- Der demokratisch selbstbewusste Bürger ist kein Claqueur
Eine Studie der Körber-Stiftung will zeigen, dass die Deutschen das Vertrauen in die Demokratie verlieren. Entsprechend alarmistisch fallen die Kommentare in den Medien aus. Aber das ist zu einfach gedacht. Zu einer funktionierenden Demokratie gehören Vertrauenskrisen dazu.
Die alte Bundesrepublik, also das West-Deutschland der Jahre 1949 bis 1989, war eine ungewöhnliche Demokratie. Im ersten Parlament saßen noch elf Parteien. Das lag daran, dass die 5-Prozent-Hürde nur auf Landesebene galt. Bis zur Bundestagswahl 1961 hatte sich dann aber ein lange Zeit gültiges Drei-Parteien-System etabliert. Das änderte sich erst 1983, als erstmals die Grünen in den Bundestag einzogen.
In den vierzig Jahren der alten Bundesrepublik gab es im Grunde nur zwei politische Einschnitte. Der eine war die Wahl Willy Brandts (mit dem Vorspiel der ersten großen Koalition) 1969, der zweite die Abwahl Helmut Schmidts am 1. Oktober 1982 und die Wahl Helmut Kohls. Von diesen epochalen Machtwechseln abgesehen, war Westdeutschland festgezurrt in ein routiniertes System stabiler Regierungen und Koalitionen. Legt man ein etwas gröberes Raster an, kannte Deutschland bis 1998 nur drei große Regierungsphasen: die Regierungsjahre Adenauer und Folgende bis 1969, die sozialliberalen Koalitionen 1969 bis 1982 und die Ära Kohl 1982 bis 1998. Mehr Stabilität geht nicht.
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Ich stimme Ihrem Artikel absolut zu. Aber ein wesentlicher Einschnitt in unsere Demokratie wurde von der Merkel Ära gesetzt. Sie war es, die das Parteiensystem auf den Kopf gestellt hat und mit der Entkernung der CDU eine fünfte Einheitspartei links-grüner Ideologie implementiert hat. Deshalb sind wir heute dort, wo wir sind. Und absolut richtig für mich. Die vielen Kritiker, Zweifler und Demokratieverdrossenen, sie sind nicht per se gegen diese Staatsform. Sie sind keine Anti-Demokraten. Sie sind von den Auswüchsen einer Parteiendemagogie in Mark und Kern getroffen. Ja, die Väter und Mütter konnten sich das so nicht vorstellen/vordenken. Ich mir zu Beginn meines selbstständig denkenden Lebens auch nicht. Alles was ich über Demokratie, Recht und Staat, das GG gelernt habe steht zur Disposition. Die Parteien haben sich den Staat zur Beute gemacht und das wollen die Menschen nicht länger. Sie wollen wieder Recht und Ordnung, Anstand, Geltung des GG, Ehrlichkeit, Charakter und Frieden.
sondern den Parteien“
Diesen Satz, sehr geehrter Herr Dr. Grau, sollten Sie in Sein meißeln ! ! Denn, genau so ist’s.
Doch, ist doch die alles entscheidende Frage, wie konnte es in dem politisch stabilen Wirtschafts & Leistungsorientierten Land so weit kommen? Wer trägt Verantwortung für diese Misere, die doch nicht abrupt vom Himmel fiel ?
Die Ära Schröder führte die Reformen durch die in der Spätzeit Kohls nicht angepackt wurden. Deren wirtschaftliche Erfolge wirkten erst in der Zeit Ende der ersten Merkelregierungen, und wirkten bis zum Ende der Merkel- Ära, denn ohne diesen „wirtschaftlichen Unterbau“ hätte Merkel nicht ihre politischen Fehlentscheidungen in der Summe die hinlänglich bekannt sind, nicht überleben können. Ein Minus von 8% hätte kein anderer BK vor ihr überlebt. Volksverdummung mit „Sie kennen mich“ zur Machterhaltung. Und das ehemalige Gegengewicht die SPD? Fraß sich im Schatten der über uns schwebenden an den Futtertrögen der „Mächtigen“ satt.
M f G a d Erf. Repub
Ich bin der Ansicht, der Vertrauensverlust in die Demokratie liegt nicht nur am „Parteienstaat“, sondern an der Tatsache eines Missbrauchs des Systems. In den großen Koalitionen schusterte man den NGOs viel Macht zu und in der Ära Merkel wurden der politische Streit und der Kompromiss zum Tabu. Eine „alternativlose Politik“ (der Volksparteien) ohne politisch einflussreichen Gegner.
Der Focus resümiert zum Thema, Mehrheiten zu den Aussagen „die etablierten Parteien haben keine Lösung für die Probleme unserer Zeit“ und „die da oben machen doch nur, was sie wollen“ seien ein Zeichen für eine Zunahme des Populismus. Sind diese Aussagen nicht gerade Zeichen einer kritischen Demokratie? Wenn der Bürger das Vertrauen in die Lösungskompetenz der Parteien verliert, dann liegt es ggf. am Handeln gegen die bekannte Volksmeinung (z. B. Atomausstieg, Gendern) ohne überzeugende Argumentation und an der Qualität der Personalauswahl. Der Aufstieg der AfD ist nur das Ergebnis dieser Politik.
der viele Deutsche nicht mehr vertrauen, sondern die spezielle Art, wie in Deutschland seit dem Antritt von Angela Merkel als Kanzlerin faktisch Politik betrieben wird.
Diese Art und Weise ist nämlich alles andere als demokratisch, obwohl alle Alt-Parteien unermüdlich betonen, w i e demokratisch sie seien. Genau das widerlegen sie jedoch täglich mit ihrem konkreten Tun, und immer mehr Menschen merken es!
Darüber kann man sich nur freuen; denn das beweist, daß selbst die politisch trägen Deutschen aufwachen, wenn die Politiker sie allzu sehr verar...en.
In anderen Ländern wäre dieses Aufwachen zwar viel früher erfolgt, aber - wie heißt es so schön: Besser spät als nie!
Richtig, lieber Herr Grau:
"Der selbstbewußte Bürger ist kein Claqueur, sondern genau das: skeptisch und mißtrauisch."
In Deutschland funktioniert erst seit 2018 ("Merkel wird 2021 nicht mehr antreten") der demokratische Diskurs. Es ist deshalb zu fragen: wie konnten die Medien den Anspruch der Ex-Kanzlerin, eine alternativlose Politik zu betreiben, nahezu kritiklos akzeptieren ? Und genau diese Medien verurteilen aktuell Bürger als rechtsextrem, die diese Haltung maßlos ärgert und sich von den etablierten Parteien nicht vertreten fühlen.
... mitregieren zu können. Nicht in irgendeinem Regierungsamt, aber als Herolde, die die politischen Botschaften der Kanzlerin als einzige Wahrheiten unters Volk zu bringen und zu verhindern, dass wirksame öffentliche Kritik aufkam.
Ich könnte mir gut vorstellen, dass irgendwann in der Zukunft festgestellt wird, dass nicht Merkel das Problem war, sondern das Versagen der grossen Medien-Konzerne.
Das ist ein interessanter Aspekt. Stellvertretend ist hier der Sendungsbeauftragte Döpfner zu nennen. Und die Entourage im flügellahmen Baerbock-Express muss auch erwähnt werden.
Gab es nicht eine Zeit, in der Merkel von den Medien als herzlose Eiskönigin hingestellt wurde? Also mussten die Medien wieder für sich gewonnen werden, mit schönen Bildern.
Die Medien-Konzerne nutzen ihre Macht und beleuchten mit Ihren Scheinwerfern genau das Geschehen der Weltbühne, das die Bürger sehen sollen. Was nicht beleuchtet wird, bleibt für den Bürger verborgen und im Dunkeln. Wer glaubt noch, dass die Medien neutral berichten?
auf bundestag.de. Habe mal ein wenig westdeutsche/gesamtdeutsche Politikgeschichte aufpoliert/nachgeholt. Die Frauenbewegung war also eine der Gründungsorganisationen der Grünen, dass erklärt zwar nicht warum an dem diskriminierenden Frauenstatut festgehalten wird, aber zumindest wie es zustande kam.
Zwei Auffälligkeiten habe ich für mich noch festgestellt. Zum einen die abnehmende Wahlbeteiligung bei Bundestagswahlen mit einem Maximum von 91,1 % und zum anderen eine Emotionalisierung der Beschreibungen der Sachverhalte nach der Wende. Zuvor gab es ja auch Krisen: den Mauerbau, den Vietnamkrieg, der Prager Frühling, die RAF...
Zuletzt wurde die Wahl eines polemischen Präsidenten als Krise bezeichnet. Oder halt der Brexit, haltet mal den Ball flach!!
Doch einwas noch, früher war weniger Journalistenlametta bei Flügen der Bundespolitik mit an Bord.
"Zu einer funktionierenden Demokratie gehören ..." - Sie unterstellen, dass diese Demokratie noch funktioniert - mit Verlaub, für mich ist die Demokratie in Deutschland bereits tot. Gemeuchelt von Merkel und ihrer Klatschhasen-CDUcsu, gekapert und zersetzt von RotGrünen Khmer - aktiv unterstützt von anti-liberalen Demokratie-Feinden! Wir haben erleben müssen, dass unsere Grenzen und Kassen für hergelaufenes Gesindel aus aller Welt geöffnet und verteilt werden, dass demokratische Wahlen abgewickelt werden, weil das Ergebnis den Herrschenden nicht gefällt, ein Kommunist ins Ministerpräsidentenamt gesetzt wird ohne Wahl, dass der höchste Verfassungsschützer im Staat ge-chasse-t wird aufgrund von Lügen der Kanzler:In, dass höchste Richter sich gemein machen mit besagter Kanzler:In, Bürgerrechte willkürlich kassiert werden, Menschen zum Impfen gezwungen werden, Wirtschaft und Wohlstand mutwillig zerstört und es zugelassen wird, dass die USA einen Putsch und Krieg in Europa anzetteln!
trifft genau die Situation, wie wir sie heute haben, finde ich jedenfalls. Wenn man sich die genannten Situationen in Erinnerung ruft – ein Großteil durchgezogen von der Ex-Kanzlerin, CDU – kann man schon den Mut verlieren und die Hoffnung, dass es einmal besser werden könnte. Dass so gut wie ALLE Parteien, Politiker, Journalisten den Mund gehalten haben, sagt viel aus. Das Moralisieren heute setzt dem Ganzen die Krone auf – Ersatz für Politik soll das wohl sein.
werter Herr Grau, auch der ist eine Schimäre, eine immer seltener werdende Spezies - und so weit sie noch existiert, versucht sie sich, geistig, physisch, heimatlich, seelisch irgendwie zu retten und macht sich ab, raus aus dem "Tal der Ahnungslosen", nach Drüben über die Brandmauer, in die rettende "BRD", bzw. was von ihr dort noch übrig ist! An Vernunft, Grenzen, Ordnung, Grundgesetzes-Treue, Engagement - ja und auch Vater- und/oder Mutterlandsliebe, die wir ja höchstens noch in der Ukraine ersehnen und bewundern dürfen, so wie die Lust nach Bananen in der ehemaligen DDR. Herr Grau, der Bürger in Deutschland wurde abgeschafft, als "Pack" verhöhnt, als Querdenker von Polizeihunden verfolgt, als Impf-Verweigerer wurden ihm die bürgerlichen Rechte entzogen - notfalls mit Polizeigewalt. Im Übrigen verarmt, verdummt, zum Knecht gemacht! Schöner Bürger! Demokratisch schon gar nicht - sobald er falsch wählt, wird die Wahl ge-fake-t oder einfach rückgängig gemacht.
Ich möchte Ihnen ein Beispiel geben über diesen "Bürger" und was er gilt in unserer Gesellschaft. Es ist nur eine unbedeutende Episode, die uns aber viel sagt - über uns und unsere Verfassheit als zoon politikon.
In Spanien hat der Präsident des Fußballverbandes Luis Rubiales die Spielerin Jenni Hermoso auf den Mund geküsst - wohl aus reinem Überschwang und Begeisterung nach dem Sieg zur Weltmeisterschaft der Damen. Auch ich fand die Geste etwas ... "fragwürdig", aber nicht die Spielerin beklagte sich, sondern die Leiterin der Gleichstellungsabteilung Montero:
“Gehen wir nicht davon aus, dass ein Kuss ohne Zustimmung etwas ist, das ‘passiert', es ist eine Form sexueller Gewalt.” - Wir wissen nichts über die Beziehung zwischen dem Fußballboss und der Weltklasse-Spielerin. Aber egal - wer ist nun hier der "mündige Bürger"? Die Spielerin, die man einfach ungefragt politisch instrumentalisiert und ungefragt zum dümmlichen Opfer macht, um sich selber eine weltweite Bühne zu verschaffen?
Demokratie heißt für mich eben nicht andere zu schneiden oder zu verhindern, sondern in einem gesunden Kontext mit ihnen zusammen zu arbeiten.
Wer in der Demokratie schläft, wacht auch nicht zwangsläufig in einer Diktatur auf, vielmehr hat er sich eben politisch nicht genug engagiert um weiterhin mitreden zu können.
Was will zum Beispiel eine CDU als Opposition für Themen anbringen, die sich nicht mit anderen Parteien gemein machen?
Opposition heißt ja dagegen zu sein, zu kontrollieren und Missstände aufzudecken und sich eben nicht mit anderen gemein zu machen. Deshalb finde ich das, was die AfD einbringt ganz gut.
Wer sollte es sonst tun? Die CDU mal nicht.
Wenn folglich eine Partei Missstände aufdeckt, ist nicht die Demokratie durch diese Partei in Gefahr, sondern durch diejenigen Parteien die krampfhaft an einem Weg festhalten, der grundsätzlich falsch ist. Darüber sollten wir einmal nachdenken.
Parteien sind im Grundgesetz nicht vorgesehen. Die Abgeordneten sind ihrem Gewissen verpflichtet und damit gut. In der Theorie. Praktisch darf es dann keine Listen geben, auf denen sich Kandidaten absichern können. Wer seinen Wahlkreis gewinnt, kommt in den Bundestag. Alle anderen nicht. Die Abgeordneten wären den Wählern in ihrem Wahlkreis verpflichtet und erst in zweiter Linie einer Parteiführung. Da dem nicht so ist, wurde in Deutschland durch Medien und Allparteienkoalitionen bei etlichen Sachthemen, der Bürger weitgehend entmündigt. Die Politik richtet sich weniger nach den Mehrheiten bei einzelnen Fragen. Die direkte Aussprache der Abgeordneten mit den Bürgern ist nicht der zentrale Faktor bei der politischen Willensbildung im Parlament. Insofern muss die Parteiendemokratie um plebiszitäre Elemente bei der Gesetzgebung ergänzt werden. Ich meine Volksentscheide und keine ausgelosten Bürgerräte. Denn viele Menschen finden keine Partei, der sie bei allen Fragen zustimmen können.
Das wirkliche Problem der Demokratie in Deutschland ist das Verhältniswahlrecht durch das die Parteien politisch zuverlässige Stimmabgeber über die in den Parteigremien ausgekungelten Wahllisten in das Parlament hieven. Selbst völlig ungeeignete und unerfahrene Leute (z.B. E. Fester u.a.) werden so Abgeordnete deren einzige Funktion es ist so abzustimmen wie die jeweilige Fraktion es will. Deren gesamte politische Karriere hängt von den Fraktions- und Parteivorsitzenden ab, die entscheiden ob sie bei der nächsten Wahl, und an welcher Stelle, aufgestellt werden.
Abgeordnete die wirklich ihrem Gewissen folgen, und wirklich das Vertrauen ihrer Wähler gewonnen haben, gibt es nur über Direktwahl wie in USA oder GB üblich.
Aber gerade dieses Direktwahlrecht wird durch die jüngste Wahlrechtsreform verwässert. Und wer will das? Ausgerechnet die Grünen und SPD (und FDP) die kaum direkt gewählt werden da sie als Personen nicht überzeugen. Und nur über Listen in den BT kommen.
Glauben Sie wirklich, dass das Mehrheitswahlrecht - und nichts anderes ist die von Ihnen vorgeschlagene Direktwahl der Kandidaten - eine Emilia Fester verhindert hätte?
Damit werden nur die großen Parteien gestärkt, die mit ihren Kandidaten die größten Chancen auf den Parlamentseinzug haben, gestärkt. Neue Parteien, wie z. B. die AfD, hätten kaum eine Chance auf Einzug ins Parlament.
Ist ein (fast) 2-Parteien-System wirklich besser, insbesondere, wenn die Parteien sich im Programm nur wenig unterscheiden?
... die Verfasser der Studie auch erfragt hätten, wen sie für die Zufriedenheit/Unzufriedenheit mit der Demokratie verantwortlich halten.
Das haben sie sich offenbar nicht getraut.
M.E. hatten sie Angst vor der Antwort.
der Demokratie?
Vollkommen richtige Fragestellung ! Und damit wird lediglich das Symptom benannt, aber die Ursache verschwiegen, und da, liegt der Haase im Pfeffer ….. und keine von den etablierten Parteien hat den Mut & die Aufrichtigkeit
eine Fehleranalyse durchzuführen und die, die das verursacht hat, beim Namen zu nennen, und der heißt MERKEL .
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik
überzeugenden Artikel, sind die Medien, bzw. deren Rolle.
Deutschland leistet sich weltweit einmalig einen sehr üppig und per Zwang finanzierten ÖR. Und es gibt einen eindeutig formulierten Medienstaatsvertrag, der diesen zur Unabhängigkeit und Objektivität verpflichtet.
Diesen Vertrag brechen die einzelnen ÖR – Anstalten mittlerweile mit einer Selbstverständlichkeit und Regelmäßigkeit, dass einem übel werden kann.
„Sagen was ist“ wurde ersetzt durch „Belehren“ und „Steuern im links – grünen Sinne“. Parteiliche Unabhängigkeit ist längst nicht mehr gegeben und der Einfluss auf die Konsumenten, die weiterhin sich des selbstständigen Denkens verweigern, unermesslich.
Der ÖR hat einen wesentlichen Anteil daran, dass immer mehr Menschen den Glauben an die Funktionalität unserer Demokratie verlieren und das Misstrauen ggü den Parteien, die den ÖR steuern ist mithin daher zu Recht sehr groß.
Eine Abschaffung und komplette Re-Organisation dieser Anstalt wäre ein Segen.
Ist Grundlage unserer Demokratie. Dass diese bei Vielen in Verruf geraten ist liegt daran, dass dieses System Auswüchse zulässt, an die bei Formulierung des GG niemand gedacht hat. Es ist ein Grundrecht zu wählen & damit auch nicht zu wählen. Das hat zur Folge dass wir von Personen repräsentiert werden, die wegen der geringen Wahlbeteiligung von weniger als von 20 % der Wahlberechtigten gewählt wurden. Würde man alle Wahlberechtigten zwingen zumindest das Wahllokal aufzusuchen um dort zu entscheiden zu wählen oder nicht zu wählen würde sich mit Sicherheit die Wahlbeteiligung erheblich erhöhen. Dann werden wir von Repräsentanten regiert, die äußerst Zweifelhaftes zu bieten haben. Ein vergesslicher Bundeskanzler, dessen Eitelkeit einen Aufwand von 40.000 € für einen Visagisten, eine Außenministerin die 135.000 € für eine Maskenbildnerin aufwenden, beide natürlich auf Staatskosten. Menschen die so etwas nötig haben sind als Repräsentanten eines seriösen Unternehmens nicht geeignet u.v.m.
mit den Parteien und es nimmt kein Ende. An die Schaltheben der Macht kommen nur Parteikarrieren, das ist einseitig. Siehe Merkel, eine reine Parteikarriere und sie ist nicht die Einzige. Solche Leute haben vom realen Leben wenig Ahnung, sie verschreiben sich der Partei, das ist ihr Sandkasten. Dann entstehen Seilschaften, Netzwerke, Lobbyarbeit........ - man muss schliesslich sehen, wo man bleibt. Gesund für die Demokratie ist das nicht, im Gegenteil. Das Resultat sieht man heute in den Umfragen!