Wagenknecht, Erdogan, Maaßen: Parteien-Boom in Deutschland - „Jede Partei muss bei der Gründung Verfassungstreue nachweisen“

"Wähler müssten mit einer Partei einen konkreten Nutzen verbinden." Ach was? Warum bekommen dann Grüne und SPD überhaupt noch Stimmen? Sind deren Wähler etwa alle Bürgergeldempfänger bzw. grüne Deutschlandhasser? Natürlich nicht. Der Großteil deren Wähler hat einfach schon immer diese Parteien gewählt und nie nach einem Nutzen hinterfragt.

Da sehe ich schwarz. Von den "Ampels" mit ihrem Olaf Scholz wird man nichts oder nicht viel erwarten können, die Profile dieser Leute sind zu schwach, zu inadäquat hinsichtlich der Konfliktquellen, die uns zu schaffen machen

Was soll das denn, lieber Cicero? Wenn im Artikel steht: "Das stärkt die politische Mitte.", da frage ich mich, wo lebt dieser Herr Professor Korte. Wo ist die Mitte? Alle 5 grünen Blockparteien kämpfen doch voller Begeisterung gegen alles von RECHTS, da gibt es dann nur noch LINKS, oder habe ich etwas übersehen? Die haben doch mit ihrer erschreckenden Einfalt selbst die Mitte geräumt. Damit wurde natürlich in der Mitte, auf dem von CDU/CSU und FDP geräumten politischen Spektrum, Platz für AFD, Werteunion, Freie Wähler u.a.m. Wenn nur die 5 Blockparteien den "Ausdruck von wehrhafter Demokratie" darstellen, wie es der Professor vermittelt, dann sind wir schon wieder in einer Diktatur, und ich glaubte, dies nicht noch einmal erleben zu müssen wenn alles Erlaubte nur "links" zu sein hat, ideologische Anstreicher beschäftigt und totalitär geregelt wird.

Fachmanns Korte.
Zu den „Anti – Rechts“ - Demos: Ursache war eine fragwürdige, bewusst auch von Vertretern der Bundesregierung falsch interpretierte Abhöraktion eines privaten Treffens. Selbst correctiv rudert gerade zurück in Sachen „Deportationen“.
Dass eine Regierung und sogar der Bundespräsident zu Protesten ermuntern, bzw. diese loben, wo zum einen Linksradikale mit marschieren, Mordparolen ("AfDler töten!") plakatiert werden und es gegen die parlament. Opposition geht, ist eigentlich ein Merkmal totalitärer Systeme und kein „Signalereignis“ einer wehrhaften Demokratie. Das war schwach, Herr Korte.
Zur Werteunion.
Keine Lücke zwischen Union und AfD? Hat Herr Korte mal mit Menschen gesprochen? Ich kenne viele, die sich nicht trauen, AfD zu wählen, aber die Schnauze voll haben von Merkel und der Vergrünung der CDU, was sich unter Merz de fakto nicht verändert hat. Viele trugen den bisherigen Kurs mit d Faust i d Tasche mit. Jetzt gibt es eine Alternative (zur Alternative AfD).

Herr Prof. Dr. Korte ist ja aus dem ÖRR sehr bekannt.
Hätten Sie ihn da nicht mal nach den Chancen der FDP fragen können, im Westen zu bestehen und im Osten anzukommen?
Ich verbinde eben nicht nur Ökonomie mit der Partei, sondern auch Rechtsstaatlichkeit.

Das liest sich, als hätte man Herrn Korte einen Fragebogen geschickt, den dieser nach dem Mittagessen und vor dem nächsten Termin kurz mal zwischen Tür und Angel ausgefüllt und dann "aufs Fax gelegt" hätte. Sehr, sehr mager. Es tut einiges an der Parteienfront, das Parteiensystem wird mit dem Auftauchen von DAVA tripolar, und die linke und rechte Seite erweitern sich. Das BSW wird wahrscheinlich bei den klassischen Linkewählern einsammeln, die Linke und die FDP werden vorraussichtl. aus dem BT rausfliegen, wohin die FDP-Wähler wandern bleibt offen, und ob die Werteunion sich wie geplant positionieren kann, bleibt abzuwarten. Es sieht nach tektonischen Verschiebungen aus, und Herr Professor sondert Plattitüden ab …. Nee, sorry, aber sowas gehört besser aufbereitet ....

... einen konkreten Nutzen verbinden."
Lächerlich dieser Professor!
Frage: Welchen konkreten Nutzen hätten Wähler denn mit der Ampel verbinden können? Welchen konkreten Nutzen mit vorhergehenden grossen Koalitionen? Entscheidend sind doch wohl vertragliche Bindungen die eine jeweilige Regierung, auf internationaler Ebene, eingeht. Da hat der Wähler nunmal keinen Einfluss (Nutzen).
Wieso muss eigentlich die AfD gestoppt werden, wenn nicht auch gleichzeitig die jetzigen Koalitionäre und die scheinheilige Opposition aus christlichen ebenso gestoppt werden müssten? Deren Politik ist doch wohl grottenschlecht für dieses Land und dessen Zustand. Was kann denn noch schlechter werden? Gerade, klare Strukturen sind notwendiger denn je. Eine Gesellschaft, zumal angeführt von Orientierungslosen kann keine eindeutige Zukunft haben. Aber die benötigen Vasallen auch nicht, denn sie werden ja geführt und lassen das auch noch gerne "dienend", untergeordnet, zu. Schöne Grüsse von Robert Habeck und Co.

So schön, wie witzlos.

Will man mal "großzügig" sein und der damaligen Lucke-AfD noch eine wenigstens teilweise Verankerung auf dem Boden unserer Verfassung zugestehen, was bedeutet das schon?
Lucke selbst wandte sich gegen die braune Unterwanderung in seinem Weckruf, und wurde anschliessend durch seine eigene Partei abgestraft - Busladungen voller ostdeutscher Radikalinskis sorgten für entsprechende Mehrheiten in Essen. Die "Retterin" Petry flog irgendwann von alleine, und der Herr Meuthen kamm wohl gleichfalls seinem Rausschmiß bevor, nachdem er bis kurz vorher noch nirgends irgendwelche Rechtsextremisten in seiner Partei entdeckt hatte - so eins seiner grandiosen TV-Interviews. Was nutzt es also, wenn eine Partei bei der Gründung noch verfassungstreu ist, wenn sie anschliessend von Extremisten gekapert wird, siehe AfD?
Man sollte diese Neugründungen nicht überbewerten: Maaßen wird scheitern, Wagenknecht nur im Osten, die Türkenpartei vielleicht in NRW Erfolge haben.

Wer den Sozialismus in seinem Parteiprogramm stehen hat, auch wenn er mit demokratisch verharmlost wird, kann per se nicht Verfassungstreu sein!
Sozialismus geht nicht demokratisch, das ist ein Widerspruch in sich!
Also Parteiverbot für Die Linke und für BSW.

„Jede Partei muss bei der Gründung Verfassungstreue nachweisen.“

Aus diesem Grund muss man sich keine Sorgen machen?

Aber warum sieht man sich aktuell genötigt ein Verbotsverfahren gegen die AfD anzustreben?

Man wartet bei der Erdogan-Partei also erst einmal ab, bis sie sich als demokratiefeindliche Partei entpuppt, um dann ein Verbotsverfahren einzuleiten?

Das wollten die GRÜNEN Wohlstands- und Staatsvernichter doch haben. Eine transformierte neue bunte Gesellschaft. Dazu gehören auch neue Partien, sonst würde es ja nicht bunt werden, wo doch UNION, SPD,CDU,FDP und Restlinke sich zur Einheitspartei zusammengeschlossen haben. Und was die AFD anbetrifft wird sie sicherlich leichte Konkurrenz bekommen, vor allem den etablierten Parteien werden weitere Wähler von der Fahne gehen. Die Werbekampagne für die AFD läuft nach wie vor in vollem Gange, dafür sorgt die Regierung schon. Was die Regierung noch ausblendet ist die neue islamistische Europapartei DAVA, die sicherlich gerade aus Deutschland viel Zuspruch und Finanzierung, natürlich auch aus der Türkei erhalten wird. Ich bin wirklich mal gespannt, welche Politiker mit Migrationshintergrund noch in den etablierten Parteien zu den dann neugegründeten DAVA Verbindung hat. Ob wir da was in den MSM lesen? Jedenfalls wird keine Partei irgendetwas ins Programm schreiben was verfassungswidrig ist.

Missbrauch der Demokratie
Die Aufgaben ein Land zu regieren sind sehr komplex und erfordern ein hohes Maß an Kenntnissen und Wahrhaftigkeit! Ein Abtrifften in Parteienrangelein und bekleiden gutbezahlter Regierungsposten ohne entsprechender Qualifizierung führen zur Degeneration. Fehlentscheidungen, falsche politische eingeschlagene Wege, überhöhte Geldausgaben, Fehlbesetzungen von Ämtern sind einige Beispiele der Degeneration. Die Folgen sind natürlich der hohen Bedeutung wegen enorm. Für eine Regierung ist es deshalb sehr schwer zu regieren. Die Schieflage in Deutschland hat solch einen Stand erreicht, dass die Politik möglichen Ursachen nicht mehr nachgeht und sich zunehmend der Lügen bedient. Wannseekonferenz, AfD, Demonstrationen, unkontrollierte Einwanderungen, islamische Parteien in Deutschland, ... alles in einen Topf getan, um die komplette Volksverdummung und Ablenkung der vorhandenen akuten Probleme zu erreichen. Das geht schon lange so und kann nicht gut gehen!