- Weiter, immer weiter auf dem Irrweg
Der gescheiterte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz begeht weiter die Fehler eines bundespolitisch Unerfahrenen. Dabei hätte er längst sehen können, wer ihm wirklich gefährlich wird
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Christoph Schwennicke war bis 2020 Chefredakteur des Magazins Cicero.
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Bei Martin Schulz, dem SPD-Vorsitzenden und gescheiterten Kanzlerkandidaten, ist es wie bei einem Bergwanderer, der die falsche Abzweigung genommen hat, dem das auch schwant, der aber dieses dumpf-ungute Gefühl unterdrückt, indem er umso tapferer und scheinbar unverdrossener den steilen Pfad hinaufsteigt.
Genau genommen hat Martin Schulz zwei Weggabelungen falsch genommen. Die erste schon, als er sich von Sigmar Gabriel die Kanzlerkandidatur antragen ließ. Gabriel in seiner ganzen Schläue wusste bei diesem Zug zweierlei. Erstens, dass Schulz keine Chance haben würde, weil er sich vor aller Augen als nicht geeignet als Kanzler erweisen würde. Zweitens, dass Schulz in der tiefen Überzeugung von seiner Bedeutsamkeit dieses vergiftete Angebot annehmen würde. Mit 100 Prozent Unterstützung schickte ihn die SPD dann auf die Reise - um ihn dort weitgehend allein zu lassen, wie er hinterher beklagte.
Ein zweiter strategischer Fehler
Richtig konsequent ging Schulz aber seinen falschen Weg erst nach der schlimmsten aller schlimmen Wahlschlappen der SPD weiter. Statt den wichtigsten Oppositionsposten, die größte Plattform der kommenden vier Jahre für die SPD, selbst zu beanspruchen, überließ er den Fraktionsvorsitz der mit allen Wassern gewaschenen Andrea Nahles. Das erklärte dann im Nachhinein auch, warum die bisherige Arbeits- und Sozialministerin die einzige auf allen SPD-Bildern vom Wahlabend war, die von einem Ohr zum andern lachte.
Mit dieser Personalie (sowie mit einigen anderen auch wie jener des parlamentarischen Geschäftsführers und des Generalsekretärs) hat Martin Schulz bewiesen, dass er weder von Machtfragen noch von der Binnenmechanik der SPD auch nur einen Hauch von Ahnung hat. Er ist der Kaspar Hauser aus dem Brüsseler Wald, der durch Berlin und das Willy-Brandt-Haus stolpert.
Er hat Andrea Nahles falsch eingeschätzt
In Andrea Nahles hat Schulz eine Fahrensfrau vermutet, die SPD in der Opposition nach links zu schieben. Das ist in zweierlei Hinsicht falsch und naiv. Falsch im Ansatz, weil die SPD ihr Heil eben nicht in der behaglichen linken Ecke suchen darf, sondern mit der Merkel-CDU um die Mitte kämpfen muss, dem politischen Gegner diesen Raum nicht kampflos preisgeben darf, wenn sie jemals wieder einen Kanzler oder eine Kanzlerin stellen möchte.
Und falsch in der Beurteilung der Person Nahles, die ihre Juso-Zeit längst hinter sich gebracht hat, auch wenn viele sie wegen ihrer Rhetorik („auf die Fresse…“) immer noch dort verorten. Nahles war, nur als Beispiel, die einzige namhafte SPD-Politierin, die schon zu Zeiten der bedingungslosen Willkommenskultur (als Schulz noch Gold-Parallelen anstellte) davor warnte, die Massenmigration nach Europa und insbesondere nach Deutschland durch die rosarote Brille zu sehen. Und Nahles weiß bei aller Kritik, die sie an der Agendapolitik von Gerhard Schröder vorgetragen hat („Abrissbirne der SPD“), dass die Machtoption nur da ist, wenn die Sozialdemokratie sich von Merkel und der CDU nicht in den linken Schmollwinkel abdrängen lässt.
Allianz aus Scholz und Nahles gegen Schulz
Und weil sie das weiß, und weil sie weiß, dass Schulz zu schwach und zu ahnungslos ist, was Machtfragen anlangt, genau deshalb hat sie schon seit geraumer Zeit einen informellen Pakt mit dem Hamburger Bürgermeister und SPD-Vize Olaf Scholz geschlossen. Die beiden wissen: Sie sind eine Generation, sie sind jetzt dran. Wenn sie sich unterhalten, dann kommt an ihnen keiner vorbei. In etwa so, wie das seinerzeit Gerhard Schröder und Oskar Lafontaine gesehen und durchgezogen haben.
Offen ist allein, ob Nahles und Scholz die am Ende entscheidende K-Frage schon untereinander geklärt haben. Aber dass sie mit einem Duo aus Parteivorsitz und Fraktionsvorsitz die SPD kanzleramtstauglich für 2021 machen wollen, und die K-Frage am Ende untereinander ausmachen wollen, daran kann es keinen Zweifel geben. Da kann sich Manuela Schweig noch so sehr für die am Ende lachende Dritte halten. Da wird nichts draus. Nahles und Scholz haben die Fäden in der Hand, und Schwerin ist weit.
Scholz arbeitet gegen den Linksdrift
Weil Schulz immerhin so viel Machtgefühl hat, den Willen von Olaf Scholz zu spüren, hat er ihn so fest wie möglich umarmt für dessen Konzeptpapier, das in Wahrheit eine Kampfansage an Schulzens Linksdrift ist.
Schulz hat es verpasst, an der dritten Weggabelung am 24. September einzusehen, dass er nicht weiterlaufen muss. Dass es vorbei ist. Spätestens nach der Niedersachsenwahl hätte er seinen Rückzug als Konsequenz aus dieser beispiellosen Wahlniederlage erklären müssen. Stattdessen aber geht der Wanderer Schulz tapfer und realitätsvergessen weiter den Weg über die acht Regionalkonferenzen, die die SPD immer dann einberuft, wenn ihr die schlammigen Wasser mal wieder bis zum Hals stehen. Dieser Weg wird aber nicht nur kein leichter sein. Es ist ein vergeblicher.
