- Der Navigator geht von Bord
Was immer man von seiner Agenda halten mag: Der entlassene Chefberater Steve Bannon hinterläßt ein Vakuum der Ideen und der Macht im Weißen Haus. Übrig bleibt eine Führung ohne Ziel. Das kann schnell gefährlich werden
Autoreninfo
Constantin Wißmann ist freiberuflicher Journalist. Kürzlich ist sein Buch „Bedingt einsatzbereit. Wie die Bundeswehr zur Schrottarmee wurde“ im riva-Verlag erschienen.
So erreichen Sie Constantin Wißmann:
Am Ende war es nicht mehr überraschend. Dass Steve Bannon nicht mehr lange als oberster Berater von US-Präsident Donald Trump überleben würde, hatte sich schon seit April angedeutet. Damals hatte Trump Bannons Rolle heruntergespielt und gesagt, er, Trump, sei sein eigener Stratege. Aber wie konnte es überhaupt so weit kommen? Galt Bannon doch als Nachfolger Rasputins, der einst die Zarenfamilie in Russland als Vehikel für seine Machtspiele benutzte.
Und hatte der frühere Chefredakteur der Internetseite breitbart.com und Chefideologe der Alt-Right-Bewegung in den USA nicht der Trump-Kampagne erst den nötigen Kick gegeben, um vor allem in den Rust-Belt-Staaten über Hillary Clinton zu triumphieren, in Staaten wie Pennsylvania, Ohio und Michigan, wo die einst stolzen Fabriken der Stahl- und Kohle-Industrie vor sich hin rotten? War der frühere Marineoffizier, Goldmann-Sachs-Broker und Dokumentarfilmer am Ende doch nicht so einflussreich, wie es vor allem die linksliberalen Medien in den USA befürchtet haben? Klar ist nach dem Abgang Bannons nur eins, was auch immer man von seiner Person und seinen Ideen halten mag: Die Konfusion im Weißen Haus wird nicht geringer werden. Denn für was diese Regierung eigentlich steht, wird nun noch schwieriger zu deuten sein. Kein Zufall ist, dass Trump so kurz nach Bannons Entlassung bekannt gegeben hat, die Präsenz der US-Truppen in Afghanistan noch zu stärken. Das steht im klaren Gegensatz zur „America first“-Politik Bannons.
Bannons Kampf der Kulturen
Steve Bannon hat nie einen Hehl aus seiner Idee von Politik gemacht. Die entwickelte sich von einem libertären Hass auf den progressiven Staat zu einer Mischung aus Sozial-Darwinismus und Ethno-Nationalismus. Für Bannon befinden sich sich die USA, oder vielmehr der weiße, christliche und europäisch geprägte Teil der USA, in einem globalen Kampf der Kulturen. Das Wachstum der nichtweißen Bevölkerung betrachtet er als Vergrößerung des Feindes im eigenen Land. Um in diesem Kampf zu bestehen, müsse der Rust-Belt wiederbelebt werden, so Bannon, denn die Menschen aus der weißen Arbeiterklasse würden im besten Fall die Dominanz, zumindest aber das Überleben der USA sichern können.
Erreichen wollte er das gerade nicht mit der neoliberalen Wirtschaftspolitik der Republikaner. Der freie Handel und der freie Markt im Herzen der Macht sollte bekämpft, dafür aber ein Infrastrukturfond in Höhe von einer Billion US-Dollar errichtet werden, teilweise durch erhöhte Steuern für die Superreichen. Bannon gerierte sich wie ein rechter Keynesianer. Null- oder Negativzinsen sieht er als Zeichen dafür, dass die westliche Gesellschaft an einem Mangel an Nachfrage leidet, und Geld billig genug ist, um massiv zu investieren. Eine Ankurbelung der Infrastruktur wäre für ihn nicht nur im ökonomischen, sondern auch im militärischen Interesse. Mit ihren ächzenden „Dritte Welt“-Flughäfen, -Straßen und -Brücken, könnten sich die USA nicht mehr verteidigen, argumentiert Bannon. Der Infrastrukturfond war ihm so wichtig, dass er ankündigte, ihn sogar mit Stimmen der Demokraten durch den Kongress zu bringen, sollten sich nicht genügend Republikaner dafür finden lassen.
Infrastruktur-Projekt vor dem Scheitern
Nun ist Bannon gegangen, und die Chance, dass sein großer Plan verwirklicht wird, schwindet dahin. Mit Donald Trump möchte nach seiner Reaktion auf die Ereignisse in Charlottesville erst recht kein Demokrat mehr zusammenarbeiten. Pikanterweise stellte Trump das Infrastruktur-Projekt just in der Pressekonferenz vor, in der er seine Relativierung der Charlottesville-Attacke zurücknahm. Da ging das Vorhaben völlig unter.
Dass Trump die Finesse und die Standhaftigkeit besitzt, die es braucht, ein Projekt solchen Ausmaßes durch den Kongress zu bringen, ist mehr als zweifelhaft. Dass Trumps Tochter Ivanka und ihr Mann Jared Kushner, die Gewinner des Machtkampfes im Weißen Haus, es vorantreiben werden, scheint nahezu ausgeschlossen. Sie repräsentieren den Konservatismus der New Yorker Wall Street: gesellschaftspolitisch und wirtschaftlich liberal. Ein staatlicher Eingriff dieser Größenordnung in die Wirtschaft des Landes, noch dazu durch Steuererhöhungen finanziert, wird in dieser Fraktion kaum Unterstützung finden.
Ideengeber verloren, Feind gewonnen
Doch mit Bannons Abgang hat Trumps Präsidentschaft nicht nur einen ihrer entscheidenden Ideengeber verloren. Sie hat auch einen neuen Feind gewonnen. Bannon wird wieder zu breitbart.com zurückgehen und hat schon verlauten lassen, dass er das Weiße Haus von nun an ins Visier nehmen wird. Besonders die Fraktion um Ivanka Trump und Jared Kushner, die für Bannon wohl nicht mehr als verkleidete Clintonistas sind. Gut möglich, dass das die gesamte Alt-Right-Bewegung, die bisher Trump zu ihrem Helden machte, nun gegen den Präsidenten aufbringt.
Was genau Bannon und andere mächtige Stimmen der Rechten, wie die Kommentatorin Ann Coulter, überhaupt dazu brachte, sich so vehement hinter Trump zu stellen, bleibt schleierhaft. Wie konnte ihnen verborgen bleiben, dass dieser fernsehsüchtige, Fast Food schlemmende TV-Star es schwer haben würde, irgendetwas zustande zu bringen, was über die Erwartungen an einen mittelmäßigen konservativen Präsidenten hinausgeht? Glaubten sie wirklich, dass sich aus dessen Mischung aus Narzissmus, Angeberei, Nationalismus und imperialer Psychose so etwas wie eine Agenda zimmern ließe?
Gut möglich, dass sie es nicht sehen wollten. Traumatisiert von der Wiederwahl Obamas 2012 suchten sie sich den Anti-Obama aus, im Glauben, dass Trump ihre machiavellistische Sicht der Welt teilen würde: dass das Leben Politik ist, und dass es in der Politik darum geht, einen Feind zu definieren, dem man seinen Willen aufzwingen muss. Dass es Trump hauptsächlich darum gehen würde, wie er im Fernsehen rüberkommt, damit hat selbst der oberste Stratege Bannon nicht gerechnet.
Präsident ohne Willen zur Macht
Es gab böswillige und schlechte US-Präsidenten, und es gab Präsidenten, die die meiste Arbeit an ihr Kabinett und ihren Beratern delegierten. Vielleicht hatte sich Bannon so eine Präsidentschaft von Trump erhofft. Aber es gab bisher keinen Präsidenten, der nur ein Zuschauer des Regierungsprozesses sein wollte, anstatt ihn selbst zu gestalten. Genau so aber führt der Unternehmer Donald Trump derzeit die Regierungsgeschäfte.
Viele fürchteten eine besonders autoritäre Präsidentschaft unter Trump, doch das Gegenteil scheint der Fall zu sein. Sie wird geradezu definiert von dem fehlenden Ehrgeiz, dem Land ihren Willen aufzuzwingen. Vergleichbar ist das in der Geschichte nur zu den letzten Jahren Ronald Reagans. Alternd, überanstrengt, und geschwächt von den Folgen der Iran-Kontra-Affäre, überließ Reagan das Regieren weitgehend seinen Beratern und trat fast nur noch zeremoniell in Erscheinung.
Aber diese Berater, eine Vereinigung Neokonservativer, verfolgten unermüdlich eine detaillierte Agenda und waren fest verankert in der Konservativen Partei. Die Verbindung zu den Konservativen hat Trump mit der Entlassung seines Stabschefs Reince Priebus fast gekappt. Jetzt, wo mit Bannon der Navigator von Bord ist, bleibt dem Präsidenten nur eine lose Crew, ungebunden an Tradition oder Ideologie. Auf der Brücke, wo die Führung hingehört – ob gut oder schlecht, progressiv oder reaktionär – ist niemand zu sehen. Der Kapitän spielt lieber Golf. Noch hat die Krise nur die Präsidentschaft erfasst, nicht das Land. Der Riesentanker treibt weiter dahin. Aber was, wenn ein Sturm kommt?
