Diskussion über AfD-Verbotsverfahren - Aufstand der Hinterbänkler

Es spricht einiges dafür, dass der Herr Wanderwitz von der AfD gezielt in die CDU eingeschleust wurde.

Seine Wahlkampfhilfe ist unbezahlbat. Weiter so!

MfG

"CDU-Mann Wanderwitz wird sein Vorhaben daher wohl mit Linkspartei und Grünen weiter vorantreiben müssen."
Lassen wir ihn es versuchen.
Er wird die Niederlage seines Lebens erfahren und danach ist hoffentlich Ruhe im Karton.
Er kann sich ja mal zwischenzeitlich anschauen was Joseph McCarthy,
ehemaliger Senator der Vereinigten Staaten und oberstem Kommunistenjäger widerfahren ist.
Kritik an McCarthys Vorgehen hatte es nämlich auch in seiner eigenen Partei schon seit Längerem gegeben. Senator Ralph Flanders etwa wird mit den Worten zitiert, McCarthys Antikommunismus weise auffällige Parallelen mit dem von Hitler auf.
Hier haben wir nun denselben Typus Politiker namens Wanderwitz,der sich zu eigen macht jegliche angebliche Rechte verfolgen zu müssen.
Na,dann schauen wir mal wie weit er damit kommt und welches Porzellan nicht noch alles von solchen Leuten in dieser Republik zerschlagen wird.
Wo freie Meinung zum Strafdelikt wird und 1/3 der Wähler zu Nazis deklariert da ist der Faschismus.

müsste zwangsläufig scheitern?
Nun, der Autor ist kein Jurist. Und erneut verheddert er sich in Begriffsunklarheiten, so wie schon bei der Frage, ob zuletzt in Potsdam der Begriff Deportation fiel, oder ob nur von Remigration - möglicherweise auch deutscher Staatsbürger - gesprochen wurde. Was im Ergebnis keinen Unterschied macht.

Nun steht also die Frage im Raum, ob der Herr Treutler nur verfassungswidrig oder eben doch verfassungsfeindlich gehandelt hat. Im ersteren Falle wäre sein Auftreten gar nicht so zu kritisieren, wie es anschließend gerichtlich geschah. Das scheint aber für den Autor nicht so schwer zu wiegen, genau wie die Tatsache, dass in Münster die AfD krachend scheiterte - was er gar nicht erwähnt - als sie gegen ihre Beobachtung stritt, auch vor der nächsten Instanz. Und der übliche Hinweis, die anderen sollten doch bessere Politik machen, und die AfD würde schon verschwinden, ist nun wirklich nicht sehr originell. Darüber grinst der (AfD-)Wähler höchstens noch.

an die GO des Th. Landtages gehalten. Der dringende Wunsch der Altparteien die zu ändern, wäre n i e entstanden, hätte die CDU die Mehrheit errungen - ein deutlicher Beleg dafür, dass es vorrangig um die Sicherung der eigenen Macht geht und Andersdenkende unwillkommen sind. Die Beschränkung der freien Meinungsäußerung, unterstützt durch Meldestellen ist möglichereise auch nicht ganz verfasungskonform, genauso tun sich Widersprüche zum Grundgesetz durch die Bewillkommnung von aggresiven Islamisten und Antisemiten auf, die nicht veklärt werden. Wird die Ampel verboten, weil ihre Ausgabenpolitik nicbt dem GG entspricht? Die Reduktion der AfD-Erfolge auf die Angstmache vor "rechts" blendet gezielt die ursächlichen Probleme aus. Wer wählt noch Parteien, die die Lösung der Probleme versprechen, die sie selbst angefertigt haben. Dazu gehört auch die CDU, die sich jetzt als vermeintliche Opposition gebärden, um doch nur wieder mit Grün zu koalieren.

Unser Land ist abgewirtschaftet bis runter in die letzte Ebene. Die Einzigen, die das handfest und beständig bemängeln und kritisieren sind die AfD und ihre Wähler. Natürlich müssen jetzt all die dafür Verantwortlichen diese Opposition verbieten. Das ist logisch. Denn sonst müsste sie ja die Hunderttausend Probleme lösen, die unser Land hat. DAS wollen sie nicht. Und sie können es nicht. Ein einziger Albtraum.
Die "Fortschrittskoalition" und ihre zahlreichen Claqueure reiten unsere Bananenrepublik weiter in den Untergang. Chapeau!!

und mit dieser ihte Macht. Die Macht, die es ihnen ermöglicht, Demokratie zu definieren und Andersdenkende auszugrenzen

Was ist der schwerste Vorwurf gegen die AfD? Ein Verstoß gegen die „Menschenwürde“, weil die Partei Menschen ohne „Bleiberecht“ in ihre Heimatländer zurückschicken will? Länder, denen sich viele noch nach Jahren mehr zugehörig fühlen als diesem Land. Wie ist das mit der Menschenwürde der schon länger hier Lebenden, wenn diese Neubürger unsere Religion ablehnen, sie hier ein Kalifat oder einen Scharia-Staat errichten wollen? Ist das GG-konform? Was ist mit dem GG, wenn diese Menschen Ihrer „heiligen“ Religion folgend die Juden auslöschen wollen, deren Ermordung feiern? Wie weit reichen die Rechte der Richter, wenn sie auch hier unser GG auslegen, wie beim Klimaurteil oder bei Corona-Urteilen? Können sie auch bei einem AfD-Verbot kreativ sein?

Was ist mit der Ablehnung der div. GG-geschützten Lebensformen? Gelten die Menschenrechte nicht, wenn es gegen Autochthone geht, genauso, wie man diese nicht diskriminieren kann? Wird hier seitens der Justiz mit zweierlei Maß gemessen?

& um dies zu toppen
& um Habeck & Baerbock im politischen Sinne diese beiden noch zu toppen
das Wasser abzugraben
oh je, welche Geister treiben da - ihr Spiel

Naja, vielleicht fällt Herr Lindner noch was ganz besonderes ein

& dann könnt ihr ZUSAMMEN im Bundestag das Stück
"Berliner Stadtmusikanten erobern den Bundestag" inszenieren

damit mal Schenkelklopfer die de Tragödie für uns Wähler hier in DE die Welt etwas besser aussehen lassen
Viel Spaß

Die Argumente beider sind an den Haaren herbeigezogen. Das Festhalten an der Jahrzehnte lang tradierten Geschäftsordnung als "aktives Handeln gegen die Verfassung" hochzujazzen, zeugt nur von politisch eindeutig motivierter Bösartigkeit.

IMHO hätte sie auch nie und nimmer vor einem Gericht Bestand.

Der immer wieder erhobene Vorwurf, die AfD arbeite gegen die Demokratie, ist reine Propaganda. Es ist weder gegen die Verfassung gerichtet, die Gewaltenteilung, die von den Altparteien sehr stark beschädigt wurde, wiederherstellen zu wollen, noch gegen die Verfassung, diese ihrer lieb gewonnenen Pründe berauben zu wollen, was ja die größte Bedrohung zu sein scheint.

Seit 11 Jahren schwafelt man davon, "die AfD argumentativ stellen" zu wollen. Nun fangen Sie endlich damit an, Herr Wanderwitz, Herr Maier!
Mit größerer Berechtigung könnte man die Grünen verbieten wollen. Es gibt aber keinen legitimen Weg außer inhaltlicher Auseinandersetzung.

JEDER darf andere Ziele haben als W. & M. & Co.

Wanderwitz hat einen unglaublichen Geltungsdrang.
Er hatte schon als Ostbeauftragter mit absurden Behauptungen geglänzt, die Ostdeutschen seien „diktatursozialisiert“, daher ihr Wahlverhalten.
Die CDU sollte ihm niemals große Machtbefugnisse geben, kein guter Mann.
Äußerst unappetitlich.

Wanderwitz ("totale Auslöschung") hätte bei Grünen, Linken und sicher auch als linke Hand von Frau Faeser enorme Karrierechancen.

Nomen est omen.
Dieser wandernde Witz-Bänkler ist natürlich eine Gefahr für unsere Demokratie. Es braucht immer einen Schwachkopf, hinter dem andere sich mit Ausreden später verstecken können.
Kriegt er Salbung und Orden von Merkel und der Merkelismus-Fraktion in der CDU? Oder ist er das letzte trojanische Pferd gegen Angies "lieben Friedrich".
Egal, wer positives für unsere Demokratie machen will, darf dieses Altparteienkartell samt ihrer Hofmedien nicht unterstützen.
Die Zeitenwende läuft anders als die Alt-Mischpoke, das derzeitige Establishment, es sich vorstellt. Sie sind die ewig Gestrigen, die rotgrüne Spießergesellschaft, sie werden einfach weggefegt. Alles nur eine Frage der Zeit und Geduld, der Zahn der Realität stellt die missionarischen Spinner und Träumer ins Abseits!

Will man das deutsche Volk bevormunden, es gar politisch nicht für zurechnungsfähig erklären? Aber so etwas ist, mit Verlaub, typisch deutsch: Moralisches Hoheitsdenken gepaart mit deutlich autoritären Zügen - das hatte man ja schon mal. Undenkbar in Frankreich oder einem anderen europäischen Land. Die AfD ist eine Volksbewegung, man kann sie nicht einfach ersticken und meinen, es wäre dann alles gut. Das ist Schwachsinn !
Aber die vorgeschobene Sorge um den Rechtsstaat scheint etwas anderes zu verdecken: Die Wut der etablierten "Volksparteien" über den Erfolg der AfD und die damit einhergehende Absorbtion von Wählerstimmen primo, und secundo sört die rechtsnationale Partei als legitime Oppositionskraft immens.

Ich bin nicht in der AfD und habe mit ihr nichts zu tun, aber ich werde mich immer melden, wenn diese Volkspartei undemokratischen Angriffen ausgesetzt ist.

Wanderwitz spülte das „Fehlverhalten“ seines Vorgänger Hirte, der den FDP MP Kämmerich zur Wahl gratulierte, von Merkel ins Amt und verlor bei der letzten BTWahl sein Direktmandat an einen AfD ler. Außer mit seinem Ausführungen zur AfD ist der Herr politisch noch nicht aufgefallen und sein Ego als Ostbeauftragter scheint nach Amtsende sehr angekratzt. Zumal ihm als „Ostversteher“ die EU Wahlergebnisse gerade im Osten inkl. der 3 LT Wahlenum die Ohren flogen.
Und der SPD Maier hat den Abwertstrend der Thüringer SPD mit seinen 6% zu verantworten, und dies lag nicht nur an der derzeitigen Kanzlerpartei im Bund. Sein Innenministerium dem er vorsteht ist schlimmer noch als das seiner Vortänzerin im Bund. Thema Sicherheit, Migration Fehlanzeige. Eigene politische Erfolge in Thüringen sind mir nicht bekannt. Einen Bekanntheitsgrad wie ein Blatt eines herbstlichen rotem Apfelbaumes das von Herbstwinden durchs Land geweht wird; roter Populismus mer nicht.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurte

daß ihre Sitze im Parlament verloren gehen.
Das ist der eigentliche Grund für ihre Getriebenheit in Sachen AfD-Verbot.

Es wird aber alles nichts nützen: Enttäuschung und Wut sind bei vielen Deutschen zu groß, um noch einmal den Altparteien Glauben schenken zu können.

Ob es auf Dauer die AfD sein wird oder das neue BSW, welche die unzufriedenen Wähler für sich gewinnen, oder ob noch weitere Parteien entstehen werden, die sich erfolgreich um Wählerstimmen bemühen. das bleibt dahingestellt.
Auf jeden Fall ändert sich gerade die Parteienlandschaft in Deutschland so stark wie noch nie.
Ein "Weiter so!" ist nur noch möglich gegen große Teile der Bevölkerung.
Wie lange das noch funktionieren kann, dürfte sich bald zeigen.

Würde ich die AfD wählen, denn diese Wanderwitze und selbsternannten Demokraten widern mich nur noch an. Unappetitlich ist noch das Freundlichste, das mir zu diesen Figuren einfällt. Das ekelhafte Bauerntheater in Brandenburg, sollte jedem zu denken geben.

wie er hier am Ende zitiert wird, muss man erst mal kommen. Ich war erst mal für Minuten vor Ehrfurcht erstarrt, ein solches Universalgenie einst als Präsi gehabt zu haben. Wie stolz ich doch bin.
Zum wandernden Witz habe ich neulich schon geschrieben: möge er loslegen. Die Blauen wird es freuen.
So wie einst Sixt Weselsky während der monatelangen Bahnstreiks zum „Mitarbeiter des Monats“ ausrief, wird die AfD diese Witzfigur zum „Parteimitglied“ des Jahres ernennen.
Dummheit ist offensichtlich kein Verbotsgrund, bzw. Anlass, jemanden aus dem Parlament zu werfen.
Das Volk muss es erdulden, dass Parteien jeden, den sie mögen, ins Parlament schicken. Denn dummerweise verlor der Witzwanerer sein Direktmandat – ooops – gegen den AfD-Kandidaten.
Ja da kann man aber auch mal böse werden und auf anderem Wege versuchen, dem verletzten Stolz wieder auf die Sprünge zu helfen.

Putzig: die Skepsis auf Seiten der Dauer-Verfassungsbrecher der Ampel.

Wer sind diese Politiker die die AFD verbieten wollen!? Alles Linksgrüne Politiker aus der 3 + 4 Reihe im Bundestag! Sie wissen genau das bei der nächsten BT Wahl mit einer gestärkten AFD, Jahre Zeit am Futtertrog vorbei ist, was auch gut ist bei solchen Politikern. Diese Hinterbänkler müssen dann wieder in der freien Wirtschaft unterkommen wo sie nicht fähig sind dafür, den Loser braucht man dort nicht!

Wer sind diese Politiker die die AFD verbieten wollen!? Alles Linksgrüne Politiker aus der 3 + 4 Reihe im Bundestag! Sie wissen genau das bei der nächsten BT Wahl mit einer gestärkten AFD, Jahre Zeit am Futtertrog vorbei ist, was auch gut ist bei solchen Politikern. Diese Hinterbänkler müssen dann wieder in der freien Wirtschaft unterkommen wo sie nicht fähig sind dafür, den Loser braucht man dort nicht!