- Einschläfern als Krisenbewältigung
Angela Merkel wirkt nach dem Anschlag in Berlin wie eine Pastorin, nicht aber wie eine Regierungschefin. Obwohl jeder Bürger nach Orientierung, Selbstvergewisserung und Zuversicht sucht, bietet die Kanzlerin statt Antworten nur Floskeln
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Rudolf Adam war von 2001 bis 2004 Vizepräsident des Bundesnachrichtendienstes. Von 2004 bis 2008 leitete er als Präsident die Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Er ist Senior Advisor bei Berlin Global Advisors. Foto: Bundesakademie für Sicherheitspolitik
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Vieles hängt nach dem Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz noch in der Schwebe. Sicher scheint, dass der polnische Fahrer erschossen und der Sattelschlepper gekidnapped wurde. Auffällig ist die Parallele mit dem modus operandi in Nizza vom 14. Juli 2016 und mit einer detaillierten Anleitung für derartige Attentate, die der so genannte Islamische Staat vor wenigen Monaten im Internet verbreitet hat. Ein islamistisch-salafistischer Hintergrund scheint deshalb so gut wie sicher.
Überraschende Sorglosigkeit und Betroffenheit
Nach den Anschlägen von London 2005, nach Brüssel und Paris, den Anschlägen von Würzburg und Ansbach und dem Amoklauf von München, jetzt also Berlin. Überraschend ist zweierlei: Die offenbare Sorglosigkeit der Behörden, die trotz Nizza und trotz der bekannten Anweisungen des IS einen Weihnachtsmarkt ohne zusätzliche Blockaden gegen solche Truck-Attacken lassen, obwohl der Breitscheidplatz an drei Seiten von dichtem Verkehr umbraust ist und die Kantstraße sich als schnurgerade Beschleunigungsbahn für eine solche Attacke geradezu anbietet. Und die überraschte Betroffenheit der Öffentlichkeit, nachdem man eigentlich davon ausgehen musste, dass ein derartiger Anschlag nur eine Frage der Zeit und des Ortes war.
Die Bundeskanzlerin hielt am nächsten Morgen eine Ansprache. Mit unbewegter, ausdrucksloser, eintöniger Stimme reihte sie nichtssagende Worthülsen aneinander. Zwar trug die Rednerin, wie es der Anlass gebietet, schwarz; selbst die Halskette war schwarz. Aber dann folgte die Rede einer Pastorin, einer Sozialarbeiterin, nicht die einer Regierungschefin. Der Anfang war stockend und nichtssagend: „Dies - ist - ein - sehr - schwerer - Tag!“ Abgehackt und unbeteiligt purzelten die Worte hinab. Das folgende: „Ich bin entsetzt, erschüttert und tieftraurig!“ wirkte aufgesetzt; die unbeteiligt-unbewegte Stimme passte so gar nicht zu dem Entsetzen. Von Aufgewühltsein, von energischer Entschlossenheit keine Spur.
Nichtssagende Ansprache der Kanzlerin
In der gleichen Tonlage könnte man die Neuerungen der Einkommenssteuer für 2017 vortragen. Es sind Worte, mit denen man ebenso gut auf ein Zugunglück oder eine Naturkatastrophe hätte reagieren können. Kein Hinweis auf genau das, was die Bevölkerung von ihrer Regierung in solch einer Lage erwartet: eine klare Analyse und vor allem ein Bekenntnis zu einem entschlossenen, wirkungsvollen Handeln. Es werden lediglich formale Prozeduren aufgezählt: Kontakte zum Bundespräsidenten, zum Innenminister und zum Berliner Regierenden, Einberufung des Sicherheitskabinetts. Wozu? „Um über Erkenntnisse und mögliche Konsequenzen zu beraten.“ Geht‘s noch nichtssagender? Und zur Krönung wird uns versichert, man werde, wenn notwendig, erneut zusammenkommen. Welche Beruhigung! Und welche Neuigkeit! Das Kabinett tagt, das Land ist sicher, Ruhe ist jetzt die erste Bürgerpflicht!
Mitgefühl mit den Opfern, Trost für Angehörige und Freunde, Dank an Rettungskräfte und Ermittler und eine leicht verkitschte Beschwörung der Toten („freuten sich auf Weihnachten und machten Pläne“) leiten über zu Bekenntnis und Zuversicht: „Wir werden die Kraft finden für das Leben, wie wir es in Deutschland leben wollen: frei, miteinander und offen!“ Mit anderen Worten: „Wir schaffen auch das!“
Freilich räumt auch die Kanzlerin ein, dass wir von einem Terroranschlag ausgehen müssen. Das führt aber nur zu der Reflektion: „Wie können wir damit leben, dass beim unbeschwerten Bummel über einen Weihnachtsmarkt, also an einem Ort, an dem wir das Leben feiern (Rosamunde Pilcher lässt grüssen!), ein Mörder (hier der einzige Bezug zum Täter) so vielen den Tod bringt?“ Die selbstgestellte Frage beantwortet die Regierungschefin, der die Sicherheit ihres Landes und ihrer Landsleute anvertraut ist, die als erste und wichtigste zum Handeln berufen ist: „Eine einfache Antwort darauf habe auch ich nicht.“ Wer so ratlos ist, muss Untätigkeit nicht begründen.
Mit dem Terror müssen wir uns laut Merkel abfinden
In einer Situation, wo jeder Bürger nach Orientierung, Selbstvergewisserung, Klarheit und Zuversicht schreit, räumt die Regierungschefin ein, dass sie keine Antwort hat. Ist sie dann die richtige Person für ein solches Amt? Dass die Antwort lauten könnte: „Wir wollen eben gerade nicht damit leben! Und wir wollen eine Regierung, die dafür sorgt, dass wir damit nicht leben müssen!“, scheint der Rednerin gar nicht in den Sinn zu kommen. Der Terror ist für sie etwas, womit wir uns abfinden müssen, so schicksalhaft und unvermeidlich wie die saisonale Grippewelle oder die Toten im Straßenverkehr.
Die übrigen Fragen streift sie nicht einmal: Wie sollen wir uns verhalten? Wie steht es um die Gefahr von Folgeanschlägen, wie sieht es mit der Sicherheit auf anderen Weihnachtsmärkten oder an anderen öffentlichen Orten aus? Wie steht es mit der Sicherheit in Gottesdiensten? Was wird getan, um derartige Anschläge zu verhindern? Wichtiger als die versprochene Bestrafung ist doch die Prävention künftiger Terroraktionen. Was wird zusätzlich getan, um das Terrorumfeld aufzuklären? Wie gehen wir langfristig mit dem Kampf zweier Kulturen um – um Samuel Huntington zu zitieren, der vielleicht vor 20 Jahren doch gar nicht so Unrecht hatte? Auf alle diese drängenden Fragen: Nicht nur keine einfache, sondern gar keine Antwort. Die Fragen werden nicht einmal gestellt.
Ablenkung von den Fakten
Die Tat selbst? „Grausam, letztlich unbegreiflich, unselig!“ Zu den ins Auge springenden Parallelen zu Nizza: Kein Wort! Zu dem Ziel, einem Fest christlicher Kultur und Religion: Kein Wort! Zur Anleitung des IS für derartige Anschläge: Kein Wort. Stattdessen die vollmundige Zusage: Die Tat werde in jedem Detail aufgeklärt werden (noch weiß niemand, wie weit sich die Hintergründe dieser Tat tatsächlich aufhellen lassen) und dann: „Die Tat wird bestraft werden, so hart es unsere Gesetze verlangen.“ Die Tat – wohlgemerkt, nicht der Täter – wird bestraft werden. Die gesamte Rede lenkt gekonnt und systematisch davon ab, dass hier jemand absichtlich ein ungeheures Verbrechen begangen hat und dass es für diese Tat Vorbilder gibt. Dass wir von einem terroristischen Anschlag ausgehen müssen, wird beiläufig erwähnt, aber sofort von anderen, nichtssagenden Banalitäten überdeckt.
Tonlos, blass, ratlos, pastoral, ohne mitreißende Impulse, ohne Pathos, ohne spürbare Betroffenheit, ohne jegliche Andeutung von Konsequenzen für das Regierungshandeln oder einer Neuordnung von Prioritäten – wie anders hat da die gleiche Kanzlerin 2011 nach Fukushima gehandelt: Eine Katastrophe am anderen Ende der Welt hat sie bewogen, über Nacht alles über den Haufen zu werfen, was sie wenige Monate zuvor mit großem Elan durchgedrückt hatte. Aber ein Überdenken der überhasteten Flüchtlingspolitik und deren schwer absehbarer Folgen wurde nicht einmal angedeutet. Statt dessen pastorale Einschläferung als Krisenbewältigung. Gut, dass das Sicherheitskabinett, falls erforderlich, erneut zusammentreten wird. Dann wird alles, alles wirklich gut. Ganz bestimmt.
