Die Bundesregierung verschreibt sich eine „China-Strategie“ : Kein Krieg um Taiwan In der jüngst vorgestellten China-Strategie der Bundesregierung wurde die bisher vorherrschende „Werte“-Rhetorik durch konstruktiven Realismus abgelöst. Für diesen Wandel dürften verschiedene Motive eine Rolle gespielt haben. GASTBEITRAG VON HELLMUT HOFFMANN
Gewalt in der Banlieue und EU-Gipfel in Brüssel : Deutsche Ignoranz angesichts der Gewaltexzesse in Frankreich Während der EU-Gipfel an Polens und Ungarns Ablehnung jeglicher Aufnahmepflicht von Asylzuwanderern zu scheitern droht, zeigen die Ausschreitungen in Frankreich erneut die Risiken einer scheiternden Migrationsgesellschaft. Doch die deutsche Öffentlichkeit erscheint uninteressiert. VON FERDINAND KNAUSS
Krawalle in Frankreich : Tod in Nanterre Schwere Krawalle folgen in Frankreich auf die Erschießung eines 17-Jährigen durch die Polizei. Für Präsident Macron kommt das Drama in einem politisch sehr ungünstigen Moment. Eigentlich wollte er die Polizeikräfte ausbauen und ein neues Einwanderungsgesetz erlassen. VON STEFAN BRÄNDLE
Frankreich : Der Macronierer Ob in China, gegen Putin oder bei der Rentenreform im eigenen Land: Emmanuel Macron hat oft den richtigen Ansatz, wird aber durch das jeweils gleiche Problem verhindert. Das Problem ist er selbst. VON STEFAN BRÄNDLE
Baerbock in China : Im Interesse der EU Annalena Baerbock wird dafür kritisiert, gegenüber China eine „wertegeleitete Außenpolitik“ über die eigenen Interessen zu stellen. Dabei fallen, wenn es um den Konflikt um Taiwan geht, werte- und interessengeleitete Außenpolitik zusammen. VON THOMAS JÄGER
Macrons Taiwan-Äußerungen : Wie Merkel mit gaullistischem Überbau Frankreichs Präsident Emmanuel Macron erhält für seine Äußerung, die EU solle im Taiwan-Konflikt auf Distanz zu den USA gehen, viel Kritik. Macron sendet damit ein Signal an die Großmächte, dass Frankreich eine eigenständige Rolle spielen und zu Russland und China eigenständige Beziehungen pflegen möchte. VON THOMAS JÄGER
Macron und von der Leyen in China : Der Partner und die Gouvernante Emmanuel Macron und Ursula von der Leyen reisen nach Beijing. Schon jetzt lässt sich absehen, dass wir Zeugen eines Lehrstücks in alter und neuer Diplomatie werden. Ein europäischer Kommentar aus China. VON OLE DÖRING
Rentenstreit in Frankreich : Wie weiter mit Regierung und Reform? Der parlamentarische Widerstand ist knapp gescheitert: Nur neun Stimmen fehlten beim Misstrauensvotum gegen Premierministerin Borne. Die Proteste gegen die französische Rentenreform dürften aber weiter an Größe, Wucht und Härte zunehmen. VON KAY WALTER
Französische Premierministerin : Madame Borne-Out Frankreichs Premierministerin Élisabeth Borne soll für Präsident Macron die längst überfällige Rentenreform durchsetzen – doch das Projekt fliegt ihr gewaltig um die Ohren. VON STEFAN BRÄNDLE
Europa und der Ukrainekrieg, Teil 2 : Frankreich: Diskussionen – wozu? Wie wird in verschiedenen europäischen Ländern über den Ukrainekrieg, Waffenlieferungen und mögliche Friedensverhandlungen debattiert? Die Ukraine ist die Ukraine und Frankreich ist Frankreich – so in etwa könnte die Kurzfassung lauten. Denn: Vom westlichen Rand des Kontinents betrachtet ist Osteuropa doch ziemlich weit weg. VON KAY WALTER
Proteste gegen Rentenreform in Frankreich : Sand im Getriebe Trotz der im internationalen Vergleich eigentlich maßvollen Rentenreform-Vorschläge gehen Millionen Franzosen auf die Straße, um gegen die Pläne von Emmanuel Macron zu protestieren. Dabei ist der objektive Druck auf Frankreichs Sozialsysteme groß. VON MATHIAS BRODKORB
Protest in Frankreich : Aufstand gegen Macrons „Mutter aller Reformen“ Schulen geschlossen, Stromproduktion heruntergefahren, Busse, Bahnen und Flugzeuge in den Depots: Der Streik gegen die Rentenpläne der französischen Regierung ist mit Wucht gestartet. Weit mehr als eine Million Menschen protestieren. VON KAY WALTER
Ukraine : Der Kanzler mutet nur zu, was er nicht verhindern kann Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich mit seiner Strategie im Ukraine-Krieg, sich hinter den westlichen Verbündeten zu verstecken, selbst in die Lage manövriert, mitmarschieren zu müssen, sobald diese loslaufen. Das zeigt sich auch in der Debatte um Panzerlieferungen. VON THOMAS JÄGER
Blick aus Mittelosteuropa : Der deutsch-französische Motor stockt Das deutsche Führungsvakuum wird in weiten Teilen Europas auch als solches vernommen, und dies verheißt nichts Gutes. Die deutsche Ohnmacht wird besonders in Mittelosteuropa als bedrohlich empfunden. EIN GASTBEITRAG VON BENCE BAUER
Deutsch-französische Regierungskonsultationen abgesagt : Es knirscht vernehmlich Die deutsch-französischen Regierungskonsultationen – für kommende Woche fest geplant – sind auf Januar verschoben. Offiziell heißt es, Minister seien verhindert und in einigen Fragen gebe es noch Abstimmungsbedarf. Also hätten beide Seiten gemeinsam die Verschiebung um wenige Wochen beschlossen. Bestenfalls eine Teilwahrheit. VON KAY WALTER
