- GroKo 3.0 – bekommen wir doch noch eine Regierung?
TV-Tipp: Cicero-Chefredakteur Christoph Schwennicke ist am Sonntag zu Gast im Presseclub der ARD. Könnten Union und SPD eine stabile Regierung bilden? Und setzen die Parteien die richtigen Schwerpunkte? Diese und andere Fragen diskutiert die Runde
Es war ein langer Weg, und noch immer steht nicht fest, ob Deutschland ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl endlich eine neue Regierung bekommen wird. Denn bevor die dritte Große Koalition unter Angela Merkel perfekt ist, werden die Mitglieder der SPD darüber abstimmen.
Nach den Sondierungen hatte Parteichef Martin Schulz versprochen, für weitere Zugeständnisse hart mit der Union zu kämpfen – bei Ärztehonoraren, befristeten Jobs und Flüchtlingen. Doch Substanzielles konnte er bisher offenbar nicht aushandeln. Beim Familiennachzug für syrische Flüchtlinge beispielsweise soll jetzt doch die alte Härtefall-Klausel weiter gelten. Diese beträfe aber nur wenige Menschen.
Ist die SPD auf dem Holzweg?
Doch macht die SPD einen verheerenden Fehler? Im aktuellen Deutschland-Trend sagen nur noch 18 Prozent der Menschen, dass sie momentan der SPD ihre Stimme geben würden; ein Negativrekord. Viele Skeptiker in der Partei lehnen eine Regierungsbeteiligung weiter ab. Sie wollen die Union doch noch zu einer Minderheitsregierung zwingen oder Neuwahlen herbeiführen.
Wie wahrscheinlich ist ein Ja der SPD zu einer neuen Großen Koalition? Könnten Union und SPD eine stabile Regierung bilden? Und setzen die Parteien die richtigen Schwerpunkte? Darüber diskutiert Cicero-Chefredakteur Christoph Schwennicke mit den Journalisten Robin Alexander (Welt), Andrea Dernbach (Tagesspiegel) und Tina Hildebrandt (Die Zeit). Die Sendung beginnt am Sonntag um 12 Uhr im Ersten.
Christoph Schwennicke war bereits zuvor Gast bei „Maischberger" zum selben Thema. Die Sendung können Sie hier ansehen.
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Lieber Herr Schwennicke, leider konnte ich ihren Beitrag in dieser Runde nicht ganz einordnen.Ich fühle mich etwas verunsichert, wenn Sie mir folgen wollen, oder können. Haben Sie sich eine gewisse Rückkehroption zum allgemeinen Politikverständnis sichern wollen? Ich hoffe doch nicht, oder sind die dem unbedarften Zuschauer angebotenen Inhalte aus ihrem Mund nur zur Beruhigung des Publikums außerhalb ihrer Redaktion gedacht. Wenn dies zutreffen würde, müsste ich dem Cicero sofort meine Unterstützung entziehen. Da ich glaube, dass Sie genau wissen, was ihr Verhalten bedingt, glaube ich ganz fest, dass Sie wissen müssen, was die Menschen motiviert Ihnen zu helfen, damit dieses Land nicht untergeht. Sollten Sie der Meinung sein auf Menschen meiner Überzeugung verzichten zu können, dann lassen Sie es mich wissen. Auf keinen Fall möchte ich dazu beitragen, dass ihr mutiges Label zum "Abschuss" freigegeben wird.
Mit freundlichen Grüßen und großem Respekt,
Wolfgang Schuckmann
Da habe ich sie schon besser erlebt Herr Schwennicke ! Schlecht geschlafen ? Aber gemeinsam mit Herrn Alexander - erträglich. Am besten war Presseclub nachgefragt, aber nur die beiden Anruferinnen.
Christoph Schwennicke mal wieder live zu erleben. Den offenbar einzigen Journalisten in diesem Land, der diesen Titel verdient. Analyse, konsequente Umsetzung von Handlungen anhand von Fakten. Etwas anderes erwartet der mündige Bürger nicht. Das alles fordert Herr Schwennicke mit ernst zu nehmender Attitüde. Danke. Die Frage allerdings bleibt, warum Journalisten über Politiker reden und nicht mit diesen und entlarven Halbseidenheiten in aller Öffentlichkeit. Denn wir haben Probleme, gefälschte Statistiken und heile Welt a la Merkel. Wir wollen doch nicht, dass das so weiter geht.
im Prinzip gebe ich Ihnen Recht, nur in dem Punkt: "Den offenbar einzigen Journalisten in diesem Land, der diesen Titel verdient..." kan ich Ihnen so nicht zustimmen. Zur Qualitäts-Kategorie müssen Sie auch den Herrn R. Alexander zählen, sonst sind Sie ungerecht.- Schon sein Buch "Die Getriebenen" hat mich zu 100% überzeugt - Investigiv-Journalismus der Sonderklasse.
Für Herrn Schwennicke: Danke! Sie haben mich am Sonntag wieder überzeugt, wie immer!
Der Vergleich, den Robin Alexander im Presseclub
heute gebracht hat, war sehr zutreffend:
Die Koalitionäre (in spe) CDU/CSU und SPD
stehen einander gegenüber wie ein Paar, das heiraten soll/will, aber vom jeweiligen Partner
absolut nichts hält, geschweige denn in ihn verliebt ist. Schon zweimal ist man vorher bereits in schlimmstem Streit auseinander gegangen.
Es geht um ein reines Zweckbündnis zur Rettung der eigenen Haut, bei dem man dem anderen
n i c h t s , aber auch gar nichts, schenken will. Der Ehevertrag, der ausgearbeitet werden muß, ist umfangreich u. dennoch nicht eindeutig, weil unterschiedlich interpretierbar.
Und zum Schluß muß die Sippschaft des einen Partners dem Vertrag auch noch zustimmen, sonst platzt die ganze Heirat.
Das Ganze ist ein Hohn auf die Demokratie.
Das "Wohl des deutschen Volkes" spielt dabei überhaupt keine Rolle mehr.
Aber wann war dies in den letzten Jahren eigentlich überhaupt mal von wirklicher
Wichtigkeit?
Unter Merkel? Nie.
so ausschliesslich.
Politik ist so nicht.
Wenn Sie schon länger in einer Partei sind, könnten Sie das wissen.
Die Opposition regiert immer ein bisschen mit bei Koalitionen, vor allem, wenn sich die Regierungstragende nicht wirklich einig ist/sein wird.
An ein linkes Bündnis ist nicht mehr zu denken, seit die Grünen m.E. relativ unbedarft Merkel unterstützen.
Also, wenn Merkel sich einmal wieder `gegen´ ihre eigene Partei und teils gegen die SPD positionieren möchte, dann wird die FDP und ja auch die AfD sowieso eingreifen in den parlamentarischen, nicht den Entscheidungsprozess. Die Grünen für Merkel.
Die Bevölkerung wird ein Übriges tun.
Im Prinzip gehe ich davon aus, dass Merkel weiter `gegen´ vor allem die CDU/CSU und FDP und damit auch gegen die AfD regieren will.
Es stehen einige Entscheidungen an, wofür sie auch die Linke benutzen kann.
Entsprechend laufen jetzt Dokumentationen über den Alltag in der DDR, um Widerstand der Bevölkerung abzufangen?
Es war doch alles gut
Man stelle sich vor ein Elefant steht im Raum und jeder tut so, als gäbe es ihn gar nicht. So geschehen heute im Presseclub der ARD. Zumindest der Moderator Herr Schönenborn zusammen mit seinen weiblichen Gästen war zusehends bemüht DAS Thema zu umschiffen oder durch seine weiblichen Gäste mindestens zu marginalisieren.
Ausnahmen: die anwesenden Herren Robin Alexander und Carsten Schwennicke. Wie schon zu erwarten, waren die beiden die einzigen der Runde, die über den "Elefanten" reden wollten. Der Elefant hieß "Flüchtlingspolitik" und Merkel.
Ja, wie unangenehm. Jedes mal bei diesem Thema beeindruckend die Mimik und Körpersprache des Moderators und der beiden Damen: Lippen zusammen gepresst, angestrengtes auf´s Papier schauen, räuspern, lachen. Was für ein Schauspiel.
Herr Alexander und Herr Schwennicke haben es zumindest versucht, aber wer so ausgebremst wird und zwar immer wieder in solchen Runden, vor allem im ÖR, der sollte sich so etwas zukünftig verbitten. Moderation: Sechs.
So gut wie in den letzten Monaten ohne Regierung lief es doch in D. schon lange nicht mehr.
Wozu eine Regierung aus Verlierern und längst Abgehängten mit Ideen von vorgestern. Neuwahlen mit frischem, jungem Personal wären nötig. F und Ö machen es vor.
Lieber Herr Schwennicke, ich habe Ihre Argumentationen in dieser Sendung aufgesogen, wie ein Schwamm. Kompliment an Sie!
Leider wurde die Dame, die erst zuletzt zugeschaltet wurde (ich vermute einfach mal in voller Absicht) - hier ging es um das brennende Thema VOLKSBEFRAGUNG - kurz und knapp abgewürgt, was typisch ist für die ÖR Sender. Schade!
Das gibt dem Ergebnis dieser Runde einen faden Beigeschmack und ist typisch für die Regierungstreue dieser Sender. Nur keine schlafenden Hunde wecken, bzw. Probleme des Souverän öffentlich zu begleiten oder gar zu moderieren. Und schon garnicht mit Herrn Schönenborn...
Sie haben es versucht, die Migration anzusprechen, aber die Holtzbrinck Presse (ZEIT,Tagesspiegel)bügelt ab. Wichtig ist die 17,5% SPD, nicht das Thema Masseneinwanderung, welches das Volk beschäftigt. Das Volk wird nicht gefragt, wir sind ab sofort ein Einwanderungsland mit weiterhin offenen Grenzen. Robin Alexander hat zwar ganz gute Ansichten, ist mir aber zu nah an der Regierung. Berichtet er nicht auch aus dem Kanzleramt?
...etwas Aufschlussreiches wurde bei der Veranstaltung - in einem Nebensatz gesagt - Merkel leitet Themen an die Marktforschung weiter, lässt prüfen, wie beliebt ist das Thema und schon ist es ihres. So kann man nicht anecken. Das ist, was ich seit Jahren bemängele, und vor diesem Hintergrund sind auch die 26,8% der CDU-Wähler einzuordnen...ein Drittel davon ist nur auf Stimulans durch Umfrageinstitute zurückzuführen?...Wer regiert eigentlich, wer hat eigentlich die wahre Macht bei uns? Infratest Dimap und Konsorten???? Oder, wir DAS VOLK? Wozu brauchen wir eigentlich noch zu Wahlen zu gegen, wenn es die Meinungsumfragen und -Institute; die Springer-,Bertelsmann-, Holtzbrinck-, Burdamedien und ARD und ZDF gibt.
Das könnte man auch als Versuch ansehen, die fehlenden plebiszitären Elemente auf Bundesebene auszugleichen, also allzu grobe Fehler zu vermeiden, die sich in dieser Art des politischen Spiels auch ergeben könnten. Man ist aber gleichwohl nicht sicher, ob dies dann auch beachtet wird, außerdem geht das eben parallel zum politischen System, kann es nur eine weitere Ergänzung sein.
Besonders klar wird einem das bei der Zahl der Einwanderer. Wer, wenn nicht die Bürger selbst, kann u. sollte entscheiden, wieviele Wirtschaftsflüchtling ihm lieb sind, von ihm geduldet werden. Nun weiß und sieht man ja, dass auch hier eine riesige Differnz innerhalb der Bürgerschaft ist. Nun könnte man dies, und damit auch den Mittelwert, sicher auch über eine Bürgbefragung feststellen, aber besser und eben verbindlicher wäre gerade hier eben eine Volksabstimmung, weil hier eben ein jeder Bürger die Möglichkeit zur Meinungsabgabe hat -u. nicht nur eine (mehr oder weniger) repräsentative Auswahl.
Das könnte man auch als Versuch ansehen, die fehlenden plebiszitären Elemente auf Bundesebene auszugleichen, also allzu grobe Fehler zu vermeiden, die sich in dieser Art des politischen Spiels auch ergeben könnten. Man ist aber gleichwohl nicht sicher, ob dies dann auch beachtet wird, außerdem geht das eben parallel zum politischen System, kann es nur eine weitere Ergänzung sein.
Besonders klar wird einem das bei der Zahl der Einwanderer. Wer, wenn nicht die Bürger selbst, kann u. sollte entscheiden, wieviele Wirtschaftsflüchtling ihm lieb sind, von ihm geduldet werden. Nun weiß und sieht man ja, dass auch hier eine riesige Differnz innerhalb der Bürgerschaft ist. Nun könnte man dies, u. damit auch den Mittelwert, sicher auch über eine Bürgbefragung feststellen, aber besser und eben verbindlicher wäre gerade hier eben eine Volksabstimmung, weil hier eben ein jeder Bürger die Möglichkeit zur Meinungsabgabe hat - u. nicht nur eine (mehrweniger) repräsentative (heimliche?)Auswahl.
um ehrlich zu sein,- ich weiß nie so recht, auf welcher Seite Sie persönlich nun eigentlich stehen. Dasselbe gilt für Hrn. Alexander. Man hat den Eindruck, Sie verstecken sich vorsichtshalber ständig hinter "den Bürgern", die diese Masseneinwanderung nicht wollen. Da wird um den Familiennachzug salbadert, ohne auch nur einmal öffentlich zu erwähnen, daß die EU samt Merkel und Schulz noch ganz andere Absichten hat. Man läßt sich oft unterbrechen und vom gefährlichen Thema wieder abbringen, damit der Moderator auch wieder ruhig schlafen kann. Von so einer Art "Gegenstimme" bin ich nicht begeistert und es entspricht auch nicht dem Cicero.
Bei dieser Sendung sind mir zwei Teilnehmer negativ aufgefallen: Herr Schönenborn, der - als Moderator - gleich in die Eingangsfrage die Unterstellung einbaute, die FDP habe sich bei den Jamaika-Verhandlungen aus dem Staube gemacht. Offensichtlich ist dies das neue Glaubensbekenntnis der Qualitätsjournalisten - es wird schon nicht mehr hinterfragt, es scheint "gesetzt" zu sein. So weit so schlecht. Weiterhin hat Frau Hildebrandt (Zeit), Herrn Schwennicke mindestens dreimal ganz bewusst unterbrochen und zwar auf eine ziemlich derbe Art; man erkannte, dass Frau Hildebrandt in Herrn Schwennicke einen Kontrahenten und einen Konkurrenten erblickt. Sehr schlechtes Benehmen, Frau Tina Hildebrandt von der "Zeit".
Habe zwar den Anfang der Sendung nicht gesehen, man kam aber auch hier nur zu den bekannten Alternativen - Minderheitsregierung, Neuwahlen…
Leider hat Hr. Schwennicke auch hier wiedereinmal nichts zur Alternative freiwillige Allparteienregierung gesagt.
Dabei hat er ja so schön darauf hingewiesen, dass das meiste kein Zukunftsprogramm sei, sondern entweder die Korrektur früherer Fehler oder die Durchführung von Selbstverständlichkeiten.
Auch im politischen System, welches in dieser Ausführung die gewählten BT-Abgeordneten ja schlicht zu "Stimmvieh" degradiert - es ist ja vorab alles schon ziemlich umfassend und detailliert im Koalitionsvertrag abgemacht(!)-, auch wird die eigentliche Mehrheit zu den jeweiligen Sachfragen nicht konsistent realisiert, ja auch dieses politische System bzw. diese politische Praxis sollte hier mal hinterfragt werden. Und klar, gerade dann braucht man die plebiszitären Elemente auf Bundesebene ganz besonders.
Also: Nochmal durchdenken.
Mal ehrlich, die beiden Damen haben kaum überzeugt, beide kamen mit einer aktivistischen, 'moralinen' Attitude daher - war ja auch nicht anders zu erwarten bei den Gazetten, bei den die untergebracht sind. Die beiden wollten eine 'mediale bella figura machen', gut rüberkommen und zugleich das geneigte Publikum 'moralisch erziehen'.