- Bundeswehr nach Syrien?
In Syrien tobt der Kampf um Idlib. Die Provinz gilt als eine der letzten Rebellen- und Terroristen-Hochburgen. Werden die USA eingreifen? Welche Rolle wird Deutschland in dem Geschehen spielen? Im Kanzleramt rechnet man mit einer Anfrage der Amerikaner.
Alles schaut nach Chemnitz dieser Tage. Das ist auch geboten. Es lohnt sich aber, den Horizont auch mal wieder etwas zu weiten und auch Idlib zu blicken. Idlib liegt in Syrien, und dort steht die finale Offensive bevor. In Teheran haben der iranische Präsident Hassan Rouhani, Wladimir Putin und Recep Tayyip Erdogan zusammengesessen, um über Idlib zu sprechen. Bei den Gesprächen ist Putin hart geblieben und die Angriffe auf die Rebellenhochburg wurden nach dem ergebnislosen Treffen in Teheran massiv verstärkt.
Die Schlacht um die Deutungshoheit des Kampfes um Idlib und vor allem das Blame Game ist schon eröffnet. Noch bevor die erste Bombe dieser Art gefallen ist, beginnt die gegenseitige Schuldzuweisung darüber, wer Giftgas eingesetzt haben wird. Da ist zutiefst zynisch und grotesk, aber längst Teil der Kriegsführung, wahrscheinlich immer gewesen. Nur nicht auf so vielen digitalen Kanälen.
Cicero Plus weiterlesen
-
Monatsabo0,00 €Das Abo kann jederzeit mit einer Frist von 7 Tagen zum Ende des Bezugzeitraums gekündigt werden. Der erste Monat ist gratis, danach 9,80€/Monat. Service und FAQsAlle Artikel und das E-Paper lesen
- 4 Wochen gratis
- danach 9,80 €
- E-Paper, App
- alle Plus-Inhalte
- mtl. kündbar
-
Ohne Abo lesenMit tiun erhalten Sie uneingeschränkten Zugriff auf alle Cicero Plus Inhalte. Dabei zahlen Sie nur so lange Sie lesen – ganz ohne Abo.
Bei älteren Beiträgen wie diesem wird die Kommentarfunktion automatisch geschlossen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis.
Äh, gibt es da nicht so etwas wie das Völkerrecht? Gibt es einen Uno-Auftrag?
Das wäre schlicht ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg. Aber gut, die Drohnenmordbeihilfe über Rammstein, der, wie Herr Schröder ja selbst eingestanden hat, völkerrechtswidrige Überfall auf Serbien, blieben ja auch ohne Folgen. Kriegsverbrecher (Irakeinfall) wie Tony Blair und George Doublejuuuuw B. laufen auch immer noch frei herum. Anscheinend darf der moralinsaure Westen alles und die Türkei nimmt ja bei ihrem Einmarsch in Nordsyrien bekanntlich auch nur ihre berechtigten Sicherheitsinteressen wahr. Bigotter als die westlichen Demokratiebomber zu sein, ist mittlerweile wohl sehr schwierig......
Wenn etwas völlig indiskutabel ist, dann der Anschluß/die Beteiligung der BRD und seiner Bürger in Uniform an völkerrechtswidrigen Vorgehensweisen in der Folge der USA, Frankreichs oder Großbritanniens! Somit endet bereits hier meine Stellungnahme.
Keine, ausser der des Zahlmeisters, wie immer und ueberall. Zur Bundeswehr. In Syrien ist Krieg. Was genau sollte dieser desolate Rest einer Armee dort denn machen? PC unterrichten?
Ja, die SPD dürfte Probleme machen, denn so etwas könnte für Gerhard Schröder das Aus bedeuten, da er damit seinen geringen Einfluss auf die deutsche Politik belegen würde. Insofern werden seine Leute in der SPD auf die Barrikaden gehen. Weitere Kandidaten sind die Linkspartei und die AfD, aber aus je anderen Gründen.
Ein weiterer Punkt ist, dass ich bezweifele, dass Trump mit solchen Alibi- Militäreinsätzen Deutschlands sich zufrieden geben würde. Bisher war es immer so, dass derartige nutzlose Beiträge von der USA akzeptiert wurden, damit die Verantwortung geteilt wurde. Warum sollte sich Trump darauf einlassen?
Übrigens, ich bezweifele das die USA tatsächlich militärisch eingreifen wird. Wenn doch, dann nur im winzigen Rahmen. Letztlich ist es ja im Interesse des Westens, wenn die Islamisten nicht aus Idlib raus kommen. Was dann passiert, konnte man in Afghanistan sehen, wo Pakistan die Taliban aus Afghanistan ausflogen und sie wenige Jahre später wieder einsetzte.
Es kann wohl kaum Aufgabe der Bundeswehr sein, die von der Türkei und den USA vergifteten Beziehungen durch einen Einsatz in Syrien zu verbessern.
US-Wünsche: Asyl für die kämpfenden Islamisten aus Idlib in Deutschland?
Nachdem die westlichen und feudal-islamischen ''Freiheitskämpfer'' von ihren Finanziers und Waffenlieferanten, von der AKP der Türkei und ihren Islamischen Staaten und Glaubensbrüdern, in Saudi-Arabien, W-M-Fußball-Katar, VAE und Kuwait, keine Aufnahme und als Verlierer*innen kein Asyl erhalten werden, werden wohl die NATO-Staaten, insbesondere der und die Bündnispartner der Vereinigten Staaten, das Kanzleramt und den BND darum bitten, für eine geregelte Aufnahme und nachhaltige finanzielle Versorgung ihrer kämpfenden Islamisten in Deutschland zu sorgen. Oder etwa doch nicht?
Vielleicht kann man später die kämpfenden Truppen der Islamisten doch noch in reichen Rohstoffregionen für die Wirtschaftsinteressen der Europäischen Union und deren Wirtschafts- und Monopolverbände der westeuropäischen Industrien einsetzen?
Trump hat betont bei einem Giftgaseinsatz wird er eingreifen. Die Kämpfer in Idlib wissen also nun wie sie die USA mit in den Konflikt ziehen können.
Natürlich ist das eine Aufforderung, die ja verdächtig oft ausgesprochen wird es scheint aber irgendwo hakt es noch. Schließlich braucht man doch einen handfesten Grund um gesichtswahrend bombardieren zu können und den Regierungstruppen vor der endgültigen die Befreiung der Terroristenhochburg in die Parade fahren zu können. Das war schon bei der roten Linie von Herrn Obama so, kaum hatte er die rote Linie gezogen schwuppdiwupp wurde ein Giftgasanschlag verübt. Warum Herr Obama damals nicht agegriffen hat erkläre ich mir nur so, er wusste wer den Anschlag verübt hat und wollte seine Soldaten nicht wieder mit einer Lüge in den Krieg ziehen lassen.
Lieber Herr Schwennicke - "eine Gelegenheit, die Beziehungen sowohl zur den USA als auch der Türkei wieder zu verbessern", das ist wohl nicht Ihr Ernst? Beide Staaten verfolgen ureigenste und keineswegs deckungsgleiche Interessen in Syrien, und haben dort - Stichwort territoriale Integritaet, auf die wir doch ansonsten so pochen, siehe Ukraine /Krim- absolut nichts zu suchen. Man mag von Assad halten, was man will. Aber die "Rebellen" aus dem Lager Al Quaida/Nusra-Front sind doch wohl um keinen Deut besser. Assad verteidigt seine Macht in einem von Drittstaaten angefachten Buergerkrieg. Die Tuerkei bekaempft mit militaerischer Besetzung unter Inkaufnahme vieler Toter den in der Region entstehenden Kurdenstaat, der wiederum von den Amerikanern und Israel unterstuetzt wird. Wie bitte sollen ausgerechnet wir dort Beziehungen -zu wem?-verbessern, indem wir uns hineinziehen lassen? Andererseits... folgten AM & Maas dieser Idee, waere es eben nur ein weiterer Beweis ihrer Unfaehigkeit.
"Das ist zutiefst zynisch und grotesk..."
Ja!, wieder stellt sich die Frage, warum sollte
Syrische Armee Giftgas einsetzen? Und genau etzt?
Nur weil die Islamisten sowieso kurz vor totaler Vernichtung stehen?
So irre kann doch Assad nicht sein.
Aber ein Film ist bestimmt schon von Weißhelme gedreht. Und auch schuldige sind schon eventuell on the list.
Beweise brauch in der letzten Zeit doch sowieso keiner. Und wem nützt das? - „Cui prodest scelus, is fecit“. Wie war...
Danke Herr Schwennicke.
Momentan ist alles noch Spekulation. Zur Rechtslage: Deutschland ist NATO-Mitglied und schuldet im Aggressionsfall seinen NATO-Verbündeten militärischen Beistand. Idlib liegt in Syrien. Syrien ist kein NATO-Mitglied.
Ja, diese hinreichend bekannte Rede von Joseph Goebbels und "alle" schreien HEIL! Es ist ja keine Kunst, Claquers, Jubelschreier im Publikum zu installieren, die zum richtigen Zeitpunkt standing ovations abliefern. Jedoch ist das Intro viel schlimmer! Goebbels schreit: "Volk steh auf, Sturm brich los! & dann: Wollt ihr den totalen Krieg?" Ich gehe davon aus, dass in Syrien niemand einen totalen Krieg will, jedoch wird the battle of Idlib tatsächlich letztlich bis zum Kampf um jedes Haus enden, mangels Fluchtalternative der verbliebenen IS-Fighters! Doch halt! Unser aller Angie könnte diese Rebellen doch fluchtalternativ gegen bereits vor Ort befindliche Schutzsuchende "austauschen", das würde ein etwaiges Massaker in Syrien verhindern und Deutschland ist ja nur Deutschland, gell? Hey ho, die Quote für diese Wette ist aktuell "foll krass gutt ey!", quasi ein Schnäppchen. Immerhin wird der Ein-Mann-Betrieb der sog. syr. Beobachtungsstelle in England wieder viel zu tun haben!
Die Frage klingt wie ein Aprilscherz.
Nur Verrückte können diese Frage mit JA beantworten.
Ein Sieg Bashar Assads und seines Hauptverbündeten Russland wäre eine Chance zur Rettung der Zivilbevölkerung und Beendigung des gesamten Konfliktes.
So lange jedoch die USA - und deren Vasallen - auf Seiten der Islamisten und Terroristen stehen, besteht keine Chance für ein Ende des Krieges.
Auch unsere Frau Merkel wird – trotz aller Fehler die sie in ihre bisherigen Politik konstruiert hat -
sicherlich nicht positiv auf eine so abstrakte Bitte der USA reagieren.
Es kann dieses auch kein Grund sein die Beziehungen zur USA zu verbessern, von der Türkei ganz zu schweigen.
Die Hoffnung bleibt bestehen, dass sich die USA komplett aus Syrien heraushalten, was bei dieser Kriegsnation jedoch leider Wunschdenken bleiben wird.
Bitte keinen erneuten Sündenfall wie seinerzeit beim Angriff der NATO auf Ex-Jugoslawien bzw. Serbien und Bosnien-Herzegowina. Wenn die US-Amerikaner erneut auf einen Krieg spekulieren, dann ohne Deutschland.
Und schon gar nicht auf Trumps Geheiss deutsche Kampftruppen oder Luftwaffenflugzeuge in die arabischen Staaten entsenden!
Deutschland sollte klug genug sein, um sich nicht in solche Kriegsspiele, deren Ausgang unabsehbar ist, hineinzerren zu lassen. Die Menschen in Syrien haben nichts berbrochen? Weshalb also bombardieren? Es gibt nichts Frevelhafteres!
Hallo wir sind doch mitten drin in Syrien Seit an Seit mit der Koalition der Willigen. Wir liefern die Bilder und Daten für Angriffe in Syrien. Außerdem waren und sind wir Sponsoren der "gemäßigten Opposition" in Syrien. Nur mal "Berlin Wilmersdorf 2012 syrische Opposition" googeln und man wird fündig. Desweiteren muss man doch die Frage stellen wie ist es möglich, dass Terroristen die ja offiziel geächtet sind so lange ihren "Krieg" gegen die Regierung und die Bevölkerung durchführen können irgendwann müssten doch die Waffen, Munition, Nahrung, Geld und das aufrecht erhalten der Logistik zu Ende sein. Frage wer sponsert diese Gruppen? Wir können unsere Hände ganz gewiss nicht in Unschuld waschen.
Mit Spannung und Sorge schaue ich auf die aktuellen Entwicklungen. Innenpolitisch reiht sich ein Einzelfall an den nächsten, die Spaltung des Landes wird immer krasser erkennbar, koalitionsintern wird um Worte und Deutungen gerungen, es knirscht an allen Ecken und Enden. Die Probleme, die von außen an uns heran getragen werden, könnten zusammen mit 2 verkorksten LTW (und danach sieht es fast aus) die Regierung zum Platzen bringen. Stabilität vermittelt diese nicht mehr. Es war von Anfang an ein wackeliges Konstrukt bzw. eine Fehlkonstruktion
Könnte man nicht auch von Islamistenhochburg schreiben ? Von Befreiung ? Könnten nicht auch syrische Schutzsuchende an dieser Befreiung mitwirken ? Wie bei der "Afrikakrise" wird auch hier über eine Europäisierung des Problems nachgedacht.
H. Schmidt : Wertegebundene Außenpolitik ist abwegig.
Also : unsere Interessen definieren und danach handeln.
ist der Versuch archaische Strukturen von außen zu überwinden offensichtlich gescheitert.
Man könnte ja die Soldaten von Afghanistan nach Syrien und z.B. Mali verlegen und Mitglieder der archaischen Kulturen nach Europa evakuieren, dann probieren wir es hier auch noch mal.
Spott zum Gruße.
Idlib gilt als eine Rebellen- und Terroristen-Hochburg, diese muss endlich ausgeräuchert werden. Unterstützen wir die Terroristen-Hochburg, dann dauert der Krieg noch weitere Jahre und wir werden noch weitere Hunderttausende Flüchtlinge aufnehmen müssen! Es ist sowieso schon ein Unding, dass der Westen jahrelang die Terroristen in Syrien unterstützt, in der Hoffnung damit Assad zu stürzen. Und was erreichen wir? Hunderttausende von Kriegsflüchtlingen...
Hunderttausende von Kriegsflüchtlingen ..." und alle IS-Terroristen, die nach der verlorenen Schlacht in Deutschland herzlichst aufgenommen werden. Wir bekommen Menschen geschenkt. Guter Plan!
Um Gottes-Willen: N E I N !
17 Jahre Bundeswehr in Afghanistan sollten eine Lehre sein !
Wie und womit, weder zu Lande, zu Wasser, noch in der Luft bewegt sich was. Die USA und die EU sind doch schon lange aus dem Spiel, der Einfluss in diesem Konflikt ist bei Null. Assad und seine Unterstützer sind die Gewinner ! Nur für die Flüchtlinge und die Wiederaufbau-Kosten wird die EU noch gebraucht. Und vom Trump gibt es keinen Cent, aber Mc Donalds, KFC und Coke...etc. stehen schon in den Startlöchern.
Deutschland hat im 2. Weltkrieg gegen mehr als 40 Staaten gleichzeitig Krieg geführt. Das reicht für die nächsten 300 Jahre. Die Bundeswehr hat dort unten überhaupt nichts zu suchen. Ihr derzeitiger Aufenthalt in Jordanien ist bereits verfassungswidrig. Aber wen in der Berliner Regierung kümmert überhaupt die Verfassung ?
und Deutschland die menschenverachtenden islamterroristen untetstützt, zeigt den Charakter der NATO. Deutschland ist besetzt von den USA. Wenn der Befehl kommt, wird marschiert. Du Terroristen sind am Ende. Bravo Russland, Iran und tapfere Syrer. Der sogenannte Wertewesten ist schlimmer als die Islamnazis. Meine Frage
Mit welchem Recht wollen diese Länder Syrien angreifen. Kommet mir bloß nicht, wegen Menschenrechten. Da lachen sogar die Hühner. Russland mach dem Spuk ein Ende.
prüft die Regierung, ob deutsche Soldaten wieder mal für andere die “Kohlen aus dem Feuer“ holen sollen, das Parlament wird nicht gefragt. Dabei heißt es doch, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei. Offensichtlich macht Deutschland - wie in der Vergangenheit - immer wieder dieselben Fehler, indem es sich in kriegerische Auseinandersetzungen einmischt.
Assad ! Die USA, Frankreich und GB haben ihre Chance verpasst. Deutschland hatte keine und Fotoflüge, Syrien von Oben, sind aus meiner Sicht nicht mehr gefragt ? Die Amis wollen nur die deutsche Bereitschaft zum Einsatz prüfen, sonst nichts.
Das ist tatsächlich eine ganz andere Kategorie als jede bisher dagewesene. Aktive Beteiligung an einem echten Krieg, mit Bundeswehrsoldaten, die dort keinesfalls das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer verteidigen, sondern an einem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg teilnehmen, denn alleine die Anwesenheit der Amerikaner dort ist schon völkerrechtswidrig. Auch die Türkei rüstet IN IDLIB ihre Streitkräfte auf, die Franzosen und Briten sind ganz in der Nähe (was haben die alle dort verloren?)-das könnte ein größeres Feuerwerk geben. Dass die Russen einen (hoffnungslos veralteten) Aufklärungstornado (und damit deutsche Soldaten) nicht vom Himmel holen könnten, wäre naiv zu glauben. Es wird also noch spannender, sollte die Anfrage kommen. Es gab mal Anfragen bez. Irak und Libyen, die wurden glatt abgelehnt. Heute ist das nicht mehr so sicher. Der einzige Vorteil: es könnte die Koalition spalten-es sei denn, unsere große Führerin entscheidet wieder einmal selbstherrlich.
Herr Assad ist doch gerade dabei diese Terror- und Rebellenhochburgen zu befreien. Terroristen und Rebellen werden doch von der "Wertegemeinschaft" in allen Herrenländern mit allen Mitteln bekämpft und Kollateralschäden sprich zivile Opfer spielen dabei eine sehr unter geordnete Rolle ich verweise auf Rakka und Mossul, Jemen, Libyen, Afghanistan, Ukraine usw.
In unserem Land werden Menschen die zuviel Dünger einkaufen schon als potenzielle Gefährder und evtl. Terroristen eingestuft und in U-Haft genommen (ist leicht ironische gemeint). Wir also diejenigen die ständig die Monstranz des Rechtsstaates und des Völkerrechts vor sich her tragen sind in Syrien schon völkerrechtswiedrig dabei und sollten uns schleunigst da zurück ziehen.
Aktive Beteiligung im Pulverfass Nahost um angefressene Beziehungen zu eigenen Bündnispartnern zu verbessern? Mit dem nicht unerheblichen Risiko einer Eskalation mit den Russen? Man kann ja jetzt schon nicht mehr Freund und Feind da unten unterscheiden bzw. die deren Interessen! Oder ist es schlicht Teil einer
Eröffnung/Hinweis auf eine Verpflichtung, da man sich einer militärischen Teilnahme entziehen muss, wenigstens den humanitären Folgeteil des Schreckens, sprich die flüchtenden Zivilisten zu übernehmen? Da überzeugt man dann doch lieber die SPD und sonstige Gegner eines Kriegseinsatzes ein paar Tornados und Tankflugzeuge einzusetzen?
Und wie kann man eine Einmischung in Syrien betreiben und im z.B. Jemen mehr oder minder regungslos bleiben angesichts der Leiden der dortigen Bevölkerung, die von unserem Verbündeten und mit Hightech belieferten SA initiiert wird? Oder gibt es Opfer und Opfer?
Ich bin, obwohl emotional ratlos, dennoch gegen eine Kriegsteilnahme. MfG
Frau Heim, das Thema Jemen wird viel zu selten zur Diskussion herangezogen.
Zur Zeit sind dort ca. sieben Millionen Menschen akut vom verhungern bedroht.
Es wird dieses als die schlimmste humanitäre Katastrophe weltweit bezeichnet.
An dem ganzen Szenario sind natürlich einmal mehr die USA und die Briten beteiligt, durch massive Waffenlieferungen an die SAUDIS (die natürlich auch die Freunde unserer Bundesregierung sind).
Man muss sich immer wieder die Worte eines hochrangigen US-Politikers in das Gedächtnis rufen:
DIE USA MACHEN KRIEG WANN UND WO SIE WOLLEN!
Sonst kommt Merkel noch auf die Idee, alle vom Krieg im Jemen betroffenen Menschen auch noch willkommen zu heißen.
Und nun auch in Idlib? Verstehen muss man das wohl nicht, aber wenn Frau BK das meint.... Damals im Irak konnte sie ja noch nicht beweisen, wie fest sie an der Seite der USA steht - die damals auch Giftgas anführte als Kriegsanlass....
Giftgas, das sie selbst im Vietnamkrieg einsetzte.... Aber das war dann wohl "gutes" Giftgas.
MfG
Arne Bruhn
Vor Jahren führte die Bundesregierung u.a. zusammen mit Saudi-Arabien und der islamistischen ''Freien Syrischen Armee'' in Berlin über mehrere Tage eine Konferenz der Unterstützer für den Sturz des Assad-Regimes durch.
Heute handelt es sich nicht nur um die von der türkisch-islamistischen AKP unterstützten FSA, die sich auf dem Rückzug befinden, sondern auch um weitere dutzende islamistische Gruppen und Terrororganisationen.
Sollte sich die Bundeswehr, so wie bereits schon seit Jahrzehnten der BND-Nachrichtendienst im Nahen Osten und auch in Syrien, am Kampf gegen das Assad-Regime beteiligen, so wäre die Bundesregierung Kriegspartei an der Seite der Islamisten und Terroristen.
In der weiteren Folge müsste auch die Bundesregierung als Kriegspartei für die islamistischen Terroristen zur strafrechtlichen Verantwortung herangezogen werden. Dabei nicht nur als staatliche Institution Deutschlands, sondern auch die dafür verantwortlichen Parlamentarier*innen und Regierungsmitglieder.
Nicht zu fassen. Abgesehen von juristischen Fragen.
Wenn schon in Syrien gekämpft werden soll, dann von Syrern.Es kann doch nicht sein das deutsche Soldaten in Syrien kämpfen sollen während junge wehrfähige Syrer in Deutschland Asyl bekommen.Das alles wird immer absurder...
Wie gut, daß unsere Bundeswehr eine "Parlamentsarmee" ist, also nur mit Zustimmung der Mehrheit im Deutschen Bundestag eingesetzt werden kann.
Im übrigen liegt in Bezug auf Syrien kein UN-Mandat vor, so daß ein solcher Militäreinsatz per se verfassungswidrig sein dürfte.
Unsere Bundeswehr dient einzig und allein der Landes- bzw. Bündnisverteidigung und darf niemals wieder als Interventionstruppe mißbraucht werden. In dieser Hinsicht sind die USA ein miserables Vorbild, dem wir nicht nacheifern dürfen.