Irrtum von Rot-Grün Gesellschaftlicher Zusammenhalt lässt sich nicht kaufen Anders als rot-grüne Politiker behaupten, hängt gesellschaftlicher Zusammenhalt nicht von der Höhe der Sozialausgaben ab. Mindestens ebenso wichtig ist, dass Steuer- und Beitragszahler das Gefühl haben, sie würden fair behandelt – fairer als zurzeit. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Ehegattensplitting : Die SPD setzt auf Umverteilung Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil will das Ehegattensplitting abschaffen, weil es ungerecht und frauenfeindlich sei. Dabei ist das Gegenteil der Fall: Vom Steuervorteil durch das Splitting profitieren beide Partner. Die SPD scheint hier vom Ressentiment getrieben. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Koalitionsverhandlungen : Beim Thema Steuern geben die SPD-Linken nicht nach Eigentlich war das Thema Steuererhöhungen im Sondierungspapier bereits abgehakt – sonst hätte sich die FDP auch kaum auf Verhandlungen eingelassen. Doch einige Sozialdemokraten karten jetzt nach und machen die Liberalen zum Sündenbock. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Anne Will zur Finanzpolitik : „Das ist doch Voodoo“ SPD, CDU und Linke streiten bei „Anne Will“ über Mindestlohn, Steuererhöhungen und Umverteilung – und werfen sich gegenseitig finanzpolitische Ahnungslosigkeit vor. Kurz vor den Wahlen sitzt vor allem der CDU die Angst vor einer Niederlage offensichtlich im Nacken. VON ULRICH THIELE
Linke Zukunftspolitik? : Das Umverteilungsthema ist zurück Was kommt nach dem Neoliberalismus? Wieder mal die alte linke Leier von der Kapitalimuskritik? Linke Wirtschaftspolitik muss investieren in die Zukunft und darf die Solidität nicht als Gegenargument führen. Es braucht einen linken Neo-Schumpeterismus, fordert unser Gastautor Nils Heisterhagen. EIN GASTBEITRAG VON NILS HEISTERHAGEN
Wohlstand in Deutschland : Das Märchen endet Nach Jahren voller Kassen sollen die fetten Jahre plötzlich vorbei sein. Dabei wurde doch so gespart. Wirklich? Nein, die Realität ist eine andere. Gut ausgebildete Menschen wissen das und beginnen, das Land zu verlassen VON DANIEL STELTER
SPD : Respektlose Rente Die SPD will Geringverdiener mit einer „Respektrente“ ködern. Doch die würde ausgerechnet zulasten der klassischen SPD-Klientel gehen. So kopflos führen die Sozialdemokraten den Sozialstaat ad absurdum – und sich selbst weiter ins Abseits VON WOLFGANG BOK
Populismus : Erst Migration, dann Sozialismus Glaubt man Studien, so steckt die zunehmende Ungleichheit hinter dem Aufschwung der Populisten in Deutschland. Doch wer genauer hinsieht, stellt fest: In Wahrheit dient diese These nur als Rechtfertigung für immer mehr Umverteilung. VON DANIEL STELTER
Steuerschätzung : Was tun mit den 55 Milliarden? Bund, Länder und Kommunen können auf 55 Milliarden Euro mehr Steuereinnahmen hoffen, als bisher geplant. Warum das eigentlich kein Grund zum Jubeln ist, was nun geschehen sollte und warum es nicht geschehen wird. Zehn Thesen VON DANIEL STELTER
