SPD im Asylstreit : „Ende der Ära Merkel eingeläutet“ Die SPD wirkt im Asylstreit profillos, lange fand die Partei keine gemeinsame Meinung zu dem Thema. Das kritisiert auch der Sozialdemokrat Thomas Oppermann. Im Interview redet er über die Flüchtlingspolitik und das Ende der Ära Merkel, das mit der Bundestagswahl begann INTERVIEW MIT THOMAS OPPERMANN
Sebastian Kurz : Der neue Kanzler Europas Zum 1. Juli wird Österreich die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Alles sieht danach aus, als werde der österreichische Kanzler Sebastian Kurz die deutsche Kanzlerin Angela Merkel in der EU bei der Flüchtlingsfrage weiter isolieren VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
EU-Krisengipfel : Kontrollverlust in Brüssel Beim EU-Krisengipfel am Sonntag will Angela Merkel ein deutsches Anliegen als europäische Lösung verkaufen. Doch sie hat die Rechnung ohne Italien und Österreich gemacht. Das Manöver könnte nach hinten losgehen – und die EU weiter schwächen VON ERIC BONSE
Auswirkungen der Willkommenskultur : „Unsere Frauen sind uns heilig“ Die Kölner Silvesternacht, Kandel, Mainz und Esslingen haben das Sicherheitsempfinden der Frauen in Deutschland nachhaltig verändert. Das Gespür für Risiken und Gefahren scheint vielen abhanden gekommen zu sein. Frauen in der ehemaligen Sowjetunion konnten sich diesen Luxus nicht leisten VON SONJA MARGOLINA
Asylunterkunft : „Beim Bamf geht sowieso niemand ans Telefon“ Durch überlastete Mitarbeiter beim Bamf kam es zu vielen Fehlentscheidungen bei der Gewährung von Asyl. Das bemängelt Thomas Valluzzi, Leiter einer Asylunterkunft. Doch auch er kann nicht einschreiten, wenn er merkt, dass jemand bei seinem Asylantrag gelogen hat INTERVIEW MIT THOMAS VALLUZZI
Flüchtlingspolitik von Angela Merkel : Die Macht der Wirklichkeit In den Wahlkreisen der CDU-Abgeordneten bricht der Rückhalt für die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel offenbar endgültig zusammen. Ihren Kurs will die Kanzlerin aber nicht ändern. Das schwächt sie nicht nur im Streit mit Innenminister Horst Seehofer VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
Parteitag der Linken : Ein Hauen und Stechen Keine Einigkeit in der Flüchtlingspolitik – das ist das fatale Ergebnis des Bundesparteitags der Linken. Wie will die Partei so in die Landtagswahlen im Osten gegen die AfD ziehen? VON RAINER BALCEROWIAK
Angela Merkel bei „Anne Will“ : Arena der richtigen Gesinnung Der Soloauftritt von Angela Merkel bei „Anne Will“ sollte die drängendsten politischen Fragen behandeln, das G7-Fiasko ebenso wie die Flüchtlingspolitik. Aber bei einer Audienz ohne Widerworte blieb der Erkenntnisgewinn gering. Das Format hat sich überlebt VON ALEXANDER KISSLER
Untersuchungsausschuss im Bamf-Skandal : Weil wir mehr wissen müssen Ein Untersuchungsausschuss zu den Vorgängen im Bamf und der Flüchtlingspolitik von Angela Merkel muss dringend her. Das liegt im Interesse der Bürger und der Parteien der demokratischen Mitte. Sonst drohen eine weitere Spaltung der Gesellschaft und italienische Verhältnisse VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
Migrationspolitik : Wie viel Naivität darf sich ein Land leisten? Erst die missglückte Abschiebung in Ellwangen, dann die Aufdeckung des Betrugs deutscher Sozialsysteme. In der Migrationspolitik stellt sich Deutschland dümmer an, als es ist. Diesen Text lasen Sie im Mai 2018 am häufigsten MEISTGELESENE TEXTE 2018
Haushalt von Olaf Scholz : Für die Hiesigen nichts, für draußen mehr Obwohl er der SPD angehört, will Finanzminister Olaf Scholz bei seinem ersten Bundeshaushalt nicht vom harten Sparkurs abrücken. Der Steuerzahler hat nichts vom Boom, muss aber weiterhin für teure Maßnahmen wie die Flüchtlingspolitik aufkommen. So verprellt Scholz die Klientel seiner Partei VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
Jens Spahn : Wie die SPD ihm auf den Leim geht Die Rolle des Tabubrechers in der Großen Koalition ist Jens Spahn sicher. Empörte SPD-Funktionäre fordern von der Kanzlerin, den aufmüpfigen Gesundheitsminister in die Schranken zu weisen. Dabei merken sie nicht, dass eigentlich sie das Ziel von Spahns Querschüssen sind VON STEPHAN-GÖTZ RICHTER
Karin Kneissl : Die Real-Idealistin Österreichs Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) weist bislang keine russischen Diplomaten aus. Sie gilt als kundig wie konfliktfreudig – und hat als Quereinsteigerin keine Erfahrung mit echter Politik. Kann das gut gehen? Ein Porträt VON RAINER NOWAK
SPD und Martin Schulz : Untrügliches Gespür für das Falsche Union und SPD haben sich in den Koalitionsverhandlungen im Streit um den Familiennachzug geeinigt. Was Martin Schulz als Erfolg verkaufen will, verschärft in Wahrheit die suizidale Lage seiner Partei. Ihre eigentliche Wählerklientel ignoriert die SPD weiterhin VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
Meistgelesene Texte 2017 : „Wer den Rechtsstaat schätzen gelernt hat, will ihn nicht wieder hergeben“ Der Liedermacher Wolf Biermann unterstellte den ostdeutschen AfD-Wählern kürzlich, Demokratie und Freiheit nicht zu schätzen. Eine Widerrede der CDU-Politikerin und DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe vom Oktober 2017 VON ANGELIKA BARBE
