Deutschland und seine „Zeitenwende“ - An der Realität vorbei

Vom Krieg in der Ukraine bis hin zu wirtschaftlichen Unsicherheiten im eigenen Land und in der gesamten westlichen Welt: Deutschland steht vor einer Reihe von Herausforderungen, mit denen sich seine Politiker bald noch intensiver werden auseinandersetzen müssen. Vorige Woche hatte ich die Gelegenheit, an Gesprächen mit Außen- und Sicherheitsexperten in Berlin teilzunehmen – eine Reise, die einige wichtige Fragen zur Rolle des Landes in der Welt aufgeworfen hat.

Zwei Jahre nach der bahnbrechenden „Zeitenwende“-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz vor dem Bundestag, in der Berlins Reaktion auf den Einmarsch Russlands in der Ukraine skizziert wurde, gehen die Debatten über die Ausrichtung der deutschen Außenpolitik weiter. Während viele Experten und politische Entscheidungsträger in Berlin die mangelnde Klarheit des Landes in zentralen Fragen kritisierten, ist die Unklarheit in diesem Bereich eigentlich verständlich. Schließlich hatte Deutschland sein Weltbild seit Ende der 1960er Jahre, als der damalige Außenminister Willy Brandt die Berliner Ostpolitik einführte, die eine Aussöhnung mit den Ländern des Sowjetblocks vor allem durch den Aufbau von Handels- und Kulturbeziehungen anstrebte, bis 2022 nicht mehr geändert. Damals bestätigten das Ende des Kalten Krieges und der friedliche politische Übergang der mittel- und osteuropäischen Länder den deutschen Politikern, dass die Ostpolitik der richtige Weg war.

Diese Ansicht festigte sich, als die Sowjetunion zusammenbrach und Deutschland zu der Überzeugung gelangte, es könne vermeiden, in einen weiteren tödlichen Konflikt hineingezogen zu werden, der aufgrund der geografischen Gegebenheiten für die deutsche Seite erfolglos sein würde. Zu diesem Zeitpunkt in der europäischen Geschichte war Deutschland davon überzeugt, dass es mit fast jeder Nation der Welt freundschaftliche Beziehungen knüpfen konnte – eine Überzeugung, die auf der aufkommenden Globalisierung und der zunehmenden Erleichterung von Handel und Reisen beruhte. Diese Entwicklungen überzeugten Berlin im Wesentlichen davon, dass seine Zukunft vom Wohlstand durch internationalen Handel und nicht von seiner geografischen Enge bestimmt sein könnte.

Deutschland liegt in der nordeuropäischen Tiefebene und ist bekanntermaßen ein schwer zu verteidigendes Land. Auch wenn die Deutschen einige kurzfristige Schlachtenerfolge erzielt haben mögen, waren sie durch die norddeutsche Tiefebene den Feinden im Osten und Westen schutzlos ausgeliefert und hatten kaum Aussicht auf langfristige Gewinne. Deutschland hat daher kein Interesse daran, in weitere militärische Konflikte hineingezogen zu werden. Es hat Russland historisch gesehen nicht als strategische Bedrohung betrachtet, und einige Deutsche, wie ich während meines Besuchs erfuhr, betrachten Russlands Bereitschaft, die deutsche Vereinigung in den 1990er Jahren zuzulassen, sogar bis heute als Geste des guten Willens. Die „Zeitenwende“-Rede bedeutete also einen grundlegenden Politikwechsel, den die Öffentlichkeit nur schwer zu akzeptieren scheint.

Mehr als 60 Prozent des deutschen Handels werden über den Seeweg abgewickelt

Der Bruch in der deutschen Weltsicht wurde durch mehr als ein Jahrzehnt wirtschaftlicher und politischer Umwälzungen herbeigeführt. Die Wirtschafts- und Migrationskrisen der 2010er Jahre sowie die Corona-Pandemie warfen Fragen zur Abhängigkeit Berlins von internationalen Lieferketten auf, die es nicht kontrollieren kann. Doch erst der Einmarsch Russlands in die Ukraine im Jahr 2022 erschütterte endgültig die deutsche Wahrnehmung der Welt und veranlasste Scholz, einen strategischen Wechsel in der deutschen Außenpolitik zu verkünden. Die Zeitenwende-Strategie umfasste daher Pläne für Investitionen in die Streitkräfte, die Unterstützung der ukrainischen Armee, das Eintreten für EU-Sanktionen gegen Russland, die Überarbeitung der deutschen Energiepolitik und die Überprüfung der Handelsbeziehungen mit autokratischen Regimen (insbesondere China), um künftige Abhängigkeiten zu vermeiden.

Alle, die ich in Berlin traf – allesamt Angehörige der außen- und sicherheitspolitischen Kreise des Landes –, schienen sich einig zu sein, dass die Zeitenwende auf lange Sicht Deutschlands Verpflichtung zu einer viel aktiveren Rolle bei der Verteidigung der westlichen Werte und im weiteren Sinne der auf liberalen Regeln basierenden internationalen Ordnung darstellt. Doch niemand weiß wirklich, was dies bedeutet. Strategische Schritte und konkrete Maßnahmen stehen derzeit zur Debatte, und verschiedene Fragen müssen geklärt werden, bevor ein Plan entwickelt und umgesetzt werden kann.

Erstens erfordert der globale wirtschaftliche Wandel, dass alle kritischen Handelsrouten neu überdacht werden. Dies ist das wichtigste Thema für deutsche Strategen, da Deutschland eine exportorientierte Wirtschaft ist und seine sozioökonomische Stabilität vom globalen Handel abhängt. Seit 2016 ist China einer der wichtigsten Handelspartner Deutschlands, zuletzt nur noch knapp übertroffen von den Vereinigten Staaten. Der Handel mit Europa liegt dicht dahinter. Dennoch zeigt die Tatsache, dass mehr als 60 Prozent des deutschen Handels über den Seeweg abgewickelt werden, wie Abhängigkeit Deutschlands von der Weltwirtschaft ist. Deutschland verfügt über 20 Nord- und Ostseehäfen, während die Handelsbeziehungen mit dem europäischen Markt und der heimischen Wirtschaft durch mehr als 100 Binnenhäfen unterstützt werden. Aufgrund dieses Wettbewerbsvorteils ist Berlin überproportional an den internationalen Handelskorridoren interessiert. Seit dem Ausbruch des Krieges in der Ukraine meiden die meisten Verlader den eurasischen Nordkorridor. Seit dem Beginn der Angriffe der Huthi-Rebellen meiden die Verlader auch die Route über das Rote Meer. Und seit Russland begonnen hat, weitere alternative Handelskorridore zu bauen, ist Deutschland zunehmend besorgt um seine globalen Handelsinteressen.

Berlin hat damit signalisiert, dass es ebenfalls über die Einrichtung alternativer Handelsrouten nachdenkt. Zu diesem Zweck scheint der Mittlere Korridor ganz oben auf der deutschen Agenda zu stehen. Im Jahr 2023 war Deutschland Gastgeber der „Zentralasiatischen Fünf“, des ersten Gipfeltreffens, das das Interesse an höheren Investitionen in den Bau des Mittleren Korridors durch Eurasien und die Verbindung Deutschlands mit China demonstrieren sollte. Die Berliner, mit denen ich sprach, waren jedoch relativ pessimistisch, was das Projekt angeht. Die Skeptiker verweisen auf die Tatsache, dass Zentralasien eine Region mit begrenzten Entwicklungsperspektiven ist, zumal Russland dort immer noch eine Schlüsselrolle spielt – und dass China nicht besonders daran interessiert ist, beim Bau des Korridors mitzuhelfen, wenn dies den russischen Interessen in der Region zuwiderläuft.

Berlin hofft, technisch qualifizierte Inder anzuziehen

Obwohl Deutschlands Strategie gegenüber China auf eine Verringerung des Risikos ausgerichtet ist, ist der bilaterale Handel nach wie vor hoch. Da etwa 80 Prozent des deutschen Handels mit China auf dem Seeweg abgewickelt werden, ist Berlins logische Wahl für alternative internationale Korridore die Arktis-Route – schwierig, aber unter normalen Umständen schneller. Die zweite Priorität wäre der Indische Ozean auf dem Umweg über das Mittelmeer. Damit diese Abkürzung funktioniert, müsste Deutschland neue Infrastrukturen zwischen Rumänien, Bulgarien und Griechenland unterstützen oder finanzieren.

Viele, mit denen ich sprach, erwähnten Indien nicht nur als Standort für eine alternative Handelsroute, sondern auch als alternativen Handelspartner zu China. Die derzeitige Regierung hat die Beziehungen zu Indien zu einer „obersten außenpolitischen Priorität“ erklärt, und Bundeskanzler Olaf Scholz besuchte Indien am ersten Jahrestag des russischen Einmarsches in der Ukraine. All dies deutet auf die Bereitschaft Deutschlands hin, den Handel mit Indien in den kommenden Jahren zu intensivieren, da sich das Land an eine umstrukturierte Weltwirtschaft anpasst.

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Einer der Schlüsselbereiche für die deutsch-indische Zusammenarbeit sind saubere Energien und grüne Technologien. Die beiden Länder haben einen politischen Rahmen für die Zusammenarbeit im Bereich der grünen Wasserstofftechnologie im Jahr 2023 geschaffen, nachdem sie 2022 die Partnerschaft für grüne und nachhaltige Entwicklung gegründet hatten. Angesichts des Fachkräftemangels in Deutschland hofft Berlin auch, technisch qualifizierte Inder anzuziehen, um die Lücke zu schließen.

In gewissem Zusammenhang: Die Frage der Reindustrialisierung, insbesondere vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine, wurde auf meiner Reise wiederholt angesprochen, manchmal als Frage der Investitionen in die Kriegswirtschaft und manchmal als Frage der Verbesserung der Energiesicherheit. Die Diskussionen über Energie waren immer von einer gewissen Spannung geprägt, die durch die feste Überzeugung unterstrichen wurde, dass Deutschland niemals seine grünen Energieziele aufgeben und nie wieder russische Energie nutzen wird. (Kernenergie ist natürlich verboten.) Als ich nach der Effizienz der „sauberen“ Stahlproduktion fragte – die notwendig ist, wenn Deutschland mit der russischen Kriegswirtschaft mithalten will –, wollte niemand wirklich eine Antwort geben. Für die Stahlproduktion können kohlenstofffreie Energiequellen genutzt werden, aber das ist ein teures Unterfangen. Das macht letztlich die ganze Idee, grüne Energie für einen Wettbewerbsvorteil durch Reindustrialisierung zu nutzen, kontraproduktiv.

Die einzige Energiequelle, die im Moment akzeptabel erscheint, ist verflüssigtes Erdgas (obwohl Wasserstoff als Energiequelle der Zukunft angepriesen wurde). Aber LNG ist für die industrielle Nutzung nicht besonders effektiv; es muss erst wieder von einer Flüssigkeit in ein Gas umgewandelt werden, was teuer ist und spezielle Anlagen erfordert. Aus diesem Grund hat die deutsche Regierung im vergangenen Jahr angekündigt, mehr LNG-Terminals zu bauen und die Terminalkapazität zu erweitern, um der zunehmenden Nutzung von Wasserstoff zuvorzukommen. Bis dahin wird sie sich weiterhin auf schwimmende Terminals verlassen müssen.

Deutschland scheint die Pläne Rumäniens zur Steigerung der Erdgasförderung zu unterstützen

Im Moment führt kein Weg daran vorbei, Erdgas – ob in Pipelines oder regasifiziert – zu nutzen, um die deutsche Industrie am Leben zu erhalten. Aus diesem Grund scheint Deutschland die Pläne Rumäniens zur Steigerung der Erdgasförderung und -produktion sowie einige Infrastrukturen mit doppeltem Verwendungszweck, die den griechischen LNG-Terminal in Alexandroupolis mit Westeuropa verbinden, vorsichtig zu unterstützen. Die rumänischen Gasreserven befinden sich vor der Küste in der Ausschließlichen Wirtschaftszone des Schwarzen Meeres, einem Kriegsrisikogebiet, auf dessen Ausbeutung Russland mit ziemlicher Sicherheit reagieren wird – vor allem, wenn dies die russischen Energieexporte beeinträchtigt. Es ist also unwahrscheinlich, dass diese Projekte ohne Verteidigungskapazitäten durchgeführt werden.

Trotzdem (oder gerade deshalb) wurden sie in Berlin immer wieder angesprochen, weil ich Teil einer rumänischen Delegation war, die sich über die deutsche Position in der Schwarzmeerregion informieren wollte. Abgesehen von der Durchführbarkeit neuer Energieprojekte herrschte allgemeine Übereinstimmung darüber, dass mehr Infrastrukturinvestitionen erforderlich sind, um die neue westliche Eindämmungslinie, die sich vom Schwarzen Meer bis zur Ostsee erstreckt, zu unterstützen. Die Donau, die Deutschland mit dem Schwarzen Meer verbindet, könnte zu diesem Zweck genutzt werden, aber das Problem ist, dass sie auch durch Serbien fließt, das zwar wirtschaftlich von einer Modernisierung profitieren könnte, aber viele Anreize bräuchte, um die militärischen Aspekte des Vorhabens zu unterstützen. Es ist nicht unmöglich, aber es ist ein schwieriger Weg für Berlin.

Letztendlich ist das einfachste und machbarste Projekt die Verbindung zwischen Alexandroupolis und Westeuropa, die sich gut in die bestehende Infrastruktur zum Schwarzen Meer und darüber hinaus einfügen würde. Und obwohl es unter dem Gesichtspunkt der militärischen Mobilität wohl dringender ist (in Rumänien und Bulgarien gibt es derzeit keine Autobahnen und Eisenbahnstrecken, die im Bedarfsfall einen Militäreinsatz erleichtern würden), betonten die Experten, mit denen ich gesprochen habe, dass dieses Projekt nicht in erster Linie als militärische Initiative verstanden werden sollte. Ich habe Anzeichen von Verlegenheit bemerkt, als es darum ging, dass Europa – oder schlimmer noch, Deutschland – die Führung in Sicherheitsfragen übernehmen sollte. All dies unterstreicht das Unbehagen und die Komplexität dessen, was genau die Zeitenwende mit sich bringt.

Deutschland will immer noch glauben, dass die Situation in der Ukraine nicht über die Ukraine hinaus eskalieren kann. Aber in gewisser Weise führt Berlin eine interne Debatte über Überzeugungen, die nicht mehr den europäischen Realitäten entsprechen. All dies macht es Berlin schwer, konkrete Schritte in Richtung Zeitenwende zu unternehmen, obwohl Moskau den Westen in Wort und Tat als Feind Russlands betrachtet. Dass dies durchaus dramatische Folgen für die deutsche Stabilität haben kann, erklärt einen Großteil der Ängste, die ich in meinen Gesprächen wahrgenommen habe. Dies steht in krassem Gegensatz zu der üblichen deutschen Zurückhaltung gegenüber der europäischen Peripherie.

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