- Nichts als Durchwursteln
Die vergangenen vier Bundesregierungen haben sich in außen- und sicherheitspolitischer Indifferenz behaglich eingerichtet. Der Einsatz in Afghanistan lief nebenher. Zu keinem Zeitpunkt wurde eine eigenständige Konzeption deutscher Afghanistanpolitik ausgearbeitet. Das rächt sich jetzt.
Autoreninfo
Thomas Jäger ist Professor für Internationale Politik und Außenpolitik an der Universität zu Köln. Er ist Mitglied der Nordrhein-Westfälischen Akademie der Wissenschaften und der Künste.
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Der Bundesminister des Äußeren sorgt sich angesichts der Lage in Afghanistan um seine Gefühle. „Wenn man die Bilder in Afghanistan sieht, sind die Gefühle alles andere als schön.“ Sagte Maas. Zur Machtübernahme der Taliban in Kabul ersann er: „Das war offensichtlich eine Fehleinschätzung, die die komplette internationale Gemeinschaft, auch ich und die Bundesregierung, hatten.“ Das ist sprachlich amüsant. „Ich und die Bundesregierung“ sagen eitle Bundeskanzler. Maas erhöht sich – ein gewöhnliches Verhalten, wenn der Boden unter den Füßen bricht. Wichtiger aber ist: Diese Aussage hat den Wahrheitsgehalt eines Trump-Tweets.
Erstens: Die Annahme, dass die NSA, die jedes Wort und jede Zeile weltweit sammelt und auswertet, ebenso wie ihre 16 Schwesterorganisationen in den USA die planmäßige Machtübernahme in Afghanistan nicht sahen, ist absurd. Allein schon wegen der Verbindungen zu Pakistan, dessen Sicherheitsorgane eng an den USA sind. Was nun in Afghanistan geschieht, ist die Folge von Präsident Bidens bewusster Entscheidung. Er sah das voraus und akzeptierte den Preis. Wer meinte, Biden würde anders entscheiden, konnte sich spätestens seit Mitte April keinen Illusionen mehr hingeben.
„Volatile Situation“
Zweitens: Die Regierung in Frankreich war illusionslos. Sie begann am 10. Mai mit der Evakuierung von Ortskräften, weil der Abzug der US-Streitkräfte, so die Einschätzung in Paris, unweigerlich den Taliban die Machtübernahme ermögliche.
Drittens: Im Juni antwortete die Bundesregierung auf Fragen, wie sie die Sicherheitslage in Afghanistan nach dem Truppenabzug einschätzt. Ob mit Angriffen der Taliban zu rechnen sei, wollte sie aus Gründen des Staatsschutzes nicht offenlegen. Dafür bekannte sie: „Eine sichere Prognose hinsichtlich der zukünftigen Sicherheitslage ist aufgrund der volatilen Situation derzeit jedoch nicht möglich.“ Was sprach dafür, dass sich die Lage zwischen Juni und August verbessert, dass ein monatelanger Abzug möglich sei? Nichts.
Als in Washington „Saigon“ gesagt wurde
Im Gegenteil. Kartographisch lässt sich belegen, dass überall dort, wo die ausländischen Streitkräfte abzogen, die Taliban unverzüglich die Macht übernahmen. Clan-Strukturen und Korruption hatten die Staatsschwäche in Afghanistan verfestigt. Die Regierung übte kein legitimes Gewaltmonopol landesweit aus. Die Übernahme Kabuls war abzusehen, als in Washington „Saigon“ gesagt wurde: Bilder der amerikanischen Botschaft unter Belagerung mussten vermieden werden. Der Flughafen in Kabul schreckt die amerikanische Öffentlichkeit auf, aber es ist nicht ihre Botschaft. Hatte das Auswärtige Amt keine eigenständige Analyse der Lage vor Ort und in den USA?
Die vergangenen vier Bundesregierungen hatten sich für diesen Einsatz in außen- und sicherheitspolitischer Indifferenz behaglich eingerichtet. Der Einsatz in Afghanistan lief nebenher, als internationale Krisen die volle Aufmerksamkeit erforderten. Jedenfalls, solange auf ihnen regierungsamtlich gesurft wurde. Eines hatten alle Krisen – von Griechenland bis zur Ukraine, von der Staatsverschuldung zur Migration – gemeinsam: Sie blieben ungelöst. Es perpetuierte sich eine permanente lösungsfreie Simulation von Krisenmanagement.
Sich widersprechende Ziele
Es mag in manchen Fällen ganz hilfreich sein, sich durchzuwursteln. In allen Fällen aber ist es sinnvoll zu fragen: Welche Interessen bestehen? Welcher politische Zweck soll erreicht werden? So wäre es auch in Afghanistan sinnvoll gewesen, einen Plan zu haben, welche Ziele dort realisiert werden sollen. Die Bundesregierung hatte gleich mehrere – Terrorbekämpfung, Aufstandsbekämpfung und gesellschaftliche Emanzipation, die einander aber widersprachen.
Am Anfang stand die Terrorbekämpfung, bei der Deutschland in der hinteren Reihe agierte. Voll ausgerüstetes Militär, martialisch auftretend, Türen eintretend auf der Suche nach Verdächtigen. Den Schutz der eigenen Person sichernd und jederzeit angriffsbereit, so traten die Soldaten auf. Es gelang nicht, das Land zu befrieden.
In der zweiten Phase wurde Aufstandsbekämpfung verordnet. Dabei wurden nicht die Täter gejagt, sondern das soziale Wasser abgegraben. Es ging darum, die Herzen und Gemüter der Afghanen zu gewinnen, um den Taliban den gesellschaftlichen Rückhalt zu nehmen. Diese insbesondere mit General David Petraeus verbundene Konzeption ging einen völlig neuen Weg, setzte die Soldaten größeren Gefahren aus und blieb in Afghanistan ohne nachdrücklichen Erfolg.
Denn parallel tobte in dem sozial und politisch zerklüfteten Land ein Kampf unterschiedlicher Kulturen, der aufgeklärten Moderne gegen die patriarchalische Tradition, der auch jetzt wieder ausgetragen wird. Die patriarchalische Gewalt im islamistischen Gewand – von dem sie in Afghanistan nicht abgezogen werden kann – setzt nun erneut die Regeln. Seit 2015 wurden Sicherheitsorgane ausgebildet, ohne zu fragen, wen diese verteidigen sollen. Die urbane Moderne gegen die traditionellen Kräfte? Daran beteiligte sich Frankreich nach 2014 schon nicht mehr. In Paris war man 2011 zu dem Urteil gelangt, dass der Aufbau der Sicherheitsorgane scheitert.
Hochglanzbroschüren unter Steinmeier
Das grobe Versagen des Bundesministers des Äußeren in der Endphase des Afghanistan-Einsatzes lenkt nun davon ab, dass 20 Jahre lang ziel- und planlos agiert wurde. Zu keinem Zeitpunkt wurde eine eigenständige Konzeption deutscher Afghanistanpolitik (im Bündnisverbund) ausgearbeitet. Freilich gab es Hochglanzbroschüren: „Frieden und Entwicklung in Afghanistan – Sicherheit für uns“ verantwortete Außenminister Steinmeier 2008. Lachende Kinder, Frauen in allen Berufen und (ganz wenige) Soldaten in zugänglicher Haltung. Erfolge wurden gefeiert: Der afghanische Staat sei glaubwürdiger geworden, die Bevölkerung habe besseren Zugang zu Bildung und Gesundheit, die Infrastruktur werde aufgebaut, der Schlafmohn durch Weizen ersetzt und die afghanische Kultur erhalten.
Kein Außenminister hat der Afghanistanpolitik operative Priorität zugemessen. Gleichzeitig fand keiner den Mut, zu erklären: Deutschland hat dort keine unmittelbaren Interessen. Im Fortschrittsbericht der Bundesregierung 2018 hieß es: „Ein hinreichend stabiles Afghanistan, von dem für Deutschland, seine Verbündeten und die Region keine Bedrohung ausgeht, bleibt ein wesentliches deutsches Interesse.“ Wären ohne die Anschläge vom 11. September 2001 deutsche Minister überhaupt einmal dorthin gereist?
Ohne klare Interessenlage ist es schwierig, eine politische Entwicklung zu beeinflussen. Das gilt auch für die Zukunft Afghanistans, über die jetzt gesprochen wird. Es fehlen Motiv, Interesse und Einsatz. Das gilt für die Spitze der Regierung: Bundeskanzlerin Merkel hat nie ein Wort zum Einsatz in Afghanistan gesagt, das einer politischen und strategischen Analyse standgehalten hätte. Dasselbe gilt für die Ressortverantwortlichen: Kein Außenminister hat ein strategisches Konzept vorgelegt oder dessen Mangel beklagt. So wichtig waren die wesentlichen deutschen Interessen dann eben doch nicht.
