Machtkritik oder Delegitimierung? - Wie Haldenwang und Faeser die Demokratie beschädigen

Sie sind dabei unsere Demokratie komplett auszuhebeln!
Der Souverän, das Volk, wird delegitimiert indem die Grundrechte so beschnitten werden. daß nur noch Regierungspropaganda die Zensur passieren kann!

Ist der Souverän eigentlich auch eine staatliche Institution in diesem Sinn? Wenn ja, ist Haldenwang dran, Faeser auch und noch einige andere. Denn der Souverän wird von denen ununterbrochen diskrediert, lächerlich gemacht - und seit neuestem von SPD und Grünen sogar rassistisch verunglimpft. Lassen wir uns das nicht länger gefallen!!!

Ich widerspreche Ihnen da ungern, aber der deutsche Verfassungsschutz hat die Delegitimierung nicht erfunden. Vielleicht den Begriff, aber nicht die Maßnahme als solche.
Er hat sich nur des § 220 DDR-StGB bedient, der hieß: " Öffentliche Herabwürdigung (§ 220)
Der Paragraf 220 des Strafgesetzbuches von 1968 bestraft die öffentliche Herabwürdigung staatlicher Organe oder gesellschaftlicher Organisationen, das Tragen von Symbolen, die die öffentliche Ordnung und das sozialistische Zusammenleben beeinträchtigen können oder die gesellschaftliche Ordnung verächtlich machen, mit einer Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren.
(Quelle Wiki)
Und machen wir uns alle nichts vor. Haldenwang und auch Faeser sind die eigentlichen Verfassungsfeinde, die diesen Staat von innen heraus gefährden und umfunktionieren wollen. Sie müssten eigentlich sofort aus ihren Ämtern und ihnen gehört die Altersversorgung gestrichen. Aber ich mache mir nichts mehr vor. Das wird auch nicht passieren.

Weil wir entweder unsere Freiheit quasi als lebenslang gepachtet und selbstverständlich betrachten und wenig interessiert daran sind solange man nicht selbst ins Visier gerät sondern der sich ständig beschwerende, bestimmt AfD wählende Nachbar von nebenan? Oder ganz einfach gerne Sprüchen glauben wie: "Keiner hat die Absicht eine Mauer..usw." oder "Niemals greifen die Russen ihr "Brudervolk" an!" Der Klassiker: "Dagegen machst Du/ich eh nix!"
Außerdem ist alles was Sie wie immer für den Laien so verständlich aufführten verehrter Herr Prof. Boehme-Neßler, nicht schon eingetroffen bzw. wird längst vonseiten dieser "einmaligen" Institution praktiziert unter unser aller Augen? "Karlsruhe we have a problem!" "Nicht doch," tönt es da aus den Standorten Köln und Berlin," aber Du hast gleich eins an der Backe!"
"Roger! Dann mach` ich mich mal besser wieder vom Acker und guck brav weiter Lanz & Co.;)" MfG

Hauptgefahr für Demokratie
Buch > Die MACHT der Geheimdienste 👹

Habe gerade 5x versucht, einen K.
auf MSN zu beantworten
wo User BH unterm Spiegel
"AfD-Erfolg im Osten" gefragt hat
Wie erreicht man Menschen, die rechtsextrem wählen?

habe abgebrochen, weil inhaltlich meine Antwort immer mehr verstellt wurde & ich schon mit deren Sprache geantwortet habe
aber denen sicherlich nicht gefiel
das ich diese Einwanderungs-Politik ein Geschäfts-Modell nannte

& ich schwöre nicht ab
vor allem nicht ideologisch zu Esken, Faeser, Haldenwang & ihre geistigen Mitläufer

Empfehlenswerte Video von Moderator Reinhardt mit Bestseller-Autor Stefan Schubert & Prof. Bhakti
"Hochverrat, Anzeigen gegen die Bundesregierung"
es wird langsam Zeit, dass über die Justiz die Rechtsstaatlichkeit eingefordert wird

damit unsere Parteien mitbekommen
WIR leben in keiner Diktatur
wenn auch viele an der Wurzeln dieser Hand anlegen

Es müsste endlich mal einen laut Weckruf geben, denn Wahlen ändern nichts an diesem ÜBEL🔔

In der DDR wurden Kritiker der Regierung nicht nur beobachtet, sondern auch schikaniert mit "Zuführungen" (Vorstufe der Festnahme), langwierigen Ausweiskontrollen usw. Also, Herr Haldenwang und Frau Faeser, hier haben Sie schon einige Tipps, um Ihr persönliches Verständnis der bestehenden Bundesrepublik zu verteidigen.

Die Legitimation erhält eine Partei durch Wahlsiege und Mehrheiten im Parlament. Die Parteien verwechseln sich gerne mit dem Staat. Dabei sind sie im Grundgesetz nicht einmal vorgesehen. Das einzige, was die Demokratie delegitimieren kann, ist eine geringe Wahlbeteiligung. Solange es noch Parteien gibt, die den Wählerschwund der anderen auffangen funktioniert die Demokratie. Wer gegen den Willen der Mehrheit regieren will, der greift gerne zu Mitteln wie Repression, Drohungen und Einschüchterungen. Das wird sich bei den nächsten Wahlen bitter rächen. So regelt sich das Ganze wie von selbst. Zur Not gibt es ja noch das BVG.

„Wer die Kritik … diffamiert, schadet der Demokratie. Wie kann es sein, dass eine Innenministerin und ein Geheimdienstchef, die das tun, noch im Amt sind?“

Es liegt am Kanzler, einer Marionette seiner Parteichefs. Die ticken wie die Innenministerin. Schließlich ist spätestens seit Corona und damit bereits unter Frau Merkel Kritik am Regierungshandeln verboten und die Medien klatschten Beifall. Demonstrationen wurden verboten oder die Organisatoren diffamiert bzw. gleich verhaftet (Ballweg). Die Ampel ging beim GEG genauso vor. Das geht weiter, bis der mögliche „Amtsmissbrauch“ der Innenministerin angezeigt und auch verfolgt wird. Aber wer will sie anklagen? Der wäre schnell seinen Job oder seine Pension los.

Wir werden uns wohl bis zur nächsten BTW gedulden müssen, denn dass die Wahlen im Osten ein Ende der Ampel bringen, ist unwahrscheinlich. Hoffentlich werden die Wahlen dann nicht wegen einer großen (Klima-) Krise oder eines Krieges ausgesetzt.

wird der Tag kommen, an dem Th. Haldenwang sagen wird, dass er nur auf Anweisung seiner Dienstherrin gehandelt hat und deshalb eigentlich unschuldig sei und sowieso nie davon überzeugt war, was er da so von sich gab.

Wir sollten ihn nicht so leicht davon kommen lassen. Denn auch er hat ein Gewissen und kann Recht von Unrecht unterscheiden. Nein, es macht ihm sichtlich Spaß Menschen unter Druck zu setzen.

Soweit es mir bekannt ist, gab es den Tstbestand der Delegitimierung des Staates auch im Hitler Deutschland ab 1933. Auch die DDR hatte eine solche Regelung und irgendwo habe ich vor einiger Zeit gelesen, dass die heutige Formulierung und Definition zur Delegitimierung bzw. Verächtlichmachung des Staates beim BVerfSch nahezu wortgleich mit den ehemaligen DDR Bestimmungen ist. Wer weiss es genauer?

Begriffe für die Rechtfertigung staatlichen Handelns zu erfinden - der Autor weist zurecht auf die Problematik dieser Vorgehensweise hin. Justizminister Buschmann mischt sich oft in Diskussionen ein, die seiner Meinung nach liberalen Grundsätzen widersprechen. Hier böte sich ihm ein weites Betätigungsfeld.

Frau Faesers (Ampel) Politik und Haldenwanges Umsetzung ist mindestens radikal wenn nicht gar extrem zu bewerten.

Wenn eine Partei als Rechtsradikal oder gar Rechtsextrem bezeichnet wird so muss diese Definition der Faeser-Politik ebenfalls so bezeichnet werden können.

Faeser steht mit ihrer Politik der Missachtung der Verfassung sehr nahe wenn sie nicht schon sogar die Verfassung missachtet, was sie einer anderen demokratischen Partei bei jeder Gelegenheit unterstellt.

Warum wird ihre Immunität nicht aufgehoben und sie wegen des Verdachtes auf Verfassungsbruch angeklagt?

"Wie kann es sein, dass eine Innenministerin und ein Geheimdienstchef, die das tun, noch im Amt sind?"
Merkel ist ein SED Substrat. Haldenwang ist ein Merkel Substrat. Feaser ist das Substrat jener linken Allmachtsansprüche einer totalitären Ideologie die im "Normalbürger", mit oppositionellem Gedankengut, bestenfalls Staatsfeinde sehen. Das ist linear, beinahe folgerichtig aber grundfalsch.
Die Idee dieser Leute ist ganz gewiss nicht sich an demokratische Spielregeln zu halten, es ist deren Selbstgewissheit der eigenen Überzeugung ihres politischen Dogmatismus.
Sie reflektieren nicht einmal ihr eigenes Denkschema, geschweige denn die Folgen ihres Handelns. Hier und im gesamten Koalitionstreiben, manifestiert sich der asoziale Charakter einer politischen Idee in ihrer extremsten Ausbildung trotzkistischer Wahnvorstellung. Wie kann es sein...? Es kann sein, weil die tragende Idee aus der Vergangenheit in die Zukunft projiziert wird und die potentiellen Gegenkräfte infiltriert sind.

- durch Wahlen demokratisch legitimiert - Macht wird, ist die Deutungshoheit über das, was Demokratie ist, ebenso gewonnen wie die über die Adjektive. "Gesichert rechtsextrem" ist sehr viel beliebter als "gesichert linksextrem". Das liegt daran, dass Links-Grün gut ist und der Zweck alle Mittel heiligt. Deutsche Biografien haben es nicht einfach. Alte haben bis zu drei Ideologien erlebt. Jedesmal in einer Katastrophe endend, jedesmal mit einer neuen Ideologie, einem neuen Oppurtunismus. Eine vernunftorientierte, realitsnahe Politik, so ganz ohne moralischen, wertegeleiteten Zeigefinger scheint nicht gewollt. Und nur die Andersdenkenkenden sind die Undemokraten. Angriff ist die beste Verteidigung!

Vielen Dank, Herr Boehme-Neßler, vielen Dank, Cicero.

"Haldenwang" ist der beste Beweis, zwischen Ampel und CDU/CSU passt kein Blatt Papier.

Ja, der Mensch tendiert zur Macht. Es gibt in Deutschland und der EU auch den Drang der Institutionen zum Selbsterhalt und Machtausbau. Aber das scheint mir nicht der Kern von Maßnamen, wie sie Faeser und Haldenwang vorantreiben - da geht es nicht einfach um Macht. Es geht um Werte, die als höchste, nicht hinterfragbare Wahrheit für die ganze Menschheit empfunden werden und die verteidigt werden müssen.

Es ist dieses Missverständnis, dass Demokratie deckungsgleich mit den als zutiefst wahr empfundenen Werten zum Menschen, Gesellschaft, Umwelt etc. sein müsse.

"Echte" Demokratie geht gerade nicht von einer Wahrheit aus, ist sich aber des Seiltanzes bewusst, dass es ganz ohne Wahrheit und Werte auch nicht geht. Das ist zumindest wie ich es sehe, aber für Faeser und Millionen andere scheint Demokratie eher deckungsgleich mit bestimmten Wahrheiten und Werten zu sein. Es geht weniger um Macht oder gegen die Demokratie, es ist ein Durchsetzen unverhandelbarer Werte und Sichtweisen.

Hat dies erst in der Corona-Pandemie begonnen wie im Artikel beschrieben ? Ich behaupte N E I N ! !
Begonnen hat dies m M nach im Jahr 2015 mit der Deutschland fundamental gefährdeten Migrationspolitik der etablierten Parteien die eine Kritik an der Selben in keiner Weise zuließ.
Und nun noch eine aktuelle Info zu Corona.
Eine Richterin wurde aktuell zu einer Bewährungsstrafe verurteilt, weil sie ihrem Vater einem Pastor, erlaubte ein sterbende Person im Altenheim zu besuchen trotz Kontaktverbot durch die Heimleitung…… um den Bogen wieder zu Corona zu spannen…. ein Pfarrer als „Staatsfeind“ alles schon mal da gewesen
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

Herr Boehme-Neßler, wieder einmal vielen Danl für Ihren guten Artikel.

Dass beide mit derartigem Handeln durchkommen. Ich habe das Gefühl dass beide den Bürger generell als Gefahr und Feind betrachten. Und eine gewisse Machtbesoffenheit scheint da vorzuliegen.

"Demokratie ist der Versuch, politische Macht einzugrenzen. Kritik ist dabei ein wichtiges Instrument." - Das ist der Geist des Grundgesetzes. Bereits Merkel hat diesen Geist geschändet, durch die Öffnung der Grenzen und die gezielte Diffamierung aller Kritiker. Durch ihr "Das muss rückgängig gemacht werden!" nach der Wahl in Thüringen, durch ihre Lügen über die "Hetzjagden von Chemnitz" und die Absetzung des obersten Verfassungsschutzes und dessen Ersatz durch einen unfähigen Speichellecker. Ihr gehörten dafür alle Bezüge und Appanagen entzogen. Aber noch viel schlimmer das Duo Faeser/Haldenwang! Sie reden von "De-Legimierung des Staates" und drohen damit dem Bürger. Wie könnte der Bürger, der Souverän, eine von ihm gewählte Regierung de-legitimieren? Eine Regierung, die sich sonnenkönig-gleich zum Staat erklärt: "L'etat c'est moi!" Unter der Ägide des korrupten Roten Barons Scholz. Die RotGrünen Khmer haben sich irgendwo im 16. Jahrhundert verirrt! Es wird Zeit, sie hinwegzufegen!

Sorry, aber wenn ich dieses "Duett" erblicke, entfällt mir jedes Mal meine eigentlich gute Kinderstube. Nun, Einige hier werden sich verdutzt fragen, ob ich denn je eine hatte, ich meine eine "gute", weil oft genug mein "Schandmaul" mit mir durchgeht und die Polemik sich auf der Tastatur einen "Heim-Vorteil" verschafft;-) Aber ganz ehrlich: Faeser und Haldenwang auf dieser Pressekonferenz vorgestern, das ist ein Anblick, bei dem selbst mir mein Lieblings-Lamacun von meinem "Lieblingstürken"(schöne Grüße an dieser Stelle an die Kathrin, die jetzt beim lesen sicher die übliche Rassismus-Schnappatmung bekommt) im Halse stecken bleibt.
Selbstverständlich kann sich niemand malen und an manchem morgendlichen Blick in den Badezimmerspiegel frage auch ich mich manchmal, ob dieses Gesicht wirklich nur eine Mutter lieben kann;) Aber diese Kombi aus Gesichtsbaracken und intellektuellen Unterbelichtungen, gepaart mit der Selbstherrlichkeit mittelalterlicher Gutsbesitzer: da schwillt mir der Kamm!

Die Gedanken sind frei
Keiner kann sie kontrollieren
Uns bei seiner Partei.
Im Netz denunzieren,
So ganz auf die Schnelle
Bei Faesers Meldestelle.
Es bleibet dabei
Die Gedanken sind frei.

Die Gedanken sind frei,
Stasi kann sie nicht lesen,
Oder ist's bald vorbei?
Früher mal so gewesen?
Drum erhebt eure Gläser
Auf Haldenwang und Faeser:
Sie ist immer dabei:
Die Gesinnungspolizei.

Die Gedanken sind frei,
Keiner darf es riskieren,
Eine Ampelpartei
Offen zu kritisieren.
Sonst durchsucht zur Belohnung
Polizei seine Wohnung,
Und dann ist's 1,2,3
Mit der Freiheit vorbei.

Gerade wegen der "Herrschaftsform" einer faschistischen Diktatur und der eines "Staatssozialismus" in Form einer Partei über andere, würde ich die demokratischen und "volksrevolutionären" Momente unserer ABER VEFASSTEN PARLAMENTARISCHEN DEMOKRATIE nicht einebnen wollen, sondern zielführend "kanalisieren" wollen in Richtung Bürgerbefragung , Bürgerbegehren ff.
Unsere sehr starke Demo-kratie müßte aber nunmehr auch stärker in Bezug auf Ihre Verfasstheit kontrolliert werden?
Ich kann also die Probleme von Haldenwang und Faeser verstehen, zumal schwache Regierungen demgegenüber ins Hintertreffen geraten und autoritär angehauchte Widerwillen evozieren.
Was tun?
Zunächst eine gesellschaftliche und parlamentarische, durchaus dann zusammengeführte Debatte über diese sozusagen Neue Lage unserer Demokratie und dann eventuell eine Änderung des GG in Bezug auf derlei Krisenmomente.
Die Benennung sollte nicht nur bei Verfassungsschutz und Regierung verbleiben.
Ich schätze Kritik (auch an mir)...

Der liegt nicht in der Zufälligkeit, dass ein paar Politiker eines Morgens mit zu großem Herrschaftsappetit aufgewacht sind. Sondern in Ausweglosigkeit. Er liegt darin, dass sich die Eliten dieser Republik auf mehr als einem Gebiet (Außenpolitik, Wirtschaftspolitik, Migrationspolitik etc.) mittlerweile systematisch verrannt haben. Sie ahnen, dass ihnen ein Elitenwechsel droht, der sich aus alternativen Verständnissen unserer Gegenwart speist, die sie für sich selbst unter Tabu gestellt haben. In Variation einer bekannten Redewendung: ihr Horizont ist auf den Radius null geschrumpft, und diesen Standpunkt verteidigen sie mit »Haltung« statt Sachverstand. Da sie sich in diesem engen Horizont das, was anstelle ihrer folgen könnte, gar nicht mehr vorstellen können, reagieren sie mit Angst und nennen es »antidemokratisch«. Eliten in einem solchen kollektivpsychologischen Grenzzustand sind die eigentliche Gefahr für Republik und Demokratie, wie wir an den letzten vier Jahren ablesen konnten.

Auch wenn es oft nicht schnell genug geht und nicht immer auf Anhieb der Weg gefunden wird, so ist doch die Demokratie am besten in der Lage, Fehler zur Sprache zu bringen, sich zu korrigieren, Einsichten und Vernunft im Widerstreit der Meinungen zu entwickeln.
Sagte der wundervolle
Richard von Weizsäcker
Ehemaliger Deutscher Bundespräsident.

Einem Haldenwang und einer Faeser fehlt der Charakter und Verstand, eine Persönlichkeit wie von Weizsäcker zu verstehen. Dieses Gesindel ist durchdrungen von Haß und Vernichtung wertvoller Bürger. Was treibt sie an? Unzufriedenheit mit ihrem inneren Schmutz?!