Olaf Scholz und die manipulierte Aufklärung - Ein U-Boot für den Cum-Ex-Kanzler

Wenn man Sie fragt ob sie sich vor nicht allzu langer Zeit mit jemandem getroffen haben, der Steuern hinterzogen haben soll und Sie dann sagen: "Nein, ich habe mich nicht mit der Person getroffen", dann geht der Fragesteller doch davon aus, dass Sie vor dieser Aussage genau in ihren Terminkalender geschaut haben und vielleicht fragen Sie auch noch ihr Vorzimmer.

Nun, womit Scholz offensichtlich nicht gerechnet hat ist die Tatsache dass der Herr Olearius Tagebuch geführt hat und alle Termine und deren Inhalte penibel aufgeschrieben hat. Er hat sich mehrfach mit Scholz getroffen und dies musste Scholz dann auch im Nachhinein zugeben.

Für mich ist der gesamte Fall an dieser Stelle abgeschlossen, denn Scholz hat gelogen! Wieso sollte ich ihm nun glauben, dass er nach diesen Gesprächen mit Olearius keinen Einfluss auf die Steuerrückzahlung genommen hat. Er hat doch Einfluss darauf genommen, indem er Olearius offensichtlich gesagt hat ein Schreiben an den Finanzsenator zu schicken.

Ich meine die vom Mainstream als solche anerkannte... Also die CDU. Ich erinnere mich an den CDU – Spendenskandal, die Angriffe der SPD, sogar nach d Reg.wechsel, als Kohl bereits als einfacher Abgeordneter im BT saß. Und es ging im Vergleich zu hier um lächerliche Summen.
Und nun trifft es den Bundeskanzler persönlich!
Ein großes Lob an Herrn Thiele für seine Aufklärungsarbeit. Das stinkt so widerlich zum Himmel, dass sich sogar die Vögel die Nase zuhalten. Aber wo bleibt der Aufschrei?
Genossenfilz vom allerfeinsten, da wird sogar in Nordkorea und bei der Mafia anerkennend genickt.
Leider erreicht der CICERO zu wenige (meine Vermutung) und in SPIEGEL, STERN oder sonstwo wird man hierzu wohl kaum solche Details erfahren, jetzt wo die Traum – Konstellation (bis auf den Gelben Fleck, aber der entwickelt sich ja ebenfalls zum „vollwertigen“ Mitglied) regiert.
Merz hat wohl die Hosen voll, er tut so, als wäre er gerne Kanzler, aber, wie so oft, wenn es ernst wird, kneift er.
Erbärmlich.

Vor der bleiernen Merkelzeit wäre jeder Politiker bei diesen skandalösen Verwicklungen mit nur einem Funken Anstand von seinen Ämtern zurückgetreten. Aber dieser Teflonkanzler mit seinem schrumpfigen Grinsen hat von Kohl und Merkel gelernt, dass man Skandale einfach aussitzt. Und er wird damit durchkommen; da können Cicero-Journalisten und wir Foristen uns die Finger wund schreiben, denn Demokratie und 4. Gewalt funktionieren nicht mehr in unserer Bananenrepublik.

Es tut ab und an doch gut einen oft benutzten Begriff oder wie hier einen spontanen Einfall, genauer auf seine Bedeutung und Ursprung hin zu untersuchen. Also befrage ich dazu Wikipedia, und siehe da, eine bessere Erklärung bzw. Zusammenhang mit dieser Affäre, den daran Beteiligten, und insbesondere angeblich aufklärerischen Untersuchungskommissionen und meinem darin politisch begründenden Dauer-Brechreiz
konnte ich nicht finden! Vielen Dank dafür lieber Herr Thiele;)! Ansonsten wie immer eine ausgezeichnete, wohlrecherchierte journalistische Arbeit! Alles Gute! MfG

...aber vom Feinsten. Danke werter Herr Thiele, danke Cicero.
Nach den Zeilen fühlte ich mich zurückversetzt in die alten Zeiten eines Spiegel. Aber der ist längst zerbrochen und nur noch ein "linksgrüner Beobachter".
Hier wird Mal wieder aufgedeckt wie in 2ter und 3ter Reihe Politik gemacht.
Eine Hand wäscht die andere.
Und der beste Indiz das der Staat in die Hände von linken politischen Räuber gefallen ist.
Da gilt der Spruch: "Wenn Wahlen etwas bewirken würden, waren sie längst abgeschafft."
Wir haben einen Kanzler der eher in den Knast gehört als ins Parlament.

Mich wundert nichts mehr. Ich kannte diese Details bislang nicht Herr Thiele, danke für die Aufklärung. Das der Staat bei seinen politischen Gegnern gezielt und gewollt U-Boote einsetzt, hat er nicht erst bei der NPD, der DVU oder Republikanern unter Beweis gestellt. Im Falle der NPD verhinderte das sogar deren Verbot. Gerne spricht man von Netzwerken, wenn eine Hand die andere wäscht und mit Drohungen oder Vorteilen sich Zustimmung und Informationen erkauft werden. Merkel hat so die halbe EU eingekauft. Was früher heimlich, hinter verschlossenen Türen stattfand, wird heute öffentlich zelebriert und maximaler Empörung, wenn es aufgedeckt wird. Das nun auch im Stab des Ausschusses ein U-Boot versenkt wurde, erstaunt mich nicht wirklich. Und selbst als das U-Boot auftreibt, wird es verteidigt und die Aufklärer beschimpft. Da brauchen wir uns nicht wundern, wenn Staatsanwälte Ermittlungen ablehnen oder einstellen, das BVerfG genehme Urteile fällt. Da Staat zerfällt in Korruption und Lüge.

PolitikerInnen, die "verächtlich" auf die (für sie dumme/)schweigende Mehrheit schaut und sich amüsiert (...muss ja nicht gleich mit Krimsekt sein ;), wie sich das "Fußvolk treten" lässt. Gilt übrigens für ALLE Parteien und ihrem "Anhang". Und "gottseidank" werden die Überwachungs-Möglichkeiten immer perfekter, dass man die paar Aufrechten schnell ...

Diesen Staat kann man ja gar nicht mehr weiter de-legitimieren! Er hat sich längst selber längst als demokratischer Rechtsstaat de-legitimiert. Die rot-grünen Knalltüten Faeser und Haldewang sind lediglich positionierte U-Boote, um von dieser Tatsache abzulenken.

Selten ein Skandal erlebt, bei dem so offenkundig war, dass die handelnden Personen dreck am Stecken haben. Aber den meisten Medien scheint das völlig egal zu sein. Danke an Cicero, dass Ihr meinen Ekel vor diesem korrupten polit-medialen Komplex etwas lindert.

Danke Herr Thiele, danke Cicero.
"Die Unbestechlichen."
Sehr spannend.

Das IFG regelt wie Behörden mit Informationswünschen z.B. auch von Journalisten umzugehen haben. Geregelt sind auch die Voraussetzungen unter welchen einzelne Personen durch Informationsverweigerung geschützt werden. Auch aus nachstehenden Überlegungen hat OS ein vehementes Interesse daran das die Haftungsfrage für den Cum Ex Schaden und die damit verbundene Verantwortlichkeit von OS nicht thematisiert und von der Presse nicht aufgegriffen wird.
Art. 34 GG begründet die Haftung der Körperschaft, in deren Dienst der Handelnde die Amtspflicht verletzt. § 839 BGB bestimmt, dass ein Beamter der vorsätzlich eine einem Dritten gegenüber obliegende Amtspflicht verletzt, für den Schaden haftet. D. h., der Bund hätte gegen Hamburg einen Schadensersatzanspruch und die Stadt Hamburg gegen den vorsätzlich Handelnden. Die 3-jährige Verjährungsfrist beginnt für die zivilrechtlichen Schadensersatzansprüche mit Ablauf des Jahres, in dem die Tathandlung begangen wurde. Das Ziel gilt es zu erreichen.

Wohltuend und Hoffnung vermittelnd wirkt vor allem die Arbeit der hier engagierten Journalisten, die offenbar noch ein Journalisten-Ethos besitzen und viel Zeit und Mühe für ihre Recherchen aufbringen. Viele Dank dafür, auch dem Cicero! Verwundern muß, dass Kritik und Nachfragen vor allem aus der Partei Die Linke zu vernehmen ist. Wo sind CDU, die Grünen, die „Freiheitspartei“ FDP? Warum ist das Interesse an einer echten Aufklärung so gering? Weil eine korrumpierte politische Klasse sich letztlich als „Interessengemeinschaft“ versteht und Ihresgleichen solidarisch zur Seite steht? Man schützt den „tiefen Staat“ - und sich selbst.

Unfassbar diese Geschichte vom U-Boot und unserem Cum-Ex-Kanzler! Dass Herr Scholz da noch einen Tag länger Bundeskanzler sein darf, ist der erste Skandal, der Bundestag an der Aufklärung kein Interesse hat, der zweite, und unsere Medien incl. den ÖR (Ausnahme Cicero) sich diesen Missstand entgehen lassen, der dritte. Von unserer mutlosen Justiz ganz zu schweigen. Offensichtlich fürchtet man nicht zu Unrecht, dass in dieser ernsten Lage mit dem Sturz von Scholz Deutschland im Chaos versinken könnte und damit die "Volksvertreter" auch ihre Posten und Privegien los wären. Dass so das Vertrauen des Volkes in seine Führung verspielt wird, ist letzteren offensichtlich egal. Auch wird dabei klar, das zu den jeweils anstehenden Problemen, wie zu den Sanktionen, Klimawandel, Corona, Migration etc., von den meisten "Volksvertretern" Politik so verstanden wird. Ist der Untergang unseres Landes da noch aufzuhalten, oder wie könnte seine Rettung aussehen?

Die skandalträchtigen Politiker Helmut Kohl und FJS wurden immer gleich grob, wenn sie auf ihre korruptionen angesprochen wurde. Adenauer wurde spitz, Jedenfalls ist Grinsen neu. Ich atte einen Mitschüler mit einer angeborenen grinsenden Physiognomie. Unser Klassenlehrer, ein Meister schwarzer Pädagogik, konnte das nicht ertragen und schlug zu. Bis der Vater des Mitschülers, ein Kleiderschrank, vorstellig wurde.

Aber gut, das emotionslose Weggrinsen will geübt sein, es gibt aber auch Naturtalente.

Herzlichen Dank an Herrn Thiele für diesen hervorragend recherchierten Artikel. Wir Cicero Leser sind jetzt alle gut informiert, was diesen Skandal angeht. Aber „unser“ Kanzler (meiner ist es nicht) wird ihn wohl aussitzen und überstehen. Meine Verzweiflung über dieses Land und seine Politikerkaste wird immer größer!

Investigative Recherche erster Klasse. Um es mit gängigem Webesprech zu formulieren: So muss Journalismus. Wenn die Politmagazine des ÖRR sich als relevant beweisen wollen, greifen sie diese Infos auf. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Vor meinen Augen entsteht das Bild eines verschlungenen Labyrinths.Die kriminellen Machenschaften werden mehr od.weniger unverhohlen mit jurist.u.-noch schlimmer-politischen Winkelzügen abgesichert. Schon der Titel d.Interviews mit Hr.Schröm ,,Unser Kanzler ist ein Lügner" schreckte mich auf-befürchtete Klagen blieben wohl aus;die MnM. reagierten nicht.Die verhalten sich wie kleine Kinder,halten sich die Hand vor die Augen u. spinsen durch die Finger.Beiben Sie dran;freu' mich auf weitere Artikel im Cicero,auch von Ihnen Herr Thiel.
Nur,was wird d'raus werden?Die letzte BTWahl hat die an Teilamnesie leidenden,Lebensläufe phantasierenden,in Praktika lebenserfahrenen Blender i.d. Lage versetzt,sich DtLand+die Welt wie sie ihnen gefällt zurechtzuzimmern.Die ,,denken"groß.Da ficht sie dies,,Kleinklein"nicht an-wird als Verschwörungstheorie geframt werden. Michel u.Michaela wenden sich ob der, ,Komplexität"lieber ab u.erfreuen sich des Respekts des Kanzlers.