Bundestagswahl - „Es ist eine Zäsur“

Die hohen Verluste bei den Volksparteien und der Einzug der AfD in den Bundestag als drittstärkste Kraft haben viele schockiert. Dennoch rät die Historikerin Elke Seefried von Analogien zur Weimarer Zeit ab, sinnvoller sei ein Vergleich auf europäischer Ebene

Jubel bei der AfD-Wahlparty
„Es wird sich zeigen, ob und wann die AfD sich selbst entzaubert“ / picture alliance

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Finn Starken studiert Philosophie und Geschichte in Heidelberg. 

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Frau Seefried, wie war Ihre erste Reaktion am Sonntagabend um 18 Uhr?
Ich war grundsätzlich gespannt und dann doch überrascht über das schwache Abschneiden der Union. Eine gewisse Fragmentierung – im Sinne einer höheren Anzahl der Parteien im Parlament – hatte sich ja bereits abgezeichnet. Aber das dann die Volksparteien, insbesondere die Union, doch so schlecht abschnitten, war nicht vorauszusehen.

Ist das ein historisches Wahlergebnis gewesen?
Historiker sind grundsätzlich vorsichtig mit der Bewertung, dass es sich um ein historisches Wahlergebnis handelt. Ich würde sagen, es war eine Zäsur im Hinblick auf das deutsche Parteien- und Regierungssystem. Seit Anfang der fünfziger Jahre saßen nicht mehr sechs Fraktionen und sieben Parteien im Deutschen Bundestag, und daran ist schon erkennbar, wie stark sich das Parteiensystem nun aufgefächert, vielleicht auch im negativen Sinne zersplittert hat. Damit verbunden ist eine gewachsene Polarisierung und gestiegene Volatilität, also ein stärkeres Schwanken der Stimmenanteile, weil nun die Stammwählerschaft der Volksparteien sehr stark erodiert.

Elke SeefriedSieben im Bundestag vertretende Parteien, hohe Verluste bei den Volksparteien und mit der AfD wurde eine rechtspopulistische Partei drittstärkste Kraft. Steht die politische Kultur dieses Landes an einem Scheideweg?
Das muss sich zeigen. Es ist grundsätzlich ein gewisser Einschnitt, aber es gibt schon rationale Begründungen dafür, dass diese Entwicklung so stattgefunden hat. Der europäische Vergleich zeigt, dass in fast allen Ländern die Volksparteien zuletzt an Bedeutung verloren haben. Auf europäischer Ebene sind insgesamt rechtsnationale oder rechtspopulistische, aber auch linkspopulistische Parteien im Aufschwung. Dies hängt auch mit der Suche nach Identität in einer globalisierten Welt zusammen.

Grundsätzlich zeigt sich ein gesunkenes Vertrauen in die Problemlösungsfähigkeit der repräsentativen Demokratie und gerade auch der Volksparteien. Bezogen auf die Bundesrepublik haben Umfragen begleitend zur Wahl gezeigt, dass vor allem der Umgang der Regierung mit der Flüchtlingskrise, aber auch das Mantra der Kanzlerin von der „Alternativlosigkeit“ bestimmter Entscheidungen für Unzufriedenheit gesorgt haben. Das war offenkundig problematisch, weil damit gewisse Sachzwänge vorgegeben schienen. Da wäre es hilfreicher gewesen, Alternativen aufzuzeigen und Politik wieder stärker zu erklären. Das ist den beiden Volksparteien nicht gelungen. Es zeichnet sich ab, dass ein gewisser Pendelschlag des Parlamentarismus wieder stärkere Bedeutung erhalten muss – also dass die Regierung und eine starke Opposition im Parlament unterschiedliche Positionen vertreten. Das war in der Großen Koalition in der Form nicht gegeben. Das hat sich nun offenkundig als systemisches Problem gezeigt.

Schauen wir auf die AfD. Wie ordnen Sie diese Partei historisch ein?
Es werden ja oft Analogien zur Weimarer Republik und zur NSDAP angeführt, da wäre ich eher vorsichtig. Denn zum einen sind die Rahmenbedingungen gänzlich andere. Die Weimarer Republik war, im deutlichen Gegensatz zu heute, in großen politischen und ökonomischen Nöten. Heute ist Deutschland Teil der Europäischen Union und erscheint geradezu als ein Hort der Stabilität, ökonomisch wie politisch. Insofern ist hier ein schneller Vergleich zu Weimar schwierig. Zum anderen bewegt sich die AfD zwischen Nationalkonservatismus und Rechtspopulismus und weist zugleich Verbindungen in den Rechtsextremismus auf. Hier ist noch nicht ganz abzuschätzen, in welche Richtung es geht. Da ist es Aufgabe des Parlaments, wachsam zu sein und rassistische Stimmen massiv zurückzuweisen. Und es wird sich zeigen, ob und wann die AfD sich auch selbst entzaubert, denn einfache Antworten werden nicht reichen.

Ist die AfD also nur ein Phänomen der jüngsten Geschichte?
Nein. Es gibt Verbindungslinien zu völkischen Gruppen in der Weimarer Zeit, und auf das „Völkische“ wird ja teilweise auch selbst in einem rechtsextremistischen Flügel der Partei Bezug genommen. Verweisen lässt sich auch auf die Frage, inwiefern der Völkermord an den Juden eben nicht mehr Teil der deutschen Erinnerungskultur sein solle. Dennoch ist insgesamt ein historischer Vergleich zu einfach. Die aktuellen Entwicklungen, Bedingungen und Problemlagen in Europa sind andere, und deshalb erscheint mir ein synchroner Vergleich der rechtspopulistischen Parteien in Europa wichtig.

Ein definitiv historisches Ergebnis hat die SPD eingefahren. Mit 20,6 Prozent ist sie schlecht wie nie. Sind solche Prozentzahlen, gerade auch in einem Bundestag mit sechs Fraktionen, der natürliche Lauf der Geschichte für die SPD?
Ich glaube, dass sich die Voraussetzungen für die SPD erschwert haben. Das ist kein automatischer Prozess und das muss auch nicht so weiterlaufen, doch es gibt bestimmte systemische Probleme. Da ist zum einen die CDU, die sich teilweise links der Mitte bewegt und damit bei der SPD den programmatischen Raum verengt hat. Zum anderen ist da die Entwicklung von der Industriegesellschaft hin zur globalisierten Dienstleistungsgesellschaft. Der klassische SPD-Wähler, der Industriearbeiter, existiert in der Form nur noch bedingt. Ich würde das allerdings nicht als einen naturgegebenen Prozess des Abstiegs interpretieren. Ich denke, die SPD kann sich wieder programmatisch erneuern und neue Wählergruppen erschließen. Dies ist in der Opposition nun eindeutig einfacher, deshalb ist dieser Schritt der Partei auch die richtige Entscheidung.

Elke Seefried ist Professorin für Neueste Geschichte an der Universität Augsburg und zweite Stellvertretende Direktorin am Institut für Zeitgeschichte in Berlin und München. Einer ihrer Forschungsschwerpunkte ist die deutsche und europäische Geschichte seit den sechziger Jahren.

jürgen waldmann | Sa, 30. September 2017 - 14:28

Alle Politiker benutzen populistische Argumente , wenn sie bei den Wählern ankommen wollen . Ein Niedergang der politischen Kultur ist in meinen Augen aber , wenn Wähler als " Pack " und schlimmeres , von der SPD , bezeichnet werden . Auch wenn Politiker auf offenen Veranstaltungen beschimpft wurden , es flogen niemals Steine , auch wenn sie in Wurfweite waren . Da kenne ich von der Antifa schlimmere Entgleisungen . Die Afd und FDP Anhänger haben ihre Enttäuschung und andere Meinung auf dem Wahlzettel abgegeben , nicht mit Gewalt auf der Strasse ! Jetzt wird die Zukunft zeigen , ob die Parteien , denen die Wahlenthaltung galt , verstanden haben .

ingrid Dietz | Sa, 30. September 2017 - 17:49

Fakt ist, die Bürger, Steuerzahler und Wähler haben gewählt !
Und jetzt liegt an an den Politikern, eine einigermaßen vernünftige Politik für die nächsten vier Jahre zustande zu bringen !
Ich erwarte auch, dass ALLE Abgeordneten sich an bestimmte Benimm-Regeln halten - auch die Abgeordneten der Altparteien !
Bilanz wird in vier Jahren gezogen !

Karin Zeitz | Sa, 30. September 2017 - 18:20

ist dann zum Scheitern verurteilt, wenn sie dem gesunden Menschenverstand widerspricht. Jeder Bürger, der die Grundrechenarten beherrscht, kann sich selber die Auswirkungen eines millionenfachen Zuzugs in die deutschen Sozialsysteme ausrechnen. Zwischenzeitlich wird auch offiziell zugegeben, dass sich die bei großen Teilen der Bevölkerung vorhande Skepsis an der ursprünglich propagierten schnellen Eingliederung der Migranten in den deutschen Arbeitsmarkt bewahrheitet hat. Die verfehlte Migrationspolitik ist dabei nur eine Baustelle. Es ist erforderlich, die Politik nicht nach den moralischen Wünschen der Politiker, sondern nach den objektiven Möglichkeiten auszurichten.

Dimitri Gales | Sa, 30. September 2017 - 19:25

André Malraux, einst Kultusminiser und graue Eminenz von Präsident de Gaulle sagte schon zu Beginn der 70iger Jahre, dass infolge der Globalisierung die Regionen für die Menschen an Bedeutung gewinnen werden.
Die Bürger brauchen ein kulturelles und nationales Zugehörigkeitsgefühl, es kann nicht durch Europa-Technokratie oder Wirtschaftsglobalisierung ersetzt werden. Andernfalls wenden sie sich rechtsnationen Ideen und Gruppen zu.
Mit Entwicklungen der Weimarer Republik hat dies in der Tat nichts zu tun. Merkels Taktiken zielten darauf ab, den Bürgern eine glatte, konfliktfreie Realität zu suggerieren, nach dem Motto "wir machen das schon, ich habe alles logisch durchdacht, ich habe alles im Griff, es gibt keine Probleme"; die Quittung haben ihr die Bürger nun gegeben, wenn auch nur partiell.

Horst Johnson | Sa, 30. September 2017 - 21:14

Wo wurde dieses von der AfD behauptet ? Bitte Fakten. Unglaublich wie unsachlich uns hier Fake News präsentiert werden. Denn hätte die AfD dieses jemals gefordert, sie wäre längstens vom Verfassungschutz beobachtet.

Manfred Gimmler | Sa, 30. September 2017 - 23:01

Na und !

GRÜNE – LINKE – AFD – . . . . .

Wohl eher ein „politischer Zäsurreim“!

Dieter Erkelenz | So, 1. Oktober 2017 - 07:28

Wenn ich schon in einem Essay den abgedroschenen Begriff"Rechtspopulismus" lese, lese ich diesen erst gar nicht zu Ende!

André Oldenburg | So, 1. Oktober 2017 - 08:30

"Weil dein Großvater ein Nazi war, darfst Du dieses und jenes nicht", so in etwa funktioniert die Einschüchterung, die viele Menschen schon mit ihrer Muttermilch aufgenommen haben. Wenn meine Frau, Brasilianerin, sagt, "was ihr euch alles von diesen Moslems gefallen läßt", wache ich wieder auf.
Es ist doch so, dass die meisten die AfD gewählt haben um ihren unmut gegenüber der Flüchtlings- politik auszudrücken. In der Nachwahlumfrage sagten 39% das sie froh sind, dass das Thema Sicherheit durch die AfD eine wichtigere Rolle spielt.
Es kann nicht sein, das ein dicht besiedeltes Land wie Deutschland mehr Flüchtlinge aufnimmt, als die großen Einwanderungsländer USA, Kanada, Brasilien, Australien und Neuseeland. Kanada, in vielen Berichten hoch gelobt, sucht sich seine Flüchtlinge aus und wir machen die Grenze auf und lassen alle rein, 10 Identitäten, islamistischer Hintergrung? Kein Problem in Deutschland, einig Naziland.

Karin Zeitz | So, 1. Oktober 2017 - 10:28

der Politiker, dem Land dienende Gesetzentwürfe und Vorschläge dann zu ignorieren, wenn sie nicht aus der eigenen Fraktion stammen, schadet der parlamentarischen Demokratie. Insbesondere die AfD wird mit diesem Phänomen zu kämpfen haben und am Ende der Legislaturperiode wird man behaupten, dass diese Partei nichts erreicht hat. In den vergangenen Jahren standen die Linken allein in der Schmuddelecke. Bezeichnend waren das Benehmen der Kanzlerin und ihrer Minister bei Reden Sahra Wagenknechts vor dem Bundestag. Anstatt deren Ansichten als unrichtig zu widerlegen (was ihnen in vielen Fällen nicht gelungen wäre) wurden sie einfach ignoriert oder ins Lächerliche gezogen. Die Jamaika-Koalition stellt eine große Gefahr für Deutschland dar, die nur durch eine starke Opposition gemildert werden kann. Ich befürchte allerdings, dass die Selbstsucht der Parteien verhindert, alle Oppositionsparteien einschließlich der AfD ins Boot zu holen. Damit wird der Wählerwille wieder einmal ignoriert.

Jede Oppo. ist ein zahnloser Tiger solange die gewählten Volksvertreter, die den Reg.-Parteien angehören, ein unter fraktionszwang stehender Abnickverein sind. Koalitionen dienen dazu Regierungsmehrheiten zu schaffen um den Kontrollauftrag den der BT gegenüber der Reg.hat, zu unterlaufen. CDU/CSU haben die Mehrheit der Wählerstimmen auf sich vereinigt. Der Wählerauftrag lautet, dass sie eine Reg. stellen sollen. Alleine, nicht durch Bbildung einer Koalition.

Ursula Schneider | So, 1. Oktober 2017 - 11:13

An die scheint sich bei der Ursachensuche niemand so recht heranzutrauen.

All das, was mit "Political Correctness", "Mainstream", "Lügenpresse", "Hofberichterstattung" usw. bezeichnet wird, hat dafür gesorgt, dass nicht nur eine wirksame Opposition im Bundestag fehlte, sondern bis auf wenige Ausnahmen auch eine hinreichend kritische Presse, die als Korrektiv und "Blitzableiter" hätte dienen können.

Die "Konsensmoral" (A. Kissler) hat die Sprache reglementiert, Tabus aufgerichtet, das Wahlvolk entmündigt, die Meinungsfreiheit eingeschränkt u. die Demokratie so beschädigt, dass ein tiefer Riss durch das Land geht. Die Ostdeutschen reagieren aufgrund ihrer DDR-Erfahrung natürlich besonders empfindlich auf Intoleranz, Bevormundung, Lügen u. Begriffsverwirrung.

Vielleicht sollte man neben den üblichen Erklärungen wie Identitätssuche, Globalisierungs- u. Abstiegsängsten, mangelnder "Erklärung" von Politik usw. mal diese Vergiftung des öffentlichen Diskurses unter die Lupe nehmen.

Lutz Schnelle | So, 1. Oktober 2017 - 16:14

Jedes Imperium hat sein System, die Abgehängten, Kritiker, Übergangenen des falschen Bewußtseins zu beschuldigen.
Der Populismus des Mainstreams wird auf die Spitze getrieben, dabei hat der Zerfall der "Gesellschaft" in tausende kleine Grüppchen hat längst stattgefunden.

Yvonne Walden | So, 1. Oktober 2017 - 17:55

Professorin Elke Seefried hat zwar einige Gründe für die sinkende Zustimmung des deutschen Wahlvolks für die Parteien der bisherigen Großen Koalition (CDU, CSU und SPD) benannt, wollte jedoch nicht zum Wesenskern der Wählerwanderungen zu den Wettbewerbsparteien, insbesondere zur AfD, vordringen.
Wir Kleinen Leute müssen tatenlos zusehen, wie unsere Sparrücklagen, also unsere Notgroschen, infolge fehlender Zinserträge und geringfügiger, aber dennoch vorhandener Geldentwertung dahinschmelzen, während die Reichen infolge unverminderter Kapitalerträge (entweder aus Aktien, aus Immobilienkapital oder sonstigen Geldanlagen) immer reicher werden.
Die Einkommens- und Vermögensverteilung hierzulande wird immer skandalöser.
Die Vorstandsbezüge der Leitenden Angestellten und der außertariflich Beschäftigten steigen von Jahr zu Jahr massiv an, während die arbeitende Bevölkerung mit kargen Lohn- und Gehaltserhöhungen abgespeist wird.
Wir Kleinen Leute sind doch nicht blöd, aber am Ende konsequent.

Peter Lieser | Mo, 2. Oktober 2017 - 10:08

Koalitionen sind der legalisierte staatliche Wahlbetrug. Was bietet man eigentlich noch an dreister Verdumme der Menschen, Bürger und Wähler ? Kleine Minderheiten wie die GRÜNEN und die FDP drücken der Mehrheit der Bevölkerung ihre kruden Ansichten direkt und unverblümt aufs Auge und erklären sich mit lächerlichen 9 % +/- zum Sieger.

Karin Zeitz | Mo, 2. Oktober 2017 - 13:22

In reply to by Peter Lieser

wären an der 5%-Hürde gescheitert, wenn die Wähler im übrigen Bundesgebiet ähnlich gewählt hätten wie in Sachsen. Dann brauchten wir in Zukunft unter deren Mitbestimmung in der Bundesregierung nach zu leiden.

marlene ott | Mo, 2. Oktober 2017 - 13:16

ganz ehrlich mich nervt dieses stäbdige rumhaken auf parteien als rechtspopulistisch,´etc

die bündnis 9oer, die linlen, cdu, spd csu jeder ist auf seine art populistisch

Gottfried Meier | Mo, 2. Oktober 2017 - 14:58

Wie ich in etlichen Beiträgen der letzten Jahre schon geschrieben habe: Es fehlt durch das nach Linksrücken der CDU in Deutschland eine demokratische konservative Partei und zwar eine, die sich klar von jedem Radikalismus und Völkischen abgrenzt.

Die CSU wäre so eine Partei. Vielleicht wäre jetzt der Zeitpunkt da, über eine bundesweite Ausdehnung ernsthaft nachzudenken.

Handelt es sich bei der CSU im Jahre 2017 tatsächlich noch um eine "konservative" Partei?
Sowohl die Mitgliedschaft als auch die Wählerschaft im Freistaat Bayern hat sich - gegenüber den 1950er oder 1960er Jahren - deutlich verändert.
Während die Bayern von den übrigen Deutschen seinerzeit als "hinterwäldlerisch" charakterisiert wurden, steht Bayern heute an der Spitze des Fortschritts, gilt inzwischen als High-tech-Land.
Selbst die traditionell-katholischen Bayerinnen und Bayern gehen heute nicht mehr brav und fast vollständig in die Sonntagsmesse, sondern leben inzwischen überwiegend in einer eher kritischen Distanz zur katholischen Kirche, zumal nach den ungeheuerlichen Skandalen, aber auch aufgrund der fehlenden "geistigen" Betreuung durch Priester und Prälaten.
Im übrigen: was bedeutet denn überhaupt der Begriff "konservativ"?
Früher wurde konservativ als "Bewahren der Schöpfung" beschrieben. Aber heute, angesichts der massiven Umweltzerstörung und des fortgesetzten Klimawandels?

Heribert Seifert | Mo, 2. Oktober 2017 - 15:56

Die Cicero-Mischung im Internet ist gruselig: neben Vernünftigem steht brunzblöder Quatsch, so wie dieser Beitrag einer Nachwuchshistorikerin. Nicht nur, daß sie die dämliche Propagandaphrase vom " Rechtspopulismus" nachplappert . Natürlich darf auch eine angebliche Beziehung der AfD zum "Rechtsextremismus" nicht fehlen. Und dann nimmt die Dame die Parallelen zwischen heute und der Situation vor 1933 immerhin so ernst, daß sie meint , sie als"historisch" unbegründet bestreiten zu müssen. Darüber ist aber ernsthaft überhaupt nicht zu diskutieren. Solche " Parallen" ziehen nur die Irren aus der linken "Reichshälfte", um mal einen österreichischen Begriff zu bemühen. Kennzeichnend für das seichte Gewäsch ist, daß auch hier der Aufstieg der AfD nicht mit den substanziellen Fehlleistungen des Merkel -Gabriel-Regimes und ihrer ypropagandusten in Verbindung gebracht wird. Stattdessen schwadroniert die Dame davon, daß " Rechtspopulisten" eben überall in Europa sich breit machten.

Bitte...mal nicht so vehement; immerhin hat sich die Dame habilitiert, das setzt voraus, daß sie nicht ganz so gar auf der Brennsuppn dahergschwommen ist...Natürlich sind historische Vergleiche falsch - und als Historikerin sollte sie wissen, daß so etwas unwissenschaftlich ist und methodisch vollkommen daneben ist.

danke, haette ich nicht (mehr) gewagt.
glgtl werden, zumindest meine, leicht kritischen, ggfs sarkastischen
"kommentare" ignoriert.
aber zum glueck gibts kissler und schwennicke,
hoffnungs-traeger.
obwohl: le/h/erlinge gibts ueberall

Werner Schick | Mo, 2. Oktober 2017 - 22:18

Werte Frau Schneider,
sie haben das Kernproblem angesprochen. Unser Hauptproblem sind die Medien, die die Wahrheit nicht berichten wollen. Solange die Busenfreundinnen von Fr. Merkel die Damen Springer und Mohn, die über einen Großteil der deutschen Medien bestimmen, die Misstände, die von Fr. Merkel hauptverantwortlich verursacht worden sind, dem Wahlvolk als Erfolge verkauft u. damit das Wahlvolk für dumm verkauft, wird sich nichts grundlegendes ändern. Es sein denn, der Schlafmichel wacht endlich auf u. erkennt dieses hinterhältige und unredliche Verhalten der dt. Medien, die zu Recht als Lügenpresse tituliert wird. Wenn die deutsche Presse nur an einem einzigen Tag die Wahrheit veröffentlichen würde, wäre Fr. Merkel erledigt. Auf diesen Zusammenhang habe ich bereits in mehreren Kommentaren hingewiesen, diese wurden jedoch alle von der Onl. Redaktion unterdrückt, warum wohl. Auch dieser Kommentar wird das gleiche Schicksal erleiden, wetten dass, er kommt der Wahrheit zu nahe.

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