Überlegungen angesichts der Migrationspolitik - Ist der deutsche Staat noch legitim?

.....Sie mögen zwar ein sehr guter Artikelschreiber sein aber verstanden wollen Sie scheinbar nur in bestimmten Kreisen werden.

Geben Sie sich doch in Zukunft etwas mehr Mühe ihre Beiträge auf chinesisch zu schreiben dann verstehen es wenigstens die Chinesen oder vielleicht auch nur wenige Chinesen.

Ihr Beitrag hatte mich zwar interessier, musste aber abbrechen weil ich ihn nicht analysieren wollte. Dazu hätte ich ihn mehrfach lesen müssen.

Es gehört noch nicht einmal viel dazu einen allgemeinen verständlichen Text zu formulieren. Lassen Sie einfach diese langen Klammern weg und pflegen aussagefähige Sätze.

Ich würde gern wissen was Sie meinen.

Mit dem Abwählen ist das so eine Sache. Bevor sich einer über Trumps Leugnung seiner Abwahl aufregt - bitte , ein Ramelow dürfte schon seit Jahren nicht mehr MP in Thürigen sein. Er ist es auf Grund eines merkelschen Machtwortes und er blieb es nach einer gebrochenen Zusage von Neuwahlen. Dazu das antidemokratische bis verfassungsfeindliche Agieren von Faeser bis Halkdenwang - erstaunlich, mit welcher Geduld das alles hingenommen wird. Wenn es wirklich darauf ankommt, nämlich wenn eine unauflösbare Diskrepanz zwischen Regierung und Regierten besteht, erweist die heutige BRD tatsächlich als Feind der eigenen Bürger.

Schlepper, Seenotretterinnen und Teddybär-Werfer entsorgen zusammen mit der Parlamentsmehrheit die wehrfähige Jugend aus Schwellen- und Entwicklungsländern nach EU-Deutschland. Damit unterstützen sie die heimischen Oligarchen und korrupten Eliten in Entwicklungsländern. So, bei der von westlichen Konzernen erwünschten Plünderung von Rohstoffen und Bodenschätzen!
Zugleich vernichten sie auf Kosten der heimischen Erwerbsbevölkerung deren Sozialsysteme und Sozialkassen. Weiterhin, organisieren sie (staatlich) die Lohndrückerei und verstärkte Schwarzarbeit; sowohl auf Baustellen, in Fleischereien wie bei der billigen Hausarbeit für Wohlhabende und Vermögende.

PS: Die heutigen Flüchtlinge, Migranten und Asylanten müssen sich in ihrer Heimat an den sozialen Kämpfen der Jugend persönlich vor Ort beteiligen! Davonlaufen löst kein wirtschaftliches und sozialpolitisches Problem in den Entwicklungsländern! -- Aber auch nicht in Westeuropa und Deutschland!

für demokratisch halten. Deshalb wundert sich auch niemand, dass sich in diesem Regime strafbar machte, wer den Staat deligitimierte ("Öffentliche Ehrbeschimpfung von Volk und Reich", § 90 RStGB)

Habe ich das richtig gelesen, dass der Autor versucht "Ausländer raus" und ähnliche Parolen zu legitimieren und zu relativieren? Bei aller Freude an der Diskussion gegensätzlicher Standpunkte - dies wäre eines Mediums wie dem Cicero zutiefst unwürdig!

Schaut man sich die Europawahl an und wie jetzt auch andere kommende Wahlen im Osten der Republik,da scheint es mir mit der Legitimation nicht weit her zu sein.
Das Volk steht auf an allen Ecken und Enden des Landes, Demonstrationen und Unmut überall,da sollte eher nicht von Legitimation gesprochen werden.
Die Kanzlerschaft ist zu einer Moderation in einer schlechten Show geworden, wo Olaf Scholz offensichtlich nur zum Schein die Zügel lose in der Hand hält.
Doch das Trauerspiel neigt sich seinem Ende zu. (siehe Frankreich) Irgendwann reißt eben bei jedem wahlberechtigten Bürger die Hutschnur und es kommt,was kommen muß.

Und wählt die Ampel endlich ab.Ich schaue aus dem Nachbarnland zu euch und mir fehlen die Worte. Aber viellecht kommt was ins Rollen ,den jede gute Revolution beginnt in Frankreich… Weg mit der Ampel es wird euer verderben.

jeder Ihrer Sätze - wie ein Hammerschlag eines unkorrumpierten Richters! Eines wahren "Volksrichters" - wie des großen Richters aus Brechts Kaukasischem Kreidekreis, Azdak.
Wir werden auch darüber reden müssen, wie wir mit dieser eidbrüchigen, verbrecherischen Regierungs-"Elite" und ihren Hofschranzen in den Medien umzugehen haben - dereinst, wenn dieses Land überhaupt jemals noch einmal in einen Zustand des Rechts, der Freiheit und der Liberalität zurückkehren können sollte. Wir werden sie anklagen müssen, die Merkels, die Spahns, die Scholz, Faeser, Haldenwang, Buschmann, Steinmeier, ...! Wird es eine große Generalamnestie incl. -amnesie geben, oder wird man eine jakobinisch-amerikanische Bestrafung nach Art der Nürnberger Prozesse fordern? Wir sollten anfangen darüber zu reden, denn die Herrschenden sollten erfahren, dass ihre zynische Hybris endlich sein und nicht ohne Folgen bleiben wird - für sie! Annalenas Friseuse wird nicht ewig von uns bezahlt! Wir sollten ihr das heute sagen

Könnte juristisch sogar als Aufforderung zu einer Straftat gewertet werden, und bestraft werden.

Noch nie habe ich eine so treffende Analyse dieses Themas lesen dürfen. Danke, Herr Steinhoff!
Dieser Beitrag muss Pflichtlektüre für alle Politiker / Parlamentarier dieses Landes werden. Auch bestens geeignet im Sozialkunde-Unterreicht. Kann dort gerne gegen links-grüne Indoktrination ausgetauscht werden.

manche sind stärker und sollten vielleicht korrigiert werden. Eine Gesellschaft, die ihre Offenheit sehr betont und ihren Wunsch nach offener Einwanderung scheint mir davon ausgehend zu müssen, dass entweder alle Menschen in den wichtigen Grundwerten gleich denken, was aber offensichtlich nicht der Fall ist, weil wir ohne Zahl Rechte, Menschenfeinde etc. in der Welt benennen können. Oder man muss davon ausgehen, dass gewisse Werte gelten, weil sie gelten. Darüber können und dürfen Menschen gar nicht abstimmen - also ein eher religiöses Staatsverständnis. Alle, die diese universellen Werte nicht vertreten, sind dann Menschenfeinde und können/sollten anders behandelt werden.

Wir gehen im Moment von einer Mischung aus: wir sehen es Millionenfach bestätigt, dass eigentlich alle Menschen gleich denken und Ausnahmen können wir auf Diskriminierung, Verführung oder wenige echte Menschenfeinde zurückführen.

Das ist aber alles dünn und wankt ziemlich. Ich glaube, es funktioniert nicht.

die Regierung verdient gewiss keinen Respekt. Sie hat mir das letzte Gefühl von Sicherheit genommen. Mein zusätzlich Angespartes wird mit doppelten Krankenkassenbeiträgen belastet, den Rest nimmt die Steuer, Tendenz steigend. Ein sicheres Dach über den Kopf gibt es schon lange nicht mehr. Und ganz nebenbei kann ich den Narzissmus einer Außenministerdarstellerin nicht mehr ertragen. Die Respektlosigkeit des Kanzlers ebenso nicht.

Der Artikel von Prof. Uwe Steinhoff wirkt sehr überzeugend. Es werden Argumente und Fakten gegen die unbegrenzte Zuwanderung von Dritte-Welt-Armut aus kulturfremden Regionen zusammengeführt.
Deutschland - und auch Europa insgesamt - kann und wird es nicht schaffen, auf diese Weise die Welt zu retten.
Wir schauen im Moment gerade zu, wie unser Land von der unfähigsten Nachkriegs-Regierung infolge ideologischer Verblendung gegen die Wand gefahren wird. Mein Eindruck ist: Wir werden von Idioten regiert. .

Neue Köpfe braucht das Land. Die Altparteien sind gescheitert. Neue Parteien in einigen Bundesländern geben mir Hoffnung.
Ich setze auf AfD, WerteUnion und BSW. Und jetzt auch noch auf eine mögliche Wende in Frankreich.
Merke: Veränderungen in Frankreich gehen nicht spurlos an Deutschland und der EU vorüber.
Grüße von der "Oder-Neiße-Friedensgrenze" (DDR-Jargon)

Klasse Herr Steinhoff. So habe ich das noch nicht betrachtet und dieses Argument, die Regierung könnte illegitim sein, hat durchaus was für sich und wurde auch gut begründet. Der deutsche Staat scheint ja immer mehr Bürger mittels Verfassungsschutz zu illegitime Bürger erklären zu wollen, wenn sie sich erdreisten, kritisch denselben zu hinterfragen. Vielleicht haben die Reichsbürger ja doch irgendwie recht und argumentieren nur falsch? Die Behauptung die BRD sei eine GmbH und eigentlich nicht existent und wird in den falschen Grenzen verwaltet, sind einfach nur die falschen Argumente. Vielmehr ist die Ampel Regierung illegal, weil sie sich dem Amtseid widersetzt und statt für das Wohl des deutschen Volkes gegen dasselbe arbeitet. Weil sie die Bürger des Staates mit seinen Rechten ignoriert und nicht das Wohl des Staatsvolkes, sondern aller Menschen zum Ziel hat, obwohl alle Menschen ausdrücklich keine Bürger der Bundesrepublik sind. Wenn dem so ist müsste die Regierung vor den Kadi.

Wie ich schon mehrfach erwähnte, die Staatsorgane, Innenministerium samt VfS, delegitimieren den Souverän, das Volk!
Das ist eigennütziger Zweck zur Machterhaltung der herrschenden Ideologie, zur Ausschaltung des Souveräns.
Ein neuer "Feudalismus", auf den die Guillotinen folgen werden, sh. franz. Revolution.

einer ideologischen Einwanderungspolitik geopfert werden
Wow, das ist sogar für den Cicero harsche Kritik an der Flutung der Sozialsysteme oder anders gesagt, an der gängigen Praxis der Asyl und Migrationspolitik .
Solch eine Beurteilung hätte ich mir 2015 gewünscht …., Aber kaum jemand von der schreibenden Zunft hatte damals den Mut zu solch einer Kritik der Merkelschen Politik der Willkommenskultur. Es scheint, die für die Meinungsbildung Verantwortlichen begreifen, so kann es im Buntland nicht weiter gehen, Die Niederlande & Frankreich lassen Grüßen …..
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik

für ein AfD Verbot, von irgendeiner NGO, beruhte genau auf der Ausweitung der Zuständigkeit des Staates. Also die AfD schließt Zuwanderer von staatlichen Leistungen aus, ergo verstößt sie gegen deren Menschenwürde, ergo ist das ein Verstoß gegen § 1 GG, Schlussfolgerung die AfD ist gegen die Verfassung, daher ist die AfD zu verbieten.
Die Argumentation gegenüber jedem Steuerzahler, wieso er Migranten Leistungen bezahlen muss, hatte der Hobby Jurist nicht nötig.
Mir ist noch erinnerlich, das BK Merkel sich "Allen die hier sind" verantwortlich fühlte. Die konkrete Antwort, sie ist den Staatsbürgern gegenüber verantwortlich, ist ihr nicht eingefallen.

Danke Herr Steinhoff für Ihren hervorragenden Artikel. Er ist von solcher Klarheit, erschreckend
seine grausame Wahrheit.

Sie schreiben "So lange es einen Staat gibt, gibt es keine Freiheit". Ich frage mich, leben wir überhaupt in einem Staat? Noch schlimmer.
Wir leben bereits in einem Z u c h t h a u s der
Geiselnehmer Haldenwang und Faeser mit
Konsorten. Alle mit roten und grünen Peitschen in ihren tödlichen Händen.
Der Ersatz für die deutschen Bürger steht bereits an den geöffneten Grenzen.

Bitte Recht anwenden und verklagen und bestrafen, Recht verwirkt. Danke

Balsam auf die vergewaltigten Seelen noch selbstständig denkender deutscher Bürger! Leider existiert er nur auf der Bühne der real existierenden Wirklichkeit, auf der der Pippi Langstrumpffans, zu denen u.A. diese abscheuliche Führungsclique der Buntesrepublik gehört, eben nicht. Die versuchen, widde widde witt, sich die Welt so zu machen, wie sie sie sich erträumen. Allerdings ein Albtraum für den normal denkenden Menschen.