- Ein Fest für Funktionäre
In Aserbaidschan geht eine Premiere zu Ende: die ersten Europaspiele. Es waren Image-Spiele ohne sportlichen Wert und ein Paradestück für den pfleglichen Umgang mit Despoten – durch die so genannte Sportfamilie, und auch durch Lobbyisten im politischen Berlin
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Am flottesten legte Michael Vesper, der Vorstandsvorsitzende des Deutschen Olympischen Sportbundes, den Rückwärtsgang ein: „Ich war lange selbst Politiker“, gab er in Baku zu Protokoll, „aus meiner Sicht sollte der Sport nicht für politische Zwecke benutzt werden.“ Da waren die ersten Europaspiele gerade einen Tag alt, und die regierungsnahe aserbaidschanische Nachrichtenagentur APA widmete dem Appell des Deutschen für politische Enthaltsamkeit im Nu eine Meldung. Denn der Grüne Vesper, ehemals Minister in NRW, zielte damit nicht auf den Gastgeber Ilham Alijew, der aus dem Sportfest eine möglichst ungestörte PR-Aktion für seine Petrokratie am Kaspischen Meer machen wollte. Er meinte Alijews Kritiker.
Als solcher gab sich Vesper zunächst selbst aus – vor dem Event. „Besorgt“ sei er über die Lage von Menschen und Rechten in Baku, bekundete er. Deutete gar an, die Spiele könnten sich, wenn der Sport intern seinen Einfluss geltend mache, befreiend auswirken. Rund 100 Bürgerrechtler, Journalisten und deren Anwälte sitzen in Aserbaidschan hinter Gittern. Alijew sorgt fürs kritikfreie Binnenklima bei den Europaspielen.
Mini-Olympia ohne sportlichen Wert
Das Mini-Olympia mit 6.000 Athleten ist das neueste Spektakel im Weltsportkalender, sein sportlicher Wert umstritten. Der DOSB hat eines der größten Teams in Baku. Auch deshalb war es unappetitlich, wie schnell Vesper seine Ankündigungen fallen ließ.
Sie können als Ablenkungsmanöver abgehakt werden. Der Fokus soll nur ja nicht auf das fallen, was die Olympische Familie am meisten fürchtet: die eigene Verantwortung dafür, wer büßen muss, wenn sie ihre Spiele an Despoten gibt. Man kennt solche Zirkusnummern seit Peking 2008.
Bei den Sportfreunden hat traditionell die Geldfraktion das Sagen. Der Ire Patrick Hickey, Erfinder der Europaspiele, betreibt auch als Präsident des Europäischen Olympischen Komitees ein nur mäßig transparentes Geschäft. Folgerichtig war es kein Problem, dass Alijew als einer der korruptesten Herrscher Europas gilt – er verteilt den Reichtum seines Landes gern auf die Offshore-Konten von Familienangehörigen. Auch für die Sport-Fiesta zapfte Alijew den Staatshaushalt an, machte nicht nur Milliarden für die Stadien locker, sondern spendierte auch allen Teams Reise und Unterkunft.
Seine Kostgänger hielten still, als er Amnesty International von den Europaspielen ausschloss, kritischen Journalisten Zwangsheimflüge verordnete oder sie gar nicht erst akkreditierte – klare Verstöße gegen die Olympische Charta, die auch in Baku gilt.
Ein neuer Tiefpunkt in den Annalen des Weltsports, schon vor der Eröffnungsfeier. Bei der pries Hickey den Alijew-Clan – First Lady Mehriban präsidierte dem Organisationskomitee; Gatte Ilham wirkt auch als Chef des Nationalen Olympia-Komitees – und rief Buzzwörter wie „globale Ethik“ und „Fairplay“ ins brandneue Stadionrund. Ähnlich bizarr geriet der Auftritt von Thomas Bach. Der Präsident des Internationalen Olympischen Komitees wirbt ja ansonsten mit einer „Reform-Agenda“ für bescheidene Spiele. Der opulenten Eröffnung – sie kostete mit 84 Millionen Euro doppelt so viel wie die bei Olympia in London – verlieh er das Gütesiegel „wahrhaft spektakulär“. Das Sportfest stehe für „Harmonie“, befand er überdies.
Ein Fest für Funktionäre
„Schulter an Schulter mit Alijew“ habe Bach auf der Ehrentribüne gestanden, kommentierte Amnesty International, und „nicht ein Wort gehaucht“ zum Kontext dieser Spiele – „a sorry saga“. Das Bild vom runderneuerten IOC und seinem Oberreformer verflüchtigte sich wie ein Spuk.
Deutliche Worte fielen anderswo, ausgerechnet in Straßburg, im Europarat. Auf den richtete Aserbaidschan seine berüchtigte „Kaviar-Diplomatie“, seit es 2001 Mitglied werden durfte in der Organisation, die dem Schutz von Freiheitsrechten verpflichtet ist. Das kostspielige Lobbying über Einladungen und Geschenke an Abgeordnete war lange effektiv. Noch 2013 ließ die Parlamentarische Versammlung (PACE) einen Bericht über die politischen Gefangenen durchfallen. „Bei uns“, konnte Alijew danach behaupten, „existieren keine politischen Häftlinge.“
Die Handschrift der Freunde Aserbaidschans trug auch ein eher nachsichtiger Report zum „Funktionieren der demokratischen Institutionen“ in Baku, der am Dienstag zur Abstimmung stand. „Eigentlich“, merkte eine Abgeordnete an, „müsste es ja ‚Nicht-Funktionieren’ heißen.“ Die Debatte verstand sich durchaus als Ferndisput mit dem Sportspektakel: „Ist die Situation in Baku kompatibel mit den Idealen der Olympischen Charta?“, fragte etwa Anne Brasseur, die PACE-Vorsitzende. Mit Änderungsanträgen brachte die Mehrheit der Parlamentarier Schärfe in die Resolution. „Politische Gefangene?“ Ja, die gibt es in Baku – verlangt wird ihre Freilassung. „Eine Provokation!“, zürnten Alijews Delegierte. „Gut gemacht!“, twitterte der SPD-Politiker Christoph Strässer. Er verfasste den 2013 gescheiterten Bericht; inzwischen ist er Menschenrechtsbeauftragter der Bundesregierung.
Ob die Strässers Beifall teilt, ist fraglich. Baku steht auf Rang Sieben der Rohöllieferanten für Deutschland. Ab 2019 soll die Trans-Adria-Pipeline Gas nach Westeuropa leiten – eine Alternative zum russischen Gas.
Appeasement at its best
Gerade hat die Stiftung Wissenschaft und Politik ein diesbezüglich aufschlussreiches Papier vorgelegt. Der wichtigste Think Tank der Republik schlägt gewissermaßen vor, die olympische Kerntugend – stetes Unterlassen – als außenpolitischen Grundsatz zu verankern. Für „den Umgang mit den Folgestaaten der Sowjetunion“, heißt es, könne künftig auch „die Unangreifbarkeit der inneren politischen Ordnung“ gelten. Damit würden die westlichen Regierungen davon absehen, „demokratische Veränderungen zu fordern und zu fördern“ – zugunsten eines „nüchternen Pragmatismus in den Wirtschaftsbeziehungen“.
Gerald Knaus vom NGO European Stability Initiative, ein profunder Kenner der Ränder Europas, interpretiert das präzise: „Die Idee, dass die Europäische Menschenrechtskonvention bindend für ihre Unterzeichner ist, wäre damit aufgegeben. Das ist ein Aufruf, dem Erbe von Havel und Sacharow den Rücken zuzukehren.“
Karin Strenz hätte damit wohl kein Problem. Die Bundestagsabgeordnete gehört wie Angela Merkel der CDU-Landesgruppe Mecklenburg an und legt auf ihrer Webseite erkennbar Wert darauf, Nähe zur Kanzlerin zu demonstrieren. Im Europarat stimmte sie gegen das Scharfstellen der Aserbaidschan-Resolution. Nicht überraschend, denn Strenz pflegt engen Umgang mit von Baku finanzierten Lobbyisten, die auch im Windschatten des Bundestags operieren. Eine GmbH „zur Förderung der deutsch-aserbaidschanischen Beziehungen“, geleitet wird sie vom früheren CSU-Staatssekretär Eduard Lintner, beschafft zum Beispiel „Wahlbeobachter“ für Alijew. Strenz war auch in dieser Mission schon öfter in Baku und lobte den Wahlablauf. Unabhängige Organisationen sahen das anders. Waren die Reisen von der Lintner-Truppe gesponsert? Bei solchen Fragen geht die MdB auf Tauchstation. „Karin Strenz steht für ein Interview nicht Verfügung“, teilt ihr Büro mit. Auch schriftliche Antworten kommen nicht.
Umso mehr darf spekuliert werden, warum sie Ende Mai ein ausführliches Interview bei TV Berlin gab. Die Lokalstation verspottete der Blogger Stefan Niggemeier jüngst als „Bakus Regierungssender“ – sie malt mit kurioser Akribie am Hochglanzbild einer aserbaidschanischen Demokratie. „Wir haben nicht die Absicht, mit dem Finger auf irgendetwas zu zeigen“, versicherte auch Strenz in die Kamera. Ihre Äußerungen verbreiteten sich flugs in Baku. Dafür sorgte die „European Azerbaijani Society“ (TEAS), die zahlungskräftigste Lobbyagentur Alijews in Europa. Für TEAS eröffnete Strenz auch schon eine Veranstaltung in Berlin. Gegen Honorar? Keine Auskunft.
Anders als Abgeordnete von SPD und Grünen tourte die CDU-Politikerin auch zur Spiele-Premiere nach Baku. Vorab hatte sie wissen lassen, es seien „Treffen mit NGOs geplant“. Strenz als Anwältin der Benachteiligten? Vielleicht. Sicherlich ganz nach dem Geschmack der Sportfamilie.
Die bereitet sich auf die Schlussfeier vor; mit weiteren Belobigungen des Gastgebers ist zu rechnen. The best European Games ever? Das wäre, immerhin, mal keine Lüge.
