Der amtierende Premier Japans: Shigeru Ishiba / picture alliance

Wahldebakel für Regierungspartei Unruhige Zeiten in Japan

Bei Japans Unterhauswahl am Sonntag hat die langjährige konservative Regierung ihre Mehrheit verloren. Das Ergebnis könnte das Land nahezu unregierbar machen – und verpasst der einst übermächtigen Liberaldemokratischen Partei einen schmerzhaften Denkzettel.

VON FELIX LILL am 28. Oktober 2024 6 min

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Felix Lill ist als Journalist und Autor spezialisiert auf Ostasien.

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Eigentlich dürfte Shigeru Ishiba schon nicht mehr da sein. Denn für genau den Fall, der am Sonntag eingetreten ist, hatte der erst seit einem knappen Monat amtierende Premier Japans seinen Rücktritt angekündigt: falls die Regierungskoalition aus seiner konservativen Liberaldemokratischen Partei (LDP) und der buddhistischen New Komeito ihre Parlamentsmehrheit verlöre. Die Wahl des Unterhauses – der mächtigen der zwei Kammern in Japans Parlament – brachte dann genau dieses Ergebnis.

Die LDP, die seit der Nachkriegszeit bis auf kurze Unterbrechungen immer regiert hat, erhielt nur noch 191 der 465 zu vergebenen Plätze, ein Minus von 65 Mandaten. Die New Komeito verlor acht und hat nun noch 24 Plätze. Die Parlamentsmehrheit, die in den vergangenen Jahren bei rund zwei Dritteln gelegen hat, ist dahin. Da die LDP weiter die stärkste Kraft im Parlament ist, muss sie sich nun nach einer weiteren Partei umsehen, die in eine Koalition einsteigen könnte. Doch diverse politische Kräfte wollen nicht.

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Tomas Poth | Mo., 28. Oktober 2024 - 13:14

# „Mit den in Japan militärisch stark vertretenen USA will Kishida auch einen neuen Deal aushandeln, der der japanischen Seite mehr und den USA weniger Rechte zuspricht“, fügt Koichi Nakano, Politikprofessor an der Sophia-Universität, hinzu.
„Aber daran gibt es in den USA wenig Interesse“, beobachtet Nakano. #

Auch hier zeigt sich das verordnete US-Vasallentum.

Keppelen Juliana | Mo., 28. Oktober 2024 - 16:30

ich habe nur von Zeit zu Zeit mitbekommen (nicht in unseren Medien), dass die Menschen in Okinawa öfters mal schon massiv gegen die Präsenz des US Militärs auf ihrer Insel protestiert haben. Natürlch ohne Erfolg.

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