Die drei Fragezeichen: Lindner, Scholz und Habeck vor Schloss Meseberg / dpa

Kabinettsklausur der Ampel Koalitions-Klinik Meseberg

Ein Schloss vor den Toren Berlins als Kurhaus für eine lädierte Koalition: Nicht zum ersten Mal versucht die Ampel-Regierung in der brandenburgischen Idylle ihre Wunden zu heilen. Diesmal sind sie allerdings größer als je zuvor. 

VON CICERO-REDAKTION am 29. August 2023 5 min

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Mehr Ruhe bitte! Mit diesem frommen Wunsch hatte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine 16 Ministerinnen und Minister im Juli nach Monaten voller Streit in der Ampel-Koalition in die Sommerferien geschickt. Doch schon bei der ersten Gelegenheit nach dem Urlaub wurden alle guten Vorsätze über den Haufen geworfen. Weil die Finanzierung ihrer Kindergrundsicherung noch nicht geklärt war, blockierte Familienministerin Lisa Paus (Grüne) das Gesetz für mehr Wirtschaftswachstum von Finanzminister Christian Lindner (FDP) und sorgte damit für einen beispiellosen Eklat im Kabinett. 

Inzwischen haben sich Paus und Lindner geeinigt. Damit ist der Weg frei für einen neuen Versuch, in ruhigere Fahrwasser zu gelangen. Der geeignete Ort dafür liegt 50 Kilometer vor den Toren Berlins, im kleinen Ort Meseberg. Nicht zum ersten Mal fungiert das dortige Barockschloss, das seit 16 Jahren das Gästehaus der Bundesregierung ist, als Heilstätte für eine angeschlagene Ampel-Regierung. 

Die Ausgangslage 

Sie könnte kaum düsterer sein für die Ampel. In den Umfragen sind die drei Koalitionsparteien zusammen inzwischen weit von einer Mehrheit entfernt. Selbst die stärkste Regierungspartei SPD liegt nicht nur weit hinter der stärksten Oppositionskraft CDU/CSU, sondern ist sogar von der AfD von Platz zwei verdrängt worden. 72 Prozent der Deutschen sind nach einer aktuellen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur unzufrieden mit der Arbeit der Regierung in der ersten Halbzeit der Wahlperiode. 68 Prozent trauen ihr nicht zu, die drängenden Probleme des Landes zu lösen. Und an die von Scholz angestrebte Wiederwahl der Ampel-Koalition bei der Bundestagswahl 2025 glauben nur noch 18 Prozent. 

Dass die Streitereien der letzten Monate ihren Beitrag zu den schlechten Werten geleistet haben, ist den Koalitionären durchaus bewusst. Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) brachte das zuletzt am treffendsten auf den Punkt: „Wir versauen es uns permanent selbst. Und das ist natürlich auf Dauer kein Erfolgsgeheimnis.“

Das Hauptthema 

Die Klausur wird sich auf die prekäre Wirtschaftslage und Rezepte zur Besserung konzentrieren. Viele Volkswirte erwarten inzwischen einen Rückgang der Wirtschaftsleistung in Deutschland auf das Gesamtjahr gerechnet. Von einer Gefahr der Deindustrialisierung ist die Rede, und der britische Economist fragte jüngst, ob Deutschland schon wieder der „kranke Mann Europas“ sei. Die deutsche Wirtschaft erwartet nun ein klares Signal von Meseberg. „Es muss jetzt im gesamten politischen Handeln die strategische Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes in den Mittelpunkt gestellt werden“, fordert zum Beispiel Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger. 

 

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Meseberg soll diesmal nicht nur der Ort sein, an dem man ohne Druck in lockerer Atmosphäre mal alles besprechen kann. Es soll auch Zählbares und Vorzeigbares herauskommen. Dazu findet am Mittwochmorgen eine reguläre Kabinettssitzung statt. Ganz oben auf der Tagesordnung steht das vor zwei Wochen verschobene Wachstumschancengesetz Lindners, das nun endlich beschlossen werden soll. Es enthält steuerpolitische Maßnahmen, die die Wirtschaft um jährlich rund 6,5 Milliarden Euro entlasten sollen. Der Finanzminister meint, dass es durch die Verzögerung sogar noch etwas verbessert werden konnte. Justizminister Marco Buschmann (FDP) will in Meseberg zudem Eckpunkte für ein Bürokratieabbaugesetz vorlegen. Auch ein wichtiges Thema, um die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen. 

Streitthema Industriestrompreis 

Mit der Einigung auf die Grundzüge der Kindergrundsicherung ist zwar ein Konfliktthema im Kabinett vom Tisch. Es kann aber sein, dass es im parlamentarischen Verfahren noch einmal Ärger gibt. Außerdem lauert schon neues Streitpotenzial, zum Beispiel der Industriestrompreis. Die SPD-Fraktion hat am Montag pünktlich zur Kabinettsklausur ein Konzept beschlossen, mit dem die besonders stark von hohen Energiekosten betroffenen Unternehmen entlastet werden sollen. Für sie soll der Strompreis auf zunächst fünf Jahre befristet bei fünf Cent pro Kilowattstunde gedeckelt werden. Die FDP ist gegen einen solchen Schritt. Und selbst der Kanzler bleibt skeptisch. Scholz verließ am Montag die Fraktionsklausur in Wiesbaden vor der Entscheidung über den Industriestrompreis. Ob über das Thema auch in Meseberg gesprochen wird, ist offen. 

Am Mittwoch gegen 11.30 Uhr werden Kanzler Scholz, Vizekanzler Habeck und Finanzminister Lindner wie immer gemeinsam vor die Presse treten, um die Ergebnisse der Klausur zu präsentieren. Neben den Kabinettsbeschlüssen wird es dann sicher auch noch einmal um den Umgang miteinander in der Koalition gehen. Vermutlich werden wie schon so oft alle Besserung geloben. Durch den öffentlichen Streit sei auch Verunsicherung in die Gesellschaft hineingesickert, beklagt SPD-Chef Lars Klingbeil unmittelbar vor der Klausur in der Rheinischen Post. „Damit muss einfach Schluss sein.“ Die Probe aufs Exempel wird sicher nicht lange auf sich warten lassen. 

Quelle: dpa (Michael Fischer)

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Günter Johannsen | Di., 29. August 2023 - 09:52

Mein Eindruck: Nicht nur der "Journalist" Prantl ist links-außen, sondern der gesamte Verein SZ ist kommunistisch gesteuert. Wer das Staatsorgan der SED "Neues Deutschland" kennt, wird sehr viel Gemeinsamkeiten mit der SZ finden. Beide berichten nicht, sie betreiben linXe Hetze und Propaganda!
So verwundert es mich nicht, dass die Alpen-Prawda der Urheber dieser Hass-Kampagne gegen Aiwanger ist. Eigentlich ist es ein schäbiger Racheakt, weil Aiwanger auf der Demo in Erding diese volksnahe Rede zu Habecks Heizungs-Skandal gehalten hat! Was, wenn er dazu noch den Habeck-Filz angesprochen hätte, von dem in den linken Medien kein Wort mehr zu hören ist? Den Habek-Filz gibt es übrigens immer noch ... und er ist längst nicht aufgearbeitet - bitte nicht vergessen!
Wenn MP-Markus Söder sich nicht vor Hubert Aiwanger stellt, sondern gegen ihn, dann ist er in Bayern erledigt ... für mich und viele andere denkende Menschen in Bayern ist er dann nicht mehr wählbar!

Gerhard Lenz | Di., 29. August 2023 - 10:10

was nicht zusammenpasst?
Wirtschaftsliberale und Grüne sind inhaltlich genauso weit voneinander entfernt wie demokratische Parteien und AfD. Da kann man wöchentlich Klausuren abhalten und guten Willen oder Kompromissfähigkeit einfordern, die spätestens auf dem Heimweg in die Parteizentrale wieder vergessen ist.
Größter Verlierer dieser Koalition sind eindeutig die Grünen, die doch antraten, die längst überfällige (und von der Vorgängerregierung völlig verpennte) Energiewende einzuleiten. Davon hält eine wirtschaftsliberale FDP, deren eigentliche und im Grunde einzige Ziele es sind, den Staat zurückzudrängen und Steuern zu senken, gar nichts. Nachdem man sämtliche Landtagswahlen seit der BT-Wahl vergeigt hat, stehen die Zeichen dort vielmehr auf Angriff. Und während die SPD sich in der Rolle des stillen Beobachters genügt, hetzt Lindners Kleintruppe die Grünen durch die Manege und setzt permanent Grenzen.
Zeit für die Grünen, zu gehen. Selbst Grünen-Wähler dürften die Nase voll haben.

die Koalition aufzulösen und die Menschen in Deutschland aus der linXen Umklammerung zu befreien. Da gebe ich Ihnen ausnahmsweise recht.
Dass die Roten noch nie wirtschaften konnte ist klar. dass es die Melonenpartei (außen grün - innen rot) noch viel schlimmer treibt - und das mit Fleiß -, weiß die Bevölkerung nun auch! Neuwahlen würden es beweisen. Und weil das die LinXe Einheitsfront weiß,. wird es leider keinen Auflösung seitens der grünen Klima-Kommunisten geben. Leider!
Ergo: keine Chance für die grün-roten Kommunisten!

Demokratische Parteien sind heutzutage also die Kita Gruppen im BT. Gut zu wissen.
Sorry, aber von den Alt-Parteien ist nichts mehr demokratisches Übergeblieben. Da ist selbst die AfD demokratischer in ihrem Handeln. Die setzen eher auf Konfrontation und Diskussion anstatt wie ein Kind die Finger in die Ohren zu stecken und LALALALALALLA zu brüllen, aka die Brandmauer. Die AfD versucht auch nicht aktiv die anderen Parteien verbieten zu lassen oder zu diskreditieren. Wobei letzteres schaffen die ja von ganz allein.

Ein Tipp: Das was die Altparteien betreiben ist alles, aber keine Demokratie.

wenn dann eine All- Parteienkoalition gegen die niemand will sie Partei in den drei östlichen Bundesländern gebildet werden muss in denen gar nichts zusammen passt und nichts zusammen gehört und der Parteitagsbeschluss der einstürzenden Brandmauer dem Wahlvolk „wie? erklärt? werden muss, wenn dann die nationale Einheitsfront aus CDU, Sozen, Linkspartei so wie Grünen und FDP zusammenfinden, und als Voraussetzung, die beiden letztgenannten überhaupt die 5% Hürde überspringen. Oder wenn es gegen die AFD keine Mehrheit gebildet werden kann. „Lustig“ und einen hohen Unterhaltungswert werden die Regierungsbildungen im Osten 24
In jedem Fall werden bzw. haben.
Im übeigen ist’s trüb im Thüringer Land, aber keine Sorge, am WE viel Sonne und strahlend blauer Himmel 👍

Albert Schultheis | Di., 29. August 2023 - 10:48

Der Krieg in der Ukraine - unser Krieg um "Demokratie und Freiheit" - ist verloren! Die westlichen Putschisten, Kriegstreiber und Massenmörder von Obama, den Clintons, Bidens, Scholz, Annalena, Agnes Toni ... sie gehörten vor ein internationales Kriegstribunal - aber auch der Internationale Gerichtshof ist korrumpiert und gleichgeschaltet. Für diese EU sehe ich keine Zukunft mehr, auch sie hat sich in allen Aktionsfeldern ins Unrecht gesetzt und ohne Gelddruckmaschine in Deutschland ist die Party vorbei. Brüssel kann abgeräumt werden - nicht mehr bezahlbar. Eigentlich müssten die EU-Gelder jetzt in umgekehrte Richtung fließen, zur Armen Frau Europas - aber dafür war diese EU nicht gemacht - es war ein Versailler Vertrag 2.0, der nun aufgrund Zahlungs- und Zurechnungsunfähigkeit des Deliquenten geschlossen werden muss. Die Nachkriegszeit der 1. und 2. Weltkriege kommt mit dem verlorenen Ukrainekrieg damit auch zum Ende. Zeitenwende in Europa und der Welt. Rien ne va plus. Game over!

die die Frechheit hatten, der überfallenen Ukraine zu helfen - warum vor ein Kriegstribunal? Warum nicht direkt vor ein russisches Gericht? Todesstrafe halten Sie sicher für angebracht!

Und den Friedens-Nobelpreis für Putin?

Der Versailler Vertrag gilt als noch immer, und die EU muss endgültig abgewickelt werden? Abenteuerlich. Und das hier im Cicero.

Mein lieber Scholli. Schultheiss, bei Ihnen scheint so EINIGES erheblich durcheinander geraten zu sein.

Wobei: Was hat das mit der Kabinettsklausur zu tun? Ach, die interessiert Sie wahrscheinlich nicht. Dieser Staat, so wie er ist, muss weg!

Das wollen Sie doch wohl sagen?

Und wir werden russische Kolonie.

Hans Jürgen Wienroth | Di., 29. August 2023 - 10:48

Es soll also nicht mehr öffentlich gestritten werden? Wie will man dann verdeutlichen, die beste Lösung gefunden zu haben? Schon heute empfinden die Bürger in diesem Land die Politik als „Alternativlos“, es gibt kein Ringen um die beste Lösung, (fast) alle wollen dasselbe, aber ohne Austausch schlagkräftiger Argumente. Man muss die Politik nur richtig erklären, aber wie geht das ohne Argumente?
Beim Industriestrompreis demontiert die SPD (mit Respekt?) ihren Kanzler und merkt es nicht. Dabei ist dieser (Preis) ohne realistischen Plan nur wie ein Brückenbauwerk, bei dem das andere Ufer noch nicht einmal erahnt werden kann. Damit folgt das nächste Massengrab für das hart erarbeitete Geld der Bürger. Sie sollen also mit Steuern oder höheren Strompreisen für Haushalte ihren Arbeitsplatz finanzieren, so sie denn einen haben? So funktioniert nur die sozialistische Wirtschaft und die führt in die Armut für alle.

Urban Will | Di., 29. August 2023 - 13:08

wird nichts rauskommen.
Deutlich mehr als 6,5 Mrd pro Jahr wirft der Bund für die Migranten, von denen Hunderttausende gar nicht hier sein dürften, aus dem Fenster. Das Lindner – Paket könnte also durchaus größer ausfallen.
Bahnbrechende Beschlüsse, die dem Land einen Ruck geben könnten (180° - Wende in der Asylpolitik, Wiederhochfahren der AKWs, Klimapolitik nach Vernunft und Augenmaß, in Betracht ziehend, das D absolut nichts am Klima ändern, wohl aber ein gutes Beispiel sein kann, Energiepolitik die die Kosten senkt und Anreize schafft (z.B. im privaten Bereich bei Installation von PV), Steuer- und Abgabensenkung (könnte man sich leisten, würde man nicht Milliarden für Schein – Asylanten zum Fenster raus werfen)... es fielen mir noch mehr ein, aber was träum ich da...), würden alle an der Sekte und den linken Roten scheitern.
Es wird genauso weitergewurstelt wie bisher, denn man kann sich ja einer dummen, unterwürfigen CDU sicher sein, der die Brandmauer wichtiger ist als das Land.

verschwenden die Koalitionäre an das Interesse Deutschlands und seiner eingesessenen Bürger!!!
Wir sind ihnen sch...ßegal!
Anderenfalls könnten sie nicht so verantwortungslos handeln wie sie es permanent tun.
Land-, Wirt- und Gesellschaft verkommen immer mehr, aber weiter werden Milliarden für Wildfremde und für einen Krieg in der Ukraine ausgegeben, von denen wir nicht das Geringste Positive zu erwarten haben - weder jetzt noch in der Zukunft.

Die CDU, die uns auf der Stelle einen Wechsel bringen könnte, wenn sie endlich die alberne Brandmauer niederrisse und mit der AfD zusammenarbeitete, richtet auch lieber Deutschland zugrunde, als sich zu ihren Fehlern zu bekennen.

Es sind schon ganz tolle, fantatische Leute, die wir da als "Volksvertreter" im Bundestag in Berlin sitzen haben!!!

Gunther Freiherr von Künsberg | Di., 29. August 2023 - 14:33

Es ist moralisch nicht vertretbar, dass angebliche Demokraten sich auf herrschaftlichen Schlössern treffen um dort Demokratisches zu verabreden. Das kann doch gar nicht gehen, denn Schlösser sind Gebäude von welchen die Herrschaft über ursprünglich Leibeigene totalitär und unsozial geherrscht haben. Es ist deshalb unmöglich in diesem Schloss-Ambiente Demokratisches umzusetzen. Vielmehr spricht alles dafür, dass-wir kennen das ja aus der DDR-die Herrschenden sich ihr eigenes Ambiente verschaffen konnten, inklusive Westprodukten, um dort politisches Geschehen zu bestimmen. Wenn Sozialisten (SPD und Grüne) über zukünftiges politisches Geschehen abstimmen, so darf dies nicht in einem solchen undemokratischen Ambiente stattfinden, und wenn doch haben wir DDR-Verhältnisse. Ich bin entrüstet.

Sabine Jung | Di., 29. August 2023 - 14:41

Was soll dieses Treffen der Ampelparteien bewirken? Ausser dass dort Massen von Politikern und sonstigen sind, ebenso die gestellten Journalisten und das alles auf Steuerkosten! Ich bemerke nebenbei, als Firma darf man 2x im Jahr eine Betriebsveranstaltung mit Deckelung der Kosten machen, Essen gehen mit Geschäftspartnern ein Bürokratiemonster mit Belegausstellung und Namen der Teilnehmenden und genaue Bezeichnung der Art der Zusammenkunft, steuerfreie Benzingutscheine 50,-EUR pro Arbeitnehmer und Monat, die Liste liese sich noch fortführen.
Hier wird das (Steuer)Geld einfach zum Fenster herausgeschleudert, weil was soll da herauskommen?

Ingofrank | Di., 29. August 2023 - 16:20

dass sie nicht mehr zu retten ist. Bis zum Tod des schwerstkranken Patienten sind nur noch die Gabe Schmerz- lindernde Medikamente
wie das ausgießen Großer Geldsummen fürs geduldig mit leidende Volk möglich. Dann kommen Zwangsernährung und Koma, die das schwierige Leben des Patienten noch maximal 2 Jahre verlängern kann. Doch, bei diesem Patienten stößt die Medizin an ihre Grenzen, wie wir alle täglich erleben können.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik