Putins Verfassungsreform : Das vielstimmige Russland braucht unsere Hilfe Man hilft den Russen nicht, wenn man versucht sich dem Kreml bedingungslos anzudienen – wie es große Teile aus AfD und Linke versuchen – noch indem man Russland den Dialog verwehrt. Ein Plädoyer für den Dialog von Gerhart Baum und Julius von Freytag-Loringhoven. EIN GASTBEITRAG VON GERHART BAUM UND JULIUS VON FREYTAG-LORINGHOVEN
Dissens und Demokratie : Warum eine Gesellschaft streiten können muss In Talkshows und Sonntagsreden wird gerne der Niedergang der Demokratie und der Debattenkultur betrauert. Gleichzeitig reagiert dieselbe Öffentlichkeit allergisch auf Abweichler. Dabei braucht die Gesellschaft von heute vor allem Dissens, um herauszufinden, was sie warum für richtig halten soll. KOLUMNE: SCHÖNE AUSSICHT VON MATTHIAS HEITMANN
100 Jahre Weimarer Reichstag : Vom Anfang bis zum Verfall der Demokratie Vor 100 Jahren trat der erste Reichstag der Weimarer Republik zusammen. Eine Geschichte, die vielversprechend begann und doch in einem Albtraum endete. Wie konnte es soweit kommen? Und was hat die Bundesrepublik daraus gelernt? EIN GASTBEITRAG VON PHILIPP AUSTERMANN
Der Fall Kalbitz spaltet die AfD : Der halbe Vogel Brandenburgs AfD-Vorsitzender Kalbitz darf vorerst in der Partei bleiben – zur Freude des rechtsradikalen „Flügels“. Für Jörg Meuthen ist das eine klare Niederlage. Die AfD muss aufpassen sich nicht selbst zu zerfleischen. VON HARTMUT PALMER
Aufräumen mit der Vergangenheit : Meinungsfreiheit ist unteilbar Denkmäler werden gestürzt, Filme aus dem Verkehr gezogen, abweichende Meinungen mit Jobverlust bestraft. Eine neue Unduldsamkeit bricht sich Bahn. So verkümmert die Demokratie und wird hohl. KOLUMNE: KISSLERS KONTER VON ALEXANDER KISSLER
Wissenschaft und Politik in der Corona-Krise : Demokratie ist kein Mittel zum Zweck In der Corona-Krise wird Politik entpolitisiert und Wissenschaft politisiert. Doch die Demokratie ist kein Mittel zum Zweck, sondern ein Freiheitsrecht. Und das beinhaltet das Recht, auch falsche Entscheidungen treffen zu können. KOLUMNE: GRAUZONE VON ALEXANDER GRAU
Coronakrise in der Politik : Nutzen wir die Zwangspause, die das Virus uns bietet Soll es einfach wieder so werden wie vor der Pandemie, wenn diese hinter uns liegt? Zurück ins Hamsterrad, zurück zum alten System? Oder haben wir nicht jetzt die Gelegenheit, eine gerechtere Gesellschaft zu formen? GASTBEITRAG VON JENS HIRT
Rufe nach Corona-Kurswechsel : Die Stimmung kippt Die Maßnahmen in der Corona-Krise stoßen immer mehr auf Skepsis und Zweifel. Doch die Entscheidungsträger weichen kaum von ihrem Kurs ab. Das könnte nicht nur den Bürgern teuer zu stehen kommen, sondern auch politische Folgeschäden nach sich ziehen. KOLUMNE: GRAUZONE VON ALEXANDER GRAU
Der Staat als Retter der Wirtschaft : Im richtigen Spiel der Kräfte Auch schon vor der Krise stand die globale Wirtschaft unter Druck. Jetzt droht ein Super-GAU. Der Staat muss eingreifen und die Wirtschaft wiederbeleben. Dabei läuft er Gefahr, sich zu übernehmen. VON MARKUS KARP
Demokratie auf dem Prüfstand : Liberale Gesellschaften in der Krise Liberale Gesellschaften gelten als nicht krisentauglich: zu egoistisch, zu hedonistisch, nicht belastbar. Die daraus entstehenden Spannungen sind jedoch ihre Stärke. Das kann einzelnen Politikern die Karriere kosten, macht das System als ganzes aber stark. KOLUMNE: GRAUZONE VON ALEXANDER GRAU
Corona-Krise und Zivilkultur : Das Virus als Sargnagel der Demokratie Um das Coronavirus an seiner Ausbreitung zu hindern, greift der Staat in die Grundrechte ein. Was in der jetzigen Situation notwendig erscheint, kann Katalysator für eine weitere Krise sein, die sich schleichend angekündigt hat: die Krise der Demokratie. GASTBEITRAG VON JULIAN NIDA-RÜMELIN
Lockerung des Ausnahmezustandes : Es fährt kein Zug zurück in die Normalität Normalität lässt sich nicht planen – insbesondere nicht von der Regierung. Wer aus dem Ausnahmezustand in den Alltag zurückfinden will, darf das nicht unter neuen Regeln tun. Zweifel und Dissens der Menschen sind notwendig, damit Freiheit und Demokratie bestehen bleiben. KOLUMNE: SCHÖNE AUSSICHT VON MATTHIAS HEITMANN
Corona-Krise : Die liberale Demokratie zwischen Pest und Cholera Die Corona-Pandemie stellt nicht nur den Zusammenhalt der Gesellschaft und die Wirtschaft auf die Probe, sondern auch die Demokratie. In Zeiten der Krise ist sie gleichermaßen gefordert wie gefährdet. GASTBEITRAG VON MARKUS KARP
Franziska Giffey : Die eigene Staatsräson als Gesetz Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) wirbt für ein Gesetz, das die Demokratie fördern soll. Das ist ein Widerspruch in sich. Seit wann ist es Aufgabe der Regierung, das Volk pädagogisch zu begleiten? Auch die Auswahl der geförderten Initiativen ist fragwürdig. KOLUMNE: GRAUZONE VON ALEXANDER GRAU
Angela Merkel : Die Unverständliche In ihrer neuen Videobotschaft erweckt die Kanzlerin den Eindruck, die Regierung könne ohne den Bundestag Gesetze beschließen. Solche Versprecher sind symptomatisch. Angela Merkel kann nicht klar kommunizieren. In Krisenzeiten ist das fatal. VON ALEXANDER KISSLER
