Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, spricht bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2017.
Eine Frage bleibt: Hat Hans-Georg Maaßen Unrecht oder in Teilen Recht? / picture alliance

Hans-Georg Maaßen - Die Amtsanmaaßung

Hans-Georg Maaßen verheddert sich in Widersprüchen. Entgegen einer ersten Äußerung hat der Verfassungsschutzpräsident die Echtheit des Videos aus Chemnitz bestätigt. Damit ist es fraglich, ob er im Amt bleiben kann. Nur ein Ausweg bleibt ihm noch

Autoreninfo

Christoph Schwennicke war bis 2020 Chefredakteur des Magazins Cicero.

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Die Fakten und der Verlauf der Affäre Hans-Georg Maaßen: Vergangene Woche hat der Verfassungsschutzpräsident in einem Interview Zweifel an der Echtheit eines Schlüsselvideos angemeldet, auf dem zu sehen ist, wie Rechtsradikale zwei ausländisch aussehenden jungen Männern kurz nachstellen. Er hat in Zweifel gezogen, dass es in Chemnitz zu Hetzjagden kam, und darüber spekuliert, dass dieses Video und die Behauptung der Hetzjagden dazu dienten, von dem vorangegangenen „Mord“, wie er sagte, abzulenken. Für ihn sprachen gute Gründe" für "eine gezielte Falschinformation". Damit hatte er sich gegen die Bundesregierung, auch gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel gestellt, die sich den Begriff der Hetzjagd zu eigen gemacht hatte. 

Nun hat Maaßen laut Medienberichten in einer schriftlichen Erklärung kundgetan, dass das Video echt sei. Er aber den sorglosen, weil ungeprüften Umgang der Medien mit diesem Video kritisch sehe. 

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Heino Ranztau | Di., 11. September 2018 - 11:09

Muss dann Merkel auch gehen, wenn sie gelogen hat?

seit wann ist denn die politisch motivierte Lüge ein Grund ausgesondert zu werden.
Dann könnte die ganze Bagage von Politiker (irgendwann im Rahmen ihrer Machtentfaltung) abtreten.
Es ist vielmehr eine Frage in welchem politischen Interesse eine Lüge opportun oder verwerflich ist.
Was den Maaßen betrifft: hat er für seinen Chef gelogen gegen Merkel, oder für die Afd gegen seinen Chef und Oberchef? Also nicht, daß er gelogen hat sondern zu welchem Zweck.
So geht halt Politik.
Also Herr Muhlack, nicht an der Aufrichtigkeit von Politikern zweifeln sondern sich fragen, ob sie Politikern aller Coleur ihr Geschick bestimmen lassen.

Bernd Wollmann | Di., 11. September 2018 - 15:24

Antwort auf von Heino Ranztau

Merkel kann machen was sie will und es geht ihr alles durch. Sie hat ungeheuerliche Behauptungen aufgrund eines lächerlichen Videos von Linksradikalen aufgestellt und Deutschland in aller Welt blamiert. Nicht sie muss sich rechtfertigen, sondern derjenige der die Wahrheit ausgesprochen hat. Dutzende von Reportern und Kamerateams haben bei der Demo....nichts gefilmt was sie gerne gesehen hätten. Selbst renommierte Zeitungen blamieren sich bis auf die Knochen und verzichten auf die Recherche vor Ort. Deutschland ist ein Irrenhaus und es wird immer schlimmer.

Michaela Diederichs | Di., 11. September 2018 - 20:04

Antwort auf von Bernd Wollmann

„Ist die Frage, ob in Chemnitz „Hetzjagden“ stattgefunden haben, im Plural, wirklich so wichtig? Es ist doch unstrittig, dass es dort Straftaten und Hitlergrüße gab. Es geht bei dieser Frage darum, ob man Medien und Politik noch trauen darf. Nehmen sie Prinzipien wie Fairness, Wahrhaftigkeit oder Genauigkeit nur für sich selbst und ihr politisches Lager ernst? Brauchen sie keine Beweise mehr, solange die politische Richtung stimmt? Journalismus heißt: Sagen, was ist. „Hetzjagd“ aber ist ein Propagandawort.“ Harald Martenstein. Hetzjagden und Zusammenrottungen wurden von Herrn Seibert propagiert und von den Medien übernommen. Der politische Schaden ist kaum wieder einzufangen - ob mit oder ohne Herrn Maaßen, der, wie so viele, keine Hetzjagd in dem Videoclip erkennen konnte. Übrigens Herrn Hanning - ehemals BND-Chef - hält das für eine verbale Übertreibung. Zusammenrottungen - ist das nicht DDR-Sprech?

Nicht mal eine einzige. Selbst was auf dem besagten Video zu sehen ist, ist keine Hetzjagd, sondern maximal eine kurze verbale Auseinandersetzung (Pöbelei)! Die Lage in dem Video ist ruhig, niemand "jagt" hier irgendwen. Ich weiß nicht wie manche Medien und Persönlichkeiten eine Hetzjagd definieren, doch so wie im Video sieht - bestimmt nicht nur in meinen Augen - eine Hetzjagd nun mal gerade eben nicht aus. Vergessen wir nicht: Medial wurde das so dargestellt als hätten sich Menschen - pardon! - Nazimassen in den Straßen versammelt um panisch davonstürmende "Ausländer" minutenlang vor sich herzutreiben und (halb)totzuprügeln! So wurde es dargestellt! Als regelrechten Gewaltexzess. Der aber so NIE stattgefunden hat. Nicht Herr Maaßen hat etwa das gesunde Maß verloren, sondern die ihn meucheln wollenden Medien. Warum Maaßen lt. den Medien gehängt werden soll liegt auch auf der Hand - er hat sie (und die Regierung) der kollektiven Lüge überführt. Die Bewertung von Schwennicke geht fehl.

Michaela Diederichs | Di., 11. September 2018 - 20:08

Antwort auf von Bernd Wollmann

Wem kann man glauben? „Antifa-Zeckenbiss“ oder dem Präsidenten des Verfassungsschutzes?
Die Berichterstattung über Chemnitz “nagt ganz massiv an der Glaubwürdigkeit der Medien” schreibt Boris Palmer auf Facebook.
"Dass in Chemnitz Nazis marschiert sind und Gewalt gegen Migranten ausgeübt wurde, ist unbestreitbar. Das muss scharf verurteilt und bestraft werden.
Aber wie ein Video, dessen Urheber nicht identifizierbar ist und auf keine Anfrage reagiert, ungeprüft ganz Deutschland in eine solche Debatte treiben konnte, das begreife ich nicht. Das nagt ganz massiv an der Glaubwürdigkeit der Medien. Und das in einer Situation, wo wir nichts mehr brauchen als Sachlichkeit und Vertrauen in Information, um der Gefahr durch die AfD entgegen zu treten."

Günter Johannsen | Di., 11. September 2018 - 23:53

Antwort auf von Heino Ranztau

Sie hätte längst gehen müssen!

Dietmar Deibele | Mi., 12. September 2018 - 12:31

Antwort auf von Heino Ranztau

nur nicht über Los!

Dorothee Sehrt-Irrek | Di., 11. September 2018 - 11:19

Hervorragend dargelegt.

David Warncke | Di., 11. September 2018 - 14:00

Antwort auf von Dorothee Sehrt-Irrek

Ich möchte Ihnen da zu 100% widersprechen. Ohne mich auf eine Seite der beiden Möglichkeiten zu schlagen muss man festhalten, dass der Begriff "Hetzjagd" nicht definiert ist.
Somit hat Frau Merkel diesen Begriff für ihre Politische Meinung missbraucht und Herr Maaßen eine Hetzjagd anders Interpretiert.
Sowohl die Medien als auch die Regierung sprechen nach wie vor von Hetzjagden, folglich nicht von einer, sondern dem Publikum wird suggeriert das eine große Zahl anders aussehender durch die Straßen von Chemnitz gejagt wurde.
Ebenso stürzen sich die ÖR derzeit nicht mehr voll auf dieses Thema, Hart aber Fair, Anne Will und Co bedienen andere Thema, ich unterstelle hier mal Angst vor dem Bumerang.

Es steht dieser Kanzlerin und Ihren Mitarbeitern nicht zu, ein ganzes Bundesland als Ausländer jagenden Mob zu bezeichnen!

Dorothee Sehrt-Irrek | Di., 11. September 2018 - 14:59

Antwort auf von David Warncke

Ganz sicher nicht, deshalb fiele mir auch im Traume nicht ein, eine CDU mit Merkel zu wählen.
Die Frage ist aber, ob Herr Maaßen in der Position ist, dies anzuzweifeln, wenn er es nicht beweisen kann, also keine von seiner Seite aus Amtsgründe für seine Äußerung vorliegen.
Vielleicht will er unter Merkel auch einfach nicht mehr verantwortlich sein?
Nur sollte er dann auch an diejenigen denken, denen er wichtig wäre.
Ich bin ein Fan ausgezeichneter Geheimdienste, selbst wenn ich observiert würde.
Dagegen versuche ich politisch vorzusorgen.
Ich bin nicht perfekt, aber ich glaube, ich könnte mich immer erklären.
Der Staat, die Gesellschaft, aber natürlich auch die einzelnen Menschen sind mir sehr wichtig.
Also muss es gute Kontrollen geben und Einspruchsmöglichkeiten.
Weil mich Frau Merkel politisch so nervt, werde ich mal pathetisch: wenn ICH für den Osten bin, wer vermag es gegen ihn zu sein?:)

bruno leutze | Mi., 12. September 2018 - 01:09

Antwort auf von Dorothee Sehrt-Irrek

"nobody is perfect" - aber das Potenzial haben sie schon für die große, menschlich orientierete Politik, nämlich den Menschen, denen sie Lügen aufbinden, sich zweifelsfrei zu erklären, warum 1+1 nicht 2 sondern 3 sind.
Ansonsten, als Erinnerung bevor sie größenwahnsinnig werden: sie sind doch nur Wählerin, egal wen sie wählen. Und für den gilt das eherne demokratische Gesetz, daß die einzige "Macht" des Wählers darin besteht - und da ist sein einziger Auftrag - seine Stimme für eine jeweilige Sorte von Politik und Politiker abzugeben. Danach ist er schlichter Untertan, der eine Politik zu ertragen hat, auch wenn sie ihm nicht gefällt. Aber er darf dafür darüber meckern und bei der nächsten Wahl den Stab an eine andere Variante übergeben.

Christoph Rist | Mi., 12. September 2018 - 14:29

Antwort auf von David Warncke

Ich habe sie in einem anderen Kommentar (der hoffentlich) bereits zum besten gegeben.
Ein "schönes" Beispiel für eine "gute, alte, deutsche Hetzjagd", welches sich dezidiert auch außerhalb des in der Bevölkerung zunehmend unbekannten waidmännischen Kosmos und Vokabulars erschließt (für jägerhassende "Naturschützer" ist der deutsche Jäger ja ohnehin nur Nazi in Grün und Massenörder):
Mitte August 1904 ereigneten sich in "Deutsch-Südwest" Dinge, die man wohl als eine prototypische Hetzjagd auf Menschen bezeichnen kann. Ein durchgeknallter Gouverneur und zügellos brutaler Generalleutnant namens A. D. "Lothar" von Trotha ließ tausende Herero in die Omaheke hetzjagen und vernichten; Der Schutztruppe wurde nach der Schlacht am Waterberg befohlen, den fliehenden Herero bis an den Rand der Omaheke nachzusetzen und sie von Wasserstellen zu verjagen. Diese Hetzjagd schlug im Reich zurecht (jedenfalls überall außerhalb des Militärs) solche Wellen der Empörung, dass Trotha den Hut nehmen musste.

Rob Schuberth | Mi., 12. September 2018 - 12:16

Antwort auf von Dorothee Sehrt-Irrek

Nein, Frau Dorothee Sehrt-Irrek. Da bin ich aber ganz anderer Meinung und ich verstehe auch Herrn Schwennicke nicht. Wie konnte er sich so sehr in die falschen Argumente verrennen.

wolfgang spremberg | Di., 11. September 2018 - 11:30

man so sehen Herr Schwennicke.
Und wie ist es mit DEM Repräsentanten des "Deutschen Volkes" der "Feine Sahne Fischfilet"
liked ? Kann der im Amt bleiben ? Als Repräsentant des Deutschen Volkes ?
Und wie ist es mit einer Bundesregierung, die, zum eigenen innenpolitischen Vorteil, zum Schaden der Stadt Chemnitz, zum Schaden des Freistaates Sachsen, zum Schaden der Bundesrepublik Deutschland, völlig überzogene Darstellungen " Pogrom, Hetzjagd etc." in der Welt verbreitet ?
Gibt es da Rücktrittsforderungen ? Nein ? Ein einhelliges NEIN in Medien und etablierter Politik ?
Wenn man sich dann noch die Stellungnahmen und Berichte zu "Köthen" ansieht.....der Graben wird tiefer.

Günter Johannsen | Di., 11. September 2018 - 19:09

Antwort auf von wolfgang spremberg

Wenn sich einer Amtsanmaßung zuschulden kommen ließ, dann ist es Genossin Merkel und dieser linksdominerte Bundespräsident, der nicht mein Bundespräsident ist! Meine Meinung: Wenn ein Bundespräsident eine linksfaschistische Band, die sogar vom Verfassungsschutz beobachtet wird, mit einem Aufruf unterstützt, dann hat er seinem Amt keine Ehre gemacht und sollte ehrlicherweise zurücktreten. Er ist nicht mehr der Präsident ALLER Deutschen! Es ist nicht fair und auch nicht präsidial, wie es das Amt eigentlich verlangt (SPD-Mitgliedschaft ruhen lassen!), sondern einseitig parteiisch - und er sympathisiert außerdem mit einer linksradikalen Bewegung (muss man denken)!

Michaela Diederichs | Di., 11. September 2018 - 23:15

Antwort auf von wolfgang spremberg

Für mich ist der öffentliche Friede durch die Äußerungen der Bundeskanzlerin und ihres Sprechers und der ÖR gestört. Hetzjagden, Zusammenrottungen und von anderen Politikern Pogrome und dergleichen mehr - welche Sprache führen die im Munde? Den Menschen sind noch die Bilder des G20-Gipfels im Kopf, der ja deutlich milder bewertet wurde, obwohl die Bilder erschütternd sind in ihrer Kaltblütigkeit und Gewaltbereitschaft. Vertrauen in diesen Staat? Sie haben recht. Der Graben wird von Tag zu Tag tiefer, wenn nicht gar unüberwindbar. Mit diesen Politikern kommen wir nicht mehr weiter. Die haben fertig.

Herbert Schaar | Di., 11. September 2018 - 11:36

In der gesamten Woche wurde m.E. Maaßen falsch zitiert.
Er hat nicht gesagt, dass das Video falsch IST, sondern, dass es noch geprüft wird.

Ihn deshalb zu entlassen, ist falsch.
________
Wenn sich rausgestellt hat, dass das Video echt ist:
War es eine Hetzjagd?
Was heißt: "Hase, bleib hier!"?
_________
Entlassungsgrund wäre doch eher, dass er der BILD ein Interview gegeben hat, oder?
_________
_______
Muss CDU-Kretschmer gehen?
Er hat das unmissverständlich und härter geäußert.
________
Wenn es stimmt, dass Maaßen sich "heimlich" mit AfD-Leuten getroffen hat, mit den Altparteien nicht, wenn dann noch rauskommt, dass das Folgen hat: Dann müsste er entlassen werden.
_________
Wenn Laschet um die Ecke kommt, dass Maaßen Bin-Laden-Vokabular benutzt und DESHALB entlassen werden muss:
Was ist mit MOAB, der "Mutter aller Bomben", also der US-Bomben, los?
Muss dann die Regierung in USA abtreten?

Dorothee Sehrt-Irrek | Di., 11. September 2018 - 19:51

Antwort auf von Herbert Schaar

dass das Video für eine Bemerkung dieses Ausmasses zu dem Zeitpunkt seitens der Bundeskanzlerin nicht belastbar war, weil es der Verfassungsschutz noch nicht geprüft hatte?
Da wird Herr Schwennicke vielleicht doch noch den einen oder anderen Artikel schreiben müssen, bis alles geklärt ist.

Markus Rauscher | Di., 11. September 2018 - 11:39

Grundsätzlich gebe ich Ihnen Recht, was die Zuständigkeit des Präsidenten des Verfassungsschutzes für politische Bewertungen anbelangt. Nur ist es genauso skandalös, dass ein Regierungssprecher sich nur durch einen Videoschnipsel zu solchen pauschalen Urteilen hinreißen ließ. Mit "Hetzjagden" wurden in Deutschland bislang nur Ereignisse ähnlich wie die in der Reichskristallnacht konnotiert. Und das eine, mit dem anderen assoziativ gleichzusetzen, finde skandalös. Unsere Bundesregierung ist mit einer solchen Rhetorik wirklich der beste Wahlhelfer für die AfD im Osten und ich wage zu bezweifeln, dass das Vertrauen der damit pauschal beleidigten Konservativen, die mit der Flüchtlingspolitik Merkels nicht einverstanden sind, in absehbarer Zeit zurückgewonnen werden kann. Die Bundesregierung und der weitgehende Teil der Medien ließ den ehrlich um Dialog bemühten Ministerpräsidenten Sachsen ohne Fakten im Regen stehen. Maaßen hat dies mutig und zu Recht angesprochen.

Dorothee Sehrt-Irrek | Di., 11. September 2018 - 15:04

Antwort auf von Markus Rauscher

Ich finde Frau Merkel für das politische Klima in der Bundesrepublik Deutschland nicht hilfreich.
Und da wir ja zurecht alle so entsetzt waren über die Wortwahl des Rapper(duos?), finde ich, dass unser aller Bundespräsident auch bitte nachdenken sollte.

Wenn dieser Bundespräsident eine linksfaschistische Band, die sogar vom Verfassungsschutz beobachtet wird, mit einem Aufruf unterstützt, dann hat er seinem Amt keine Ehre gemacht und sollte ehrlicherweise zurücktreten. Er ist nicht mehr der Präsident ALLER Deutschen!

NEIN das reicht nun wirklich nicht! Der Bundespräsident sollte sich erklären, entschuldigen vielleicht aber besser zurück treten. Er ist leider zu LINKSLASTIG ! angesiedelt und nicht Neutral.

Henriette Schmitt | Di., 11. September 2018 - 11:45

Was ist denn mit Ihnen los, Herr Schwennicke?
Rechts- und Linksradikale treffen aufeinander und liefern den herbeigesehnten "Tumult", von Frau Merkel auch ´"Hetzjagd" genannt; ein fremdartig Aussehender, dann zwei, wird von zwei (alle anderen gehen drumherum weiter) einheimisch Aussehenden angesprochen, vielleicht angeschrien, angestikuliert (könnte auch eine Schulhofszene einer Berufsschule sein).
Und diese Szene beschreibt Merkel als Hetzjagd, nur um von dem eigentlichen vorausgegangenen Verbrechen, dem Töten eines jungen Mannes, veranlasst von zwei Migranten (Einwanderern).
Dass nach der Polizeistatistik von 2017 89mal so viele Täter eines Tötungsdelikts/Mordes unter den männlichen Asylbewerbern stattfinden, gemessen an Tötungsdelikten/Morden deutscher Männer, muss doch etwas mit einer stark erhöhten Aggressivität einerseits und einer unerhörten Rechtssicherheit vor juristischer Verfolgung zu tun haben? Dies ergäbe ein eindeutiges Täterprofil, dem keine angemessene Abwehr

So sehe ich das auch, da sind Rechte und Linke Gewalttäter unterwegs, Tumult ist da vorprogrammiert. Ich würde mich von solchen Veranstaltungen fern halten, da frage ich mich, wo kamen die beiden , waren es zwei Ausländer, denn her? Waren sie Teil der Gegendemonstranten und hätten genauso gut auch Deutsche/Europäer sein können wie in Hamburg? Für mich zeigt das Video gar nichts, sind es zwei Männer die da zufällig spazieren gingen oder waren sie teil der Demo? Wieso gibt es keine Videos von Polizei oder Journalisten, sondern nur von der Antifa-Zeckenbiss? Ich finde da kann man schon starke Zweifel hegen. Wie war eigentllich die Sache in Köln damals an Silvester, wo war da der Aufschrei der Journalisten? Mich stört dieses ständige zweierlei Maß.

Henriette Schmitt | Di., 11. September 2018 - 11:57

(2) der deutschen Justizbehörden gegenüber steht.
Wohingegen Deutsche, so wie jenerJustizbeamte, der den Haftbefehl veröffentlicht hat, mit aller Härte verfolgt wird.
Hier stimmt etwas nicht!
Wenn man sich erinnert an die Wahlmanipulationsvorwürfe 2013 und 2017, die juristisch überhaupt nicht verfolgt wurden, und - wären sie verfolgt worden- die Konsequenz der Wahlungültigkeit und der Ungültigkeit der Amtsvergebung an Merkel -zur Folge gehabt hätte, dann ist auch hier eine pro-Merkel- und anti-Demokratie-Haltung unübersehbar.
Wir müssen etwas unternehmen!

Lothar Werner | Di., 11. September 2018 - 12:02

Wenn alles so zutrifft, wie jetzt vorab berichtet wird (vielleicht sollte man seriöserweise doch erst mal den Mittwoch abwarten ?), wenn also alles so zutreffen sollte, dann ist das ein weiterer Beweis dafür, dass vieles in dieser Zeit in Berlin "außer Rand und Band" geraten ist. Die bange Frage stellt sich: Quo vadis Deutschland ??

Volker Leyendecker | Di., 11. September 2018 - 12:03

Herr Schwennicke Frage : Warum gehen Sie mit keinem Satz auf die Verfasser des Videos ein ? Zwei bis drei Schritte in Richtung des Flüchtling, der dann wieder stehenbleibt ist für Sie eine Hetz Jagt ? In welcher Welt leben Sie ? Der Cicero zeigt mal wieder sein Hang zu den Mainstream Medien. Alle aber auch alle Lügen nur Frau Merkel mit ihren Regierungssprecher verkünden die Wahrheit. Wers glaubt wird Selig !!!

Ja, Herr Leyendecker, ds gebe ich Ihnen Recht. Wer's glaubt, lebt in seiner selig sich fühlenden Gutmenschenblase.
________________________________

Wer glaubt, das Nachrichtensprecher Nachrichten berichten & Volksvertreter das Volk verteten ,
das Verfassungsschützer unsere Verfassung schützen,
der glaubt auch,
das der Zitronenfalter die
Zitronen faltet.

Herr Maaßen hat m.E. die falsche Debatte geführt,ob das Hasen- Video authentisch ist, ist irrelevant. Wichtig ist nur ,dass es offenbar der einzige Beleg einer" Hetzjagd " und von "Pogromen" ist. Wenn das eine Hetzjagd war,dann waren die Kölner Silvesterübergriffe eine Massenvergewaltigung.Außerdem wäre es wichtig die Sekunden v o r dem Ereignis zu sehen .Wurde der "Täter "beleidigt oder bestohlen? Wurde die "Hasenfrau " begrapscht

Tomas Poth | Di., 11. September 2018 - 12:07

Die allen bekannte Videosequenz stellt keine "Hetzjagd" da. Hier hat sich zu allererst die BK und ihr Sprecher zu weit aus dem Fenster gelehnt. Das ist das Problem. Alles jetzt nachfolgende ist nur Ablenkung davon.
Natürlich formiert sich schon länger auch ein Widerstand innerhalb des "Apparates" gegen die BK. Maaßen hat mit seiner voreiligen Äußerung nur gespiegelt was im BK-Amt abläuft.
Wenn hier also, maßgeblich an der Spaltung unserer Gesellschaft beteiligt, jemand nicht zu halten ist, ja wer denn wohl?

Werner Baumschlager | Di., 11. September 2018 - 12:11

Der Verfassungsschutz wird wohl äußern dürfen, ob es aus seiner Sicht Hetzjagden durch Chemnitz gegeben hat oder nicht.

Michaela Diederichs | Di., 11. September 2018 - 23:32

Antwort auf von Werner Baumschlager

Ich halte es für die Pflicht des Verfassungsschutzes aufzuklären, ob es Pogrome, Hetzjagden und Zusammenrottungen gab. Und vor allem möchte ich in diesem Zusammenhang eine Gegenüberstellung der Ereignisse von Chemnitz und Hamburg. In Chemnitz hat wenigstens noch die Polizei die Oberhand gehabt. In HH hatte sie die Schanze aufgegeben, während die Kanzlerin der "Ode an die Freude" in der Elphi lauschte. Wo bleibt die Verhältnismäßigkeit?

Stefan Uhlig | Di., 11. September 2018 - 12:13

Halten wir uns bitte doch an die Fakten. Es wird darüber gestritten, ob es "Hetzjagden" gegeben hat oder nicht. Die Kanzlerin und ihr Sprecher sagen JA, der sächsische MP, der Sächsische Generalstaatsanwalt, der ChRed der örtlichen Zeitung sagen NEIN. Die JA-Sager berufen sich auf Videos (Mehrzahl!), von denen uns allen bis heute aber nur eines bekannt ist. Dessen Aussagekraft ist umstritten, zudem ist die Quelle, vorsichtig ausgedrückt, nicht gerade seriös. Darauf hat Herr Maaßen hingewiesen, mehr nicht. Er hat kraft Amtsapparat sicher mehr Indizien als alle anderen, die sich dazu äußern. Der Irrsinn der ganzen Diskussion beruht darauf, dass eigentlich die JA-Sager Beweise vorlegen müssten, es handelt sich schließlich um schwere Beschuldigungen bis hin zur Verleumdung eines ganzen Bundeslandes, sondern die NEIN-Sager sollen sich äußern. So die herrschenden Medien, leider plötzlich auch CICERO. Und das nach den vorherigen Artikeln hier. Bin sehr enttäuscht, Herr Schwennicke.

Hans Schäfer | Di., 11. September 2018 - 16:35

Antwort auf von Stefan Uhlig

<<zudem ist die Quelle, vorsichtig ausgedrückt, nicht gerade seriös>>

die Quelle ist doch gar nicht bekannt. Trotz Aufforderung meldet sich keiner. AntiaFa Zeckenbiss hat das Viedeo nur im Netz gefunden und veröffentlicht. Ob diese Org. seriös ist mag ich nicht zu beurteilen. Der Name "könnte" dagegen sprechen.

Michaela Diederichs | Di., 11. September 2018 - 23:39

Antwort auf von Stefan Uhlig

"Bin sehr enttäuscht." Ich auch. Heul, seufz :-( Will er jetzt provozieren oder schwingt er im Mainstream? Ich finde, es ist nicht nur Verleumdung eines Bundeslandes. Es ist geradezu propagandistisch, wenn nicht volksverhetzend. Deeskalierend ist das alles nicht und besser wird dadurch - NICHTS.

Mathias Trostdorf | Di., 11. September 2018 - 12:14

Ich denke, Maaßen hat sich unklug verhalten, in dem er seine Zweifel an der "Echtheit" des Videoschnipsels äusserte. Eine Manipulation wird er nicht nachweisen können, dann dafür müßte ein vollständiges Video vorliegen, das eventuell eine "Vorgeschichte" zeigt, die ein anderes Licht auf die Dinge wirft.
Daß er "zurückgetreten wird", scheint wahrscheinlich, und- wenn man die im Artikel überzeugend dargelegten Gedanken zugrunde legt, auch folgerichtig.
Trotzdem wird natürlich auch weiterhin bei vielen Bürgern ein berechtigter Zorn über die aus dem Ruder gelaufene mediale Hetzkampagne "gegen Rechts" bleiben. Das Ansehen der Medien als solche, des Regierungssprechers, der BundeskanzlerIn und anderer Dauerempörterlnnen wird weiter sinken.
Am Schluß wird nicht nur Maassen als Verlierer dastehen.

Da gebe ich Ihnen vollkommen recht. Der Fall Maaßen soll nur ablenken von dem tatsächlichen Verbrechen (nämlich der Mord an einem Chemnitzer), das der Ausgangspunkt für die Demonstrationen (mit Hetzjagden oder nicht) war. Trotzdem sollte man nicht vergessen, dass Maaßen schon seit geraumer Zeit auf der "Abschußliste" stand. U.a. weil er sich mit Frauke Petry getroffen haben soll. Maaßen hat das gewußt, da bin ich mir sicher.

Volkmar du Puits | Di., 11. September 2018 - 12:18

keiner redet mehr vom Mord.

Thorsten Rosché | Di., 11. September 2018 - 12:19

Wenn es wirklich so ist, rennt er auf ganz dünnem Eis herum. Wie sie schon sagen Herr Schwennicke, in dieser Position unvorstellbar, das man so dumm sein kann. Dann gibt nur eins, Abflug ! Schlapphut und verspiegelte Sonnenbrille aufsetzen, bodenlangen Staubmantel anziehen und die 9 mm Glock nicht vergessen und dann ab nach Hollywood, aktuell wird ein neuer James Bond Darsteller gesucht.

Jürgen Keil | Di., 11. September 2018 - 19:27

Antwort auf von Thorsten Rosché

Herr Roché, da tut mal einer der vielen tausenden staatlichen Amtsträger dieses Landes etwas überraschendes, er versucht die aufschäumende "gegen den brauen Osten- Hysterie" zu dämpfen: nicht anders zu erwarten, er wird sofort in der Luft zerrissen. Die ganze Schar der hochmoralischen, unfehlbaren und alles besser wissenden Journalisten und Politiker, voran die heilige, mit Vögeln und Schmetterlingen sprechende Katrin Göring-Eckhardt fordern nun seinen Rücktritt. Da hat doch mal einer gewagt aufzumucken.
Ein Glück nur, dass wir eine Kanzlerin haben, die keine Fehler macht und die deshalb im Amt bleiben kann, bis die Natur (oder der liebe Gott?) ein endgültiges Wort spricht. Nein, eine neue Mutter Theresa wird gebraucht: ab nach Indien!

Michaela Diederichs | Mi., 12. September 2018 - 22:42

Antwort auf von Thorsten Rosché

Auf dünnem Eis bewegen sich Merkel, Seibert, jede Menge Politiker*innen und die MSM. Es wird immer dünner und brüchiger, die Risse sind schon nicht mehr zu übersehen. Der Innenminister hat lange geschwiegen und Herrn Maaßen sprechen lassen und damit eine hoch interessante Diskussion angeregt: Sind die MSM noch glaub- und vertrauenswürdig? Wie sieht es mit der Glaub- und Vertrauenswürdigkeit der Regierung aus? Nicht Maaßen oder Seehofer haben Schaden genommen. Sie haben in der Wahrnehmung vieler Menschen besonnen und richtig gehandelt. Frau Merkel und ihre Entourage sowie die MSM demontierten sich zusehends selbst. Und das ist auch gut so. Sie, lieber Herr Schwennicke, verzeihen mir hoffentlich meine völlig konträre Sichtweise. Da ich uns beide für lupenreine Demokraten halte, stört es uns beide sicherlich nicht, wenn sich mitunter unsere Klingen kreuzen. In diesem Fall sage ich es mal wie eine Fechter: Touché!

Franz Tedi | Di., 11. September 2018 - 12:25

So wie ich es sehe, hat Maaßen die Authentizität des Videos in Frage gestellt. das Video zeigt eine Szene in Chemnitz während der ersten Demonstration am 26. August 2018. Zwei Gruppen von Männern geraten aneinander, es fallen Beleidigungen und ein kurzes Nachsetzen. das war's. ist das Menschenjagd? Nein. Diejenigen, die das Video zur Verfügung gestellt haben, sind nicht die, die es produziert bzw. aufgenommen haben. Woher sollen die also wissen, was da genau gezeigt wird ? Sie schieben es aber ARD und ZDF unter und die senden als Beweis für eine Menschenjagd und die Bundeskanzlerin und ihr Sprecher übernehmen es ebenfalls ungeprüft. Das ist der eigentliche Skandal. Warum muss Maaßen etwas beweisen, warum müssen nicht die Anderen (Medienanstalten und Regierung) beweisen, dass es Menschenjagden gab ? Sie haben ja schon relativiert: Man wolle keine semantische Debatte führen und damit basta. Das Video gibt nicht viel her, und es ist fraglich, ab der Kontext jemals erhellt werden wird.

Benjamin Beldea | Di., 11. September 2018 - 12:41

Herr Schwennicke, was schreiben Sie denn da bitte für Unwahrheiten?
Eine der wesentlichen Aufgaben des Verfassungsschutzes ist das SAMMELN UND AUSWERTEN, also Interpretieren, von Informationen über Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind.
Also obliegt dem Verfassungsschutz auch die Auswertung von Videomaterial hinsichtlich der Frage, ob das darin zu sehende Geschehen eine "Hetzjagd" darstellt.
Setzen, sechs, Herr Schwennicke!

Auch ein Herr Schwennicke hat schwache Momente. War vielleicht einer seiner Schwächsten? Geben wir ihm noch eine Chance. Kündigen kann man ja immer.

Klaus Funke | Di., 11. September 2018 - 12:48

Herr Maaßen befindet sich in einem politischen Spagat. Er will/muss Merkel kritisieren, dass sie ein solches Video von einer derartigen Quelle ( Antifa-Zeckenbiss)überhaupt als Regierungschef akzeptiert. Normalerweise tut man das nicht. Die Quelle ist unseriös und zweifelhaft. Von denen übernimmt man nichts, wenn man sich nicht diskreditieren will. Aber Maaßen ist Befehlsempfänger und seinem obersten Dienstherrn gegenüber zur Loyalität verpflichtet. Es ist die alte Weisheit: "Einen Eimer Wasser schüttet man nicht nach oben!" Fazit: Nicht nur Maaßen ist beschädigt, nein auch das Kanzleramt hat etwas abbekommen. Egal wie. Eines solchen Videos aus solcher Quelle bedient man sich als Staatschef nicht. Das grenzt an Hehlerei. Erschüttert steht das Volk und sieht: Wer Merkel kritisiert oder bloßstellt, wird von der ganzen Meute zerrissen. Man sieht, wie dieser Staat neuerdings funktioniert. Ist das noch Demokratie? Ist das noch seriös? Stärkt dies das Vertrauen? Auf alle Fragen - Nein!

Michaela Diederichs | Di., 11. September 2018 - 23:51

Antwort auf von Klaus Funke

"Erschüttert steht das Volk und sieht: Wer Merkel kritisiert oder bloßstellt, wird von der ganzen Meute zerrissen. Man sieht, wie dieser Staat neuerdings funktioniert. Ist das noch Demokratie? Ist das noch seriös? Stärkt dies das Vertrauen? Auf alle Fragen - Nein!" Wir sind durch damit Herr Funke. Die Menschen scheint es zu freuen. Also Teile der deutschen Wähler, immer weniger Teile der deutschen Wähler.

Renate Brunner | Di., 11. September 2018 - 13:01

War es eine kurze Verfolgung oder eine Hetzjagd?
Der Begriff "Hetzjagd" stammt aus der Jägersprache und ist die Form der Jagd mit einer Meute von Hunden, die ein Wild stellen sollen.
Ganz einfacher logischer Schluss:
Eine kurze Verfolgung ist keine Hetzjagd und eine
Hetzjagd ist keine kurze Verfolgung.

Michaela Diederichs | Di., 11. September 2018 - 23:55

Antwort auf von Renate Brunner

Wer keine Ahnung hat und sich darüber auslässt, kann nur doof sein. Und es lassen sich so viele darüber aus. Die Kanzlerin war vermutlich nie in Wandlitz, dafür war sie dann doch - also zu unbedeutend.

Fritz Nomen | Di., 11. September 2018 - 13:27

Für Merkel gelten andere Maßstäbe. schließlich ist sie die Oberchefin vom Maaßen und bestimmt daher, was Wahrheit und Lüge ist. ;-) ### in Ergänzung zum Artikel: Maaßen soll in seinem Brief an Seehofer behauptet haben, dass er von dem Interviewer falsch verstanden worden sei.

Udo Kurpjuweit | Di., 11. September 2018 - 13:32

Geniale Inszenierung!
Die Kanzlerin will von Hetzjagden in Chemnitz wissen, andere sprechen gar von Pogromen.
Vereinzelt wurden Belege gefordert für diese Behauptungen. Bis auf ein kurzes Video aus zweifelhafter Quelle und mit interpretationsbedürftigem Inhalt konnten offenbar keine Beweise vorgelegt werden.
Da trifft es sich gut, daß Herr Maaßen aus unerfindlichen Beweggründen behauptet, es hätte keine „Hetzjagden“ gegeben. Unter Umkehrung der Beweislast soll er jetzt seine Aussage beweisen.
Das ist die gleiche Situation, wie mit der Frage, ob es weiße Raben gibt. Ein positiver Beweis ist leicht zu erbringen (ein weißer Rabe genügt), der Gegenbeweis ist unmöglich zu erbringen (man kann nicht sämtliche Raben, die leben, gelebt haben und leben werden untersuchen).
Herr Maaßen wird seine Aussage aus prinzipiellen Gründen nicht beweisen können – also hat die Kanzlerin recht und Deutschland (zumindest Dunkeldeutschland) im Ausland völlig zu recht verunglimpft. – Hut ab, Frau Kanzlerin!

David Scholz | Di., 11. September 2018 - 13:34

Maaßen hat seinem eigentlichen und berechtigten Ansinnen - nämlich auf die vorschnelle und unseriöse Verbreitung des Begriffs "Hetzjagd" hinzuweisen - einen Bärendienst erwiesen. Das war schon erstaunlich dumm, kann man nicht anders sagen.
An der Sache selbst ändert das aber nichts.

gabriele bondzio | Di., 11. September 2018 - 13:40

Maaßen ist nicht als Heißsporn bekannt. M. Decker von der Mitteldeutschen Zeitung charakterisierte ihn 2016 als: „Der Mann, der mit einer Japanerin verheiratet ist, neigt zu Freund-Feind-Kategorien, zu Risikovermeidung und unbedingter Kontrolle.“ ...Angesichts der gesponnenen Fäden, die auf seinen Tisch zusammenlaufen, von denen wir Normal-Sterblichen kaum einen Einblick erhaschen. Fallen seine Aussagen zum Video in Chemnitz nicht unter die Rubrik „Risikovermeidung und unbedingter Kontrolle.“ Denn er ist das Risiko eingegangen sich mit Merkel anzulegen. Und er hatte dabei auch den Blick auf alle, die das „Unerhörte“ gewagt und sang- und klanglos untergegangen sind. Das er sich hierbei nicht auf Seehofer verlassen könne, hat er sicher auch einkalkuliert. Kommt auch noch, zur bereits genannten Manipulation, in Frage,- der Angreifer auf dem Video war ein V-Mann. Was ja auch vorkommen soll. Das bekannt geben zu müssen, wäre ein echter Schlag ins Kontor.

Michael Jensen | Di., 11. September 2018 - 13:43

Ich vermute, dass Herr Maaßen in erster Linie die Herkunft des Videos, von der AntiFa(?), als Begründung ansah, wenigstens Zweifel zu hegen. Warum er das so nicht deutlich gemacht hat, verstehe ich nicht. Immerhin weiß er doch, mit welcher Schräglage die Medien in Deutschland sich über jede öffentliche Äußerung hermachen, die nicht dem Merkel-links-grün-Mainstream entsprechen. Und wie sieht es mit Trittins Wortwahl „Pogrom“ aus? Wo bleibt da der Aufschrei?? — Und schließlich: Die Wortwahl der Medien ist höchst einseitig. Links, auch gewaltsam, = Demonstration. Kritische Bürger, friedlich = Aufmarsch. Und wer läuft wem „hinterher“? Wen sich Rechtsradikale einer Demo anschließen, haben dann die ruhigen Bürger Schuld?

Henning Magirius | Di., 11. September 2018 - 13:53

Merkel sprach im Plural von "Hetzjagd e n" und "Video s". Wenn das diskutierte Video überhaupt eine Hetzjagd zeigt - wo ist dann das zweite, dritte, vierte Video von der zweiten, dritten, vierten Herzjagd? Herr Schwennicke, bleiben Sie hart und präzise an der maßlos übertreibenden Ursprungsbehauptung von Merkel dran und lassen Sie sich nicht von der deutschen Tages- und Onlinepresse vor sich hertreiben, um selbst alle paar Tage bei CicerOnline eine neue Lagebeurteilung abgeben zu müssen. Ihre Stärke war bisher immer der journalistische Weitblick.

Markus Michaelis | Di., 11. September 2018 - 13:53

Ist der Verfassungsschutzchef ein reiner Faktenlieferant? Das hätte ich auch gedacht und es ist hier eine sehr wichtige Frage. Philipp Amthor hat das nach meinem Verständnis etwas anders ausgedrückt, dass dieser Posten durchaus auch Einschätzungen geben darf, wenn gewisse Diskussionen aus dem Ruder laufen. Das würde insofern Sinn ergeben, als das Herz unserer Demokratie gerade das System von Checks&Balances ist und es gerade keine pyramidale Macht- und Befugnisstruktur gibt. In der Sache war es hier nachvollziehbar im Sinne eines Checks&Balances mäßigend einzuwirken, da die Gefahr durchaus bestand über Begriffe wie "Hetzjagd" die gesamte Demonstration und damit eben auch leicht deren Anliegen zu bewerten.

Wolfgang Meister | Di., 11. September 2018 - 13:53

der Präsident des Verfassungsschutzes hat natürlich sehr wohl zu prüfen und zu beurteilen, inwieweit eine bestimmte Faktenlage eine allgemeine oder terroristische Gefährdung darstellt.

So wenig die voreilige Behauptung, das Video könne von interessierter Seite lanciert oder überhaupt erst angefertigt worden sein, akzeptabel ist, so wenig ist es akzeptabel, dem Verfassungsschutzpräsidenten das Recht abzusprechen, dieses inhaltlich zu bewerten. Die Einschätzung von Videos gehört zu den täglichen Aufgaben eines Nachrichtendienstes. Wenn Herr Maaßen hierauf keine Hetzjagd erkennen konnte, wie übrigens die meisten unvoreingenommenen Betrachter auch, ist dies wohl kaum zu beanstanden.

Hans Schäfer | Di., 11. September 2018 - 16:44

Antwort auf von Wolfgang Meister

Richtig

Bernd Muhlack | Mi., 12. September 2018 - 17:52

Antwort auf von Hans Schäfer

also Richtig! - Ich empfehle den heutigen heftigen Schlagabtausch im Bundestag zw Lindner und der Hofreiterin => das ist voll krass wird jedoch später noch getoppt! Liebe Mitbürger, es ist nur noch zum Fremdschämen und wenn gar Schäuble keinen Afd-Redner "ermahnt" ist ja klar wo die Gestörten sitzen, nicht wahr? => Denen geht voll die Klammer!

Michael Jensen | Di., 11. September 2018 - 13:56

Dieses verrückte Land hat keine realen Außengrenzen mehr, dafür aber umso mehr Binnengrenzen: Grenzen der freien Rede, Grenzen des selbständigen Denkens, Grenzen des Schreibens. Ich rede hier nicht von Straftaten, sondern von Meinungsdiktatur allerorten. Woran erinnert mich das nur? An zwei jämmerlich schlimme Epochen... Sind wir Deutschen schon wieder so dumm, uns das antun zu lassen?

Jupp Posipal | Di., 11. September 2018 - 14:23

Eigene Meinung selbstverständlich; aber nicht in der Öffentlichkeit (mit einfach ableitbaren Zusammenhang auf die exekutive Position) forciert einbringen.
Die fortgeschrittene Erosion des Rechtsstaates ist allerdings nicht nur in diesem Sektor inzwischen weit fortgeschritten. Verniedlichen, verdrängen und Vertuschen überlagert klare Richtlinien und Gesetze; wie auch konstruktiven Dialog auf Grundlage möglichst objektiv bestätigten Fakten
Ich plappere also bin ich; und nächste Woche wird eine neue Sau durchs multimediale Dorf getrieben. Wer geschickt Begriffe besetzt; übernimmt wegen der überwiegend kritiklosen und passiven News-Konsumierung inzwischen nachhaltig die Hirne der Klicker und App-Wischer!

Reiner Peters | Di., 11. September 2018 - 15:06

Alles richtig Herr Schwennicke. Mich erschreckt aber viel mehr, dass Regierungssprecher und Kanzlerin sofort auf den Zug "Hetztjagd" - ist eine solche tatsächlich auf dem Video zu sehen? - aufgesprungen sind. Das Kalkül ist aufgegangen. Presse und Regierung sprachen nur noch über rechte Hetzjagden, nicht mehr über den Toten. Kann man einer Kanzlerin vertrauen, die ungeprüft Bilder und Argumentation der Antifa Zeckenbiss übernimmt? Dann sollte sie nicht nur Herrn Maaßen rauswerfen, sondern der Linken einen Herzenswunsch erfüllen und die Geheimdienste ganz auflösen. Immer, wenn man denkt, noch linker geht es nicht mit dieser Frau, belehrt sie einen des Besseren. Sie zwingt mich, AfD zu wählen, was mich schmerzt. Tut mir leid, aber Antifa Zeckenbiss geht nun mal nicht.

christoph ernst | Di., 11. September 2018 - 15:13

Alles richtig, Maaßens Job ist es nicht, die denunziatorische Wortwahl der Kanzlerin zu kritisieren, die damit von ihrem eigenen - immer öfter tödlichen - Versagen ablenken will.
Nur wer tut es dann?
Immerhin hat ihr Sprecher "ballistisch" verbaleskaliert, das Volk beschimpft und von "Hetzjagden" gesprochen, Sachsen implizit unter Generalverdacht gestellt und zur "Medienhatz" gegen Protestierer geblasen.
Ein Schelm, der sich Böses dabei denkt.
Nur wer ist in diesem Spiel der wahre Bösewicht: der frustrierte Geheimdienstmann, den Merkel seit 2015 nicht mehr empfängt, weil sie seine - völlig berechtigten - Warnungen nicht hören will, oder die Kanzlerin, die einen weiteren klugen Kopf durch Indolenz und Gleichgültigkeit in blanke Verzweiflung treibt, um ihn hernach als "Meuterer" über die Planke zu den Haien zu schicken?
Und wir? Wir alle wissen doch, andersherum wäre es richtiger: Nicht Maaßen, sondern die gnadenlos beratungsresistente Schiffsführerin gehört auf die Planke.

Peter Gegesy | Di., 11. September 2018 - 15:41

Herr Schwenicke, stimme Ihren Ausführungen und Ihrer Schlußfolgerung zu, vorausgesetzt Sie fordern auch den Rücktritt von Frau Merkel und ihrem Butler Steffen.
Oder wir geben zu, eine Kanzlerinnen-Diktatur zu haben. Dann müssten logischerweise all diejenigen gehen (Staatsanwalt, Ministerpräsident u.a.), die auch Merkel widersprochen haben (und allein weil sie IHR widersprochen haben), dass es weder Zusammenrottungen noch Hetzjagden gegeben habe, obwohl sie damit wohl richtig liegen.
Merkel hat mit ihren verantwortungslosen, grob fahrlässigen Behauptungen, die sie bis heute nicht belegen mußte, nicht nur den Unfrieden in der Bevölkerung gefördert sondern auch dem Ansehen Deutschlands im Ausland beträchtlich geschadet. Demgegenüber kann man bei Herren Maaßen nur von Amtsanmaßung sprechen. Er hat sich schon korrigiert, den Rest muss er belegen, soweit er kann. Wo bleibt hingegen Frau Merkels öffentliche Entschuldigung und Richtigstellung? Dem In-und Ausland ist sie das schuldig!

Herr Schäfer, ich gebe Ihnen Recht und habe Ihnen schon zwei mal geantwortet und auch was hinzu gefügt, aber es wird einfach nicht gebracht. Irgendein Wort, ein Ausdruck scheint da Alarm auszulösen. Oder sitzt da vielleicht auch ein devoter Fan von Frau Merkel, der glaubt zu mindest noch ab und zu was für die angezählte Dame tun zu müssen, wenn schon kaum zu verhindern war, dass Herr Schwenicke, den ich sonst sehr schätze, hier soviel abbekommt. Meine Worte waren noch ganz harmlos im Vergleich zu dem, was hier mitunter geäußert wurde. Den Grund wissen dann wohl die Götter, wenn nicht die heidnischen, an die Cicero selbst nicht recht glaubte, dann wohl die Halbgötter aus der Redaktion.
Hoffentlich erreicht Sie wenigstens mein Gute Nacht Wunsch und fällt nicht auch jenem humorlosen "Pförtner" zum Opfer.
Gute Nacht!

Leon Reimann | Di., 11. September 2018 - 15:43

Maaßen hat zu keinem Zeitpunkt behauptet, das Video sei ein Fake/nicht echt. Die Hetzjagd-Erklärungen von Seibert und Merkel mit Verweis auf Video wurden von Maaßen in Zweifel gezogen. Ich kann nicht erkennen, was Maaßen an falschen oder widersprüchlichen Statements abgegeben hat. Nicht unbedigt clever hingegen war das Interview mit der Bild. Ein Rücktritt wäre das allerdings nicht wert. Wenn es um schwerwiegende Verfehlungen geht, hätte Merkel schon mehrfach abgesetzt werden müssen.

Matthias Schmuker | Di., 11. September 2018 - 15:57

Schade dass dieses Wissen anscheinend verloren geht.
Ihre Rollenzuweisung ist problematisch und offenbart eine gewisse Selbstherrlichkeit: "Maaßen ist kein Semantiker, nicht Mitglied des Presserates und auch nicht Inhaber eines Lehrstuhls für Medienethik", soll diesem erlauchten Personenkreis Medienkritik vorbehalten sein? Mit anderen Worten nur den Medienschaffenden selbst? Nicht einmal die römische Kurie leistet sich heute noch einen solchen Standesdünkel.
(Wer maßt sich hier eigentlich etwas an?)
Jeder hat das Recht die Medien zu kritisieren. Wenn entgegen öffentlicher Behauptungen Straftaten gar nicht stattgefunden haben, die in den Bereich der für Staatsschutzaufgaben zu ständigen Behörde fallen, ist dies als deren Chef sogar geboten!
Einzig skandalös waren die völlig voreiligen und damit unseriösen Äußerungen der Bundesregierung, um von eigenen politischen Fehlleistungen abzulenken.
Leider erfolgreich - es ist symptomatisch dass an dieser Stelle nicht die Bundeskanzlerin kritisie

Hans Schäfer | Di., 11. September 2018 - 16:09

Maaßen hatte der „Bild“-Zeitung gesagt, es lägen seinem Amt keine belastbaren Informationen darüber vor, dass in Chemnitz nach dem gewaltsamen Tod eines Deutschen vor rund zwei Wochen „Hetzjagden“ auf Ausländer stattgefunden hätten. Damit widersprach er Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Regierungssprecher Steffen Seibert. Maaßen sagte weiter, es lägen auch keine Belege dafür vor, dass ein im Internet kursierendes Video zu den Vorfällen authentisch sei. Zweifel, so Maaßen, seien angebracht, ob das Video "authentisch" eine Menschenjagd zeige.
Dies sagte er nach der Regierungserklärung von MP Kretschmer. Damit widersprach K. Merkel und Seibert. M. und K. gehören der selben Partei an. Beide stufen das Ereignis auf dem gezeigt Video anders ein. Das wird nur am Rande von den Medien erwähnt.
Wer hat recht von den beiden?

Paul J. Meier | Di., 11. September 2018 - 16:18

Obwohl der Vorfall schon so zerredet ist, dass ein vernünftiger Erkenntnisgewinn daraus nicht mehr möglich ist, bleibt doch festzuhalten:
Wenn das auf diesem Video eine Hetzjagd, Pogrom, ausgeführt von einem braunen Mob war, was bitte war dann die Kölner Silvesternacht? Es ist auch keinesfalls eine semantische Frage, sondern die, welche Auswirkungen und welche Assoziationen solche maßlosen Übertreibungen weltweit auslösen, wo man genau weiß wie so etwas kolportiert wird. Herr Maaßen hatte recht, wenn man ihm daraus einen Strick drehen will, dann zeigt das das ganze Dilemma auf, in dem wir stecken! Wenigstens der junge Amthor hatte so viel Anstand, um ein Antifa-Video in seiner Wirkmächtigkeit zu hinterfragen:
https://www.welt.de/politik/deutschland/video181492340/Amthor-zu-Maasse…
Wenn so ein albernes Video eine solche Resonanz erfährt, dann werden wir wohl noch von so manchem beglückt werden, von beiden Seiten!

Hans Schäfer | Di., 11. September 2018 - 16:19

Nach meinem Verständnis hat Herr Maaßen hat keine Fakten geleugnet, er hat lediglich gesagt, dass es keine Beweise für einen Teil der Vorkommnisse gibt"
Das Video worde von einer Org. Antifa Zeckenbiss veröffentlicht, von ihnen aber nicht aufgenommen. Darüber schreibt Boris Palmer: wie ein Video, dessen Urheber nicht identifizierbar ist und auf keine Anfrage reagiert, ungeprüft ganz Deutschland in eine solche Debatte treiben konnte, das begreife ich nicht. Geprüft wurde es von den Medien doch erst nach dem Maaßen sich zu der Sache geäußert hat. das konnte der Mainstream nicht auf sich sitzen lassen, wäre doch M. einer Fake News aufgesessen. Die Glaubwürdigkeit der Medien stand auf dem Spiel, deshalb wird massiv gegen Maaßen in den Medien Stimmung gemacht. Der Widerspruch zwischen M. und K. wird unterm Teppich gehalten.

Herbert Schaar | Di., 11. September 2018 - 16:43

Gab es einen Mord?
War der Täter ein demokratisch sozialisierter Mensch?
______
Wie viele HetzjagdEN (!) hat es gegeben?
Zeigt das "Zeckenbiss"- Video Hetzjagden?
Haben sich die Abgebildeten vor dem Video schon gestritten / beleidigt?
______

Wenn Maaßen nun gehen muss, WEIL er Merkel widerspricht (sagt auch Obergrüner Habeck) ...: Wann MUSS Kretschmer gehen?
Wir haben den Feudalstaat incl. Majestätsbeleidigung überwunden, oder?

M.E. müsste man vielleicht über eine Entlassung Maaßens nachdenken, weil der Chef eines GEHEIMdienstes völlig ungeheim mit einer billigen Boulevardzeitung sehr/zu frühzeitig aus dem geheimen Nähkasten plaudert.

Wolfram Fischer | Di., 11. September 2018 - 16:47

Vor diesem Ihrem Artikel, Herr Schwennicke, sitze ich ratlos und bin verwundert und irritiert!
Geheimdienste sammeln massenhaft Informationen, ob diese
relevant sind im Sinne der Verfassung bzw. deren Gefährdung muss geprüft und bewertet werden. Also liefert der Geheimdienst doch logischerweise nicht einfach nur Fakten! Wenn es dies täte, müsste er viel - viel zu viel - liefern, nämlich sämtliche "Rohdaten", die relevant sein KÖNNTEN... erst deren Auswertung, Interpretation, Verdichtung macht sie handhabbar für die Empfänger (seine "Vorgesetzten" in der Politik) Insofern ist Ihre Darstellung nach meinem Dafürhalten Unsinn... so sehr ich bisher viele Ihrer Artikel sehr sehr positiv gesehen habe... diesen hier jedenfalls ganz und gar nicht... hier muss ich schwer widersprechen!

Marco Brauer | Di., 11. September 2018 - 16:47

Lieber Herr Schwennicke,
ich möchte darauf hinweisen, dass auch ein Rücktritt oder gar die Entlassung von Herrn Maaßen einen politischen Preis haben würde. Und der Preis wäre ein weitereres Erstarken der AfD - besonders in Ostdeutschland.
Denn für viele dort iwäre Herr Maaßen lediglich ein Bauernopfer, dessen Vergehen es war, auf zwei Dinge hingewiesen zu haben :
a.) Die unsaubere bzw fehlende Recherche der meisten Medien im Fall Chemnitz und die voreiligen Statements aus der Politik.
b.) Die Intention : Möglichst viel Getöse zu erzeugen, um von den (tödlichen) Messerattacken auf Chemnitzer Bürger und deren Begleitumstände abzulenken, welche die deutsche Flüchtlingspolitik der letzten Jahre grob verantwortungslos erscheinen lassen.

RA Ullrich Dobke | Di., 11. September 2018 - 16:58

… empfinde ich das allein so, oder gibt es in Ihrer Wertung so etwas wie Animosität gegen Herrn Maaßen? Welche Quellen standen Ihnen zur Verfügung, legen Sie sie doch bitte offen, damit man Ihren bewertenden Kommentar ggfls. auch nachvollziehen kann! Ich stelle Ihnen mal eine Frage zu Mord und Totschlag:

Wenn schon Teile der Justiz bei einem illegalen Autorennen und der Tötung eines Menschen zu Mord gelangten, meinen Sie nicht auch, dass die Ermittlungen bei mehrfachen einstechen mit einem Messer auch die Frage eines Mordes zu klären haben? Oder sind Sie der Meinung, dass das Einstechen auf einen Menschen "nur" eine vorsätzliche Körperverletzung ist und der Eintritt des Todes bei dem Opfer lediglich den Umstand darstellt es sei eine fahrlässige Tötung mit verursacht. Sie haben selbst und mit Cicero's Redaktion schon Besseres geleistet.

Hans-Jürgen Schulze | Di., 11. September 2018 - 17:29

Habe heute morgen (11.09.2018) Bundestagssitzung auf Phoenix geschaut. Wieder einmal ist mit mehr als 80% ein vernünftiger Vorschlag von der AFD abgelehnt worden.Grund ist,Angst vor der Demokratie,Angst vor der reellen Wahrheit,Angst vor Diskussionen weil diesen Antidemokraten jegliche Grundlagenkenntnisse fehlen.Diese Vertreter sehe ich keinesfalls als Volksvertreter an.Das sind Feinde von mehr als 7 Mio.Wähler der AFD und es werden mit jeder Hassäußerung gegen diese Klientel mehr und mehr.Davor haben nicht nur die CDU+SPD angst sondern auch die, was sich Opposition nennt,FDP, Grüne,Linke.
Oh „Ihr seit mehr“, mir grault vor Euch und Euren Entscheidungen.
Herr Sarrazin und B.Tibi wird Recht behalten, die Grundlagen bieten diese jetzigen Politiker der „nationalen Front des angeblich demokratischen Deutschland“.Das wir Wähler im Osten unserer Republik das politische Verhalten der angeblichen Volksvertreter besser beurteilen könne als unsere Verwandten in den alten Ländern ist mir klar.

... und die treffende Rede von Gauland. Der Aufruf dieser linksfaschistischen Jugend-Gang zum Ermorden Andersdenkender mit Gaspistolen (aufgesetzter Kopfschuss nach Erich-Mielke-Art!) wird nicht geahndet … demgegenüber macht die Linke Einheitsfront Hetzjagd auf Menschen mit eigener Meinung. Jetzt passt Solschenizyns Spruch haargenau: "Ein marxistisches System erkennt man daran, daß es die Kriminellen verschont und den politischen Gegner kriminalisiert!"

Es ist in der Trägheit des Denkens begründet denn mit „vollen Magen“ ist denen alles egal, sollen sie doch machen, hat ja bisher auch immer gepasst, warum nicht dieses mal auch wieder. Mit dieser Auffassung können und wollen wir hier in Dunkeldeutschland nicht leben.Wenn Demokratie von „Oben“ dirigiert wird, ist es logisch, Diktatur. Eine ware Demokratie wird zuerst von „unten“ gelebt und zieht sich dann über alle Ebenen, Bundesländer, und wenn Sie wollen auch über unsere anrainer Staaten.Demokratisches Denken und Handeln ist nicht nur den Parteien Pflicht, nein,denn gerade dieser Personenkreis muss Vorbildhaft auf seine Wähler eingehen und nicht mit Hassparolen manipulieren oder es zu mindest versuchen dieses zu tun.Beweise liegen in jeder öffentlichen Bundestagssitzung zu Hauff vor (so auch heute dem 12.09.2018)Auch heute war wieder erkennbar wie Hass bezogen die 80% der „wir sind mehr“, handelten.Ich mag da nur äußern,rote Karte und auf ein nimmer Wiedersehen in diesem Parlament.

Brigitte Simon | Di., 11. September 2018 - 17:29

"... damit hatte er sich gegen die Bundesregierung,
auch gegen unsere Meineidkanzlerin gestellt..."
In Diktaturen wie der Türkei wäre Herr Maaßen
wegen Majestätsbeleidigung, Terrorismus usw.
inhaftiert worden. Der Medienerfindungsreichtum
befindet sich auf dem Weg der Grenzenlosigkeit.

Bernhard Kaiser | Di., 11. September 2018 - 19:04

"....,dass dieses Video und die Behauptung der Hetzjagden dazu dienten, von dem vorangegangenen „Mord“, wie er sagte, abzulenken."

Ganz genau und die ganze weitere "Diskussion" bzw. Hetzjagd gegen Maaßen dient einzig und allein der Ablenkung vom eigentlichen Mord und dem Versagen der zuständigen Behörden, BAMF und Ausländerbehörde Chemnitz, die verantwortlich dafür sind, dass der Hauptverdächtige Yousif A. erstens bei Asylantrgasstellung 2017 irakische Papiere vorlegte, die sich später - und zwar erst im Juni 2018 - allesamt als Totalfälschung herausstellten und der, obwohl er bereits davor einen Asylantrag in Bulgarien gestellt hatte, nicht innerhalb der gesetzlichen Frist dorthin rücküberstellt wurde! Beide Behörden sind also direkt mit verantwortlich, dass dieser Mord von dem Hauptverdächtigen überhaupt ausgeführt werden konnte! Ich fordere deshalb den Rücktritt von Roland Wöller (CDU), als obersten Dienstherrn (SMI) der Zentralen Ausländerbehörde Sachsen in Chemnitz!

Renate Genth | Di., 11. September 2018 - 19:15

Verzeihung, hat er damit nicht recht?! Die Affäre wird dermaßen hochgespielt, daß deutlich wird, wie einigen politischen Kräften dieser Mann nicht paßt. Warum? Oder meint man im Grunde den Chef, Seehofer? Oder am besten beide.
Dauernd wird von den Morden und Angriffen durch Einwanderer abgelenkt und auf die Reaktionen abwehrend hingewiesen: Man dürfe nicht instrumentalisieren. Hingegen wird die Reaktion von irgenwelchen Rechten warnend abgewehrt und auf die vielen netten friedlichen Einwanderer gewiesen, als sei deren Friedlichkeit nicht eine Selbstverständlichkeit und die verbrecherischen Neigungen von anderen nicht ein Skandal, sondern schlicht zu vernachlässigen, zumal die Gangster auch noch weiter alimentiert werden. Wir sind wirklich in die beste aller Welten hineinmanövriert worden. Und Merkel hat wie immer unbedacht durch die Gegend geredet, aber ihr Gerede scheint Gesetz zu sein. Wie nennt man ein solches politisches System eigentlich?

Man bekommt den Eindruck, dass Frau Merkel mächtig unter Druck ist. Wenn es stimmt, dass es an der Basis der CDU gewaltig rumort und die Wahlen in Bayern und Hessen desaströs ausgehen, könnte ihr der Laden um die Ohren fliegen. Der Innenminister und Herr Maaßen sind sich vermutlich in der Beurteilung von Madame einig. Die beiden zu entlassen, würde geradezu eine Wahlkampagne für die AfD werden - insbesondere im Osten. Da hat die CDU ohnehin keine guten Voraussetzungen mehr für die nächsten LTW.

Brigitte Tielert | Di., 11. September 2018 - 20:14

Herr Maaßen ist Präsident des Bundesverfassungsschutzes. Ganz ohne semantische oder sonstige Haarspaltereien gibt es doch Grund zu der Annahme, dass seine Aufgabe darin besteht, die verfassungsmäßige Ordnung der Bundesrepublik Deutschland zu schützen. Das, nicht das Liefern von Fakten, scheint mir doch seine primäre Pflicht zu sein. Ich sehe keinen Grund, weshalb er seiner Aufgabe nicht gerecht geworden ist.
Seine Einlassung zu verengen auf die Echtheit des Videos ist doch eine argumentative Kampfstrategie, die genauso glorios von dem eigentlich explosiven Kern seines Einwurfs ablenkt wie es die sich wieder ausbreitenden, sich nun verifiziert fühlenden Behauptungen davor getan haben: über angebliche Hetzjagden in und andere Pauschalisierungen über Chemnitz und mittlerweile auch Klöthen, mit Fokusverengung auf die braune Gefahr. Ich bin erschüttert darüber, dass sich der Cicero an dieser Hatz beteiligt. Meine Hochachtung genießt Herr Maaßen jetzt erst recht.

Alexander Mazurek | Di., 11. September 2018 - 22:49

… Pippi Langstrumpf Ära machen "wir uns die Welt, wie's uns gefällt, 2x2=9", 4 wäre ja so diskriminierend, und das geht auf gar keinen Fall!

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass nicht nur die Bundeskanzlerin ihres Amtes enthoben werden muss.

Im Übrigen bin ich der Meinung, dass nicht nur die Bundeskanzlerin ihres Amtess enthoben werden muss.

Manfred Gimmler | Mi., 12. September 2018 - 00:53

Im Gegensatz zum ehrlosen und für Deutschland rufschädigenden Verhalten der Kanzlerin sollte wenigstens der Verfassungsschutzpräsident Anstand zeigen, Verantwortung übernehmen und zurücktreten.

Walter Gustav | Do., 13. September 2018 - 16:12

Antwort auf von Manfred Gimmler

AA. Fuer welches Vergehen genau soll Herr Maasen denn zuruecktreten?
BB. ich denke im krassen Gegensatz zur BK wird er, eher noch gebraucht!!!

Manfred-F. Ziegler | Mi., 12. September 2018 - 05:11

Sehr geehrter Herr Schwennicke,
Auf dem Video ist zu sehen, behaupten SIE " ...wie Rechtsradikale zwei ausländisch aussehenden jungen Männern kurz nachstellen. Er hat in Zweifel gezogen, dass es in Chemnitz zu Hetzjagden kam, und darüber spekuliert, dass dieses Video und die Behauptung der Hetzjagden dazu dienten, von dem vorangegangenen „Mord“, wie er sagte, abzulenken" ..wie Rechtsradikale"(woher wollen ausgerechnet SIE wissen, dass dies RECHTSRADIKALE waren?) "zwei ausländisch aussehenden jungen Männern KURZ NACHSTELLEN"(warum sprechen SIE dabei von "HETZJAGDEN"? Auch noch im Plural!) War der Mensch dem sie KURZ nachstellten auch ein Grünlinker? Durchschauen SIE wirklich nicht, dass mit IHRER Hilfe eine ganze Region diffamiert wird? Ich höre jetzt dauernd hier in Asien, dass man "nicht mehr nach DEUTSCHLAND reisen kann, weil man da AUSLÄNDER jagd" ! Ist es das was SIE erreichen wollten? Ihr Kommentar zu G20, Hamburg, LINKE Gewalttäter war sicher nachsichtiger! Alles klar: WAHLEN!!

Ann-Kathrin Grönhall | Mi., 12. September 2018 - 08:08

Was Herrn Maassen angeht zitiere ich Arnold Vaatz,
ehemaliger DDR-Bürgerrechtler und seit 2002 Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.:

"Ich kann mich nicht erinnern, jemals irgendwo gehört zu haben, dass man einen Menschen auffordert, zu beweisen, dass er etwas nicht beweisen kann. Dass es den deutschen Medien und einigen politischen Parteien möglich ist, einen derartigen aussagenlogischen Unsinn tagelang zum Grundton ihrer Berichterstattung zu machen, zeigt, in welchem Stadium der geistigen Umnachtung wir angelangt sind."

"Da keinem Menschen der Welt Unmögliches mit Erfolg abverlangt werden kann und eine einvernehmliche Interpretation des Begriffs Hetzjagd vermutlich nicht gefunden wird, ist nun zu erwarten, dass der Inhalt dieses Wortes praktisch vorgeführt wird. Indem gegen Herrn Maaßen so lange gehetzt wird, bis man ihn aus dem Amt jagt."

Gibt es eine Richtungsänderung bei Cicero, weg von der Mitte?
In der letzten Zeit fühlt es sich jedenfalls so an.

Johann Kowalski | Mi., 12. September 2018 - 09:33

Wer in Chemnitz von einem Lynchmob spricht, weiss nicht, was ein Lynchmob ist. Wer jeden AfD-Wähler zum Nazi macht, weiss nicht, was ein Nazi ist. Wer Sarrazin zu einem Ideologen des rassenreinen Ariertums macht, hat keine Ahnung, was ein solcher Ideologe denkt, sagt und schreibt. Wer vorschnell «Nazi» ruft, ist genauso dumm wie der Idiot, der die Hand zum Hitlergruss erhebt. (Basler Zeitung)

Rainer Franzolet | Mi., 12. September 2018 - 13:01

Ist der Cicero jetzt auf tatz, SD und Spiegel Niveau? Braucht es keine Recherche mehr? Dank dem Internet ist man ja als kleiner Bürger mittlerweile nicht mehr in der Medienfalle. Es gibt ein Video, wo Frau Halaly vom ZDF von Bürgern informiert wurde. Der Mann, der in einem Video hinter einem Migranten her gerant war, hatte ihr die Situation geschildert. Der Migrant hatte kurz zuvor auf die Blumen und Kerzen gespuckt mit den Worten -Scheiß Deutscher-. Er wollte dem im Zorn in den Hintern treten. In meinen Augen eine verständlicher Zornausbruch. Auch wenn ich gegen Gewalt bin verständlich. Frau Halaly hat das in ihrer Sendung natürlich nicht erwähnt. Warum sollte sie auch aufhören mit ihrer Propaganda. Karriere geht halt vor. Ich schaue mir auch regelmässig Sonntags den Presseclub an. Als halbwegs neutrales Feigenblatt wird ja schon mal jemand vom Cicero eingeladen. Wie muss man sich dabei fühlen? Es sind immer dieselben linken Ideologen mit ihren Märchen und Lügen dort. Dummland!

Reiner Bergmann | Mi., 12. September 2018 - 16:16

Es wird Zeit, dass Normal Bürger mit gesundem Menschenverstand das Parlament übernehmen.
Ein Rücktritt von Herr Maaßen ist völlig überzogen. Er sollte sich mit allen Mitteln wehren und sich diejenigen vornehmen, welche dieses fordern. A. Merkel und Anhang hätten schon lange zurücktreten müssen.

Bernd Muhlack | Mi., 12. September 2018 - 16:24

Sehr geehrter Herr Schwennicke, das ist aber nicht zwingend zutreffend, nicht wahr? Herr Maaßen ist also nach Ihrer Ansicht nur ein Polizist (KHK) de luxe, hat lediglich zu ermitteln? Eine Anklageschrift beruht in der Tat auf (hoffentlich) objektiven Feststellungen, jedoch müssen diese seitens der Staatsanwaltschaften/Geheimdiensten bewertet werden, alles andere macht doch gar keinen Sinn! Die solide Subsumtion ist doch die Kunst dieser Behörden, sollte es zumindest sein. Herr Maaßen hat die Authenzität des Viedos angezweifelt und das Material gibt überhaupt nichts für eine Hetzjagd her! Herr Maaßen ist hier nicht "Kommentator des politischen Geschehens" sondern des tatsächlichen Geschehens vor Ort => die normative kraft des Faktischen, nicht wahr? Es ist schon beeindruckend, wie schnell das Maaßen-Bashing viral läuft; vor allem abgebrochene Theater- und Theologie"-studierende" sind immer sehr beeindruckend, weil fachlich brillant und elitär!
Ok, Maaßen wird keine Chance haben!

Ronald Lehmann | Do., 13. September 2018 - 08:09

Was heutzutage sich der größte Teil der Medien erlaubt, ist für mich persönlich Medien-Terrorismus der schlimmsten Art und hat mit seriöser Berichterstattung nicht im geringsten zu tun. Wenn Sie "nur" lügen würden,.... Es geht doch bei der Politik & ihren Säulen der Macht gar nicht mehr um Inhalte. Das beste Beispiel: Ich habe in den letzten zwei Jahren auch nicht ein einziges Mal etwas positives von Tramp oder der AFD (die demokratisch gewählt wurden) in den ÖR gehört. Das ist Amtsanmaßung. Selbst bei den Bundestagsdebatten erfolgt eine Info-Verweigerung zur AFD. Freiheit ist die Freiheit der anders denkenden. Aber diese Politik ist doch viel bequemer, als sich mit Inhalten auseinander zu setzten. Wenn Rechte den Hitlergruß machen, würde ich Sie fragen, ob man Ihnen ins Gehirn ge........ hat, denn der hat seine Soldaten wie Kohle behandelt. Und bei Links gibt es ja niemanden (lach), der die rote Linie überschritten hat. Eine Geschichte geht traurig zu Ende.

Robert Friedrich | Do., 13. September 2018 - 14:41

Wenn man im TV zwei junge Migranten mit ihrer Meinung zur Hetzjagd in Chemnitz gegen die Meinungen eines Innenministers(Seehofer), eines Ministerpräsidenten(Kretschmann) und eines BND Präsidenten (Maaß) auftreten lässt, dann ist das an Geschmacklosigkeit nicht mehr zu überbieten.
Wenn man behauptet der Herztod des Mannes aus Köthen hätte nichts mit dem Zwischenfall zutun, dann haben sie wohl den Pförtner des nächsten Pflegeheims befragt.
Ich denke wir haben einen Anspruch auf mehr Sachlichkeit in Berichterstattungen.

Walter Ranft | Do., 13. September 2018 - 16:43

In der ihm eigenen Apodiktik beglückt uns Herr Schwennicke mit einem Urteil, dass in dieser Angelegengenheit nur so und nicht anders gefällt werden kann ... Da debattiere ich in einem Blatt für Debatte doch nicht mehr... Ich halte nur andere Beurteilungen für durchaus möglich ...