Vertrauen in staatliche Institutionen - Die Demokratie, die bin ich

chen. Es ist die große Schwäche d Demokratien, dass sie mündiger Bürger, denkender, streitender, aufgeklärter Menschen bedürfen, um auf Dauer existieren zu können und dass neben den demokratischen Institutionen wie Parlament und Regierung (die, da hat der Autor vollkommen recht, so gestaltet sein müssten, dass ein häufiger Wechsel der handelnden Personen stattfindet) ein gut funktionierendes System der Kontrolle da sein muss. Medien, Journalisten, auch die Kultur gehört dazu. Man muss ihnen, den maßgeblich in den staatlichen, demokratischen Institutionen Handelnden immer auf die Finger schauen können und dürfen, sie in jeglicher Form kritisieren dürfen und genau deshalb es der dickste, wichtigste Grundpfeiler einer Demokratie die Meinungsfreiheit.
Das oben beschriebene Kontrollsystem ist in Deutschland kaputt gegangen, es ist komplett dysfunktional, es kontrolliert nicht mehr, es ist linksgrün parteipolitisch durchsetzt, steuert, belehrt, erzieht.
Der mündige Bürger steht am "Rande"...

Sehr geehrter Herr Krischke,
großartig, einfach nur großartig. Vielen Dank für diesen tollen Artikel. Lesenswert.
Mit vorweihnachtlichen Grüßen
Dieter Minke

Demokratie hat in meinem Verständnis keine Ausgrenzung im Gepäck.
Wohin Brandmauern führen sieht man landauf und landab.
Da gibt's keine demokratischen Werte mehr, lediglich Lippenbekenntnisse.
Zu diesem Thema hat wohl Voigt in Thüringen, mit dem Segen von Friedrich Merz,den Vogel abgeschossen.
Auch Merz will selbst,mit allerlei Tricks natürlich, die Kanzlerkrone.
Er weiß selbst, daß er es nicht besser machen kann als Scholz und er weiß, welche Konstellationen sich zum regieren ergeben werden.
Rot und Grün und diese Leute werden seinen Kurs nicht mittragen.
Alles Augenwischerei.
Der Wähler bekommt eben nicht, das was er gewählt hat, sondern eine Portion von allem.
Lediglich die AfD steht noch für eine klare, kompromisslose Politik für Deutschland.
Alle anderen Parteien haben es wohl nicht mehr drauf.
Demokratie alà Merz wird im schlimmsten Fall noch zu Notstandsgesetzen führen und da schließt sich der Kreis.
Kapitalverlust geht Faschismus immer voraus.
1923 lässt Grüßen.

Ich danke Herrn Krischke für diesen sehr guten Artikel.
Ergänzen möchte ich noch die aktuelle Verwendung des Begriffs "demokratische Parteien" mit dem die AfD ausgegrenzt werden soll. Dieser Begriff wird nicht nur von den anderen Parteien sondern natürlich auch von den öffentlich-rechtlichen Medien breit verwendet. Auch dabei hat natürlich niemand definiert, was eine nicht-demokratische Partei sein soll. Etwa eine Führerpartei? Dann dürfte sie nach dem Parteiengesetz gar nicht zur Wahl zugelassen werden. Zur Wahl werden nur Parteien zugelassen, die demokratisch organisiert sind. Auch dieser Begriff dient also nur dem weltanschaulichen Framing und der Rechtfertigung der Brandmauer.

Schon lange Zeit unterscheiden sich die Meinungen zu Ereignissen in der Welt der normalen Menschen in den Ländern gegenüber den Meinungen und Handlungsweisen der gesamten westlichen Politiker sehr stark. Die Menschen sind zwischenzeitlich zu der Erkenntnis gekommen, dass vielen Politikern der geistige Überblick fehlt, sie sind überfordert. Was diese Politiker von sich geben hat nichts mehr mit Demokratie zu tun. Der künftige amerikanische Präsident Trump hat unlängst öffentlich geäußert, dass es ein Fehler war, US-Raketen auf das Kernland von Russland von der Ukraine aus zu schießen! Diesen Fehler haben jedoch auch England und Frankreich begangen. In Fortsetzung verlangen auch die Politiker der NATO und EU den Einsatz der weitreichenden Waffen. Das sind mehr als gefährliche dumme Handlungen, weil so etwas nichts mehr mit Unterstützung zu tun hat, das ist Krie

die Frage müsste man zu vielen Regierungsämtern und auch zur EU stellen. Ob Kanzler oder Bundespräsident, ob EU-Kommissare oder Präsident, alles wird über Parteischienen bestimmt, nichts durch direkte Wahl. Warum ist das so? Nun, da kämen vielleicht Menschen in ein Amt, die man nicht so lenken und bestimmen kann. Und ja. Was heißt Stimmabgabe? Ich wähle und dann habe ich als Wähler eben nichts mehr zu sagen. Warum? Weil es eben nicht wie in der Schweiz geregelt die Möglichkeit gibt, bei grundlegenden Themen eine Volksbefragung zu machen. Und die wenige vorhandenen Möglichkeiten wurden so gestaltet, dass man sie praktisch kaum bzw. nur selten anwenden kann. Und wenn dann doch? Jo, dann müssen sich die Politiker nicht unbedingt daran halten. Sie haben Recht Herr Krischke. Inzwischen erhebt jeder den Anspruch, Demokratie in erster Linie nach der eigenen, parteipolitischen Sichtweise, machtsichernd zu definieren. Die etablierten Parteien machen es uns vor.

Das gegenwärtige substanzielle Problem der Demokratie besteht darin, dass die trotz großer Ankündigungen in schwierigen Koalitionen reformunfähigen oder - unwilligen Altparteien ein Monopol auf die nur von ihnen
vertretene Demokratie zu haben glauben. Jedenfalls ein probates Mittel, im gleichen Wahlgang ebenso demokratisch gewählte Gegner und 'Konkurrenten als undemokratisch auszugrenzen. Das ist das schxache Fundament der Brandmauer, hinter der sich feige Politik versteckt. Wenn man die AfD nicht mag, warum liefert man ihr kontinuierlich neue Argumente?

Wesentliches Element der Demokratie ist auch die Möglichkeit eines unblutigen Wechsels von Köpfen und Sachpolitik. Das aber ist in Deutschland inzwischen in großer Gefahr. Die Verteufelung der AFD, indem Sprüche von einigen ihrer unappetitlichen Protagonisten als Vorwand genommen werden, der Partei insgesamt zu unterstellen, die Demokratie abschaffen zu wollen, hat unerträgliche Formen angenommen. Angesichst dessen, was wir seit Jahren an Unterdrückung der Meinungsfreiheit, Spitzelwesen, Wahlrechtsänderung zur Stärkung von nicht unabhängigen Listenkandidaten etc. erlebt haben, muß man von einem klaren Fall von Projektion sprechen: man unterstellt der AFD, was man selbst betreibt. Da Merz bereits voll mit von der schmutzigen Partie ist, bleibt einem wohl nichts anderes übrig, als AFD zu wählen- solange das noch geht. Wenn diese Alternative infolge (bis zum 23. Febr nicht mehr möglichen)Verbots endgültig wegfällt, werden die "demokratischen Kräften"gar keine Hemmungen mehr kennen

Herr Krischke, Ihre Aussage:
"Ohne grundsätzliche Fragen hätten wir auch kein Grundgesetz und damit nichts, worauf sich unsere Demokratie gründen könnte."
Das Grundgesetz haben wir sicherlich nur, weil es von den Besatzungsmächten so gewollt war.
Kurzum: leider leben wir heute immer mehr in einer Welt, in der nur das Recht des Stärkeren gilt; Der politmediale Komplex hat Adel und Kirche ersetzt. Total und Totalitär!
In Deutschland kommt erschwerend hinzu, daß den meisten Deutschen ein Freiheits-/Demokratie-Gen fehlt.
Sie lassen sich leicht beeinflussen. Das zeigte sich schon vor 80 Jahren.
Sie folgen den Totalitären bis in den Untergang.
Da ist hilft auch kein Schönreden.

Das Zitat von Immanuel Kant, daß Aufklärung bedeutet, sich aus der „selbstverschuldeten Unmündigkeit“ zu befreien hat heute keine Bedeutung mehr. Man will Unmündig bleiben

unsere Reaktionen gegenüber der AfD anwenden.
Die AfD ist evtl. Teil einer bürgerlichen Bewegung, steht nicht in der Tradition der Linken und sozialdemokratischen Bewegungen?
Aus diesen entspringt aber der heutige demokratische Grund-Gedanke?
Der bürgerliche Gedanke in Bezug auf Demokratie wäre eher inhaltlich zu sehen, bezogen auf die Grundwerte, Schutz der Person und persönlichen Freiheit etc.?
Historisch entwickelt sich dies in Form von Rechten, Gesetzen und Vorstellungen über die Richtung einer Gesellschaft?
In der Monarchie des Kaiserreiches gab es entsprechend national-LIBERALE Bestrebungen, gegenüber der Demokratie, die es mit einer starken Sozialdemokratie ebenfalls im Kaiserreich gab, lag der Schwerpunkt auf NATIONAL-Prinzipien?
Eine autoritäre Demokratie wie vermtl. die DDR, evozierte das Nationale wider das Klassendenken und die Revolte wider die SED-"Herrschaft"?
Wir haben mit dem GG eine verfasste(Staat),bürgerliche(parlamentarische) DEMOKRATIE, ein
Konglomerat?
Was nun?

Lieber Herr Krischke, wieder einmal ein hervorragender Artikel, der wieder einmal von viel zu Wenigen gelesen werden kann, weil viel zu Wenige diesen Artikel je zu lesen bekommen werden! Der mediale Mainstream veröffentlich solch ehrlichen und wahren Worte nicht denn es wäre kontraproduktiv, die Masse der Bürger aufzuwecken und zum Selbst Denken anzuregen. Wo kämen wir denn auch hin, wenn der Bürger anfangen würde sich gegen die doktrinär diktierten Vorgaben (und sogar per Gesetz!) von Faeser, Paus, Habeck und wohl demnächst auch Merz und etc. zu wehren? Derzeit fühlt sich so mancher kritisch denkende Bürger in die unseligen Zeiten der DDR und noch übler des Dritten Reiches zurück versetzt. Direktwahl von Staatsdienern in höchsten Ämtern wird auf absehbare Zeit wohl ein Traum so mancher wahrhaft demokratisch denkender Bürger bleiben. Man schaue nur mit Grausen auf die Resultate der jüngsten Wahl des Landtages in Thüringen! War das noch demokratisch?

Ich würde auf mehr lokale Verantwortung setzen, durch Gemeinschaft + Partizipation. Die Gemeinden, Städte und Dörfer sollten ihre Angelegenheiten möglichst selbst regeln. Das führt zu einer Stärkung der Gemeindeautonomie, ähnlich wie in der Schweiz. Zentralistische Bevormundung, Regelungen, al'a DDR oder Ähnliches, hat auf Dauer keinen Bestand. Zur Zeit erlebt Deutschland das Muster einer Zentralgewalt, der sich alles unterzuordnen hat.
Durch eine Überregelung, ausufernde Bürokratie blockiert sich letztendlich der Staat selbst und führt ins Chaos.

Meiner Wahrnehmung nach stehen bei den meisten Menschen Inhalte an erster Stelle, oft werden sie mit Demokratie gleichgesetzt.

So sehen (nach meiner Wahrnehmung) viele Menschen etwa Europa, Gerechtigkeit in vielen konkreten Anwendungen (Gehaltshöhen bis Stellenbesetzungen), offene+vielfältige Gesellschaft, Nachhaltigkeit, Klima, Menschenrechte - runtergebrochen in viele konkrete Handlungen und Rechte, etc. als zentral an. Demokratie wird damit gleichgesetzt oder daran gemessen, ob sie diese Werte und Ziele umsetzt.

Die Frage, wie man damit umgeht, dass nicht jeder Mensch unter diesen Werten das gleiche versteht, dass Menschen andere Ziele und Werte in anderen Prios haben können, scheint mir oft nicht gestellt zu werden.

Demokratie wird gleichzeitig als nicht hinterfragbare Grundlage aufgefasst. Wo Demokratie an Grenzen kommt, wenn nicht gewisse Grundauffassungen übereinstimmen, ist weniger Thema. Grundwerte werden als über allem schwebend vorgegeben angenommen.

Früher war nicht nur mehr Lametta, früher gab es nach meiner Erinnerung auch eine stärkere politische Partizipation. Möglichkeiten von Bürgern, des Souverän sowohl durch Wahlen, als auch durch Mitgestaltung zu partizipieren.
Das heutige präferierte Modell sieht genau das eben nicht mehr vor. Der Meinungskorridor als Einbahnstraße ist inzwischen so eng, dass gerade mal ein grünes Lastenfahrrad durch passt und das, wie gesagt, ohnehin nur in eine Richtung.
Im wiederauferstandenen SED-System werden Abweichler nicht mehr "nur" schikaniert, ausgegrenzt und existenziell vernichtet, sie werden von unserer Staatsaufsicht verfolgt, verurteilt und hinter schwedische Gardinen gesetzt. L'etat c'est moi, das ist Credo der neuen "woken" politischen Aristokratie aus Schmarotzern, Schaumschlägern, Gernegroß u. Dummschwätzern. Sie sind gefährlich. Gefährlich in dem was sie denken, was sie tun und was sie noch vorhaben. Geschieht kein Wunder, wird diese neue deutsche Autokratie am 23.02. einzementiert.

Die üble SED-Diktatur hatte sich "Demokratisch" auf die Fahnen geschrieben und verhöhnten damit alle Opfer ihres "Schild und Schwertes" (MfS), die wegen ihrer echt demokratischen Einstellung verhaftet, gefoltert, weggesperrt oder umgebracht wurden! Selbst Hitler hielt sic für einen Demokraten! Grüne und Rote tun das Gleiche auch heute auch wieder ... besonders vor Wahlen: Das dumme Volk muss gelenkt werden ... notfalls mit Verdrehung der Wirklichkeit!
Herr Krischke bringt es sehr klar und treffend auf den Punkt:
"Ludwig der XVI. soll einmal gesagt haben: „Der Staat, das bin ich.“ Was wir derzeit landauf, landab und insbesondere links der Mitte erleben, ist ein Selbstverständnis, das sich in Abwandlung dieses Zitates auf folgende Formel bringen lässt: „Die Demokratie, die bin ich.“