Trump nach Wahlschlappe in Alabama - Angezählt, aber noch nicht am Boden

William Shakespeare hätte gewiss seine helle Freude an dem Drama gehabt, das sich da in Alabama abgespielt hat. Ein Spiel um die Macht mit charakterlosen Schurken, mächtigen Drahtziehern im Hintergrund, einem rücksichtslos um seinen Machterhalt kämpfenden Regenten und einem Underdog, der gegen all die Ränke und Gemeinheiten am Ende als glücklicher Gewinner aus der (Wahl)-Schlacht hervorging.

Gleich nach diesem Wahlsieg in Alabama sprachen anonym gebliebene Quellen aus der Umgebung des Präsidenten von einem Erdbeben und einem Desaster für Donald Trump. In der Tat: Die USA sind aufgeteilt in „rote“ und „blaue“ Staaten. Die auf der Wahlkarte rot eingefärbten werden von den Republikanern beherrscht, die blauen von den Demokraten. Der Bundesstaat Alabama in den Südstaaten gilt als der roteste unter den roten, eine feste republikanische Hochburg, in der ein Sieg der Demokraten eigentlich undenkbar ist. Dennoch hat der Demokrat Doug Jones überzeugend gewonnen. Und das, obwohl Präsident Trump sein volles Gewicht für die Kandidatur von Roger Moore eingebracht hat, ebenso wie der republikanische Einpeitscher Steve Bannon – der ultrakonservative Vorkämpfer für alles, was sich gegen das so verhasste Washingtoner Establishment richtet, auch in der eigenen Partei.

Im Senat schwindet die Mehrheit der Republikaner

Doch warum hatten sie sich ausgerechnet Roy Moore als Kandidaten ausgesucht, den Mann, der sich gegen Vorwürfe wehren muss, in jungen Jahren Frauen und selbst Mädchen im Kindesalter sexuell belästigt zu haben? Auch im republikanischen Parteiapparat wurde Moore wegen seines fragwürdigen Charakters als ein völlig ungeeigneter Kandidat angesehen. Führende Republikaner im Senat versuchten das drohende Desaster zu stoppen, aber das Republican National Committee stellte sich dennoch hinter ihn.

Es stand ja auch viel auf dem Spiel. Und zwar ging es darum, die knappe Mehrheit im Senat und damit die Handlungsfähigkeit für die Durchsetzung der Trumpschen Agenda zu erhalten. Bisher stand es dort 52 zu 48 für die Republikaner, und schon diese knappe Mehrheit machte es für Trump schwierig, das Erbe seines Vorgängers Barack Obama Stück für Stück zu zerstören – sein eigentliches, von Steve Bannon massiv unterstütztes Ziel. Bei fast allen Vorhaben war Trump bereits daran gescheitert, sämtliche Republikaner auf seine Seite zu ziehen. Doch jetzt zeichnete sich mit der großen Steuerreform endlich ein politisch bedeutsamer Sieg ab.

Roy Moore hatte sich parteiintern im ultra-konservativen Alabama trotz aller Vorwürfe gegen Luther Strange durchgesetzt, den Kandidaten im eigenen Lager, den Donald Trump ursprünglich unterstützt hatte. Doch dann wechselte Trump zu Moore. Steve Bannon hatte es ihm eingeredet, und Trump setzte sein ganzes politisches Gewicht ein. Mit seinen Tweets im Wahlkampf machte der Präsident klar, was auf dem Spiel stand: diesen entscheidenden Sitz im Senat unter allen Umständen für die Republikaner zu erhalten, egal wie und egal mit wem. Ein Sitz weniger, das würde eben für die Zukunft die Mehrheit auf 51 zu 49 schrumpfen lassen, und nur ein Abweichler bei wichtigen Vorhaben würde genügen, um diese Mehrheit zu kippen. Schon die vergangen Monate hatten gezeigt, dass sich der erratische Einzelkämpfer im Weißen Haus mit seinen ständigen Tweet-Attacken auch gegen seine eigenen Parteifreunde auf ihre Stimmen nicht mehr bedingungslos verlassen konnte.

Kommen die Demokraten aus der Schockstarre?

In der vergangen Nacht wurde der Albtraum für Donald Trump und die Hardliner in seiner Partei Wirklichkeit. Der unerwartete Sieg des Demokraten Doug Jones leitet nun eine Phase der verstärkten Unsicherheit in Washington ein – gerade jetzt, wo es darauf ankommen wird, die durchaus umstrittene Steuerreform endgültig durch beide Häuser des Kongresses zu bringen. Die wird viele von Trumps Wählern in der unteren Mittelschicht wenig entlasten, die Super-Reichen und die Industrie jedoch massiv begünstigen.

Was bedeutet der Sieg für die Demokraten? Das Signal von Alabama lautet ohne Zweifel für sie: Die Republikaner sind nicht unbesiegbar. Schon zuvor konnten die Demokraten im Bundesstaat Virginia einen Sieg einfahren. Nun könnten sie aus ihre depressiven Schockstarre nach der verheerenden Niederlage bei der Präsidentenwahl vor einem Jahr erwachen und zumindest ein wenig neues Selbstvertrauen zurückgewinnen. Ihre Aussichten bei den sogenannten Midterm-Elections, also den Kongresswahlen in einem Jahr,sehen jetzt besser aus. Aber sie sind noch immer weit davon entfernt, wirklich wieder Tritt gefasst zu haben. Eine überzeugende neue Führungsfigur ist bislang nicht in Sicht, nachdem die Kandidatin Hillary Clinton so schmählich gegen den Außenseiter Trump gescheitert war. 

Die Basis steht weiter hinter Trump

Aber bedeutet der spektakuläre Wahlsieg in Alabama schon den Anfang vom Ende für Donald Trump, wie so viele vorschnelle Beobachter vor allem auf dieser Seite des Atlantiks immer allzu schnell glauben wollen? Wer sich in diesen Tagen in den Gängen der Macht in Washington umhört, bei Think Tanks oder ausländischen Diplomaten nachfragt, kommt zu einem deutlich differenzierteren Bild. 

Zwar sind Trumps Umfragen in der Bevölkerung insgesamt schlecht, bei seiner Wählerbasis jedoch genießt er nach wie vor eine geradezu trotzige Unterstützung. Trump weiß das und tut alles, damit das so bleibt. In einem ungewohnten Anfall von fairer Anerkennung hat er noch in der Nacht dem Demokraten Jones „für den hart erkämpften“ Erfolg in einem Tweet gratuliert: „Ein Sieg ist ein Sieg“. Gleichzeitig hat er angekündigt, dass die Republikaner schon bald wieder eine Chance hätten, diesen Sitz zurückzugewinnen. 

Viel wichtiger wird es jetzt sein, wie die führenden Republikaner mit dieser verheerenden Niederlage umgehen werden. Das wird auch für Donald Trump die entscheidende Frage sein. Mit einer Reihe der Senatoren aus seinem eigenen Lager befindet er sich ständig auf dem Kriegsfuß. Dafür lieben ihn viele seiner Anhänger. Diese Abgeordneten werden sich jetzt aber noch viel genauer ansehen, woher der Wind weht und ob es sich für ihre Wiederwahl-Aussichten lohnt, diesen Präsidenten weiter zu unterstützen.

Donald Trump muss also stärker als bisher abwägen, wie weit er bei seinem Kampf gegen das Washingtoner Establishment gehen kann, den seine Wählerbasis ja als sein großes Wahlversprechen versteht. Ohne eine Mehrheit im Senat wird es für ihn schwer, große Vorhaben durchzubringen. Dennoch haben auch andere Präsidenten vor ihm, nicht zuletzt sein direkter Amtsvorgänger Obama, damit leben müssen, keine Mehrheit zu haben und dennoch zu versuchen, das Land voranzubringen. 

Mit Hilfe der Wirtschaft und höheren Mächten

Der Präsident, dem auch noch die Russland-Untersuchung des FBI wie ein Mühlstein um den Hals hängt, ist nach dem Wahlsieg von Alabama zwar angezählt. Am Boden ist er aber noch lange nicht. Der Fernsehsender CNN, der gewiss nicht zu seinen Unterstützern zählt, hat auf die entscheidenden Punkte hingewiesen: „Donald Trump hat immer wieder gezeigt, dass er eine widerstandsfähige politische Figur mit einer ungewöhnlich loyalen politischen Basis ist. Und wenn die Wirtschaft immer noch im nächsten November boomt und die Börse brummt, dann werden die Demokraten herausfinden, dass die Dinge viel härter sein werden als in Alabama und Virginia“.

Eine realistische Analyse der Lage. Und was den geschlagenen Kandidaten Roy Moore angeht, so vertraut er wie viele von Trumps radikal-christlichen Wählern ohnehin nicht auf die politische Vernunft und solche Werte wie Anstand, von denen in den vergangenen 24 Stunden in den USA übrigens viel die Rede war, sondern auf eine höhere übermenschliche Macht. Moore, der das Wahlergebnis nicht anerkennen wollte, rief seinen Wählern in der vergangenen Nacht zu, es liege nun alles in Gottes Hand.