- Die Sitzgruppe einer Bewegung
Es sollte der fulminante Startschuss der linken Sammlungsbewegung „Aufstehen“ sein. Dass ausgerechnet eine Pressekonferenz Euphorie für diese Idee entfachen sollte, war vermessen. Für einen echten Ruck war das zu wenig
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Bastian Brauns leitete das Wirtschaftsressort „Kapital“ bei Cicero von 2017 bis 2021. Zuvor war er Wirtschaftsredakteur bei Zeit Online und bei der Stiftung Warentest. Seine journalistische Ausbildung absolvierte er an der Henri-Nannen-Schule.
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Ausgerechnet der seit Wochen angekündigte Start der linken Sammlungsbewegung „Aufstehen“ geriet zu einer außerordentlich statischen Veranstaltung. Das mag zunächst am Setting gelegen haben. Wie üblich bei solchen Veranstaltungen nahmen die Protagonisten nebeneinander auf dem Podium im Haus der Bundespressekonferenz Platz und blieben dort auch sitzen. Den fünf von ingesamt 80 Initiatoren wiederum saß die versammelte Hauptstadtpresse gegenüber. Und man fühlte sich wie in einem altbekannten Loriot-Sketch:
Ganz so als wollte man nun die Linken-Fraktionschefin Sarah Wagenknecht, den Theatermacher Bernd Stegmann, die Flensburger SPD-Oberbürgermeisterin Simone Lange, den Grünen-Poliker Ludger Volmer und den Kommunikationsstrategen Hans-Michael Albers eindringlich auffordernd fragen: „Was macht ihr da?“ Im Sketch antwortet der genervte Ehemann seiner Frau: „Ich sitze hier“, woraufhin sie ungläubig zurückfragt: „Du sitzt da?“, und weiter: „Es könnte ja nicht schaden, wenn du mal etwas spazieren gingest!“ Nein, er wolle einfach nur da sitzen, entgegnet der Mann.
Auch wenn der Vergleich nicht ganz fair ist, ein Bewegungs-Programm bietet sich aber nunmal zur Steilvorlage, vor allem, wenn sie so konsquent zelebriert wird. Die Journalisten fragten also: Möchtet ihr irgendwann doch eine Partei sein? Nein. Möchtet ihr Aktionen gegen Rechts in Chemnitz machen? Nein. Möchtet ihr nicht mehr konkrete Forderungen zur Flüchtlignspolitik äußern? Nein.
Ein wenig trug die Veranstaltung dann auch Züge einer Talkshow mit den üblichen Verdächtigen. Stern-Kolumnist Hans-Ulrich Jörges stellte seine pointierten Fragen vor allem an Sahra Wagenknecht, und die parierte gewohnt, weil sie wissen konnte, in welche Richtung das geht. Und so wirkte es unfreiwillig so, als würde Jörges erst dann aufhören zu fragen, warum Wagenknecht denn nicht in Chemnitz gewesen sei, wenn sie aufstehen und zugeben würde: Sie haben recht, eigentlich wollte ich die rassistischen Ausfälle durch mein Fernbleiben gutheißen.
Schwierige Balance beim Thema Fremdenhass
Auch wenn sich die Bewegung nicht explizit zu Chemnitz geäußert hatte. Im Gründungsaufruf heißt es dennoch unmissverständlich: „Wir lehnen jede Art von Rassismus, Antisemitismus und Fremdenhass ab.“ Insofern wirkt die geäußerte Kritik der Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock einigermaßen haltlos. Sie hatte gesagt: „Und gerade diejenigen, die jetzt ein „Aufstehen“-Bündnis initiiert haben, die standen dort leider nicht auf der Straße. Und deswegen ist das auch nicht mein Bündnis.“ Ein Geschmäckle bleibt dennoch, denn zwar sollen einige der Initiatoren tatsächlich in Chemnitz gegen Fremdenhass auf die Straße gegangen sein. Aber eben nicht die sonst omnipräsenten Spitzenpersonen Sahra Wagenknecht und Oskar Lafontaine.
Man will offenbar nicht mit derlei Auftritten verschrecken. Zu groß die Angst vor dem Eindruck, man stelle alle in eine rechte Ecke. Und es mag stimmen, wenn es eines der erklärten Hauptziele von „Aufstehen“ ist, Sympathisanten von Pegida oder Wähler der AfD zurückzugewinnen, dann muss die Bewegung wohl eine Balance schaffen. Das heißt, auch Teilnehmer von Demonstrationen mit problematischer Neonazi-Klientel nicht vorab als ebenso schlimme Mitläufer auszuschließen, sondern sie einzuladen, sich in der Bewegung zu engagieren und für eine andere Sozialpolitik zu kämpfen. Zuerst das eine, sagte Sahra Wagenknecht, und wenn das gelänge, würde auch wieder Bereitschaft entstehen, eine Flüchtlingspolitik zu gestalten. Man kann sich vorstellen, wie es die Initiatoren innerlich zerreißen mag bei diesem Spagat auf schmalem Grat.
Inhalte sollen von unten kommen
Aber eben jene Inhalte einer konsequenteren Umwelt- Friedens- und Sozialpolitik blieben ausgerechnet zum Start von „Aufstehen“ unkonkret und erst recht deren Finanzierung. Das Konkrete – es soll sich erst allmählich durch die bislang rund 100.000 angemeldeten Gründungsmitglieder, wie Wagenknecht die Angemeldeten bezeichnete, manifestieren, unter anderem mithilfe eines Online-Diskussions-Tools namens Polis, das stark an das basisdemokratische System „Liquid Democracy“ von der Piratenpartei erinnert. Eine Art „Parlament, das alle einlade“, soll Polis sein. Und so blieb es vor allem bei Appellen: Schluss mit dem gemütlichen Privatleben, sagte der Grüne Ludger Volmer über seine eigene Motivation. Es müsse wieder mehr Resonnanz geben und mehr Zuhören, weil alle nur noch senden statt auch mal empfangen würden, sagte der Kommunikationsstratege Hans-Michael Albers. Man müsse so viel Druck erzeugen, dass sich die Parteien endlich inhaltlich bewegen, sagte Sahra Wagenknecht.
Am Ende, so wirkt es jedenfalls momentan, könnte die Bewegung schlicht daran scheitern, dass sie zu wenig Radikales fordert, insbesondere hinsichtlich europäischer Lösungen, wie sie Macron ins Zentrum seiner Bewegung stellte. Stattdessen ergeht man sich in altbekannten Plattitüden aus dem Wagenknecht'schen Satzbaukasten, wie etwa der Schuld „der Konzerne“. Dies müssen zwar nicht zwingend falsche Diagnosen sein, aber es braucht eben auch umsetzbare und vermittelbare Lösungen, die zudem von Menschen als glaubwürdig bewertet werden und dann vielleicht massentauglich verfangen. Was Linkspartei, SPD und Grüne nicht mehr schaffen soll also die Bewegung richten? Dieser bleibt vorerst nur das Hoffen auf rege Beteiligung, die über das bloße Anmelden auf der Plattform hinausgeht.
Der Theatermacher Bernd Stegemann bemerkte schließlich zwar authentisch, aber eben dann doch etwas schlaff , dass er auch noch einen Job und anderes zu tun habe und er nicht wisse, wie lange er das mit der Bewegung mitmache, wenn es nicht funktioniere. Dann lehnte er sich zurück und verdrehte gespielt genervt die Augen. Ein kleiner Höhepunkt war zumindest für die Hauptstadtfotografen jener Moment, als Simone Lange enagiert ins Mikro sprach, wie gut man es in Flensburg hinbekäme, dass die AfD sich nicht einmal traue, dort ein Kreisbüro zu eröffnen. Dabei ballte sie leicht ihre linke Faust. Sofort richteten die Journalisten ihre Kameras auf diese Geste. Klick. Klick Klick. Etwas Bewegung war dann eben doch. Nach gefühlten drei Stunden stand man sogar auf und ging. Wohin, entscheidet die Basis.
