- Schafft den Bundespräsidenten ab
Kolumne Grauzone: Während die Verhandlungen über mögliche Nachfolger für Joachim Gauck noch laufen, sollte erneut die Frage gestellt werden: Brauchen wir den Bundespräsidenten überhaupt?
Autoreninfo
Alexander Grau ist promovierter Philosoph und arbeitet als freier Kultur- und Wissenschaftsjournalist. Er veröffentlichte u.a. „Hypermoral. Die neue Lust an der Empörung“. Zuletzt erschien „Vom Wald. Eine Philosophie der Freiheit“ bei Claudius.
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Nun mauscheln sie also wieder. Vorläufig heimlich, hinter verschlossenen Türen und an Telefonen. Spätestens nach den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin im September dann ungehemmt und öffentlich. Mehr Heuchelei gibt es im für Heuchelei ohnehin anfälligen Politbetrieb selten. Denn natürlich geht es allen Beteiligten immer nur um die Würde des Amtes. Erspart uns allen dieses kleingeistige Getue. Schafft das Amt des Bundespräsidenten endlich ab!
Entstanden ist das Amt bekanntlich in den Vereinigten Staaten als Synthese von Staatsoberhaupt und Regierungschef. Ähnlich verhält es sich in Frankreich. Beide Präsidentenämter sind das Ergebnis antimonarchistischer Revolutionen, die Amtsinhaber republikanisierte Monarchen auf Zeit.
Zombie des Politbetriebes
In der Bundesrepublik hat man sich für eine besonders absurde Konstruktion entschieden. Vor dem Hintergrund der Weimarer Erfahrungen hat man das Präsidentenamt zugunsten der anderen Verfassungsorgane ausgehöhlt. Das war eine weise Entscheidung. Allerdings hat man es versäumt, das Amt gleich ganz abzuschaffen. Übrig geblieben ist ein administrativer Torso, ein Zombie des Politbetriebes.
Faktisch agiert der Bundespräsident wie ein konstitutioneller Monarch. Er übernimmt Repräsentationsaufgaben, unterzeichnet Gesetze, ernennt und entlässt offiziell die Minister, ist aber ohne jede faktische Macht. Dennoch ist sein Amt explizit politisch. Das unterscheidet ihn etwa von der Königin des Vereinigten Königreiches. Die Queen ist nicht nur dazu verpflichtet, politisch neutral zu sein. Sie darf nicht einmal eine eigene Meinung haben. Daraus bezieht sie – auch wenn es absurd klingt – ihre Autorität.
Anders der Bundespräsident. Der ist nicht nur gewählt, was sein Amt automatisch politisiert. Unseligerweise ist er auch noch – zumindest inoffiziell – aufgefordert, sich politisch, moralisch, gesellschaftlich oder sonst wie erbaulich zu äußern. Das führt unweigerlich in Situationen zum Fremdschämen. Und wenn er doch mal etwas Substanzielles sagt, wie einst der gute Horst Köhler über die Notwendigkeit, Handelsrouten auch mit militärischen Mitteln zu schützen, dann gibt es Ärger.
Wir brauchen keinen Staatspriester
Da ist es wesentlich opportuner, sich auf dem festen Boden politischer Korrektheiten zu bewegen, mehr soziale Gerechtigkeit einzufordern, mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt, mehr Solidarität, mehr Nachhaltigkeit und mehr Toleranz. Das alles ist so sterbenslangweilig, dass man es kaum noch hören kann. Einen offiziellen Staatspriester, der solche intellektuellen Nichtigkeiten unter das Volk wirft, ist allerdings überflüssig. Und für die, die von solch süßlichem Moralin nicht genug bekommen können, gibt es ja immer noch Margot Käßmann oder Eugen Drewermann.
Politik bedeutet Machtausübung. Ein politisches Amt ohne Macht ist ein Widerspruch in sich, eine Karikatur von Politik. Der Bundespräsident ist überflüssig. Seine Aufgaben sind problemlos auf den Kanzler, den Bundestags- und den Bundesratspräsidenten übertragbar.
Getragen wird das Amt des Bundespräsidenten von der heimeligen Vorstellung, es bräuchte eine politische Instanz, die Orientierung gibt und mittels der Macht des Wortes wirkt. Das ist politische Romantik in Reinform. Und für eine liberale Gesellschaft eine Zumutung.
Politiker müssen uns den Weg nicht weisen
Die Aufgabe des Staates ist es, für Recht und Sicherheit zu sorgen und ansonsten den Bürgern nicht weiter zur Last zu fallen. Entsprechend ist es der Auftrag von Politikern, für eine funktionierende Verwaltung zu sorgen und jene Gesetzvorhaben umzusetzen, für die sie in Wahlen geworben haben. Für Moral und Sittlichkeit sind Politiker nicht zuständig – und für Orientierung schon mal gar nicht.
Joachim Gauck hat seine Sache alles in allem gut gemacht. Er hat Skandale vermieden, Peinlichkeiten so weit umschifft, wie es das Amt zulässt (für das Pferdebild für die Queen konnte er ja nichts) und hin und wieder etwas gesagt, das andere an dieser Stelle sicher nicht gesagt hätten („unsere Aufnahmekapazität ist begrenzt“). Das war mehr als ordentlich.
Gauck ist ein würdiger letzter Bundespräsident. Er hat den Schaden, der dem Amt zwischenzeitlich erwachsen ist und der seine Geschichte belastet hätte, wieder ausgebügelt. Der ideale Zeitpunkt, es mit Anstand zu verabschieden.
