- „Die Union muss wieder lernen, eigene Themen zu setzen“
Angesichts des Höhenflugs der AfD muss die CDU einen eigenen strategischen Weg finden, um die Stimmen der bürgerlichen Mitte zurückzuerobern. Timo Lochocki im Interview über die Gefahr von Kulturkämpfen und die Notwendigkeit des wirkungsvollen politischen Handelns.
Timo Lochocki ist Senior Fellow der Stiftung Mercator. Davor arbeitete er im Bundesgesundheitsministerium.
Herr Lochocki, die AfD ist seit Langem Ihr Forschungsgegenstand. Sie beobachten die Partei seit deren Anfängen. Wie erklären Sie sich den derzeitigen Höhenflug?
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Setzen.
Und das, gleicht der Quadratur d Kreises.
Weil, die Union im Allgemeinen und die CDU im Besonderen unter 16 Jahren Merkel alle „eigenen Themen“ die sie als Partei identifiziert hat, über Bord, in den Grün linken See, geschüttet hat.
Sie hat sich ihrer konservativen Wurzeln entledigt und alles das, für das eine „alte“, „ehemalige“ CDU gestanden hat, ist von anfangs einigen wenigen, ehemaligen CDU Mitgliedern, bei der Gründung einer neuen Partei schlicht & einfach übernommen wurden.
Und das schlimme, der weitere Kurs der Merkel- CDU sah das nicht etwa als ein Alarmsignal zur Kursänderung sondern „modernisierte“ sich Richtung Rot & Grün immer weiter. Nach dem Abgang d Kanzlerin, hinterließ sie eine Programmatisch & Personell total entkernte CDU deren Themen die AFD übernommen hat.
& neue Themen? Welche neuen Themen sollte die CDU besetzen? Aus dem Dilemma Themen der AFD zu übernehmen oder weiter Links Grüner Kurs, wird sie langfristig nicht überleben.
M f G a d Erf. Republik
Merz ist nur ein Übergangsvorsitzender. Und es wird die CDU zerreißen.
So ist meine Einschätzung weiterhin.
Die CDU kann nur gewinnen, wenn sie sich endgültig und entschieden von der zerstörenden und spaltenden "Politik" Merkels verabschiedet. Der haben wir den desaströsen Zustand der Bundesrepublik Deutschland auf fast allen Ebenen zu verdanken. 16 Jahre "Modernisierung" unseres Landes nach links-außen trägt jetzt fatale Früchte!
Ein konsequenter Schnitt und Einsicht in die eigenen Fehler (die frühere FDJ-Sekretärin Merkel enttarnen!) ist nötig, um einen sauberen Neuanfang hin zu bekommen. Friedrich Merz könnte es schaffen, wenn er den Schneid hat, Merkel als das darzustellen, was sie wirklich ist: eine Pastorentochter aus kommunistischen Elternhaus kommunistischen Träumen und Absichten (Vater Kasner war als der Rote Pastor aus Hamburg bekannt)?!
Ich kann nachvollziehen, dass durch die derzeitigen AfD-Kanonaden vorsichtig formuliert.
Ich habe mir heute alle "rechtsradikalen" Äußerungen und Zitate der AfD einverleibt. Ich konnte zwei entdecken, die aber nicht rechtsradikal oder nazistisch, sondern ohne Anstand und ungehörig ausgedrückt waren.
Die antidemokratischen Äußerungen der Restparteien gibt es hier nicht, z.B. von Habeck, von Roth usw. findet man nur vereinzelt. Sich bei diesem Schmähungsspiel gegen die AfD mitzumachen, ist eines seriösen Kommentators
unwürdig.
Journalisten unwürdig
"Und wenn dann doch mal die tatsächlichen Probleme auf den Tisch kommen, wie derzeit, werden Lösungsansätze erörtert, die zumeist doch mehr auf der symbolpolitischen Ebene liegen als im tatsächlichen Effekt."
"Wieso haben Sie diesen Eindruck?"
Ab hier muss man das Interview eigentlich nicht mehr weiterlesen.
Volker Rensing scheint in der Tat ein profunder Kenner der aktuellen politischen Szene zu sein.
Entschuldigung, aber den Kulturkampf ums Gendern, um Trans und "grünes" Leben hat die Linke angefangen, und sie betreibt diesen sehr erfolgreich, weil die Konservativen eben NICHT dagegenhalten. Stattdessen steht auch hier die AfD allein als Gegenpol. Übrigens interessiert die Leute sehr wohl, ob man ihnen vorschreibt, wie sie reden, was sie essen und wie sie leben sollen.
Das ganze Interview erscheint mir reichlich abgehoben.
Fassen wir zusammen: Der Herr von der Mercator-Stiftung möchte, dass wir in Deutschland über Kulturkampfthemen am besten gar nicht reden. Themen wie Gendern oder Integration und Erhalt der deutschen Kultur sollen totgeschwiegen werden. Das Migrationsthema auch, weil man da nicht viel tun könne. Statt dessen sollten die etablierten Parteien um Wirtschaft und Verteilung streiten. Ausschließlich.
Das ist erstens eine empfindliche Beschneidung der Demokratie im paternalistischen Merkel-Stil. In einer Demokratie aber muss über alles gestritten werden. Zweitens sind Kulturfragen ebenso wichtig wie ökonomische Fragen. Drittens hängt beides untrennbar zusammen. Unsere ökonomische Wohlfahrt hängt am Erhalt unserer Kultur.
Zuguterletzt: Der Herr hat vollkommen ausgeblendet, dass unsere Wirtschaftsfragen völlig von wirtschaftsfremden Themen überlagert sind. Neben Migration vor allem Klima. Aber von Klima redet er nicht. Kein Wort. Darüber soll wohl auch geschwiegen werden.
Es ist im Grunde egal, was die AfD will, sagt oder tut. Sie hat trotzdem ihren Stamm von Unterstützern. Die natürlich nicht vom Programm - sofern man davon überhaupt reden kann - überzeugt sind. Sondern aus Trotz und Wut über die da oben, die Etablierten und "Alt- oder Systemparteien", am rechten Rand gelandet sind. Und ihre Enttäuschung oder Wut in quasi-religiöse Huldigung für die Rechtsextremisten transformieren. Das völlig unabhängig davon, was in der AfD passiert. Mehr noch: Wer z.b. auf den Extermismus eines Hoeckes o.a. AfDlers angesprochen wird, reagiert mit infantiler Beileidigung: Nazi-Keule! Aus dem Zusammenhalt gerissen! Zwecklos? Könnte man meinen.
Die demokratischen Parteien haben sich verschätzt: Der Wähler reagiert nicht angemessen auf die zunehmende Radikalität der AfD. Kein vernünftiger Mensch kann z.B. die extremistischen Europa-Kandidaten der Partei unterstützen. Aber um die geht es ja auch gar gar nicht. Hauptsache Widerstand. Hauptsache: dagegen sein!
.... und die Politikwissenschaftler machen Strategieanalysen = Agenda Setting. Da braucht es offenbar einen Elon Musk, der dem AA die Leviten liest. Was den entsprechenden Aufstand der meinungsführenden Blase nach sich zieht.
Wenn die Probleme jetzt nicht endlich wirksam angegangen werden, dann werden wir uns nach den ruhigen Verhältnissen von 2023 zurücksehnen. Dann wird es Militäreinsatz geben wie wohl demnächst in Schweden.
Zur Afd:
"Die Partei hat sich radikalisiert, sie zeigt sicher, wie der Verfassungsschutz festgestellt hat, in Teilen rechtsextreme Tendenzen. Die AfD will die Axt an unser Grundgesetz legen."
Vielleicht muss ein "AfD-Forscher" so einen Unsinn erzählen, um seinen Job zu behalten. Mit der Realität hat es nichts zu tun. Die AfD will das Grundgesetz retten, nicht beseitigen.
Und was ist mit der CDU? Gar nichts ist mit der CDU.. Sie ist gespalten, entkernt und handlungsunfähig. Im Moment merkt das die Mehrheit der Wähler noch nicht, aber das wird noch kommen.
Nehmen wir z.B. den Austritt Deutschlands aus aus der EU, auch Dexit genannt::
Ein Bullshit-Thema einer Bullshit-Partei! Wollen Sie das Ihren Enkeln zumuten?
Reformieren und Demokratisieren ja, die Abschaffung wäre eine wirtschaftlich Katastrophe und auch ansonsten absurd. Wie schon bekannt, habe ich lebenslänglich, bis zur letzten BT-Wahl, SPD gewählt. Verfolgt habe ich die Entwicklung der CDU dennoch mehr oder weniger. Sie war immer, aber nie nur konservativ. Sie musste ja mit der SPD konkurrieren. Merkel hatte 2015 die Grenzen nicht geöffnet, sondern nicht geschlossen und sich damit gegen den Innenminister DeMasier gestellt, zur Freude von Gauland. Das Märchen von einer ehemals konservativen CDU ist nicht richtig. Sie war zunächst Adenauer, denn der hatte ohnehin gemacht, was er für richtig hielt. Es gab auch mal ein sozialistisches Programm (Ahlener Programm), das jedoch letztlich die Ost-CDU übernommen hatte. Warten Sie doch einfach auf eine bundesweite Freie Wähler Partei.
Es würde reichen wenn die CDU Politik für die Bevölkerung machen würde und nicht als Priorität den Kampf gegen andere Parteien sehen würde. Man kann gute konservative Politik machen, aufgrund eigener Werte, die der Bevölkerung nutzt ohne auf andere Parteien zu schielen.
Wenn man dann von sich selbst überzeugt ist dann kann man auch den Wähler überzeugen.
Sie übernimmt regelmäßig die Politik ihrer Koalitionspartner, ohne eigenes Profil zu entwickeln. Der Spagat zwischen Grünen und AfD überfordert sie nun endgültig. Die Grünen legen indessen bundespolitisch ein Zeugnis weitgehender Inkompetenz ab. Insbesondere Wirtschafts- und Migrationsfragen steht ihnen die eigene ideologische Orthodoxie im Wege. Ich glaube, das ist der entscheidende Grund, für die schlechte Stimmung im Land. EU-Kommission und Bundesregierung fahren das Land entschlossen vor die Wand.
Bitte nennen Sie doch einmal die konkreten Dinge die Sie sehen, Herr Kommentator, wo die AFD denn Rechtsextrem sein soll? Niemand sagt etwas konkretes? Die AFD bespricht und kümmert sich um die Migration, die Grenzen, die Familien, die Finanzen etc. Das Programm der AFD zur Migration hat gerade Herr Merz im Bundestag nahezu ein zu eins als CDU Antrag vorgetragen.
Warum verweisen Sie auf den Verfassungsbericht eines Hr. Haldewang? Was hat er für konkrete Hinweise und Beweise?
Rechtsextrem lässt sich einfach sagen. Ist die CDU jetzt rechtsextrem, weil sie alle AFD Themen vorschlägt.
Die CDU schafft es nicht, wieder konservativ zu werden. Eine Chance auf Änderung der bisherigen grünen Dominanz kann nur mit FDP und AFD klappen, wie in den anderen EU Staaten auch. Anders wird es nicht klappen und die AFD wird immer stärker, bis zur absoluten Länderhoheit.
Wenn der Staat bei der Sicherheit und dem Wohlstand versagt, wehren sich die Bürger. Und das ist in allen Ländern in Europa so. Das sind Regelkreise und es wird wohl eine gesetzmäßige Entwicklung sein.
Es ist schon etwas eigen wenn der Autor zu Regierungen, die es ändern oder ändern wollen, schreibt - „Doch wie lange das gut geht, ist offen.„ Gut geht es in den übrigen Ländern erst recht nicht.
Eine Mauer hat bisher noch nie geholfen! Das hat die DDR erfahren und die CDU ist nur darin gefangen, zumal bei dieser Ampel.
Da muss allem voran die "CDU- und Deutschland-Modernisierung" der früheren FDJ-Sekretärin Merkel nach links außen stehen.
Oskar Lafontaine zum damaligen Innenminister Günther Beckstein:
"Ich will sie mal aufklären. Sie haben eine Jungkommunistin, eine überzeugte Jungkommunistin zur Kanzlerin gewählt. Ist ihnen das überhaupt klar?"
Wenn man diesen historischen Fehler nicht offen anspricht, bleibt der Wurm im Fleisch der CDU! ... Friedrich Merz hat mit seiner Zahnarztdebatte begonnen, die Wahrheit wieder laut und vernehmbar in der Öffentlichkeit zu formulieren. Ich denke, er hat die Zeichen der zeit erkannt und wird diesmal nicht zurückrudern. DAS wird ihm und der CDU Wählerstimmen bringen und unser Land aus der Lächerlichkeit in der Welt herausholen!
Auf den Punkt gebracht: Hauptthema muss jetzt die verfehlte Flüchtlings- bzw. Migrationspolitik Merkels und der unsäglich linXen Ampel sein!
Wie viele „Experten“, die feststellen sollen, ob die AfD radikal und rechtsextrem ist, wollen Sie noch befragen, Herr Resing? Dann diskutieren Sie ausgerechnet mit einem Herrn Lochocki von der Mercator Stiftung? Diese Stiftung pampert nicht nur die Agora Energiewende, sondern steckt Millionen in andere Klimathemen. Das hat sogar wohl die Taz dazu gebracht zu fragen, woher das ganze Geld kommt. Herr Lochocki sagt doch wahrhaftig „man muss sie (AfD) anders angehen“. Wie genau, das sagt er nicht. Dabei ist es ganz einfach. Die Politiker, in diesem Fall die Ampelmänner, müssen nur eine Politik machen, die die Menschen verstehen und bei der sie mitgehen, was im Moment nicht der Fall ist. Ganz im Gegenteil! Die Menschen haben ganz lange stillgehalten. Jetzt merken sie, dass sie belogen und betrogen werden. Das Land, und das sagen alle Faktoren, ist im Sturzflug. Und nichts, aber auch gar nichts wird von den Regierenden dagegen unternommen. So einfach ist das, Herr Resing und Herr Lochocki!
ich dann doch gerne mal ein paar Beispiele gehört. Schade, dass Herr Resing da nicht konkret nachfragte. Lochocki scheint durch und durch ein CDU - Partei – Vertreter zu sein. Einer Partei, dessen Kanzlerin demokratische Wahlen „rückgängig“ machte und unter der während Corona die Grundrechte geschliffen wurden, dass es nur so krachte. Er sollte ruhig sein mit „Axt an unser Grundgesetz“.
Diesen Quatsch wird ihm kaum einer der Leser abnehmen.
Wenn er aber von „eignen Themen“ redet, die die Schwarzen setzen sollen, dann hat er eines vergessen.
Es ist nur die CDU, die die wesentlichen Grundlagen für den Schlamassel legte, in dem wir uns befinden. Merkels Migrations-, Energie- und Klimapolitik waren Katastrophen.
Die CDU wird erst dann wieder ernst genommen, wenn sie radikal und laut vernehmlich mit der Dame abschließt, deren Politik für falsch erklärt, auf den Müllhaufen d Geschichte wirft und sich beim Volk entschuldigt.
Und das wird – das kann man annehmen – nie passieren.
Die Kernfragen sind die Merkelsche grüne Migrationspolitik, die Anmaßungen einer unzureichend demokratisch legitimierten EU, die vertragswidrigen Trickserein der EZB mit Liraisierung des Euro und Inflation, eine ökonomisch selbstmörderische Klimapolitik mit wirtschaftlichem Niedergang und der kulturelle woke Bürgerkrieg selbsternannter Eliten gegen die Bevölkerungsmehrheit.
Die Union versucht diese Probleme zu beschweigen oder wegzudiskutieren oder durch folgenlose verbale Kraftmeiereien wegzusödern.
Sie muss sich keine neuen Probleme ausdenken, die die AfD nicht zum Thema hat, sondern genau diese Probleme glaubwürdig angehen. Dazu müssen Sie sich von den Grünen eindeutig lösen deren Zeit zu Ende geht.
Sie muss für Konservative wieder zur Heimat werden und nicht versuchen, sie loszuwerden.
Ohne eine mutige und radikale Ablösung vom Merkel-Kurs kann die CDU keine Wähler mehr dazugewinnen!
Hätte sie sich unter Merz für eine Koalition mit der AfD oder wenigstens einer Duldung durch sie geöffnet, könnte die CDU längst in Deutschland regieren!
Stattdessen betrieb sie ihre blödsinnige und undemokratische "Brandmauer"-Taktik munter weiter und verhinderte damit bis heute den politischen Umschwung in Deutschland, welchen immer mehr Deutsche herbeisehnen.
Der wachsende Zuspruch für die AfD spricht ja für sich!
Realitätsblindheit und große Angst vor dem Aufheulen der links-grünen Meinungs-Mafia prägen weiterhin das Denken und Gebaren vieler CDU-Verantwortlicher.
Es ist ein jämmerliches Trauerspiel, das diese ehemals staatstragende Partei aufführt.
Was erhofft sie sich davon???
Die CDU muss diesen Erbanspruch ausschlagen. Wenn sie das nicht tut und weiter halbherzig agiert, wird es nichts mit der CDU. Merkel ist die Schwarze Witwe, der Totengräber der CDU - das mus erkannt werden und Schlussfolgerungen müssen draus gezogen werden, inhaltlich und personell. Merz scheint dafür schlicht und einfach zu feige zu sein - wer hätte das gedacht. Die CDU braucht einen echten Neustart - fast wie einen Gründungsparteitag. Wenn sie das verpasst, aus Feigheit vor dem Feind und weil man alte Parteifreunde nicht verprellen will, wird sie niemals wieder Deutschland anführen können, vor allem wird sie dann beim Volke nicht anerkannt werden. Mutig nach vorne und trotz aller linksgrünen Medienkampagnien mit der AfD kooperieren. Dann schaffen wir das, was Deutschland einst großgemacht hat - eine echte bürgerliche Regierung. Das will das Volk und keinen grünlinken Firlefanz. Noch ist es nicht zu spät, aber die Zeit läuft ab
Warum kann man nicht kommentieren? Mein Kommentar wurde nicht veröffentlicht. Es heißt doch von 9 - 18 Uhr!!!! Ärgerlich!
Die CDU braucht keine eigenen Themen, die braucht eine Abkehr von Merkel, Selbstreflektion, eingestehen von Fehlern und klaren Bekenntnissen zu den Werten, die diese UNION einst hat groß gemacht. Die sollen die Brandmauer einreißen, dann haben die Genug Themen und Schnittmengen tagesaktuell zu beackern. Wir brauchen endlich Problemlösungen in allen Politikfeldern. Wir brauchen wieder einen roten Faden, an der sich deutsche Politik auch für das Ausland erkennbar und akzeptabel entlang hangelt. Wir brauchen eine Abkehr vom Klimawahnsinn hin zu vernünftiger Energie- und Umweltpolitik, eine Abkehr vom ständigen Schleifen der Grundrechte und hin zu verfassungsgemäßen Handeln orientiert an Recht und Ordnung. Vor allem aber braucht das Volk sobald wie möglich eine direkte Mitsprache bei elementaren Grundsatzentscheidungen via Volksentscheid. Eine Abkehr vom Parteienstaat hin zu mehr Volksdemokratie. Vorllaem aber, Austritt aus der WHO und der nicht reformwilligen und übergriffigen EU.
"Achtung Reichelt" an und erkenne, dass nicht "die Populisten" das Problem sind. Abgesehen davon ist es stossend, immer nur die Bürgerlich-Liberalen Populisten zu nennen.
"Illegale Migration! Was wirklich hinter „Seenotrettung“ steckt | Achtung, Reichelt! vom 02. Oktober"