Wie weiter in Italien? - Ciao, Wirtschaftskrise!

Nach einem Vortrag auf einer europäischen Sommerschule in der Lombardei über den Wiederaufbau Europas nach der Krise besuchte ich Premana. Eingebettet in die Berge und gelegen an einen kleinen See, ist es eine der kleinen Städte, in denen die Straße irgendwo abrupt endet und der Wald die Oberhand gewinnt. Premana ist von Pinien- und Kastanienbäumen umgeben, die sich von der Talsohle bis zu den Hochweiden erheben. Der Ort ist völlig isoliert. Die steile Straße, die nach Premana führt, verbindet den Ort nicht mit einer anderen Stadt, sondern endet irgendwo im Berg.

Dies erklärt sich aus der Geschichte der Stadt. Die Kelten besiedelten sie 400 v. Chr., dann wurde sie von den Römern übernommen, die an ihrem Eisenerz interessiert waren, das sie zur Herstellung von Waffen verwenden wollten. Während des Zweiten Weltkriegs war Premana der wichtigste Stützpunkt der italienischen Partisanenbewegung gegen die faschistischen Kräfte in der Region. Doch so sehr sich die Zeiten auch ändern, eines ist geblieben: Die Geografie schützt die Premanesen vor der Außenwelt. Das hat es ihnen aber auch ermöglicht, zu berühmten Metallherstellern zu werden. In der Antike stellten sie Waffen her. In der Moderne Scheren, Messer und alle Arten von Schneidwerkzeugen.

Aber da Eisen und Stahl nicht mehr vor Ort produziert werden – und auch nicht mehr anderswo in Europa –, sind die lokalen Unternehmen von der globalen Lieferkette abhängig. Als ich den wichtigsten Scherenhersteller in der Region besuchte, waren die begrenzte Stahlversorgung und die steigenden Energiekosten das drängendste Problem der Führungskräfte. Diese Situation ist natürlich nicht nur in Premana anzutreffen, aber die sich anbahnende politische Krise in Italien wird die Lage sicherlich noch verschlimmern.

Die Gefahr des Populismus

Das Scheitern der italienischen Einheitsregierung kommt zu einer Zeit, in der die Europäische Zentralbank zum ersten Mal seit elf Jahren die Zinssätze erhöht hat. Wie andere verschuldete Staaten der Eurozone hat auch Italien versucht, seine Anfälligkeit für steigende Zinssätze und Marktpanik zu verringern, indem es relativ billige Kredite zum Wiederaufbau seiner Wirtschaft nutzte. Sogar in der vergleichsweise wohlhabenden Region Lombardei nutzen lokale Unternehmen das staatliche Subventionsprogramm, das sich im Wesentlichen auf Staatsverschuldung stützt, um ihre Unternehmen zu finanzieren.

Die politische Krise hat ausschließlich mit den wirtschaftlichen Problemen Italiens zu tun. Das jüngste Kapitel begann am 14. Juli, als die Fünf-Sterne-Bewegung, ein Mitglied der Regierungskoalition, die Verabschiedung eines Gesetzes blockierte, das den Energieverbrauchern einen Rahmen für die Bewältigung der Kostenspirale bieten sollte. Der Parteivorsitzende Giuseppe Conte nahm das Gesetz als Geisel und verlangte von Premierminister Mario Draghi mehrere politische Zugeständnisse als Gegenleistung für die Kooperation seiner Partei. Draghi lehnte ab, und nach fast einer Woche politischer Diskussionen brach die italienische Regierung am 19. Juli zusammen. Mit Ausnahme der Demokratischen Partei brüskierten alle wichtigen Koalitionspartner Draghis eine Vertrauensabstimmung, welche der Regierungschef einberufen hatte, um die Meinungsverschiedenheiten zu beenden und das zerrissenes Bündnis zu erneuern.

Auch wenn es Italien in den letzten Jahren gelungen ist, die Laufzeiten seiner Schulden zu verlängern, ist die durchschnittliche Laufzeit der italienischen Schulden mit rund sieben Jahren immer noch niedriger als 2010 – und nur geringfügig höher als 2012, als sich die Eurozone von ihrer Schuldenkrise erholte. Dies macht Italien relativ verwundbar, da es noch nicht das Niveau von vor der Pandemie erreicht hat. Das macht das Land von der Politik der EZB und der innenpolitischen Stabilität abhängig. Es ist schwer zu sagen, welchen Anstieg der Kreditkosten Italien in einem solchen Umfeld verkraften kann.

Gegen das Establishment

Die politische Krise indes wird den populistischen Parteien bei den nächsten Wahlen helfen. Populismus und Anti-Establishment-Bewegungen mögen in ganz Europa auf dem Vormarsch sein, aber Italien hat ohnehin bereits genug davon erlebt. Wenn das sozioökonomische Klima der frühen 2010er-Jahre diesen Parteien den Start ermöglicht hat, wird das aktuelle Klima sie dazu zwingen, wettbewerbsfähig zu werden. Die Fünf-Sterne-Bewegung zum Beispiel hat bei den Wahlen 2018 ein beeindruckendes Ergebnis erzielt, ebenso die Lega.

Dies sind die beiden größten Anti-Establishment-Parteien, die sich der Demokratischen Partei und Forza Italia in einer Einheitsregierung unter Draghi angeschlossen haben. Dabei haben sie jedoch ihren Ruf als Hardliner beschädigt, indem sie die Art von Kompromissen eingegangen sind, die eine Koalitionsregierung erfordert. Und die Fratelli d’Italia, eine rechtsextreme Anti-Establishment-Partei unter der Führung von Giorgia Meloni, die der Koalition nicht beigetreten ist, erntet die Früchte. Die Fratelli d’Italia haben es 2018 mit nur 4,3 Prozent der Stimmen gerade eben ins Parlament geschafft, aber sie haben derzeit etwa sechs Prozent der Sitze, während sie in der jüngsten Umfrage 22,8 Prozent der Stimmen erhalten haben. Im Vergleich dazu ist die Fünf-Sterne-Bewegung von 35,9 Prozent bei den Wahlen 2018 auf 18 Prozent der Parlamentssitze gesunken, mit 10,8 Prozent Unterstützung in den Umfragen. Die Lega behielt ihre 20-prozentige Kontrolle über das Parlament, aber ihre öffentliche Unterstützung fiel auf 14 Prozent.

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Die einzigen beiden Parteien, die in den Umfragen über 20 Prozent liegen, sind die Anti-Establishment-Partei Fratelli d’Italia und die Mitte-Links-Partei Demokratische Partei. Es ist schwer vorstellbar, wie die nächsten Wahlen das Land langfristig stabilisieren sollen, zumal es so viele drängende Fragen gibt, bei denen sich die Parteien nicht einmal in ihren eigenen Reihen einig sind. Der Lega und der Fünf-Sterne-Bewegung wird vorgeworfen, Russlands Politik in Europa zu unterstützen, während die Fratelli d’Italia trotz ihrer konservativen Haltung in anderen Fragen eine starke Pro-Ukraine-Position vertreten. Die Fratelli d’Italia gelten ebenfalls als euroskeptisch, haben aber ihre Ansichten etwas abgeschwächt, da die Italiener die EU-Mittel zur Bekämpfung der Pandemie gut gebrauchen können. Dennoch ist es unwahrscheinlich, dass Fratelli d’Italia mit der Mitte-Links-Partei der Demokraten, der einzigen Partei, die offen prowestliche Ansichten vertritt, zusammenarbeiten will.

Kaum Grund zu Optimismus

Es besteht jedoch die Möglichkeit, dass überstürzte Neuwahlen die Lage kurzfristig stabilisieren könnten. Da Draghis Kabinett angesichts der bevorstehenden Wahlen immer uneiniger wurde, wuchs der Widerstand gegen wichtige Reformen, die verschoben werden mussten. Vor dem 19. Juli musste alles bis Mai 2023 aufgeschoben werden, jetzt muss alles bis Ende September unter Kontrolle gebracht werden. Die geschäftsführende Regierung sollte in der Lage sein, dies zu tun und am Haushalt 2023 zu arbeiten, der in den kommenden Monaten verabschiedet werden muss. Wenn die Weltwirtschaft nicht allzu sehr erschüttert wird, wird Italiens Wirtschaft relativ stabil bleiben. Und da die Wahlen vorerst keine klare Regierungskoalition hervorbringen werden, könnte die geschäftsführende Regierung bis zum neuen Jahr bestehen bleiben.

Dennoch blicken die Menschen, mit denen ich in der Lombardei gesprochen habe, pessimistisch in die Zukunft. Da die Lombardei die profitabelste Region Italiens ist – und damit auch die wichtigste, wenn es um die Erhebung von Steuern geht –, hofft sie, dass die Gelder aus dem EU-Pandemiefonds weiter fließen werden. Italien ist mit 191 Milliarden Euro an Zuschüssen und Darlehen der größte Empfänger des Fonds. Die erste Tranche von fast 25 Milliarden Euro wurde im Mai ausgezahlt, die zweite indes ist an eine Reihe von Reformen in den Bereichen Wirtschaft und Justiz sowie digitale und grüne Technologien geknüpft. Viele Unternehmen sahen in der Auszahlung der EU-Rettungsgelder eine Chance für ihre Betriebe, die komplexen wirtschaftlichen Herausforderungen zu überstehen, und hofften, dass Draghis Regierung die Reformen beschleunigen könnte.

Der Zusammenbruch der Regierung wird von vielen als großes Risiko für die Fähigkeit Italiens angesehen, die Reformen tatsächlich umzusetzen. Aber die Berge, die einen Großteil der Lombardei schützen, könnten die Unternehmen hier auch die Tatsache übersehen lassen, dass nicht nur Italien möglicherweise zu spät dran ist, um die notwendigen Reformen umzusetzen. Die ganze Welt kämpft schließlich gerade darum, die Herausforderungen zu verstehen, die die aktuellen wirtschaftlichen Realitäten mit sich bringen. Es ist nur natürlich, dass die EU-Mitgliedstaaten mit den Reformen kämpfen, die in den Sanierungsplänen nach der Pandemie vorgesehen sind, was zu Herausforderungen und Änderungen innerhalb der EU-Vorschriften führen kann, einschließlich derjenigen, die sich auf Schulden und Ausgaben beziehen. Es bleibt abzuwarten, ob solche Änderungen die EU schwächen oder stärken werden.

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