Ukraine-Krieg : Die Flüchtlinge am Hauptbahnhof – ein Ortsbericht aus Berlin Noch vor wenigen Tagen waren für uns die Bilder von fliehenden Menschen weit entfernt. Jetzt kommen die Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine auch zu uns. Unser Redaktionspraktikant Nathan Giwerzew hat am Mittwoch an der Hilfsaktion am Berliner Hauptbahnhof teilgenommen und mit einigen Flüchtlingen und Freiwilligen gesprochen. VON NATHAN GIWERZEW
Grenze zwischen Polen und Belarus : „Unmöglich, einen so großen Zustrom von Flüchtlingen aufzuhalten“ In einem Bericht des politischen Bündnisses Grupa Granica werden die belarussischen Behörden als ein „gut organisiertes Netzwerk von Schmugglern“ bezeichnet. Der Warschauer Rechtswissenschaftler Witold Klaus, Teil der Grupa Granica, erklärt im Interview, wie derzeit die Situation im polnisch-belarussischen Grenzgebiet ist. Sollten Millionen Menschen wegen der russischen Invasion aus der Ukraine fliehen, sei die Europäische Union darauf nicht vorbereitet, befürchtet er. INTERVIEW MIT WITOLD KLAUS
Krieg in der Ukraine : Im Flüchtlingszug von Dnipro nach Lemberg In Dnipro, der viertgrößten Stadt der Ukraine, drängen sich die Menschen auf den Bahnsteigen, um vor den Angriffen der russischen Armee in Richtung Westen zu fliehen. Viele wollen über die polnische Grenze, einige weiter nach Deutschland. Im überfüllten Zug verfolgen sie die Kriegsnachrichten auf ihren Handys. VON MORITZ GATHMANN
Russland und der Ukraine-Krieg : Kiew war das Ziel Es ging Putin mit seinem Einmarsch in die Ukraine nie allein um die Unabhängigkeit des Donbass, sondern um einen Sturz der Regierung in Kiew. Der Sieg wird ihm weder mit militärischen Mitteln noch mit Sanktionen zu nehmen sein. Alles, was der Westen tun kann, ist, ukrainische Flüchtlinge aufzunehmen und die russische Regierung international zu ächten. VON DIRK NOTHEIS
Russland und die Ukraine : Sorge vor einer Flüchtlingstragödie Die heute begonnene russische Invasion der Ukraine könnte laut einigen Schätzungen Millionen Ukrainer dazu zwingen, ihr Land zu verlassen. Ein Szenario, auf das sich vor allem Polen und andere ostmitteleuropäische Staaten seit einiger Zeit vorbereiten. Doch in Deutschland hat man das Thema ukrainische Kriegsflüchtlinge offenbar lange ignoriert. VON THOMAS DUDEK
Vorstoß von Nancy Faeser : Leider keiner da Während in vielen EU-Staaten Migration zunehmend als Problemfaktor wahrgenommen wird, will die neue Bundesministerin für Innen und Heimat, Nancy Faeser, nun eine „Koalition der aufnahmebereiten Mitgliedstaaten“ in der Europäischen Union schmieden – und dadurch noch mehr Asylzuwanderung nach Europa möglich machen. Das Problem ist nur: Wer sollen diese Mitgliedstaaten denn sein? VON BEN KRISCHKE
Notstand an der polnischen Grenze zu Belarus : „Da kann man schon eine Psychose bekommen“ Entlang der Grenze zu Belarus hat die polnische Regierung wegen der Migrationskrise den Notstand verhängt. Für die einheimische Bevölkerung ist es ein Leben in einer abgesperrten Region, in der Polizeikontrollen, Militärpräsenz und hilfsbedürftige Migranten zum Alltag gehören. Sławomir Droń ist Mitgründer einer Initiative, die Flüchtlingen Hilfe leistet. VON THOMAS DUDEK
Grenzkonflikt in Belarus : „Die Regierung schürt die Angst vor einem 3. Weltkrieg“ Polens Grenzpolizei geht mit aller Härte gegen Flüchtlinge vor, die über Belarus in die EU einreisen wollen. Journalisten und Aktivisten werden an ihrer Arbeit gehindert – darunter auch der polnische Oppositionspolitiker Franek Sterczewski. Im Interview mit „Cicero“ erklärt er, warum die Regierung die Berichterstattung kontrolliert und welche Folgen das hat. INTERVIEW MIT FRANEK STERCZEWSKI
Belarus : Die Lage an der Grenze zu Polen eskaliert An der Grenze zwischen Belarus und Polen eskaliert die Lage um die Tausenden Migranten. Belarussische Staatsmedien zeigten in Videosequenzen, wie von polnischer Seite Wasserwerfer gegen die Migranten am Übergang Kuznica-Brusgi eingesetzt wurden. Laut polnischem Verteidigungsministerium warfen Flüchtlinge zuvor Steine auf Soldaten und Sicherheitskräfte. Sie seien zudem von belarussischer Seite mit Knallgranaten ausgestattet worden. VON CICERO-REDAKTION
Der Grenzkonflikt in Belarus : „Europa baut sich zur Festung aus“ In Belarus muss die EU den Spagat schaffen, die Grenze zu verteidigen, ohne ihre Werte zu verraten. Im Interview erklärt der Soziologe Steffen Mau, warum befestigte Grenzen im Zeitalter der Globalisierung boomen und wie die Digitalisierung den Regierungen helfen wird, noch besser zwischen willkommenen und nicht willkommenen Einreisenden zu unterscheiden. INTERVIEW MIT STEFFEN MAU
Migrationskrise an der östlichen EU-Außengrenze : „Was kann Frontex groß ausrichten?“ Die Situation an der Grenze zwischen Polen und Belarus hat Anfang dieser Woche eine neue Eskalationsstufe erreicht. Tägliche Provokationen der belarussischen Seite könnten den Konflikt noch verschärfen. Doch ob die EU mit ihren aktuellen Möglichkeiten Polen und auch Litauen unterstützen kann, ist fraglich. INTERVIEW MIT WOJCIECH KONOŃCZUK
Gubens Bürgermeister über die Flüchtlinge aus Polen : „Die Leute passieren einfach die Grenze“ Entlang der deutsch-polnischen Grenze machen Bürgerwehren Jagd auf Flüchtlinge, die über Belarus in die EU kamen. In der Stadt Guben stößt die Partei „Der III. Weg“ dabei auf den Widerstand der Zivilgesellschaft. Wie kann die Stadt verhindern, dass die Lage eskaliert? Fragen an Bürgermeister Fred Mahro. INTERVIEW MIT FRED MAHRO
Fluchtroute über Belarus : Europa muss sich schützen Die durch Lukaschenko betriebene Migration zeigt deutlich: Die Zukunft Europas und auch das politische Überleben der sich jetzt in Berlin bildenden neuen Regierung sind mit dem Schutz und der nachhaltigen Sicherung der EU-Außengrenzen untrennbar verbunden. Hierfür braucht die EU eine gemeinsame, multinationale Grenzschutztruppe. VON ERICH VAD
Das Afghanistan-Desaster und die politischen Folgen : Nur Verlierer im Groko-Kabinett Corona, Flutkatastrophe, Hindukusch: Der Bundestagswahlkampf steht im Schatten von schweren Fehlschlägen. Aber wer kann davon profitieren? Und wem schadet die aktuelle Diskussion um vermeintliches oder tatsächliches Staatsversagen? Fakt ist, dass die Regierungsparteien CDU, CSU und SPD nichts zu gewinnen haben. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Flüchtlingspolitik als Wahlkampfkiller : Wer hat Angst vor einem zweiten „2015“? Was passiert mit den Afghanen, die das Land auf der Flucht vor den Taliban verlassen? Die Bundesregierung setzt auf finanzielle Hilfen für die Nachbarstaaten Iran und Pakistan. Eine Perspektive für die Flüchtlinge bieten diese Länder nicht. Doch für tragfähigere Alternativen lässt der Wahlkampf keinen Raum. EINE ANALYSE VON ANTJE HILDEBRANDT UND UTA WEISSE
