Corona-Pandemie : Alles bleibt anders Am Donnerstag debattierten die Fraktionen im Deutschen Bundestag über einen Gesetzesentwurf von SPD, Grünen und FDP für den künftigen Umgang mit der Corona-Pandemie. „Impfen, Impfen, Impfen“, tönte es mal wieder in Dauerschleife. Jeder Satz wirkte wie schon gesagt und jede Forderung wie schon gestellt. Die deutsche Politik dreht sich bei Corona im Kreis. Und mit ihr die Bevölkerung. VON BEN KRISCHKE
Debatte über Infektionsschutzgesetz : Ein Gesetz fürs Leben? Bitte nicht Mit den Stimmen der Regierungsfraktionen hat der Bundestag heute die Änderung des Infektionsschutzgesetzes verabschiedet. Vorangegangen war eine heftige Debatte. Doch die Regierung zeigte sich unbeeindruckt von Argumenten und moralisierte lieber. VON MARKO NORTHE
Bundestagsdebatte um Infektionsschutzgesetz : Ohne Kultur Man konnte es der Debatte nicht entnehmen: Es ging im Bundestag beim Infektionsschutzgesetz heute eigentlich auch um die Kultur. Beziehungsweise um ihre fortgesetzte Aussetzung. Keine Perspektive, nirgends. VON JENS NORDALM
CDU-Abgeordneter über Infektionsschutzgesetz : „Der Unmut über dieses Gesetz ist groß“ Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Koeppen wird gegen die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes stimmen. Im Interview spricht er über die Stimmung in der Unionsfraktion – und verteidigt die Demonstrationen gegen das Gesetz. INTERVIEW MIT JENS KOEPPEN
Debatte im Livestream : Beschließt der Bundestag heute die Corona-Notbremse? Heute soll im Bundestag die Änderung des Infektionsschutzgesetzes verabschiedet werden. Ab 11 Uhr debattieren die Abgeordneten über die sogenannte „Bundes-Notbremse“. Sie können die Debatte hier live verfolgen. LIVESTREAM
Bundes-Notbremse : Bundestag debattiert über Infektionsschutzgesetz - hier im Livestream Der Bundestag berät heute über das erweiterte Infektionsschutzgesetz. Sie können die Debatte hier ab 9 Uhr im Livestream verfolgen. VON CICERO-REDAKTION
Intensivstationen am Limit : „Die einzige Alternative ist ein harter Lockdown“ Die Situation auf den Intensivstationen spitzt sich zu: Die dritte Welle ist jetzt auch in den Krankenhäusern angekommen. Vor diesem Hintergrund begrüßt der Epidemiologe Timo Ulrichs die geplante „Bundesnotbremse“ durch das Infektionsschutzgesetz. Sogar Schulschließungen hält er für ein geeignetes Instrument. INTERVIEW MIT TIMO ULRICHS
Änderung des Infektionsschutzgesetzes : Das Ende des föderalen Flickenteppichs? Alleingänge im Umgang mit neuen Corona-Regelungen haben bald ein Ende. Das Bundeskabinett hat heute eine entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Zentraler Bestandteil ist eine nächtliche Ausgangssperre. VON CICERO-REDAKTION
Ministerpräsidentenkonferenz abgesagt : Bund und Länder wollen Infektionsschutzgesetz verschärfen Angesichts der weiterhin hohen Corona-Infektionszahlen will die Bundesregierung die Pandemie-Bekämpfung bundeseinheitlich regeln. Das für Montag geplante Bund-Länder-Treffen wurde abgesagt. Stattdessen soll das Infektionsschutzgesetz erweitert werden. VON CICERO-REDAKTION
Verfassungsrechtler über den „Mega-Lockdown“ : „Sie können einen besser organisierten Staat nicht mit Klagen erzwingen“ Der „Mega-Lockdown“ stößt bei vielen Bürgern auf Unverständnis. Verfassungsrechtler haben Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahmen, und auch die Kritik der Opposition wird lauter. Hebelt die Exekutive in der Pandemie die Demokratie aus? INTERVIEW MIT CHRISTIAN PESTALOZZA
Staatsrechtlerin Leisner-Egensperger im Interview : Sind Bewegungsradius und Impfpflicht gerechtfertigt? In der Corona-Pandemie ist rechtlich vieles unklar. Die Staatsrechtlerin Anna Leisner-Egensperger erklärt im Interview, ob der 15-Kilometer-Bewegungsradius bei hohen Inzidenzen und die von Markus Söder vorgeschlagene Impfpflicht verfassungsgemäß sind. INTERVIEW MIT ANNA LEISNER-EGENSPERGER
Pöbeleien im Bundestag : Vom Verlust der politischen Kultur Die Reaktionen im Netz auf die Pöbeleien der von der AfD in den Bundestag eingeschleusten „Aktivisten“ sind teilweise erschreckend. Wie kann man derart in seinem Graben eingegraben sein, dass man nicht mehr merkt: Das geht nicht. Fragt sich der Historiker Michael Sommer. VON MICHAEL SOMMER
AfD-Störaktion im Bundestag : Diese Partei hat keine Gratis-PR verdient In einer aktuellen Stunde hat der Bundestag die AfD für die Übergriffe der YouTuber bei der Novelle des Infektionsschutzgesetzes gerügt. Damit sind die Politiker wieder in die alte Falle getappt. Denn der AfD geht es nicht um den Diskurs, sondern um Aufmerksamkeit. VON ANTJE HILDEBRANDT
AfD-Störaktion im Bundestag : „Das ist eine Strategie zur Zersetzung der Demokratie“ Während der Bundestag am Mittwoch über eine Novelle des Infektionsschutzgesetzes beriet, haben YouTuber Abgeordnete auf dem Weg zur Abstimmung beschimpft. Wie sich herausstellte, waren es Gäste zweier AfD-Abgeordneter. Wie geht die Koalition mit dieser Aktion um? INTERVIEW MIT KATJA MAST
Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes : Das Virus ist kein Demokrat Die Art und Weise, wie die Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch Bundestag und Bundesrat ging, kann man kritisieren. Doch hier sind keine Despoten am Werk, die die Demokratie aushebeln wollen. Das Coronavirus erfordert schnelle Maßnahmen. Dazu reicht ein Blick in die Schweiz. VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
