EU ohne Großbritannien : Deutschlands Schaden und Merkels Schuld Aus und vorbei! Zum Jahreswechsel verliert die EU mit Großbritannien ein wichtiges Mitglied. Derweil drängen neue Hilfsempfänger vom Balkan in die Union. Den Schaden hat vor allem Deutschland. Die Hauptschuld an diesem Exodus trägt Kanzlerin Merkel. Die Folgen der Kräfteverschiebung sind weitreichend. VON WOLFGANG BOK
Befragung der Kanzlerin im Bundestag : Interessanter als Merkels Antworten sind die Fragen Zum dritten und letzten Mal in diesem Jahr musste sich Angela Merkel heute den Fragen der Bundestagsabgeordneten stellen. Ein Themensammelsurium, bei dem die Fragesteller selten gut wegkamen. Vor allem die AfD machte es der Kanzlerin leicht. VON MARKO NORTHE
Merkel stellt sich den Abgeordneten : Livestream zur Befragung der Kanzlerin im Bundestag Die letzte Sitzungswoche des Bundestages in diesem Jahr wird noch einmal spannend. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird sich ab 13:00 Uhr eine Stunde lang den Fragen der Abgeordneten zu ihrem Corona-Kurs stellen. Verfolgen Sie die Sitzung hier im Livestream. VON CICERO-REDAKTION
Letzter Gipfel der deutschen Ratspräsidentschaft : Die EU hat doch noch die Kurve gekriegt Beim letzten Gipfeltreffen unter deutschem Vorsitz hat Kanzlerin Merkel einen Eklat abgewendet. Polen und Ungarn haben ihren Widerstand gegen das EU-Budget aufgegeben. Doch die Kompromisse beim Rechtsstaat sorgen für neuen Streit. VON ERIC BONSE, BRÜSSEL
Rede von Kanzlerin Merkel im Bundestag : Angela Galilei Eine erstaunlich emotionale Rede hat die sonst so nüchterne Bundeskanzlerin heute im Bundestag gehalten. Eigentlich sollte es um ihren Etat gehen. Doch spätestens mit einem Zwischenruf aus der AfD-Fraktion wurde es sehr grundsätzlich. VON MARKO NORTHE
Von der Leyen trifft sich mit Boris Johnson : Die neuen Leiden der Mrs. Europe Ein Jahr nach ihrem Amtsantritt in Brüssel läuft es nicht rund für die erste deutsche Frau an der Spitze der EU-Kommission. Dabei wurde Ursula von der Leyen schon als „Mrs. Europe“ gefeiert. Doch nun droht eine harte Landung, nicht nur beim Brexit. VON ERIC BONSE, BRÜSSEL
CDU-Vorsitz und Kanzlerkandidatur : Warum es Merkel noch einmal machen könnte Angela Merkel hat angekündigt, das Kanzleramt nach dieser Legislatur zu verlassen. Doch es soll ja schon vor ihr CDU-Kanzler gegeben haben, die sich wenig um ihr „Geschwätz von gestern“ kümmerten. Fünf Gründe, warum Merkel es noch einmal machen könnte. VON ALEXANDER MARGUIER
Streit um Rundfunkbeitrag in Sachsen-Anhalt : Der CDU droht ein zweites Thüringen Im Streit in Sachsen-Anhalt um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags drohen SPD und Grüne mit dem Ende der Kenia-Koalition und Ministerpräsident Reiner Haseloff mit Rücktritt. Allein, die CDU-Fraktion will weiterhin mit der AfD abstimmen. Die Krise erreicht damit die Bundespolitik. VON BASTIAN BRAUNS
Corona-Regierungserklärung von Angela Merkel : Anhaltender Novemberblues Mit gelassener Miene hat Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung die neuen Corona-Maßnahmen im Bundestag vorgetragen. Zwar äußerte die Bundeskanzlerin Verständnis für die Situation der vom Lockdown betroffenen Betriebe. Aber auch diese Worte zeugten vom Zweifel an der weiteren Finanzierbarkeit. VON RALF HANSELLE
Ministerpräsidentenkonferenz zu Corona-Maßnahmen : Fällt das Silvester-Feuerwerk aus? Wie weit müssen wir uns noch einschränken in der Coronakrise? Nachdem sich die Ministerpräsidenten am letzten Montag nicht einigen konnten, werden heute wichtige Entscheidungen getroffen. Es geht um die Schulen, aber auch um Weihnachten und Silvester. Sehen Sie hier die Pressekonferenz. VON CICERO-REDAKTION
EU-Ratspräsidentschaft : Kein Happy End in Sicht Sechs Wochen vor dem Ende der deutschen Ratspräsidentschaft rutscht die EU immer tiefer in die Krise. Das Finanzpaket, das Kanzlerin Merkel schnüren und an den Rechtsstaat binden wollte, ist geplatzt. Das liegt nicht nur an Victor Orban. VON ERIC BONSE
Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes : Das Virus ist kein Demokrat Die Art und Weise, wie die Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch Bundestag und Bundesrat ging, kann man kritisieren. Doch hier sind keine Despoten am Werk, die die Demokratie aushebeln wollen. Das Coronavirus erfordert schnelle Maßnahmen. Dazu reicht ein Blick in die Schweiz. VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
Streit um Corona-Lockdown : Schluss mit dieser Soap! Die Corona-Lockdown-Runde der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin gerät immer mehr zu einer unwürdigen Unterhaltungsnummer. Auch die Medien beteiligen sich daran. So entsteht der Eindruck, nicht die Bevölkerung habe den Ernst der Lage nicht verstanden, sondern die Regierenden. VON BASTIAN BRAUNS
Ministerpräsidentenkonferenz zu Corona-Maßnahmen : Die Pressekonferenz mit Merkel im Livestream Merkel trifft sich mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer, um über das weitere Vorgehen in der Coronakrise zu beraten. Das Treffen hat um 14 Uhr begonnen. Danach stellen sich die Beteiligten den Fragen der Journalisten. Hier können Sie die Pressekonferenz im Livestream verfolgen. VON CICERO-REDAKTION
Neue Corona-Maßnahmen : Politik bis zur nächsten Ecke Am heutigen Montag versammeln sich die Ministerpräsidenten wieder zur Schalte mit Angela Merkel, um die Corona-Maßnahmen nachzujustieren. Dieses Prinzip von Trial and Error kommt dem Politikstil der Kanzlerin entgegen. Er ist gleichermaßen erfolgreich wie ambitionslos. VON CHRISTOPH SCHWENNICKE
