Corona-Krise - Die liberale Demokratie zwischen Pest und Cholera

die mit permanenten Nuke-Supergau rechneten, was nie geschah (Tschernobyl als Folge der diktatorischen Verhältnisse im Bauer-Arbeiter-Paradies-UdSSR), ist eine Ausnahme. Die D-Klugscheixxr, die für alles langjährige Forschungsphasen brauchen, haben die Pandemie Option, außer acht gelassen.
Dennoch, in S-Korea u. Japan sind die Erfolge deutlicher als hier. Ich nehme an, dass beide Asia-Länder eher illiberale Demokratien sind. Wie wird illiberale Demokratie definiert? Nach wessen Gusto? Kann überhaupt Demokratie illiberal sein?
Dann ist jede geschlossene Gesellschaft illiberal, inklusive Politparteien. Eine Gated Community oder Häuser mit blinden Fenstern, müssen auch als illiberale Dem. gelten.
Gibt's dazu schon rechtliche Fundamente? Nach dem Muster: Wg. seiner notorischen Illiberalität, wird der Beschuldigte zu 2 Jahren auf Bewährung abgeurteilt.
Was für ein Bullsh...

Es geht doch bei einer Pandemie nicht um einen Wettkampf der Systeme also Demokratie versus Diktatur sondern um angemessen und fahrlässig. Die EU hat eine vielfache Anzahl Menschen zu schützen und sollte an den Außengrenzen daher um eine mehrfache Aufmerksamkeit und Kontrolle bemüht sein. Das muss einen Unterschied bei der Kontrolle der Dokumente wie der Gesundheit gehen, ob es einen Flug innerhalb der EU oder transkontinental erfolgt ist. Weil die EU an den Grenzen kranke Menschen ungeprüft hat reisen lassen, haben wir jetzt die Folgen zu tragen. Der Virus war schlimm genug aber wir müssen daran lernen um bei den nächsten besser vorbereitet zu sein. Das war eine sehr teure Übung.

... andere Staatsformen.
Wer die Bildung in einer Demokratie verkommen läßt, gefährdet sie mehr als jede Pandemie bzw. wirtschaftliche Krise dies kann. Und genau das ist in der Bundesrepublik Deutschland geschehen! In meinen 40 Jahren als aktive Lehrerin habe ich den beispiellosen Abstieg des Bildungswesens miterlebt: Von der Banalisierung der Inhalte über die Marginalisierung der Disziplin bis zur Abkehr vom Leistungsprinzip.
Demokratie baut auf jeden einzelnen Bürger. Also ist es erforderlich, daß seine gute u. allseitige geistige u. körperliche "Ausstattung" im Fokus der Gesellschaft stehen muß. In Schulen u. Universitäten werden jedoch keine selbständig denkenden, verantwortungsvollen Persönlichkeiten ausgebildet, sondern mehr o. minder gut funktionierende "Roboter" in Menschengestalt für die diversen Berufsfelder in Finanzwesen, Industrie Verwaltung usw, deren Hauptinteresse im KONSUM liegt.
"Haben" gilt mehr als "Sein". Dies ist in anderen Staatsformen billiger zu bekommen.

Ich, der fast vierzig Jahre in einer "Scheindemokratie" leben musste, weiß eine "richtige" Demokratie zu schätzen. Ein totalitäres System kann mittels Kommandowirtschaft in der Bewältigung von Krisensituationen kurzzeitig effektiver sein, auf Dauer aber wachsen die inneren Spannungen und stellen das System in Frage. Ich denke nicht, dass unsere Demokratie zerfallen wird. Ich meine, der Großteil unserer Bürger ist demokratisch gesinnt. Und das nicht nur in der s.g. „Zivilgesellschaft“. Was für ein überheblicher Begriff übrigens. Sind die anderen unzivilisiert? Nein auch im oft verleumdeten „rechten“ Spektrum gibt es eine Vielzahl Bürger die demokratisch eingestellt sind. Dass die Demokratie reformbedürftig ist, zeigt uns die Poltik(er)verdrossenheit schon lange. Ein erster Schritt zur Reform wäre meines Erachtens, Konservativen und auch Nationalkonservativen nicht länger aus moralischen Dünkel und Hochmut die volle, gleichberechtigte Teilnahme am demokratischen Prozess zu verwehren.

ist ihre Freiheit und die Vernunft der Bürger – so denn vorhanden – diese auch sinnvoll zu leben.

So einfach, so kompliziert.

Die fast unisono begrüßten Maßnahmen zur Bekämpfung einer unkontrollierten Ausbreitung des Virus finden nun zusehends Kritik.
Das ist auch gut so und offenbart, dass es sie gibt: die Freiheit.

Wir sollten sie pflegen.
Wenn man sieht, wer wirklich gefährdet ist, wie groß der Anteil der Infizierten in Intensivbehandlung, etc., dann sollte man in der Tat bald intensiver nachdenken, wie weiter verfahren werden soll.
Auf einen Impfstoff warten, den eigentlich nur wenige brauchen? Ein massive Abflachung der Fallzahlen?
Das wird noch dauern. So lange sind diese Maßnahmen nicht aufrecht zu erhalten.
Man wird nicht umhin kommen, auch unter dem Risiko heftiger Kritik, Maßnahmen zu lockern und sich sagen lassen zu müssen: warum habt ihr das überhaupt gemacht?
Pest und Cholera.

Wer diese Kritik fürchtet, verdient kein Amt.
Sie ist Teil verantwortungsbewussten Handelns.

Im sommer ziehe ich leichte klamotten an, im winter dicke. Bürgerrechte sind abwehrrechte gegen die staatsgewalt, keine abwehrrechte gegen viren. Wenn der staat nicht die eindämmung organisiert, wer denn dann? Die wirtschaft? Die ach so weise bevölkerung? --- Wurde denn die globalisierung und digitalisierung demokratisch beschlossen? War nicht die suche nach billigen arbeitskräften der motor der globalisierung? Ist es nicht ein witz, dass menschen sich mit gutem grund davor fürchten, dass die digitalisierung menschliche arbeit ersetzen könnte statt das zu begrüßen? Wer hängt der katze die schelle um?

Die Demokratie ist kein Selbstläufer. Sie ist angewiesen auf die Demokraten, die in ihr leben und handeln. Die politische Freiheit in der Demokratie verspricht kein bequemeres Leben. Sie stellt selbst einen letzten Wert dar, der nicht auf materielle Werte zurückgeführt werden kann. Dazu müssen Demokraten sich bekennen. Der Dogmatismus, die Ideologie, der Gesinnungsmoralismus sind Feinde der Demokratie. Jeder einzelne Bürger muss sich für die Demokratie verantwortlich fühlen. Wer „Vater Staat“ (Mutti Merkel) vergötzt, will sich von Eigenverantwortung, aber auch von Freiheit befreien. Wieviel Staat wir wollen und brauchen, ist der immerwährende „Eiertanz“ in der Demokratie. Der Churchill Satz, dass die Demokratie die schlechteste Regierungsform, mit Ausnahme aller anderen sei, muß uns, besonders in der Krise, zutiefst bewußt sein. Die freiheitliche Demokratie muß von Demokraten immer aufs Neue erkämpft werden, um sie nicht zu verlieren. Der Wert dieses Kampfes ist „unbezahlbar“.

...und auf die Strasse geht, dessen Demokratie wird umgesetzt. Natürlich nur dann, wenn es der Regierung und ihren Vasallen bei Funk, Fernsehen und Print Medien in das Konzept passt. Das ist keine Demokratie!

Es ist die Summe der vielen Kleinigkeiten, die einen an der Demokratie verzweifeln läßt.
Im Lokalen: daß man vom Hausmeister, über Sparkassendirektor bis zum Amtsleiter das Parteibuch entscheidet. Daß sich die Parlamentarier großzügige Pauschalen genehmigen, während Normalbürger Belege sammeln müssen.
Daß ohne uns zu fragen der EURO eingeführt, serienweise neue EU-Mitglieder aufgenommen, massenhaft Migranten reingelassen, hunderte Mrd. an teilweisen Schundpapieren gekauft, Mrd. Schutzschirme u der ESM installiert werden. Von sog. Fachleuten u sog. begnadeten Politikern EU-Verträge ausgehandelt werden, wo jede Hausfrau sagt, daß kann doch wohl nicht sein(z.B. Einstimmigkeit). Da kann eine Diktatur installiert u die Demokratie ausgehebelt werden u die EU muß zuschauen. Und dann gibt`s da noch eine EU Führung, die gar nicht gewählt ist. Das ist doch keine Demokratie!
Man spürt doch, daß nichts mehr zusammenpaßt. Da ist nur noch Heuchelei u Murks. Man möchte sagen: Alles weg und neu.

Hier werden der Zusammenhalt und die Wirtschaft
gewährleistet durch eine Kanzlerin, die euphorisch Krisenbewältigung und Weiterentwicklung des demokratischen Zusammenlebens verkörpert? So lese ich gerade über Österreich und dessen Kanzler Kurz: 76 % der Bürger stehen hinter ihm; aber hinter Merkel stehen - lese ich - 68 %. Wir sind ein dankbares Volk. (Verzeihung "Volk")