Cicero-Serie Pandemie und Rechtsstaat Die Causa Corona IV: Vom Versagen des Bundespräsidenten Corona war eine Krisenzeit, in der man einen guten Bundespräsidenten gebraucht hätte. Wir hatten ihn allerdings nicht. Steinmeiers Äußerungen über Kritiker der Impfkampagne und der restriktiven Corona-Maßnahmen trugen zur Spaltung der Gesellschaft bei, die bis heute nicht überwunden ist. VON VOLKER BOEHME-NESSLER
Sozialer Pflichtdienst : Frank-Walter Steinmeier, der Nachahmer Mit der Idee einer sozialen Pflichtzeit für junge Menschen schmückt sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit einem Vorschlag, den Politiker anderer Parteien lange vor ihm gemacht haben. Auch bei anderen Themen zeigt sich der Bundespräsident eher als Mitläufer denn als Anreger. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Rede an die Nation : Zerreißen statt spalten In einer Grundsatzrede hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Deutschen auf weitere Einschränkungen vorbereitet. Es ginge jetzt darum, dass die Gesellschaft ihren Beitrag zur aktuellen Krise leiste. Doch bei allen präsidialen Kalendersprüchen ließ Steinmeier auch Raum für Zweifel und für unbeantwortete Fragen. Gerade das machte die Rede, die eigentlich keiner hören wollte, doch noch interessant. VON RALF HANSELLE
Bundespräsidentenwahl in Österreich : Gerald Grosz: Volkes Stimme Der Publizist und Ex-Politiker Gerald Grosz will am nächsten Sonntag Bundespräsident von Österreich werden – mit rüden Attacken gegen das Establishment und einer riesigen Facebook-Gefolgschaft. Der Individualist und Exzentriker möchte der etablierten Politik die Leviten lesen, ohne auf irgendjemanden Rücksicht nehmen zu müssen. VON MATHIAS BRODKORB
Direktwahl statt Abschaffung des Bundespräsidenten : Ein Ruck durchs Land - eine Gegenrede Am Sonntag argumentierte Mathias Brodkorb an dieser Stelle, dass das Amt des Bundespräsidenten in einer Demokratie überflüssig sei. Seine Aufgaben könnten Bundesregierung und Bundestag erledigen. Heute widerspricht ihm Jens Peter Paul: Das Amt kann nichts für die Dürftigkeit seiner Inhaber. Ein vom Volk gewählter Präsident könnte ein Gegengewicht zu realitätsblinden Politikern darstellen. VON JENS PETER PAUL
Bundespräsidentenwahl : Das überflüssige Staatsoberhaupt Die meisten der dem Bundespräsidenten obliegenden Aufgaben könnten Bundesregierung und Bundestag mindestens genauso gut erledigen. Braucht eine demokratische Gesellschaft einen Bundespräsidenten? Oder ist er nur eine Art bedeutungsloser Monarch, der den Steuerzahler zudem rund 45 Millionen Euro im Jahr kostet? VON MATHIAS BRODKORB
Wahl des Bundespräsidenten : Presse unerwünscht Bei der Wiederwahl Frank-Walter Steinmeiers zum Bundespräsidenten waren Journalisten am Ort des Geschehens, dem Paul-Löbe-Haus neben dem Reichstagsgebäude, unerwünscht. Gravierende Einschränkungen der Presse seien notwendig, um Infektionen während der parlamentarischen Versammlung zu verhindern, hatte der Bundestag zuvor in zwei Eilverfahren den Gerichten in Karlsruhe und Berlin erklärt. Die Informationen waren aber nicht korrekt, sondern irreführend. VON JENS PETER PAUL
Bundespräsidentenwahl : Frank-Walter Steinmeier bleibt Bundespräsident Mit großer Mehrheit ist Frank-Walter Steinmeier erneut zum Bundespräsidenten gewählt worden. Er erhielt 1045 von 1425 gültigen Stimmen. Steinmeier ist damit erst der fünfte Bundespräsident mit zweiter Amtszeit. Die Bewerber der anderen Parteien blieben wie erwartet chancenlos. VON CICERO-REDAKTION
Bundespräsidentenwahl : Nicht ein einziger prägnanter Satz Frank-Walter Steinmeier, der morgen ein zweites Mal ins Amt des Bundespräsidenten gewählt wird, läuft immer dann zu Hochform auf, wenn es um seine eigenen Interessen geht. Zu den Sorgen der Menschen ist von ihm praktisch nichts in Erinnerung geblieben. Ein Rückblick auf seine erste Amtszeit. VON JENS PETER PAUL
Bundespräsidentenwahl : Spannend wird nur, wie viele Stimmen Steinmeier fehlen Am Sonntag wird der neue Bundespräsident gewählt - und es wird der alte sein. Frank-Walter Steinmeier ist die Wiederwahl sicher. Doch da die erneute Kandidatur des Sozialdemokraten außerhalb der SPD vielerorts für Unmut sorgte, werden ihm wohl zahlreiche der 1223 Wahlmänner und -frauen die Stimme verweigern. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Verfassungswidrige Vorgaben : Bundespräsidentenwahl: So wird das nichts In zwei Wochen soll Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wiedergewählt werden. Doch die strikten Coronatest-Regeln, die sich Parlamentschefin Bärbel Bas für die Bundesversammlung ausgedacht hat, gefährden das gesamte Prozedere. Verfassungsklagen sind zu erwarten. VON JENS PETER PAUL
Max Otte und die AfD : „Die Werteunion ist tot“ Die Kandidatur Max Ottes (CDU) für das Amt des Bundespräsidenten schlägt hohe Wellen. Denn der Vorsitzende der Werteunion lässt sich von der AfD ins Rennen schicken. Im Interview übt CSU-Mitglied Juliane Ried, Vorsitzende des Konservativen Aufbruchs und einst Gegenkandidaten Ottes um den Vorsitz der Werteunion, deutliche Kritik an Ottes Kandidatur, erklärt, was der Vorgang für die Werteunion bedeutet. INTERVIEW MIT JULIANE RIED
Frank-Walter Steinmeier und die Spaziergänger : Der Gang vor die Hunde Mit Blick auf die Corona-Spaziergänge hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Demonstranten gegen die Pandemie-Maßnahmen pauschal mit Gewalttätern in Verbindung gebracht. Das ist nicht nur seinem Amt nicht angemessen, es verkennt auch das seit jeher subversive Potential des Spazierengehens. VON RALF HANSELLE
Die CDU und die Bundespräsidentenwahl : Ein politisches Trauerspiel Die CDU/CSU nimmt ihre Aufgabe als Oppositionspartei nicht ernst, indem sie für die Bundespräsidentenwahl keinen Gegenkandidaten zu Frank-Walter Steinmeier aufstellt. Einzig die Linke hält diese demokratische Gepflogenheit aufrecht. VON HUGO MÜLLER-VOGG
Aus der Traum von einer grünen Bundespräsidentin : Mein Gott, Walter! Der alte Bundespräsident wird auch der neue Bundespräsident. Durch einen geschickten Schachzug hat sich Frank-Walter Steinmeier das Amt gesichert. Damit ist der Traum der Grünen von einer Frau im höchsten Amt des Staates geplatzt. Aber ist ein alter weißer Mann das richtige Aushängeschild für das von einer Ampel regierte Deutschland? VON ANTJE HILDEBRANDT
