- Die große Entfremdung
Kisslers Konter: Die Mitgliederzahlen der etablierten Parteien sinken dramatisch. Wenn die Unterschiede schwinden, der Konsensstrom wächst und der Kadergehorsam triumphiert, wird politisches Engagement zum Auslaufmodell – zum Schaden aller
Autoreninfo
Alexander Kissler ist Redakteur im Berliner Büro der NZZ. Zuvor war er Ressortleiter Salon beim Magazin Cicero. Er verfasste zahlreiche Sachbücher, u.a. „Dummgeglotzt. Wie das Fernsehen uns verblödet“, „Keine Toleranz den Intoleranten. Warum der Westen seine Werte verteidigen muss“ und „Widerworte. Warum mit Phrasen Schluss sein muss“.
So erreichen Sie Alexander Kissler:
Ob es den Verantwortlichen in den Parteizentralen mehr als ein pflichtschuldiges Kopfschütteln entlockt hat? Vergossen Sigmar Gabriel und Angela Merkel Tränen? Es wäre unwahrscheinlich, denn an das Übliche gewöhnt man sich schnell. Längst sind die sinkenden Mitgliederzahlen business as usual geworden. Nun hat es, wie Anfang dieser Woche bekannt wurde, die SPD am schlimmsten erwischt. Um 3,7 Prozent reduzierte sich die Zahl ihrer Mitglieder in einem Jahr. Grund zur Schadenfreude gibt es nirgends. Seit 1990 haben die größeren Parteien insgesamt die Hälfte ihrer zahlenden Mitglieder verloren. Das ist keine Erosion, das ist ein Kollaps.
Schnell sind Erklärungen zur Hand, die nach Entschuldigungen klingen: Verbindlichkeiten hätten es schwer im Zeitalter der Flexibilität, den Kirchen und Gewerkschaften und Vereinen ginge es kaum anders. Sie alle aber verlieren nicht derart rasant an Unterstützern und Mitmachern, wie es die Parteien tun. Klassische Milieus, heißt es weiterhin, gäbe es immer seltener, die Multioptionengesellschaft funktioniere nach anderen Gesetzen als die mehrgenerationelle Vergemeinschaftung in der alten Bundesrepublik oder den neuen Ländern. Mobilität und Migration täten ihr Übriges. Nichts muss, alles kann.
Die Streitkultur wird dem Kadergehorsam geopfert
Deutschland ist aber nicht zum Swingerclub geworden. Zahllos sind die Erhebungen, denen zufolge die Menschen unverändert und hie und da so stark wie nie soziale Verlässlichkeit suchen, persönliches Engagement und den gemeinsamen Einsatz für die gute Sache. Es müssten goldene Zeiten sein für Parteien – zumal in welthistorisch herausfordernder Großwetterlage. Zwischen äußerer Sicherheit und innerer Freiheit, Region und Europa könnte sich ein Eldorado auftun für den wachen, den politisch handelnden Zivilbürger. Parteien aber sind in allgemeiner Wahrnehmung zum Sammelbecken der Fußlahmen mutiert, der anderweitig Zukurzgekommenen, der Besserwisser mit Machtanspruch und Renommierbedürfnis.
Die Gründe für den Kollaps des Zutrauens sind an jenen Stellen zu suchen, wo die Parteiverantwortlichen verlegen zu Boden sehen oder ins Schimpfen geraten. Das Engagement für CDU, CSU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linkspartei erscheint immer mehr Menschen als sinnlos, wenn innerparteiliche Demokratie auf dem Altar eines stumpfen Kadergehorsams geopfert wird. Wer widerspricht, gilt als Defätist; wer der großen Vorsitzenden unbequeme Fragen stellt, als Konterrevolutionär. Die Sklerose, die sich in der Zusammensetzung mancher Partei ankündigt, ist als sklerotische Debattenunkultur bereits da. Man will sich die Chancen auf Wahlerfolge nicht durch Streit nehmen, denn Wahlerfolge sind Machtmöglichkeiten und Versorgungsoptionen. Da heißt es durchregieren, auch innerparteilich. Eine Karriere als Jubelperser aber ist nur begrenzt attraktiv.
Es geht alles sowieso seinen Gang
Zweitens ist Parteipolitik das eine, Regierungspolitik das andere, und regieren will und kann heute jede Partei mit (fast) jeder. Differierende Programme werden zum Gulasch der Exekutive verkocht. Unterschiede geraten zur Wahlkampffolklore, hinterher wollen alle dasselbe, mehr oder weniger: mehr europäische Integration, mehr Staat, mehr Diversity, mehr Willkommenskultur – wenngleich die Zustimmung zu dieser im Volk rapide gesunken ist. Derart breit ist der Strom des exekutiven Konsenses, derart harsch fallen die Abstoßungsreaktionen gegen das Nichtkonsensuale aus, dass sich ein Einsatz für Mehr vom Selben kaum lohnt. Es geht seinen Gang, so der Eindruck, seinen bekannten politischen Gang, ob ich mich nun daran beteilige oder nicht. Die Elite ist zu breit abgesichert und zu stark vernetzt, als dass es auf den einzelnen ankäme, ankommen könnte. Da bleibt man lieber Zuschauer und lässt die Monologe der anderen an sich vorbeiziehen.
Misstrauen gegenüber dem Bürger
Zur fehlenden innerparteilichen Demokratie und dem parteienübergreifender Mahlstrom des Konsens tritt hinzu ein Drittes: die hypermoralisch verklärte Desavouierung der Plebs, des Demos, die lieber zehnmal zu selten als einmal zu viel um ihre Meinung gefragt werden. Nach dem britischen Entscheid pro Brexit hieß es unisono, da könne man sehen, „welche Gefahren Referenden bergen“ (Armin Laschet), solche Manifestationen des Volkswillens machten „die EU handlungsunfähig“
Wir haben keine Demokratiekrise, wir haben eine Parteienkrise, die die Parteien in weiten Teilen selbst zu verantworten haben. Die große Entfremdung zwischen dem Souverän und dessen Vertretung, die sich als Vormund missversteht, schreitet fort. Den Parteien droht dieselbe Entwicklung wie Kirchen und Medien: Im festen Bewusstsein, das Richtige zu tun, halten sie am Falschen fest. Das eigene Echo halten sie für Dialog. In allen drei Fällen sind Liebesentzug und Abwanderung die harmloseren Folgen. Auch eine Gesellschaft ohne einigendes Band, eine Gesellschaft des institutionalisierten Misstrauens liegt im Bereich des Möglichen. Auf dem hohen Ross sollte man nicht von Augenhöhe reden. Es wird ein heißer Herbst.
