Wie umgehen mit den Populisten? : Die argumentative Faulheit der AfD-Gegner Nicht nur das Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts, das die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz vorerst unterbindet, zeigt: Die Gegner der AfD machen es sich zu leicht und tun sich zugleich schwer. Es gibt nur eine aussichtsreiche Strategie. KOLUMNE: TRIGGERWARNUNG VON JUDITH SEVINÇ BASAD
Verfassungsschutz beobachtet AfD nun bundesweit : Katastrophal kommuniziert Aus den Verfassungsschutzbehörden wurde an Medien „durchgestochen“, dass die Behörde die AfD zum Verdachtsfall erhoben hat. Diese Entscheidung ist zu bedeutend, als dass sie auf diese Weise kommuniziert werden darf. VON MORITZ GATHMANN
Verfassungsschutz und Corona-Protestbewegung : Kann man „Querdenken“ überhaupt beobachten? Im Stammland Baden-Württemberg wird „Querdenken“ nun vom dortigen Verfassungsschutz beobachtet. Aber kann man so eine Bewegung überhaupt überwachen? Und was erhofft man sich davon? Der Politikwissenschaftler Hans-Gerd Jaschke gibt Antworten. EIN INTERVIEW MIT HANS-GERD JASCHKE
Petra Pau über die AfD und den Verfassungsschutz : „Die Beobachtung ist ein politisches Instrument“ In dieser Woche tagt die Innenministerkonferenz. Dabei wird es auch um die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz gehen. Petra Pau (Die Linke), selber jahrelang vom Verfassungsschutz beobachtet, spricht sich dagegen aus. Warum, erklärt sie im Interview. EIN INTERVIEW MIT PETRA PAU
Debatte um AfD-Verbot : So geht politischer Kampf nicht Der SPD-Innenminister von Thüringen hat ein Verbot der AfD ins Spiel gebracht. So bringt er sich vor der Landtagswahl im Freistaat in die Schlagzeilen. Der Demokratie hilft er damit nicht. VON MORITZ GATHMANN
Beobachtung der AfD durch Verfassungsschutz : Ein zweischneidiges Schwert Der Verfassungsschutz hat die AfD nun offenbar als Verdachtsfall eingestuft, wie mehrere Medien übereinstimmend berichten. Ist das verhältnismäßig oder schadet das der Demokratie? Eine grundsätzliche Analyse dazu aus unserer Dezember-Ausgabe. VON MORITZ GATHMANN
Machtkampf in der AfD : Hängepartei In Niedersachsen und Schleswig-Holstein verliert die AfD den Fraktionsstatus, weil gemäßigte Mitglieder die Fraktion verlassen haben. Auch im Bundesvorstand spitzt sich der Machtkampf zu. Kann Parteichef Jörg Meuthen die Partei vom rechten Rand befreien und einen, wenn er gleichzeitig als Spalter wahrgenommen wird? VON MORITZ GATHMANN
Verfassungsschutz beobachtet AfD Brandenburg : „Gauland hätte die Notbremse ziehen müssen“ Erst schloss der AfD-Bundesvorstand Andreas Kalbitz aus der Partei aus. Jetzt beobachtet der brandenburgische Verfassungsschutz dessen ganzen Landesverband. Der ehemalige Landtagsabgeordnete Sven Schröder hat die AfD wegen ihm verlassen. Ein Blick hinter die Kulissen des Flügels. INTERVIEW MIT SVEN SCHRÖDER
Umgang mit dem türkischen Religionsverband : Definieren Sie bitte Islamist! Wie groß ist Erdogans Einfluss auf den türkischen Islamverband in Deutschland? Der Verfassungsschutz nimmt den Umgang mit dem türkischen Religionsverband Ditib unter die Lupe. Ein erstes Fazit von Verfassungsschutzchef Thomas Haldenwang stimmt unsere Gastautorin Seyran Ates besorgt. GASTBEITRAG VON SEYRAN ATEŞ
Nach Beschluss zum „Flügel“ : Implodiert der „gärige Haufen“ AfD? Die Führung der AfD nutzt die Beobachtung durch den Verfassungsschutz, um den völkisch-nationalistischen „Flügel“ mit Björn Höcke an der Spitze zurechtzustutzen. Die nächsten Monate werden zeigen, ob die Partei das aushält - oder zerbricht. VON MORITZ GATHMANN
AfD-Beschluss zum „Flügel“ : „Herr Höcke muss sich fragen, ob er noch in die AfD gehört“ Der Bundesvorstand der AfD hat beschlossen, dass sich der völkische „Flügel“ bis zum 30. April auflösen muss. Er reagierte damit auf die Entscheidung des Verfassungsschutzes, die Gruppierung um Björn Höcke zu beobachten. Schaufelt sich die Partei damit ihr eigenes Grab? INTERVIEW MIT GEORG PAZDERSKI
Verfassungsschutz : „Die AfD ist die Partei von Höcke“ Der Verfassungsschutz beobachtet den „Flügel“ der AfD. Man sieht den Verdacht des Rechtsextremismus bestätigt. Im Interview erklärt der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder, welche Weichen sich durch das Urteil für die AfD stellen und für wie clever er den „Flügel“-Chef Björn Höcke hält. INTERVIEW MIT WOLFGANG SCHROEDER
AfD : Radikal. National. Sozial? Gelingt es den Gemäßigten in der AfD, den Einfluss des Höcke-Flügels zu beschränken? Das parteiinterne Netzwerk ist vom Verfassungsschutz nun als "rechtsextreme Bestrebung" und als Beobachtungsfall eingestuft worden. Lesen Sie hier das Stück über die Partei aus unserer aktuellen Ausgabe. VON MORITZ GATHMANN
AfD-Aussteigerin Verena Hartmann : „Der Flügel will die AfD voll und ganz übernehmen“ Mit Verena Hartmann ist schon die fünfte AfD-Bundestagsabgeordnete seit 2017 aus der Partei ausgetreten. Begründet hat sie diesen Schritt nicht hinter verschlossenen Türen, sondern auf Facebook. Es ist ein Wink an den Verfassungsschutz, den Flügel und die Partei stärker ins Visier zu nehmen EIN FUNDSTÜCK VON ANTJE HILDEBRANDT
Rechtsextremismus-Doku im ZDF : „Neonazis nehmen die Staatsmacht nicht mehr als Staatsmacht wahr“ Eine ZDF-Dokumentation zu Rechtsextremismus auf Konzerten offenbart, wie radikal und gewaltbereit die Szene inzwischen ist – und wie sicher sie sich offenbar fühlt. Politiker wachen allmählich auf, der Verfassungsschutz aber hat wenig in der Hand EIN FUNDSTÜCK VON ANTJE HILDEBRANDT
