Es spricht der Abgeordnete Olaf Scholz / dpa

Streit zwischen Kanzler und CDU-Chef im Bundestag - Scholz kündigt Waffenexporte nach Israel an

Oppositionsführer Friedrich Merz wirft der Bundesregierung vor, ein faktisches Waffenembargo über Israel zu verhängen. Der Bundeskanzler widerspricht vehement und verspricht baldige Lieferungen. Leere Rhetorik – oder steckt mehr dahinter?

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Ein kleiner Eklat im Bundestag: In der Debatte zum Jahrestag des Überfalls der islamistischen Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 warf CDU-Chef Friedrich Merz der Bundesregierung vor, ihre Bekenntnisse, man stehe an der Seite Israels gegen dessen Feinde, seien nicht viel mehr als schöne Worte. Denn, so Merz: „Seit Wochen und Monaten verweigert die Bundesregierung die Exportgenehmigung zum Beispiel von Munition und sogar für die Lieferung von Ersatzteilen für Panzer nach Israel.“ Direkt an Bundeskanzler Olaf Scholz gewandt, fragte Merz: „Was sind Ihre Solidaritätsbekundungen für den Staat Israel und die Menschen in Israel eigentlich wert?“

Laut Merz lägen ihm schriftliche Unterlagen einer „größeren Zahl von Unternehmen“ vor, denen zufolge Genehmigungen für die Ausfuhr von Waffen nach Israel beantragt worden seien, die jedoch seit Monaten von der Bundesregierung schlicht nicht bearbeitet wurden. „Was ist das anderes als die faktische Verweigerung von Exportgenehmigungen?“, so Merz‘ rhetorische Frage. Er, Merz, habe zudem erfahren, dass die Ampel-Regierung die israelische Regierung dazu auffordere, erst gar keine Anträge zu stellen, da man sie ohnehin nicht genehmigen würde – um dann hinterher sagen zu können, es seien ja gar keine Anträge gestellt worden. 

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Johannes | Do., 10. Oktober 2024 - 16:21

wie im Fall Ukraine und Israel bereitstellt, muss mit dem Schlimmsten rechnen.

Das kann man jetzt schon auf der Straße für die Steuer- bzw. Waffenzahler sehen und kommt noch ganz anders: Zu Recht!

Denn wie sagte Luders?! Wer den Wind sät...

Hanno Woitek | Do., 10. Oktober 2024 - 16:24

dieses Bündnis 90/ Die Grünen Drecks-Pack endlich aus seiner Regierung? Habeck ruiniert unsere Volkswirtschaft und die unendlich dumme Frau Baerbock macht unser land auf der Welt lächerlich. Ich schäme michbald deutscher Staaatsbürger zu sein wegen dieser verdorbnenen Regierungspartei.

Romuald Veselic | Do., 10. Oktober 2024 - 16:54

Wie gut, dass der Iran sich terrestrisch so weit befindet, ansonsten wären wir an 1em Tag von diesen Pfaffenbanditen Garden überfallen, besetzt und zum "Islamischen West Iran" erklärt.

Wenn's so weiter geht, dann steht uns ganz Schlimmes bevor. CO2-freier Biotop ist ganz schlecht für Landesverteidigung. Siehe die brennenden Autoreifen in Kreuzberg am 7.10. Wieviel Dreck produziert 1e brennende Autoreife pro Minute? Abgesehen von der total verpesteten Luft (Gestank). Brennende Autoreife kann man der chemischen Kriegsführung ruhig (Giftgasattacke) anrechnen.

Wo waren die Klimakleber? 👿

Maria Arenz | Do., 10. Oktober 2024 - 17:09

"Waffen" ist ein dehnbarer Begriff, Auch "Faeserchen" (Stichwaffen mit Klingen bis 6 cm) können als Waffen benutzt werden. Oder Steinschleudern, die schon dem jüdischen David vor 3000 Jahren gegen einen Philister (Urform von Palästinenser - so lange geht das schon!) zum Sieg verholfen haben.Warum soll das nicht nochmal klappen, wenn sich die Juden endlich wieder auf ihre altbekannte Listigkeit besinnen, statt mit grobem Geschütz von der Hamas mit EU-Geld geschaffene blühende Landschaften zu zerstören? Die Menschen im Gazastreifen bekommen jetzt leider zu spüren , was die Hamas exactement so wollte, um die Annäherung Israels an Saudi Arabien , Ägypten und Co zu beenden - dieses zynische Kalkül hinter dem Massaker vom 7.10. 24 lag von Anfang an offen. Wer jetzt Israel Waffen vorenthält, die zur Bekämpfung der Hamas im Gazastreifen erforderlich sind, soll doch gleich sagen, die Juden sollen ihre Sachen packen und endlich den Nachkommen der Philister den Platz räumen.

wie so oft, völlig Ihrer Meinung. Nur eine kleine Korrektur. Als Bibelkennerin weiß ich natürlich, die Philister haben mit den" Palästinensern "nicht das geringste zu tun. Bei den Philistern die David besiegte handelt es sich um einen kretischen Stamm, also Griechen, nicht um Araber oder semitische Völker. Das Wort "Philistaea" für diese südsyrische, römische Provinz wurde von den römischen Kaisern mit Bedacht gewählt. Die jüdischen Bezeichnungen wie Judäa, Samaria, Galiläa sollten für immer verschwinden. Selbst Jerusalem wurde umbenannt.

Maria Arenz | Fr., 11. Oktober 2024 - 09:38

Antwort auf von Karla Vetter

ich weiß, daß das mit den Philistern= Palästinensern eine sehr umstrittene Mindermeinung bzw. Unsinn ist. Ich konnte der Versuchung aber einfach nicht widerstehen, in dem von Scholz ausgemachten Szenario das Bild von der Steinschleuder udn den Folgen einer politisch correct reduzierten Waffenversorgung Israels zu gebrauchen.

Dietmar Philipp | Do., 10. Oktober 2024 - 17:34

WAFFENLIEFERUNGEN ENTGEGEN DEUTSCHER GESCHICHTE
Eigentlich ist es eine Schande, dass Deutschland entgegen seiner Erfahrungen generell Waffen an fremde Länder Liefert!!!
Nun kündigt der Deutsche Bundeskanzler Scholz Waffenexporte nach Israel an.
Der Satz Israel wurde überfallen und hat das Recht sich zu verteidigen stimmt zwar, es handelt sich jedoch um keine kriegerischen Auseinandersetzungen. Wilde Horden des Terrors wie Hamas haben unschuldige Zivilisten Israels getötet und in Geiselhaft genommen, was schrecklich und zu ahnden ist.
Die Reaktion von der Israelregierung mit Netanjahu einen Krieg an 3 Frontend gegen 5 Länder (ohne Kriegserklärung) zu führen ist völlig unangemessen. Bereits 40 tausend unschuldige Zivilisten aus diesen Ländern wurden getötet, was ein Kriegsverbrechen von Netanjahu ist. Er hat die Pflicht den Terror zu bekämpfen aber nicht die Länder dem Erdboden gleich zu machen und deren unschuldige Bevölkerung zu töten. In dieser Situation will der Deutsche Kanzler dem

Dietmar Philipp | Do., 10. Oktober 2024 - 17:38

GESCHICHTE
Eigentlich ist es eine Schande, dass Deutschland entgegen seiner Erfahrungen generell Waffen an fremde Länder Liefert!!!
Waffenexporte nach Israel an.
Der Satz Israel wurde überfallen und hat das Recht sich zu verteidigen stimmt zwar, es handelt sich jedoch um keine kriegerischen Auseinandersetzungen. Wilde Horden des Terrors wie Hamas haben unschuldige Zivilisten Israels getötet und in Geiselhaft genommen, was schrecklich und zu ahnden ist.
Die Reaktion von der Israelregierung mit Netanjahu einen Krieg an 3 Frontend gegen 5 Länder (ohne Kriegserklärung) zu führen ist völlig unangemessen. Bereits 40 tausend unschuldige Zivilisten aus diesen Ländern wurden getötet, was ein Kriegsverbrechen von Netanjahu ist. Er hat die Pflicht den Terror zu bekämpfen aber nicht die Länder dem Erdboden gleich zu machen und deren unschuldige Bevölkerung zu töten.

Dietmar Philipp | Do., 10. Oktober 2024 - 17:43

DEUTSCHER GESCHICHTE Teil1

Eigentlich ist es eine Schande, dass Deutschland entgegen seiner Erfahrungen generell Waffen an fremde Länder Liefert!!!
Nun kündigt der Deutsche Bundeskanzler Scholz Waffenexporte nach Israel an.
Der Satz Israel wurde überfallen und hat das Recht sich zu verteidigen stimmt zwar, es handelt sich jedoch um keine kriegerischen Auseinandersetzungen. Wilde Horden des Terrors wie Hamas haben unschuldige Zivilisten Israels getötet und in Geiselhaft genommen, was schrecklich und zu ahnden ist.
Die Reaktion von der Israelregierung mit Netanjahu einen Krieg an 3 Frontend gegen 5 Länder (ohne Kriegserklärung) zu führen ist völlig unangemessen.

Dietmar Philipp | Do., 10. Oktober 2024 - 17:46

DEUTSCHER GESCHICHTE Teil2
Bereits 40 tausend unschuldige Zivilisten aus diesen Ländern wurden getötet, was ein Kriegsverbrechen von Netanjahu ist. Er hat die Pflicht den Terror zu bekämpfen aber nicht die Länder dem Erdboden gleich zu machen und deren unschuldige Bevölkerung zu töten. In dieser Situation will der Deutsche Kanzler dem Kriegsverbrecher Netanjahu
noch Waffen liefern. Diese Ankündigung ist absurd und erhält keine Billigung des Deutschen Volkes!!! Die sogenannte Staatsräson mit Interessenkalkül hat keine Anwendung, da objektive Bedingungen eines beidseitigen Krieges nicht vorliegen.

Wo kommen die Zahl denn her?
Es sind HAMAS-Zahlen und es bleiben HAMAS-Zahlen aus HAMAS-Quellen!
Darum sind sie auch 'konsistent' - weil eben alle abschreiben.
Einige wenige Medien - zum der Deutschland-Funk - fügen diesen Zahlen hinzu:

* Quelle: Hamas-Behörde aus dem Gaza-Streifen
(andere Behörden und Hamas-unabhängige Quellen gibt es dort ja auch nicht!)
* Diese Zahlen können 'unabhängig' nicht überprüft werden' !
Natürlich nicht.
Die Zahlen des Reichs-Lügenboldes Goebbels
konnte auch nie jemand 'überprüfen'.

Wenn BSW, NZZ, Wallstreet Journal und sicher auch die üblichen Verdächtigen
ARD, ZDF, Spiegel, Zeit, Süddeutsche, New York Times, Washington Post und CNN
diese HAMAS-Zahlen OHNE die obigen Anmerkungen, die der DLF beifügt, übernehmen - dann umso schlimmer!!
DIESE Medien haben inzwischen eine Mit-Verantwortung für die alltägliche Pali-Gewalt auf unseren Straßen und die Gewalt gegen deutsche Polizisten!

Herr Philipp de facto betreiben Sie mit Ihren beiträgen Täter-Opfer Umkehr!

Dietmar Philipp | Do., 10. Oktober 2024 - 17:48

DEUTSCHER GESCHICHTE Teil1

Eigentlich ist es eine Schande, dass Deutschland entgegen seiner Erfahrungen generell Waffen an fremde Länder Liefert!!!
Nun kündigt der Deutsche Bundeskanzler Scholz Waffenexporte nach Israel an.
Der Satz Israel wurde überfallen und hat das Recht sich zu verteidigen stimmt zwar, es handelt sich jedoch um keine kriegerischen Auseinandersetzungen. Wilde Horden des Terrors wie Hamas haben unschuldige Zivilisten Israels getötet und in Geiselhaft genommen, was schrecklich und zu ahnden ist.
Die Reaktion von der Israelregierung mit Netanjahu einen Krieg an 3 Frontend gegen 5 Länder (ohne Kriegserklärung) zu führen ist völlig unangemessen.

Sagte der Bundeskanzler "Ich als Abgeordneter... und nicht als Bundeskanzler?
Wurde er von seinem neuen Generalseketär falsch beraten? Welche Schweinerei
steckt erneut dahinter? Liege ich verkehrt lieber Herr Philipp?

In der neuesten Ausgabe der "Jüdischen Rundschau Nr. 10 für Oktober 2024 wird gleich auf auf der Titelseite ausgeführt, daß Deutschland seit Monaten Waffenlieferungen nach Israel blockieren, während auf der anderen Seite Waffenlieferungen an das Emirat Katar, angeblich einer der größten Unterstützer der Hamas, problemlos genehmigt würden. Hierzu, erspare ich mir jeglichen Kommentar.

Günter Johannsen | Do., 10. Oktober 2024 - 17:53

für Israel sind ja gut und wichtig, aber:
die Staatsräson, Juden in unserem Land zu schützen, sollte deutlicher durchgesetzt werden! Bis jetzt ist es nur scheinheiliges Gerede. Die Judenverfolgung in unserem Land geht weder von der AfD, noch von Rechtsradikalen aus, sondern eindeutig von denen, die von IM-Erika und deren Grün-Roten Nachfolger millionenfach in unser Land geholt wurden!
Die Abschiebungen von Gefährdern und Juden-Hassern wird besonders von den Grünen immer wieder verhindert, dabei brüllen die am lautesten von der sogenannten Staatsräson. Das ist an Scheinheiligkeit nicht zu überbieten!
Warum werden solche Hass-Demos nicht von vornherein verboten? Warum bekommt die Polizei nicht ein knallhartes Mandat, gegen Steine werfende Judenhasser der Hamas in unserem Land vorzugehen ... notfalls auch mit Waffengewalt?! Das ist die einzige Sprache, die Terroristen verstehen. Dass Hamas und Hisbollah sich in Deutschland überhaupt aufhalten dürfen, ist eine unglaubliche Schande!

Heidemarie Heim | Do., 10. Oktober 2024 - 18:03

"Ah ja, Exportgenehmigungen! Also ohne allzu viel Geheimes zu verraten... verdammt woher weiß der (Merz) mehr als ich?,....das hat doch wieder der Robert verk....!, egal jetzt hau` ich wie damals Einen raus,....Selbstverständlich liefern wir demnächst alles was unsere Freunde zur Verteidigung benötigen!"
"Rooooobert! Annaleeena! In einer Stunde in meinem Büro! Mit fertigen Ausfuhrgenehmigungen!
Die können was erleben!"
Richtig werter Herr Way, an dem Pudding werden sich noch einige gehörig verschlucken! MfG

Wilfried Düring | Do., 10. Oktober 2024 - 20:38

Jedes Jahr am 13. Februar müssen wir uns von angeblichen Linken sowie selbsternannten Antifanten anhören: 'Dresden war keine unschuldige Stadt'. Den meist jugendlichen und oft ungebildeten Schreihälsen geht es nicht um die Sache. Sie wollen gratismutig Tote verhöhnen, provozieren und Trauernde verletzen.
DANN fühlen sie sich stark.
Und sie zeigen diesem Staat jedes Jahr auf Neue: 'Die Straße ist unser! Wir machen, was wir wollen!'
Aber lassen wir uns auf die sogenannte Logik dieser Verbrecher einen Moment ein.
Hamas-Terroristen haben am 7. Oktober 2023 Babys geköpft und Frauen mißbraucht. Gewalt gegen absolut Wehrlose durch Marodeure!
Viele Palis und ihre Kollaborateure haben das im Gaza-Streifen und überall auf der Welt lautstark bejubelt.
War Gaza - eine 'unschuldige Stadt'?
-
Wer den verbrannten Kindern und Frauen von Dresden, Gesten der Trauer und den gebührenden Respekt verweigert -
der 'trauert' auch nicht um tote Pali-Kinder; sondern der BENUTZT sie.
Und DAS ist verwerflich.

Tina | Fr., 11. Oktober 2024 - 01:09

Frau Weidel muss die nächste Bundeskanzlerin sein.

Christoph Kuhlmann | Fr., 11. Oktober 2024 - 01:15

Selbstverständlich weiß Frau Baerbock besser was gut für Israel ist als Israel selbst. Man hat 2006 verhandelt mit dem Ergebnis, dass man die Hisbollah den Litani-Fluß überqueren ließ und sie heute den Norden Israels ohne Vorwarnzeit mit Raketen beschießen kann. Trotz UNO Resolution. Man hat verhandelt, als man auf eine militärische Kontrolle des GAZA-Streifens seitens Israel verzichtete. Zum Dank wurde Israel mit zehntausenden von Raketen aus diesem Gebiet beschossen und 1200 Israelis bestialisch ermordet. Die Hamas hat bisher nicht bedingungslos kapituliert. Sie versteckt sich hinter Zivilisten und trägt damit die Verantwortung an den Kollateralschäden. Die Verhältnismäßigkeit lässt sich erst beurteilen, wenn man weiß, wie viele Gefallene die IDF gehabt hätte, falls sie die Luftangriffe durch Infanterie ersetzt hätte. Die, die Verhältnismäßigkeit fordern, fordern praktisch Israel dazu auf mehr Verluste in einem gerechten Krieg in Kauf zu nehmen. - Habeck hat von Waffen keine Ahnung.

Dietmar Philipp | Fr., 11. Oktober 2024 - 11:17

Sehr geehrter Herr Düring,
völlig egal wie die Zahlen sind, schauen Sie sich die Zerstörungen allein der Infrastruktur im Libanon, in Syrien, im Gazastreifen, in Jordanien an, da sind die Kriegsfolgen im Zivilbereich offensichtlich und sprechen Bände!
Eigentlich sollten wir, Israel inbegriffen, als hochentwickelte Länder den Kriegen keine Change mehr geben der Existenz da abgeschafft und FRIEDEN dominiert. Leider fehlen weltweit diese intelligenten Verfahrensweisen und man schlägt sich die Schädel ein wie im Mittelalter. Machtgelüste stehen mit Weltanschauung/Ideologie im Mittelpunkt ohne übergeordneter VERNUNFT!
Generell sind die unterschiedlichen Glaubensrichtungen Christentum, Judentum, Islam mit den Verzweigungen sehr umfangreich und kaum geistig zu erfassen. Ich bemühe mich realistisch politische Vorgänge zu durchforsten mit Schlussfolgerungen. Deshalb kann ich mit gutem Gewissen eine Täter-Opfer Umkehr zu betreiben zurückweisen.

Sabine Jung | Fr., 11. Oktober 2024 - 11:52

wieso müssen wir uns erneut in einem Krieg, der uns überhaupt nichts angeht, einmischen? Wieso müssen wir nun auch noch Waffen liefern an Israel, die selbst militärisch so hoch aufgestellt sind, dass sie bestimmt nicht Deutschlands Waffen brauchen. Was will da der Herr Scholz liefern? Erst mal wieder mit Sturmhauben anfangen?
Deutschland hat sich konsequent aus allen kriegerischen Aktivitäten der Welt herauszuhalten und nur humanitäre Hilfe zu leisten. Das ist auch des Volkes Wille in der Überzahl bis auf die paar kriegsgei....geisteskranken Politiker, die jetzt z.B.im EU-Parlement sitzen.

' ... wieso müssen wir ...'

Liebe Frau Jung,
ich zitiere die MdB Beatrix von Storch (AfD):
'Der 7. Oktober ist ein Vorzeichen für das, was UNS erwartet, wenn der Islam in Westeuropa die Macht übernimmt.
Erst werden die Synagogen brennen und dann die Kirchen. Und die brennen schon. Erst werden die Träger mit Kippa geschlagen, dann die Träger christlicher Kreuze und die Frauen ohne Kopftuch – und am Ende alle, die sich nicht unterwerfen. Auf den Schulhöfen sehen wir diese Unterwerfungsrituale schon.
Houlebecqes beschreibt in "Unterwerfung" die dekadente Elite aus Politikern und Akademikern, die sich dem Islam unterwirft, um ihre Pfründe zu sichern. Damit sind Sie hier gemeint: ... '.
- Es folgen Namen prominenter Mitglieder der bunten Regierung.
(Frau von Storch im Deutschen Bundestag: Do, 10. 10. 2024).

Wir dürfen uns der folgenschweren Einsicht nicht länger verschließen:
Israel kämpft auch UNSEREN Kampf!
Darum:
'Wir alle sind Israel - und Israel ist in uns allen!'
(Geert Wilders)

' ... wieso müssen wir ...'

Liebe Frau Jung,
ich zitiere die MdB Beatrix von Storch (AfD):
'Der 7. Oktober ist ein Vorzeichen für das, was UNS erwartet, wenn der Islam in Westeuropa die Macht übernimmt.
Erst werden die Synagogen brennen und dann die Kirchen. Und die brennen schon. Erst werden die Träger mit Kippa geschlagen, dann die Träger christlicher Kreuze und die Frauen ohne Kopftuch – und am Ende alle, die sich nicht unterwerfen. Auf den Schulhöfen sehen wir diese Unterwerfungsrituale schon.
Houlebecqes beschreibt in "Unterwerfung" die dekadente Elite aus Politikern und Akademikern, die sich dem Islam unterwirft, um ihre Pfründe zu sichern. Damit sind Sie hier gemeint: ... '.
- Es folgen Namen prominenter Mitglieder der bunten Regierung.
(Frau von Storch im Deutschen Bundestag: Do, 10. 10. 2024).

Wir dürfen uns der folgenschweren Einsicht nicht länger verschließen:
Israel kämpft auch UNSEREN Kampf!
Darum:
'Wir alle sind Israel - und Israel ist in uns allen!'
(Geert Wilders)