gauland?
Frau Dr. Weidel ist wohl für Frau Illner zu gefährlich.

....aber die Frage bleibt, wer ist das Krokodil.

Hätte jetzt fast Grokodil geschrieben.

Man kann nur hoffen dass im Falle einer Thüringen-Neuwahl R2G per Dammbruch vom Wähler weggespült wird, um unsere Demokratie zu retten. Keine Macht dem Wirtschafts- und Klima-Panikorchester links der Mitte.

eine demokratische, ordnungsgemäße Wahl rückgängig machen. Sie steht damit nicht auf dem Boden unserer parlamentarischen Demokratie. Vielleicht sollte sie vom Verfassungsschutz endlich als Verdachtsfall eingestuft werden, ha.

Herr Kissler, leider konnte ich nicht den ganzen Text Ihrer Kolumne lesen. Aber, dem was ich lesen konnte, stimme ich voll und ganz zu. Sie sind einer der wenigen Journalisten, der reel kommentiert und nicht dem Wahn und der Hysterie des Mainstreams verfallen sind.
Die Wahl in Thüringen war geheim und kann man der AfD diesen Schachzu verdenken? Ich denke nicht, denn ihr Kandidat hätte nach dem Ergebnis des 2. Wahlganges sowieso nicht mehr Stimmen bekommen. Deshalb ist es m.E. legitim so zu wählen, wie gewählt wurde um Herr Ramelow mit seiner Linken zu verhindern. Wenn ich heute die angeblich 70 % Thüringer gesehen habe, die angeblich Ramelow wollten, dann frage ich mich, wieso es bei der Landtagswahl nicht 70 % waren. Und die Demonstranten waren doch alles Linke bzw von den Linke mobilisiert.
Bezeichnend für die Linkspartei wie sie mit Andersdenkenden umgeht war der hingeworfene Blumenstrauß einer Linken. Sie sollte sich schämen für diese Missachtung eines demokratisch gewählten MP

Herr Kissler, leider konnte ich nicht den ganzen Text Ihrer Kolumne lesen. Aber, dem was ich lesen konnte, stimme ich voll und ganz zu. Sie sind einer der wenigen Journalisten, der reel kommentiert und nicht dem Wahn und der Hysterie des Mainstreams verfallen sind.
Die Wahl in Thüringen war geheim und kann man der AfD diesen Schachzu verdenken? Ich denke nicht, denn ihr Kandidat hätte nach dem Ergebnis des 2. Wahlganges sowieso nicht mehr Stimmen bekommen. Deshalb ist es m.E. legitim so zu wählen, wie gewählt wurde um Herr Ramelow mit seiner Linken zu verhindern. Wenn ich heute die angeblich 70 % Thüringer gesehen habe, die angeblich Ramelow wollten, dann frage ich mich, wieso es bei der Landtagswahl nicht 70 % waren. Und die Demonstranten waren doch alles Linke bzw von den Linke mobilisiert.
Bezeichnend für die Linkspartei wie sie mit Andersdenkenden umgeht war der hingeworfene Blumenstrauß einer Linken. Sie sollte sich schämen für diese Missachtung eines demokratisch gewählten MP

Noch eine Ergänzung- wäre der Aufrschrei und die Empörung auch so stark gewesen, wenn die AfD ihre Stimme dem Herrn Ramelow gegeben hätte(was eher unwahrscheinlich wäre-aber mal ein Gedankenspiel)?
Ich glaube nicht! Und im übrigen von Faschisten zu spreche bzw zu schreiben ist unter alles andere als förderlich.

Noch eine Ergänzung- wäre der Aufrschrei und die Empörung auch so stark gewesen, wenn die AfD ihre Stimme dem Herrn Ramelow gegeben hätte(was eher unwahrscheinlich wäre-aber mal ein Gedankenspiel)?
Ich glaube nicht! Und im übrigen von Faschisten zu spreche bzw zu schreiben ist unter alles andere als förderlich.

…der Pseudo-Demokratie unserer Politikerkaste. Es soll doch bitte so lange gewählt werden, bis die Macht in der Wohlfühlblase gesichert ist.

Politiker fürchten nichts mehr, als Eigenverantwortung und das richtige Leben!

Meine Prognose bei Neuwahlen: Die FDP verpasst den Einzug in den Thüringer Landtag. Diese Entscheidung würde auch ganz empfindliche Auswirkungen für diese Partei auf die Hamburg-Wahl und die Kommunalwahlen in Bayern haben. Die AfD wird bei Neuwahlen einen Stimmenzuwachs verzeichnen können.

So funktioniert Demokratie nach unserem Grundgesetz, wenn der Souverän abstimmt!

Der Schelmenstreich der AfD hat mit köstlich amüsiert. Wenn die "Altparteien" kein solch Gschieß (wie wir in Bayern sagen) um die AfD machten, dann bräuchten sie sich in Zukunft nicht länger so winden und drehen. Der lächerliche Eiertanz wäre zu Ende.

entnehme ich den Kommentaren. Da ist Ramelow z.B. kein Sozialist oder Kommunist mit Marx, Engels, Lenin und Mao im Kopf, sondern ein gütiger Landesvater, allseits beliebt, also eher ein Mann der Mitte, wie damals Biedenkopf. Sollte also besser in die CDU eintreten, dann kann ihn diese auch wählen. Im Gegenzug könnte Merkel in die SED der Linken eintreten,da hätten wir alle was davon.

Dieses Demokratieverständnis gegen ein Verfassungsorgan entlarvt unsere Kanzerlin endgültig.
Schafft die CDU es nicht JETZT, sie abzulösen, nähert sich die ganze Partei dem Abgrund, hinter dem schon die SPD abstürzt.

was Kommentatoren und Schreihälse, Politiker der "anderen" Parteien und vor allem, unsere Kanzlerin aus der Uckermark dazu berechtigt, über die Politiker der AFD die übelsten Schmutzkübel auszuschütten, ohne konkrete Anlässe zu nennen. Nun kommt bitte keine mit der absichtlich fehl verstandenen Zitaten. Wenn aus nicht so traurig wäre, müsste man lachen, wie unsere Demokratie von FDJ und Juso Truppen zertrümmert wird. Da sinniert ein Bodo Rammeloh doch tatsächlich, er denke an die Opfer von Buchenwald, um der AFD zu schaden. Was haben die denn damit zu tun? Erkäme wohl allein nicht auf die Idee an die Opfer von Bautzen, Rummelsburg und Hohenschönhausen zu denken oder die vielen eingesperrten Menschen aus Erfurt. Die hat er als Nachfolger der Stasi Partei mit zu verantworten. Einige von diesen DDR Genossen sitzen in den Landtagen und im Bund. Merkel wäre für Rammeloh gewesen, hört, hört.... Freunde vertragen sich.
Ich bin froh und hoffe, dass die Rammeloh Show beendet ist, for ever.

weder Sozialismus, noch Neoliberalismus, noch Ökodikatatur halten eine schöne Zukunft für die Menschen bereit. Alle drei sind menschenverachtend, einschränkend, bevormundend, faschistisch und schränken Freiheit und Lebensqualität ein. Das, was einmal die ausgleichende, freiheitsliebende vernünftige Mitte war, ist den realitätsfernen Berechnungen irgendwelcher Finanzer zum Opfer gefallen, die zu wissen glauben, was gut für die Welt ist. Also wenden sich die Leute einer Alternative zu. Die Reaktion der irregeleiteten Bad Bank Regierungsparteien auf den Protest der Wähler ist ein ebenso hysterisches wie undemokratisches Gekeife gegen rechts, wo angeblich der Faschismus ist. Dabei wird dank weit verbreiteter kognitiver Dissonanz völlig übersehen, dass sie selbst es sind, die antidemokratisch und antimenschlich handeln. Da hilft auch kein zwanghaftes Social Shaping durch peinlich entartete Leitmedien. Die Regierungsparteien haben das Prädikat "demokratisch" ein weiteres mal verspielt.

Alle Kommentare enthalten sehr viel Wahrheit in Bezug auf die Demokratie, in der wir, in meinen Augen, uns sehr weit entfernt haben, mit Einzug vielen ehemaliger SED kommunisten.
Eine Tragödie

Im Machtkampf um ihre Positionen haben die Akteure der etablierten Parteien ihre demokratische Maske abgelegt und sich als undemokratische Machtpolitiker geoutet. Damit haben sie den letzten Rest an Glaubwürdigkeit verloren.
Und im übrigen: Wer mit alten SED-Faschisten, die den Mauerbau und die Toten an der Mauer bejubelt haben, koaliert, ist nicht berechtigt, alle Andersdenkenden als Rassisten und Faschisten zu diffamieren. Man weiß doch: Wer im Glashaus sitzt....
Horst Sulz

Dazu ein Vergleich, die Wahl von U. v.d. Leyen zur Kommissionspräsidenten, Zitat aus dem Handelsblatt:
"Gewinnen konnte sie nur, weil sie aus dem rechtspopulistischen Lager Unterstützung erhielt"
Und nun muß das ja wohl auch rückgängig gemacht werden oder gelten dort andere Maßstäbe?

CDU und FDP des Thüringer Landtags haben nicht damit gerechnet, dass die AfD Herrn Kemmerich zum Ministerrpäsidenten wählen würde. Schließlich hatte die AfD einen eigenen Kandidaten. Nur mal angenommen, es war wirklich von der AfD geplant, den eigenen Kandidaten nur als Strohmann in das Rennen zu schicken und angenommen, CDU und FDP sind im dritten Wahlgang einer politischen Finte der AfD auf den Leim gegangen. Das kommt vor im politischen Geschäft. Das alles nur mal angenommen, was ist dann der politische Skandal der Thüringen-Wahl? Die Ahnungslosigkeit der Abgeordneten von CDU und FDP? Nicht wirklich, oder? Dass der gewählte Ministerpräsident die Wahl angenommen hat? Das könnte ein Fehler gewesen sein, will man nicht in den Geruch kommen mit der AfD zu paktieren. Ein Skandal aber ist das eher nicht. Schließlich hätte Herr Kemmerich mit den anderen Parteien jenseit der AfD eine Regierung bilden können, was blöd wäre für die AfD. Und wenn das nicht klappt? Das wäre ein Skandal, oder?

Eine Partei, die nach Grundgesetz und Verfassung der
BRD nicht verboten worden ist und verboten werden kann, hat Sitz und Stimme in ihren Gremien und kann
wählen und gewählt werden.
Dazu brauchte es kein LEHRSTÜCK der Demokratie!

Es ist eine massive Fehlinterpretation, die Wahl in Thüringen als "undemokratisch" zu bezeichnen. Sie war sogar zutiefst demokratisch und entsprach 100% den in der demokratischen Landesverfassung vorgesehenen Abläufen. Nur weil
- das Wahlergebnis und die zugrundeliegenden Mehrheitsverhältnisse
- die unschön sichtbar gewordenen Pervertierungen und Opportunismen
- das offensichtliche Versagen zentral verordneter Parteiräson sowie
- die systemimmanente Anfälligkeit des demokratischen Mehrheitswahlrechts für das legitime Zustandekommen destruktiver Machtkonstellationen
vielleicht nicht Jedem gefallen, war diese Wahl deswegen noch lange nicht undemokratisch. Stattdessen sollten sich die etablierten Parteien fragen, was überhaupt zu solchen Mehrheitsverhältnissen im Landtag geführt hat. Den abgelaufenen Prozess als undemokratisch zu bezeichnen und sein Ergebnis wegen Nicht-Gefallens aufzuheben, verbietet sich und ist der eigentlich undemokratische und Demokratie gefährdende Akt.