- Die „Syrienisierung“ der Welt
Der Krieg in Syrien ist Symptom einer neuen Welt-Unordnung, in der die etablierten Mechanismen zur Beilegung von Konflikten nicht mehr funktionieren. Ist die Diplomatie in Syrien am Ende – oder besiegelt Syrien gar das Ende der Diplomatie?
Autoreninfo
Kristin Helberg arbeitet als freie Journalistin und Nahostexpertin in Berlin. Von 2001 bis 2008 lebte sie in Syrien und berichtete von dort aus über die arabische Welt. Ihr Buch „Der Syrienkrieg“ ist 2018 beim Herder Verlag erschienen.
Foto: Jan Kulke
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Der Krieg in Syrien scheint militärisch entschieden, aber ist er deshalb vorbei? Vielerorts fallen keine Bomben mehr, aber können wir diese Gebiete als sicher bezeichnen? Und kann das Land überhaupt Frieden finden, solange die Ursachen des Aufstands weiterbestehen? Seit Jahren produziert der Syrien-Konflikt weltweit die meisten Geflüchteten: 6,3 Millionen außerhalb Syriens und noch mal so viele Vertriebene innerhalb des Landes. Mehr als die Hälfte der Bevölkerung musste ihr Zuhause verlassen. Humanitär, politisch und militärisch gilt der Krieg als größte menschengemachte Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg, als historisches Versagen unserer Zeit.
Totalversagen der internationalen Gemeinschaft
Längst ist aus dem innersyrischen Machtkampf ein Weltkonflikt geworden, dessen Folgen vor allem Europa betreffen und dessen Lösung uns deshalb alle angeht. Syrien wurde internationalisiert, jetzt wird die Welt „syrienisiert“– das Ergebnis ist eine neue Welt-Unordnung, die sich unsicher und unmenschlich anfühlt.
Was in Syrien passiert, ist das Ergebnis eines Totalversagens der internationalen Gemeinschaft – ihrer Institutionen, Regierungen und Gesellschaften. Die nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs etablierten Mechanismen zur Verhinderung oder Beilegung von Konflikten funktionieren in Syrien nicht. Die Zeiten sind vorbei, als sich kluge Außenminister um einen Tisch setzten und nach knallhartem Geschacher eine für alle gesichtswahrende Lösung fanden. Auch Verhandlungsformate, bei denen sich Regierungsvertreter mit Oppositionsführern und Milizenkommandeuren treffen und unter dem Druck diplomatischer Schwergewichte auf Fahrpläne zum Frieden einigen, taugen nicht mehr.
Sie scheitern im Falle Syriens an zu vielen ausländischen und nichtstaatlichen Akteuren mit widerstreitenden Interessen. Was seit Jahren auf offiziellen Konferenzen und bei informellen Gesprächen in Genf, Wien oder Astana ausgehandelt wird, wirkt sich auf das Geschehen in Syrien kaum aus. Die Mittel und Tricks, mit denen Unterhändler früher Annäherung, Entgegenkommen, Zugeständnisse und Deeskalation erreichten, haben ausgedient. In Syrien ist die Diplomatie am Ende, so scheint es. Oder besiegelt Syrien das Ende der Diplomatie?
Eine neue Welt-Unordnung
Tatsächlich liegt es nicht nur an Syrien. Generell fehlen die zu unserer Weltordnung passenden Instrumente. Denn während die Welt eine ganz andere geworden ist – multipolar, vernetzt, dynamisch und unberechenbar –, stammt ihr Ordnungsrahmen noch aus dem Kalten Krieg, der womöglich übersichtlichsten Phase der Weltgeschichte. Damals waren die Fronten klar, die Akteure berechenbar, die Gesprächskanäle etabliert und die Politiker aufeinander eingeschworen. Aufrüstung zur Abschreckung – das war nicht schön, aber verständlich.
Heute werden Konflikte nicht mehr nur mit konventionellen Waffen oder deren Bereithaltung geführt, sondern mithilfe der Medien und über das Internet, mit Propaganda und Desinformation, mit nationalen Narrativen und Delegitimierung, mit dem Abbau oder der Verhängung von Zöllen, mit Sanktionen und Investitionen, der Vertreibung von Menschen, der Verschiebung von Geflüchteten und mit dem Einsatz paramilitärischer oder terroristischer Organisationen.
Die Welt ist durcheinandergeraten, und wir haben noch nicht die Mittel gefunden, sie neu zu sortieren. Der Syrien-Krieg ist der erste Konflikt, der diese Tatsache schonungslos offenbart. Er ist das Symptom einer neuen Welt-Unordnung.
Das Scheitern der UN-Organisationen
Die UN-Mechanismen sind wirkungslos – in der Politik wie in der Diplomatie, bei der humanitären Hilfe und bei der Durchsetzung von internationalem Recht. Politisch sind die UN handlungsunfähig, da der Weltsicherheitsrat blockiert ist. Russland hat mit seinem Veto bereits mehr als zehn Resolutionen verhindert. Einigen sich seine ständigen Mitglieder doch mal auf einen Beschluss, wird dieser nicht umgesetzt.
Diplomatisch haben selbst die erfahrensten Vermittler nichts erreicht. Einziges Verdienst der UN-Diplomatie ist zum jetzigen Zeitpunkt, dass der Syrien-Konflikt nicht ganz in Vergessenheit gerät und die Gesprächsfäden zu den verschiedenen Akteuren nicht abreißen.
Humanitär reichen sämtliche Bemühungen nicht aus. Die Syrien-Mission ist das teuerste Hilfsprogramm in der Geschichte der UN und jedes Jahr unterfinanziert. Außerdem lassen sich verschiedene Unterorganisationen ihre Arbeit von Damaskus diktieren, aus Angst, ihre Mitarbeiter würden sonst des Landes verwiesen und jegliche Hilfe unterbunden. Besser den Millionen von Bedürftigen in den vom Regime kontrollierten Gebieten helfen als gar nicht, so die Logik. Dabei wäre Assad ohne die UN-Gelder gar nicht in der Lage, seine Bewohner zu versorgen.
Juristische Instrumente greifen nicht
Bleibt die juristische Komponente – die Durchsetzung der Genfer Konvention, die Anwendung des Völkerrechts, die Ahndung von Kriegsverbrechen vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag.
Immer schon gab es grausame Diktatoren, die in ihrem Land Millionen Zivilisten ermordeten – Mao Tse-tung in China, Adolf Hitler in Deutschland, Josef Stalin in Russland, Pol Pot in Kambodscha. Aber die Kombination aus flächendeckenden Luftangriffen, wahllosen Fassbomben auf Wohngebiete, Giftgas sowie gezielten Raketen auf Krankenhäuser und Schulen – also Massenvernichtungswaffen gegen die eigene Bevölkerung – und einer staatlich organisierten Tötungsmaschinerie in den Geheimdienstzentren und Gefängnissen ist historisch einmalig.
Auch Rebellen foltern Gefangene, auch der IS tötet willkürlich, und auch bei US-Luftangriffen sterben Zivilisten. Aber die Gewalt des Assad-Regimes erfolgt systematisch und institutionalisiert, ein ganzer Staatsapparat ist mit der Vernichtung von Zivilisten beschäftigt. Umso tragischer ist die Tatsache, dass im Falle Syriens keines der etablierten juristischen Instrumente greift.
Ein fatales Signal
Der Internationale Strafgerichtshof kann nicht aktiv werden, weil Damaskus ihn nicht anerkennt und Russland im Weltssicherheitsrat eine Überstellung nach Den Haag blockiert. Auch für die Einrichtung eines Ad-hocTribunals (wie für das ehemalige Jugoslawien und Ruanda) braucht es eine UN-Resolution.
Das Versagen in diesem Bereich ist das vielleicht folgenreichste – denn die anhaltende Straffreiheit für Verbrechen, wie sie in Syrien seit Jahren begangen werden, sendet ein fatales Signal an die Machthaber dieser Welt: Du kannst morden, wie du willst, solange du nur deine Landsleute tötest und einen Freund im Weltsicherheitsrat hast.
Es droht die „Syrienisierung“ der Welt. Alles, was in Syrien passiert oder nicht klappt, wird zur globalen Tendenz. Standards werden gesenkt, internationale Übereinkünfte wertlos, Kooperationen heruntergefahren, Bündnisse aufgekündigt, nationale Interessen in den Vordergrund gerückt. Folgende sechs Entwicklungen lassen sich beobachten.
Zunahme innerstaatlicher Konflikte
1. Die Zeit zwischenstaatlicher Kriege ist schon länger vorbei, was zunimmt, sind innerstaatliche Konflikte. In Syrien sehen wir, wie aus einem solchen innerstaatlichen Konflikt ein transnationaler, regionaler und internationaler Konflikt wird, der am Ende wieder einen zwischenstaatlichen Krieg zur Folge haben könnte (etwa zwischen Israel und Iran). Wenn die internationale Gemeinschaft keine gemeinsame, einheitliche und abgestimmte Antwort für ein innerstaatliches Problem findet, mischen sich verschiedene ausländische Mächte direkt ein. Um dieses Knäuel aus widerstreitenden Interessen zu entwirren, fehlen geeignete Gremien und Verfahren.
2. Konflikte werden nicht länger von Weltmächten gesteuert, sondern zunehmend von Regionalstaaten, Milizen und nichtstaatlichen Akteuren. Entsprechend stehen lokale Interessen im Vordergrund und nicht mehr globale Zusammenhänge. In Syrien ist der Einfluss der Weltmacht Russland auf den Iran und seine Revolutionsgarden sowie auf Assad beschränkt, ebensowenig können die USA ihren Verbündeten Türkei aufhalten, Qatar und Saudi-Arabien auf Linie bringen oder Rebellen herumkommandieren. Regionale Feindseligkeiten und internationale Verwerfungen können deshalb jederzeit eskalieren – eine global denkende und im Ernstfall deeskalierende Instanz gibt es nicht mehr.
Bündnistreue war einmal
3. Das Wort „Bündnistreue“ können wir aus dem Lexikon der internationalen Politik streichen. Staaten halten sich untereinander nicht mehr an langjährige Bündnisse, sondern gehen lieber kurzfristige Zweckallianzen ein, um eigene Interessen durchzusetzen. Besonders offensichtlich bröckeln gerade die transatlantischen Beziehungen zwischen den USA und Europa, weil US-Präsident Trump meint, amerikanische Interessen im Alleingang und Befehlston durchsetzen zu können.
Aber welche widersprüchlichen Wendungen und damit Unberechenbarkeiten kurzfristige Zweckbündnisse hervorbringen, zeigt der Syrien-Konflikt besonders deutlich. So sind die USA und die Türkei eigentlich Nato-Partner. Trotzdem unterstützt Washington mit den kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) in Syrien eine Gruppe, die Ankara als Feind betrachtet. Die Verbündeten des einen sind die Terroristen des anderen. Der türkische Präsident Erdoğan ist eigentlich gegen Assad. Aber sollte der ihm bei der Vertreibung der YPG helfen, wäre er ihm willkommen. Besser das Assad-Regime an der eigenen Grenze als eine kurdische Autonomie.
Russland wiederum unterstützt das syrische Regime, unternimmt jedoch nichts, wenn Assads Einrichtungen von Israel bombardiert werden, weil sich dort iranische Milizen ausbreiten. Denn Ärger mit Israel will Putin nicht riskieren, außerdem ist eine Schwächung des Iran (eigentlich Verbündeter!) ganz in seinem Sinne. Es herrscht ein Chaos aus sich verschiebenden Interessen, dynamischen Beziehungen und dadurch neu entstehenden Fronten, weil die in Syrien intervenierenden Mächte ihre Ziele ständig neu ausrichten (müssen), statt einer verlässlichen Linie zu folgen.
Stellvertreterkrieg mit nichtstaatlichen Akteuren
4. Viele Länder mischen sich außerdem nicht mehr nur direkt mit eigenen Truppen und Militärberatern ein, sondern indirekt über nichtstaatliche Akteure. Damit ist nicht nur die Aufrüstung inländischer Gruppen oder Putschisten gemeint, wie sie gerade die USA seit Jahrzehnten betreiben (etwa in Lateinamerika und Afghanistan), sondern auch das Entsenden eigener Milizen, die sich dem Einfluss des Staates entziehen. Dadurch wird ihr Vorgehen undurchsichtig und ihr Verhalten unberechenbar.
Der Iran etwa schickt Revolutionsgarden und schiitische Kämpfer aus aller Welt nach Syrien, Russland vermeidet unpopuläre Verluste von Armeeangehörigen, indem es private Söldner einsetzt, und die Hisbollah ist ohnehin auf eigene Rechnung in Syrien und hört auf keine libanesische Instanz.
Mit solchen nichtstaatlichen Akteuren ist der Krieg noch schwieriger zu steuern, weil manche von ihnen eigene Interessen entwickeln und sich die hinter ihnen stehenden Mächte aus der Verantwortung stehlen. In Syrien kämpfen Dutzende Gruppen. Keine dieser Gruppen hört auf eine Regierung, wenn überhaupt folgen sie nur den Anweisungen einzelner starker Männer.
Das Vertrauen in internationale Institutionen erodiert
5. Der Syrien-Krieg hat internationale Strukturen geschwächt. Da bisherige Regeln, Verträge, Institutionen und Mechanismen in Syrien nichts bewirkt haben, ist der Glaube an dieses Ordnungssystem und an eine multinationale Zusammenarbeit generell erschüttert. Welcher Machthaber fühlt sich heute noch der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte verpflichtet, den UN-Konventionen gegen Folter, Verschwindenlassen und Völkermord? Selbst die Genfer Konvention, die nach dem Zweiten Weltkrieg Regeln für den Krieg aufstellte und von allen Staaten anerkannt wird, ist zum Treppenwitz der Geschichte verkommen.
Nachdem genau diese Völkerrechtsbrüche in Syrien alltäglich geworden sind, werden sie sich andernorts wiederholen. Der Syrien-Konflikt beweist: Ungerechtigkeit an einem Ort gefährdet die Gerechtigkeit überall. Kriegsherren können tun, was sie wollen, die Öffentlichkeit ist abgestumpft, das Ziel heiligt wieder alle Mittel.
Rückkehr der Autokratie?
6. Schließlich ist, verstärkt durch den Syrien-Krieg, die weltweite Systemfrage neu entbrannt, die Diskussion darüber, welches Staats- und Gesellschaftsmodell den Menschen am besten dient. Bis vor wenigen Jahren galt die liberale Demokratie unangefochten als beste Form des Zusammenlebens: frei, rechtsstaatlich und wirtschaftlich erfolgreich.
Inzwischen entwickeln Autokraten wieder Strahlkraft. Präsident Putin verhilft Russland zu alter Größe. Chinas wirtschaftlicher Aufstieg wirkt unaufhaltsam, die von Peking praktizierte liberale Autokratie effektiv. In der Türkei trägt die Mehrheit der Bevölkerung Präsident Erdoğans Weg zur Alleinherrschaft mit. Und die US-Amerikaner haben einen Präsidenten gewählt, der die Institutionen des Rechtsstaats verachtet und lieber per Twitter regieren würde. Die liberalen Demokratien Europas ringen derweil mit Unzulänglichkeiten. Der Sozialstaat ist bürokratisch, die öffentliche Verwaltung ineffizient, die politische Elite abgehoben. Wirtschaftskonzerne handeln unverantwortlich, Parlamente sind von kaum unterscheidbaren Volksparteien gelähmt, die Verteilung von Vermögen erscheint ungerecht und die Gesellschaft ist gespalten. Und nun zeigt der Syrien-Konflikt, dass autokratisch regierte Länder ihre außenpolitischen Interessen viel erfolgreicher durchsetzen können als Demokratien. Während Letztere sich um Parlamentsmehrheiten kümmern und die öffentliche Meinung berücksichtigen müssen, können Staatschefs wie Putin, Erdoğan und Irans Revolutionsführer Khamenei schnell und fast im Alleingang entscheiden.
In Syrien hat die Autokratie deshalb eindeutig gesiegt. Der Westen hat viel geredet und wenig getan und mit dieser Lücke zwischen Worten und Taten die eigene Glaubwürdigkeit verspielt. Er konnte mit seinem System aus internationalen Absprachen, moralischen Prinzipien und demokratisch legitimierten Institutionen weder den Syrern helfen noch den Krieg beenden – die liberale Demokratie hat in Syrien versagt.
Dies ist ein Buchauszug aus „Der Syrienkrieg. Lösung eines Weltkonflikts“ von Kristin Helberg.
