Eine Plastikente mit der Aufschrift SPD in einer Regenpfütze
Wird die SPD nach 156 Jahren nun endgültig untergehen? / picture alliance

SPD nach Andrea Nahles - Ende Gelände

Nicht erst mit dem Rücktritt von Andrea Nahles fällt die SPD in einen existenziellen Abgrund. Eine ganze Generation von Sozialdemokraten ist gescheitert, der 156-jährigen Partei droht das Ende. Doch die CDU, ihr traditioneller Hauptgegner, sollte nicht frohlocken. Ihr drohen ähnliche Probleme

Autoreninfo

Christoph Seils war Ressortleiter der „Berliner Republik“ bei Cicero bis Juni 2019. Im Januar 2011 ist im wjs-Verlag sein Buch Parteiendämmerung oder was kommt nach den Volksparteien erschienen.

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Sie hat die Machtfrage gestellt und verloren. Die Ära Andrea Nahles in der SPD ist nach nur vierzehn Monaten zu Ende. Noch vor den Gremiensitzungen in der kommenden Woche ist Andrea Nahles offenbar klar geworden, dass sie den notwendigen Rückhalt ihrer Partei verloren hat. Und vor die Wahl gestellt, ob sie sich am Montag im Vorstand oder am Dienstag in der Fraktion final demütigen lässt, hat Andrea Nahles von sich aus am Sonntag die politische Konsequenz aus dem verlorenen Machtkampf gezogen. Sie tut dies mit aller Konsequenz, tritt nicht nur vom Partei- und Fraktionsvorsitz zurück, sondern legt auch ihr Bundestagsmandat nieder.

Ihre Partei hatte sie an den Rand des Abgrunds geführt mit dem desaströsen Ergebnis der Europawahl am vergangenen Sonntag. Seitdem ist die SPD orientierungslos und panisch noch ein paar Schritte weiter gegangen. Die Genossen wirken geschockt – auch ob der Art und Weise wie der Machtkampf in der SPD seit der Europawahl ausgetragen wurde. Dabei ist der Umgang unter den Genossen untereinander, sind die Intrigen, die Beleidigungen, die Heckenschützen und das vergiftete innerparteiliche Klima, vor allem Ausdruck der blanken Not, der die deutsche Sozialdemokratie erfasst hat.

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Christoph Kuhlmann | Mo., 3. Juni 2019 - 08:48

Die Frage ist nur, wie wechselt man die Funktionäre aus? Ich glaube nicht, dass diese Leute noch lernfähig sind. Wenn überhaupt, dann werden die neuen Leute aus der Kommunalpolitik kommen. Einfach weil dort die ideologische Brille von den Erfahrungen der Bürger korrigiert wird. Bisher hörte man immer nur, dass die Praktiker vor Ort, die Alarm schlugen mundtot gemacht wurden. Die Mittel kennt man ja. Wenn diese Korrektur nicht erfolgt ... so weit ist der Weg ins Nichts nicht mehr.

Hallo Herr Kuhlmann,
es wäre der alten Dame SPD zu gönnen, eine Neuanfang zu wagen! Und dies mit einer wirklich Neuen Mannschaft. Und einer Politik nah an den Bedürfnissen "ihrer" Klientel.
Die CDU hätte die gleichen Probleme wie die SPD wenn es in dieser "Partei" auch Debatten gegeben hätte. Die gab es aber so nie-eine (Kader-) Partei der Jasager & Mitschwimmer war die CDU schon immer, nur unter AM hat sie dies in Perfektion umgesetzt!

Sie kann da nur gewinnen. Der Eintritt in die Große Koalition war ein desaströser Fehler, und für diesen müssen die Befürworter die Verantwortung übernehmen: Andrea Nahles war nun einmal eine Hauptwerberin für die GroKo.
Die SPD kann z.B. in der Rentenpolitik oder auch anderswo durchaus gute Ideen haben - fehlen ihr die charismatischen Verkäufer dieser Politik, wird sie unter einer Frau Merkel immer im Schatten bleiben. Denn Frau Merkel dominiert die Regierung sicher fast nach Belieben - nicht unbedingt zum Schaden der Deutschen, aber sicher zu dem der SPD. Eine SPD, die eine CDU-FDP Minderheitsregierung aus der Opposition - fallweise - unterstützt, hat ganz andere Möglichkeiten, Frau Merkel zu entzaubern. Jetzt jedoch ist der Zug abgefahren, denn jetzt wird man ihren Ausstieg als "plumpes" Weglaufen interpretieren. Immerhin könnte die SPD als Oppositionsführer (anstelle der AfD) neues Profil gewinnen.

In Ihrem Falle das Wörtchen ‚AfD‘, das in jedem Ihrer Kommentar untergebracht wird.
Das lässt Ihr Engagement im Forum unnötiger Weise einseitig erscheinen und das ist schade!

Ansonsten stimme ich Ihrer Analyse zu.

(Zitate entnommen aus Spiegel online)

"Das gegenwärtig zur Verfügung stehende Personal ist nicht sonderlich geeignet, gemeinsam zu regieren, weil beide Seiten nicht ausreichend wissen, was sie eigentlich wollen." (In der "Zeit" Helmut Schmidt zur Frage einer großen Koalition aus Union und SPD, 2005)

trifft leider meiner Meinung nach immer noch und schon viel zulange zu.
Und .......keine Frau will eine Frauenquote, Frauen mussten in den letzten Jahren und nach dem II.Weltkrig schon genug Ton/Steine/Scherben aus dem Weg räumen. Sie sollten sich dafür langsam mal zu schade sein.
Ich habe größten Respekt vor Frau Merkel, die über lange Zeit großartiges geschaffen hat, auch wenn sie nach meinem Schmackes in der falschen Partei ist.
Wie es mit der SPD weiter gehen soll nun auch da wußte Herr Schmidt noch eine Antwort:
"Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen." (Im "Spiegel" über Willy Brandts Visionen im Bundestagswahlkampf, 1980)

helmut armbruster | Mo., 3. Juni 2019 - 09:39

Unser politisches System ist 70 Jahre alt, nie wesentlich revidiert worden und wirkt heute in vielem nicht mehr zeitgemäß, weil uneffektiv und kontraproduktiv.
So führt unser Wahlrecht nur noch zu Koalitionsregierungen, d.h. zu "faulen Kompromissen", mit denen weder die Wähler zufrieden sein können, noch die Parteien, noch das Land als Ganzes.
Und unser föderales System zwingt die Parteien praktisch in einen permanten Dauerwahlkampf und erschwert so nachhaltiges Regieren, bringt dem Land rein gar nichts.
Nach 70 Jahren sollte man zur Kenntnis nehmen, dass reformiert werden muss, weil eben viele Voraussetzungen, die vor 70 Jahren als wichtig angesehen wurden, heute so nicht mehr gegeben sind.
Leicht daher gesagt, aber anscheinend nicht so leicht getan.

Tonicek Schwamberger | Mo., 3. Juni 2019 - 09:42

... und vielen Dank für Ihre sehr richtigen Zeilen. Im Großen & Ganzen bin ich Ihrer Meinung, denke aber mal, daß die Willkommenskultur, Flüchtlingspolitik und das ewige Hin & Her der SPD zu diesen Themen den Ausschlag gegeben hat, daß die SPD am Abgrund steht. Man kann einfach nicht entgegen der riesigen Volksmenge, die sich der Flüchtlingspolitik Merkel's entgegenstellte, agieren - das nimmt das Volk, sprich: der Wähler, sehr übel. Ebenso die Worte des damaligen Vorsitzenden Gabriel's in Heidenau, indem er protestierende Menschen als "Pack" bezeichnete - das geht einfach nicht u. ist nur eines: Beleidigend. Irgendwann kommt die Retourkutsche u. das war's dann . . .
Für Sie, Herr Seils u. die ganze Redaktion: Einen schönen Wochenbeginn . . .

...denn sonst stünde die AfD in Deutschland nicht bei 11 Prozent, sondern ähnlich der FPÖ in Österreich oder dem FN in Frankreich bei mindestens 25 Prozent. Es reicht eben nicht, lediglich eine Punktpartei zu sein und eine ablehnende Einstellung in der Flüchtlingsproblematik zu haben - die relativ von einem Großteil der Deutschen möglicherweise geteilt wird. Es muss dem Wähler auch klar sein, was und wen er wählt, welche Politik er erwarten kann. Das ist in der Tat bei der SPD nicht der Fall - gute Ansätze z.B. in der Rentenpolitik werden einfach in der Bevölkerung nicht mehr registriert. Es dürfte Ihnen aber nicht entgangen sein, dass die großen Gewinner der letzen Wahl eben nicht die die Migrationskritiker, Klimaleugner und Europa-Zerstörer der AfD waren, sondern die Grünen. Klimaschutz war nach Auskunft diverser Umfragen vielen Menschen weit wichtiger, als Flüchtlingspolitik. Nur war die SPD dort nirgends wirklich zu verorten. Sozialdemokratische Politik? Unbeachtet.

"Es muss dem Wähler auch klar sein, was und wen er wählt, welche Politik er erwarten kann." oder welche Politik unsre Mainstream-Medien, die, die vom Anfang an Politische Luft vergiftet haben mit Grünschimmel, dazu kommen noch die soziale Medien mit einzigartigen ( geleiteter oder gelenkter Hysterie?) und endlich hatte auch eine gewisse "Greta", die aus nichts und wieder nichts von unsre Hochbegabten? "Medien-mogulen" sehr kurz zum richtigen Zeitpunkt entdeckt worden ist. Ich glaube da geht“s um viel viel mehr. Und Sebastian Kurz hat das Misstrauensvotum in Folge der Ibiza-Affäre verloren? oder auch nicht...
Sollte eventuell Mindestwahlalter bei Wahlen von 18 auf 14 Jahre senken? Für eine aussichtslose Zukunft, die endlich Ruhe auf unsre armselige Planet bringt?.
Zur Zeit, de ma vue misérable, gibt es keine(n), (der, die, das- pfui Teufel) seinen Planeten noch in Ordnung bringt und sorgfältig die aktiven Vulkane reinigt...

gabriele bondzio | Mo., 3. Juni 2019 - 10:52

ist gescheitert,"...musste scheitern, Herr Seils. Weil sie den Arbeitnehmer nicht mehr vertreten hat. Nahles war nur das Ende vom Anfang, dass mit Schröder eingeläutet wurde.
Parteikader haben zudem generell keinen Blick mehr auf die Wirklichkeit ihres früheren Klientel (hier die Arbeiterklasse). Wer hat das, wenn er von der Schulbank auf die Parteibank rutscht? Wenn ihre Fokussierung auf die Maximierung der Wählerstimmen gerichtet ist, die gesellschaftliche Mitte immer kleiner wird. Und zu guter Letzt, es gut sichtbar, nur noch um den Machterhalt der Partei geht. Braucht man viele Partein, die sich immer ähnlicher werden?
Und es in den wenigen Unterschieden keinen gemeinsamen Nenner gibt. Man dort Parteipolitik über das Wohl des Staates stellt.

Christa Wallau | Mo., 3. Juni 2019 - 11:04

Wie ich schon öfter gesagt habe, liegt m. E.die größte Chance der SPD darin, zur Partei der Migranten zu werden. Je mehr davon in Deutschland leben (und es kommen ja tägl. weitere), umso besser kann sich die SPD als deren Interessensvertreter etablieren.
Der Wandel von einer Partei der "kleinen Leute" in D hin zur Migranten-Partei dürfte der SPD nicht schwer fallen: Schon heute werden Ortsverbände von Migranten geführt u. beim SPD-Spitzenpersonal findet man sie.
Sawsan Chebli ist ein gutes Beispiel dafür, wie die SPD sich bevorzugt u. überproportional junge Migranten in Funktionen geholt u. sie gefördert hat. Berufliche Erfahrung, Kenntnisse in westl. Staatskunde/Politik u. Demokratieverständnis waren nicht wichtig - Hauptsache: Migrationshintergrund.
Zwar sind die Grünen u. Linken in dieser Hinsicht
ähnlich aufgestellt, a b e r den meisten Migranten gefällt deren einseitiges Programm nicht!
Sie würden - davon bin ich überzeugt - die SPD sehr gern zu "ihrer" Volkspartei machen.

kommt wohl nicht unbedingt in Frage, deswegen dürften deren Zuwächse - nach Ihrer Logik - wohl bescheiden bleiben. Aber jetzt sind die Migranten also nicht nur sowieso an der natürlich ausufernden Kriminalität überall Schuld, sondern gar am Niedergang der SPD. Und da die SPD sicher wieder auf diese Migranten setzen wird, vermasselt sie sich selbst den Wiederaufstieg. Nach unbestätigten Berichten sollen Migranten auch Schuld sein, dass es am heutigen Nachmittag hier und da Regen gibt. Zweifelsfrei tragen die Migranten die Hauptschuld daran, dass mein Dorfverein nicht in die A-Kreisliga aufgestiegen ist. Dass mich heute Nacht eine Mücke ärgerte, und mein Frühstücksei ein wenig zu hart gekocht war, ist sicher auch und ausschliesslich auf den Einfluss von Migranten, hauptsächlich muslimischen, zurückzuführen. Deren Ablehnung eines ordentlich gekochten Frühstückseies wird ja ständig von irgendwelchen Predigern unterstrichen.
Kurz - man merkt es Ihnen an: Frau hat schon ihre Last...

Herr Lenz. Ich weiß nicht was Sie einwerfen, aber versuchen es Sie mal nur mit der Hälfte. Im Kommentar von Frau Christa Wallau steht nirgendwo das die Migranten Schuld am Niedergang der SPD sind. Sobald das Wort "Migranten" vorkommt tillt ihr (in vielen Punkten guter, aber nicht genereller) Sachverstand.
Ihr Schlußsatz unterstreicht Ihre Unsachlichkeit, tillt halt.

Markus Michaelis | Mo., 3. Juni 2019 - 11:04

Ich glaube nicht, dass es das tiefe Problem der SPD ist, dem Wähler kein glaubhaftes Angebot machen zu können, denn ein tiefes Problem liegt beim Wähler selber. Zum traditionellen Arbeiter gibt es kein zurück, weil die Arbeitswelt sich gewandelt hat, weil das Problem mit Migrationsfragen und Identitäten verschränkt ist und anderes. Genauso ist aber das (bio)deutsche bürgerliche (Wohlstands)Milieu an Grenzen gekommen. Man war seit den 80ern auf einem Höhenflug, getragen durch die eigenen Werte, die Entwicklung der Welt, die geburtenstarken Jahrgänge in den wichtigen Positionen. All das kommt ans Ende, seit 2015 mit Turbo. Die deutsch-bürgerliche Weltsicht passt nicht mehr zu einer globaleren sich ändernden Welt. Universell gedachte Werte sind immer schwieriger als universell zu denken. Hier ist nicht der Platz das bis zu realen Wahlentscheidungen runterzubrechen, aber ich denke die Grünen sind der Traum diese Weltsicht zu "retten". Die Gesellschaft wird sich aber neu finden müssen.

Herr Seils, wieder einmal eine vorzügliche Analyse des Ist-Zustandes. Soziologen würden sagen, die Gesellschaft differenziert sich aus. Und die „Mitte“ befindet sich immer in einer Flugbahn- auf- und absteigend.

Die Parteien-Demokratie formatiert sich neu, denn die Bindekraft an die sogenannten „Volksparteien“ ist nicht mehr gegeben. Die alten politischen Milieus haben sich aufgelöst. Die Grünen orientieren sich an Zielen, nicht am Milieu.

Der „alte Parteisoldat“ hat ausgedient, der in der Sprache der 60plus-Generation den Zusammenhalt beschwört oder von stabilen Verhältnissen redet. Das ist die hilflose Fixierung an bestimmte Besitz- und Sicherheitsvorstellungen, denn stabile Verhältnisse können heute auch das stabilisierte Elend bedeuten. Und da wird über alle möglichen Scheinursachen in der Öffentlichkeit diskutiert, dabei geht diese Art von Parteien an den eigenen strukturellen Widersprüchen zugrunde. Sie sind nicht mehr auf der Höhe der Zeit.

...denn die Grünen werden nicht ständig mit dem Hauptthema "Klimaschutz" Wahlen gewinnen können.
Was oder wer bleibt dann, wenn die Volksparteien abgewirtschaftet haben? Ein zersplittertes Parlament, bestehend aus sechs oder sieben Parteien, von denen eine am rechten Rand koalitionsunfähig, die andere am linken Ende zur Zeit noch überwiegend koalitionsunwillig ist? Minderheitsregierungen, die in letzter Konsequenz vielleicht von Extremisten abhängig sind? Der deutschen Demokratie tut das nicht gut. Und so mancher Deutsche, wie die Vergangenheit oder die ostdeutsche Gegenwart bezeugt, neigt durchaus zu radikalen Angeboten.

Herr Lenz, ich teile natürlich Ihre Bedenken.

Das Thema „Klimaschutz“ könnte auf das Thema „Ökologie und Ökonomie“ hinauslaufen. „Ökologie“ ist natürlich auch eine soziale Frage. Ich sehe das Thema immer im Dreiklang Mensch, Natur, Technik. Wir Menschen können doch auch gar nicht anders handeln. Der utopische Standort, der zum Menschen gehört, bedeutet jedoch auch, sich auf das Mögliche hinzubewegen. Schritt für Schritt.

Beim diesem „…Umbau des Schiffes auf offener See“, geraten natürlich einige in Panik. Die öffentliche Kommunikation wird dabei immer bedeutender.

P.S.: Für eine abschließende Antwort und Konzepte ist es noch zu früh. Alles ist in Bewegung. Alles fließt zur Zeit.

Ernst-Günther Konrad | Mo., 3. Juni 2019 - 12:18

Sie haben völlig recht. Nahles war der Nagel auf dem Sarg. Da wurden Jahre vorher bereits erste Nägel eingeschlagen. Ob Nahles der letzte Sargnagel sein wird? Die Darstellungen eines Herrn Kahrs im Bundestag, der bräsige Stegner mit seinen Zwischenrufen, ein unreifer Kevin Kühnert, eine farblose Barley, ein unfähiger Scholz und und und. Sie alle haben diese SPD der Ideenlosigkeit, den Verrat am Wähler der SPD betrieben. So fair muss man sein, das war alles nicht nur Nahles. Egal, wer da an der Spitze steht und Ämter besetzt, solange die in der Regierung den Bremsklotz spielen und nicht den merkbaren Mitgestalter, wird das alles nichts. Nur, die sind nicht alleine, bei der CDU nicht besser. Da reden sie über AKK und alle möglichen Leute, nur Merkel ist wieder die Person, der Namen nicht genannt werden darf. Dafür hat sie Andrea als feinen Menschen geadelt. Darüber kann Frau Nahles jetzt im "Ruhestand" nachdenken. Wovon lebt sie denn jetzt? Da wird es schon einen Geldposten geben.

Lieber Herr Konrad,
nun, ganz so weit ist es ja noch nicht mit dem "Nagel auf dem Sarg". Denn das hieße ja, dass die SPD zu Grade getragen wird und die letzte Ölung bevorsteht. Nein, aber die Partei liegt auf der Intensiv-Station und ringt mit dem Überleben.
Nur die Doktoren Stegner, Oppermann, Dreyer & Co. sind "Mediziner alter Schule" und haben für das akute Dilemma keine geeignete "Medizin" im Petto.
Es bedarf gut ausgebildestes "neues" Personal um die Geschwüre & Wucherungen wieder in den Griff zu bekommen. Und neue, unkonventionelle Medizin. Natürlich auch erfahrene Hebammen, um neues unverbrauchtes Personal zu "gebähren".
Auch ein "Kuckuckskind" wie K. Kühnert wäre für ein "neues" Leben der Partei ungeeignet (s.a. Sozialismus-Debatte vor EU-Wahl).
A. Nahles als "Leiterin" der "Wiederbelebungs-Versuche" ist die Sache aus dem Ruder gelaufen. Auch die Mannschaft stand nicht geschlossen hinter ihr.
Fachlich OK, nur die Aussenwirkung war fatal und kam beim "Wahlvolk" nicht an!

Ernst-Günther Konrad | Di., 4. Juni 2019 - 17:52

Antwort auf von Roland Völkel

Im Moment kommt es eionem aber so vor, dass der Sarg geschlossen wird und die drei Sargträger Dreyer, Schwesig und Schäfer-Gümbel noch einen vierten Träger suchen. Die Grabrede könnte Kevin Kühnert halten. Das ist der, dem die Zukunft seiner damals noch Parteichefin "Scheiß egal" war. Der nun mit Rehaugen in die Kameras blickt, sich erschrocken zeigt und fordert, das SPDler nie, nie, nie mehr so miteinander umgehen. Vielleicht liegt die SPD tatsächlich noch nicht in der "kiste", sondern auf der Intensivstation. Nur findet sich kein Verantwortlicher, der die Geräte abschaltet. Schul, Scholz, Weil und andere, keiner will den Schalter umlegen.
Dann muss sich eben die SPD-Basis, ein sehr kleiner verschworener Haufen aufraffen und sich selber jemand suchen. Ich gebe Ihnen recht, fachlich mag Nahles einiges gebracht zu haben, in der Darstellung allerdings katastrophal. Hat man ihr das mal gesagt? Wenn ja? War sie beratungsresistent? Egal, die Wahlen im Osten werden für mich alles entscheiden

Norbert Heyer | Di., 4. Juni 2019 - 06:22

Nach der Wahl der Troika zur Findung der Neuausrichtung geht es bei der SPD Schlag auf Schlag. Natürlich hat die Partei ihr traditionelles Wahlpublikum verloren, schließlich nimmt die Zahl der körperlich Tätigen immer mehr ab. Gleichzeitig hat die SPD durch gefälliges Anpassen an die Union jegliche Eigenständigkeit in den Augen der Menschen verloren. Sie hat sich - auch Dank des zerstörerischen Wirkens der Kanzlerin - schlicht überflüssig gemacht. Migration, Wohnungsnot und Klimawandel - nirgendwo Anzeichen sozialdemokratischer Politik. Der Klimawandel und die fordernde Jugend sind die aktuellen Themen, die auf eine hilflose SPD treffen. Diese Themen werden aber in Kürze durch Themen abgelöst, die für den Fortbestand der Demokratie in Deutschland existenziell sein werden. Dann werden wir sehen, wie hilflos und konfus alle Parteien darauf reagieren, hier wird dann sichtbar: Keine unserer Parteien hat darauf die richtige Antwort. Die Krise der SPD befällt dann ausnahmslos alle Parteien.

Edgar Timm | Di., 4. Juni 2019 - 14:03

wenn sie sich wieder auf die alten Tugenden beruft: "Leistung lohnt sich" und (etwas neuer): "Fordrrn und Fördern". Gewiss - der alte Malocher in der Industrie ist abhanden gekommen - aber heute gibt es reichlich Jobs im Dienstleistungssektor. Spezialisiert und häufig schlecht bezahlt. Doch diese Menschen haben keine Fürsprecher - sie kämpfen an 3 Fronten gegen die Zuwanderer: auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt sowie bei der Verteilung staatlicher Ressourcen (u.a. Kitas, Bildung, medizinische Versorgung). Von den Blockparteien erwarten sie keine Hilfe mehr - also gehen sie in die innere oder reale Emigration.

ans Willy-Brandt-Haus in Berlin, Herr Timm! Gute Beobachtung!
Das wäre wirklich eine Chance für die SPD, wieder Oberwasser zu gewinnen?
Wir haben doch millionenfach prekäre Arbeitsverhältnisse und eine akute Wohnungsnot (warum eigentlich?-ich höre immer, dass es immer weniger Deutsche gibt!).
Lt. StBA können fast 1/3 der Menschen im Osten Deutschlands ihre Miete nicht mehr alleine aufbringen; im Westen sind es fast 20% der Mieter.
Und wer ist gegen das Vorhaben der SPD, Paketzusteller in die rechtlichen Pflichten (Sozialabgaben, Tariflöhne u.a.) zu nehmen bzw. diese zu verpflichten.
Potenzial an "geeignete" Wähler hätte die Partei genug-nur hat sie ihre ureigenste Wählerschaft aus dem Augen verloren und kümmert sich lieber um Minderheiten, Migranten & sonstige exotische Dinge.
Die AfD hat doch nicht aus heiteren Himmel so einen Zulauf.
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