- Selbstbedienungsladen ohne Kassen
Das Bürgergeld ist ohnehin schon ein Ärgernis, da es den Anreiz, eine Arbeit aufzunehmen, senkt. Vollends absurd ist allerdings, dass auch Flüchtlinge aus der Ukraine in den Genuss des Bürgergelds kommen – und die Regierung daran auch nichts ändern will.
Als die Ampelkoalition zum 1. Januar 2023 „Hartz IV“ durch das neue Bürgergeld ersetzte, lobte sich Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für „die größte Sozialreform seit 20 Jahren“. Das traf auch zu. Denn hier handelte es sich nicht lediglich um eine Umbenennung. Diese Transferleistung für Menschen ohne Arbeit wurde deutlich verbessert: höhere Geldleistungen, eine großzügigere Regelung beim Wohnen, ein höheres „Schonvermögen“, das der Betroffene nicht anrühren muss, und nicht zuletzt weniger Sanktionen für die, die partout nicht arbeiten wollen.
Alle Umfragen zeigten, dass die große Mehrheit der Bevölkerung die neuen Regelungen nach dem Motto „Mehr fördern, weniger fordern“ ablehnt. Als die Regierung zu Beginn des Jahres die Geldleistungen um 12 Prozent anhob, befürchteten laut „Forsa“ 64 Prozent der Bevölkerung, dass sich Menschen wegen dieser Erhöhung gegen eine reguläre Beschäftigung entscheiden könnten. Deren Gefühl trog nicht. Arbeitgeber berichten, dass Bürgergeld-Empfänger Jobangebote im Niedriglohnbereich ablehnten. Die Zahl der als erwerbsfähig eingestuften Empfänger dieser Sozialleistung erreichte im Mai mit 4,021 Millionen einen neuen Höchststand.
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Deutsche sind Menschen zweiter Klasse!
Bürger und Bürgerinnen aus der Ukraine werden bei sozialstaatliche Leistungen im Vergleich mit deutschen Bürgern – ohne Migrationshintergrund – finanziell und materiell bevorzugt!
Eine persönliche Berechtigung auf staatliche Sozialleistungen, einschließlich der Gesundheitsversorgung und Übernahme der Mietkosten, wird nicht überprüft.
Deutsche Erwerbslose mussten in der Vergangenheit für ihren Anspruch auf Sozialhilfe, Arbeitslosengeld I. und ALG II (Hartz IV) einen Nachweis für ihre Berechtigung bei der Behörde vorlegen.
So auch bei mehr als 20 bzw. 30 Jahren in Vollzeitarbeit.
Bei der Hartz IV-Regelleistung mussten sie regelmäßig ihre Kontoauszüge und Bewerbungsunterlagen vorlegen. Die Kontoauszüge wurden kopiert und die Bewerbung um Arbeit kontrolliert. Sie hatten Residenzpflicht und mussten für die Behörde erreichbar sein. Es gab keine Befreiung von Zusatzkosten für Gesundheitsleistungen; Krankenhausaufenthalt wurde Kostgeld einbehalten!
Auch die Bevorzugung der Ukrainer ggü. den anderen Bürgerkriegsflüchtlingen aus aller Welt stellt einen eklatanten Verstoß gegen das Rechtsstaatsprinzip dar. Wo sind wie denn, daß Bürgergeld oder Leistungen nach dem AsylbewerberleistungsG nach dem Nasenfaktor vergeben werden? Ich warte auf die ersten Klagen von Flüchtlingen, die bei gleichem Flüchtligstatus mit Leistungen nach AsylbeweberleistungsG nach Hause geschickt werden. Spätestens beim EGMR werden sie Erfolg haben, wenn nicht schon bei unserem BVerFG. Das übliche Sozen-Lamento, wie schäbig es sei, die Ärmsten gegeneinader auszuspielen, wird gegen solche Klagen nicht helfen. Auch hinter diesem Irrsinn steckt wieder germanische Großmannsucht- Wenn wir böse sind, sind wir sehr böse, wenn wir gut sein wollen geraten wir ebenso außer Rand und Band und völlig aus dem Häuschen vor lauter Begeisterung über unserer Großherzigkeit.
Und ein gigantischer Raubzug an deutschen Arbeitern, Alten, Kindern, Kranken und Steuerzahlern! Organisiert durch RotGrünGelbe Khmer.
Es gibt keinerlei definierten Ziele für die Einwanderung - außer Seelenbalsam für infantilisierte Gutmenschenskinder! Geschweige denn eine "Messung" der Zielerreichung! Mit deutschen Interessen hat das sowieso nichts mehr zu tun. Vor Jahren hat man die Asylgewährung für junge Syrer damit begründet, dass man sie vor dem Wehrdienst in Assads Syrien bewahren wollte.
Dass gerade die jungen Männer der Ukraine aus der Asylregelung herausfallen, ist besonders absurd: tatsächlich droht ihnen in der Ukraine die Zwangsrekrutierung durch Selenskyjs Bandera-Schergen und anschließ. Entsendung in die Knochenmühlen des Donbas.
Eigentlich gehörten alle Flüchtlinge aus Afghanistan, dem Irak, Syrien und der Ukraine postwendend nach USA geschickt! Sie sind alle Geschädigte der US-Imperialkriege der letzten 30 Jahre. Dafür haben die uns Nordstream gesprengt! - Danke USA!
Sie beschreiben die Wirklichkeit, wie sie von bürgerlichen Parteien und Kirchen, ebenso von der Beamtenjustiz und Parlamentsmehrheit und sowieso von allen Bundesregierungen seit jeher unterschlagen wird.
Nicht die Gutmenschen, die Teddybär-Werferinnen und Beamtenkinder müssen die Multimilliarden für die lebenslange Vollversorgung und Finanzierung erarbeiten. Es ist vor allem die gesellschaftspolitisch entrechtete Mehrheit der Erwerbsbevölkerung, die alles erarbeiten und finanzieren muss.
Niedriglohnsektor:
Das war Schröders Agenda 2010, um mehr Arbeitsplätze zu schaffen und die Stückkosten zu senken.
Wir dürfen nicht vergessen, daß die Arbeitslosigkeit auch ein Disziplinierungsmittel ist, um Lohnforderungen zu dämpfen.
Die gesteigerten Energiekosten zwingen die Unternehmen an anderer Stelle zu sparen (z.B. Lohnkosten), wenn sie nicht die Rendite einkürzen wollen.
Die noch Beschäftigten zahlen also mehrfach, zusätzlich auch die erhöhten Sozialkosten aus Arbeitslosigkeit und Migration.
68 Prozent der aus der Ukraine Geflüchteten im erwerbsfähigen Alter haben angeblich ein Hochschulexamen, weitere 16 Prozent eine Berufsausbildung. Trotz ihrer Qualifikationen finden die meisten von ihnen keine passenden Stellen in Deutschland.
So viel zur Einwanderung von Fachkräften.
19 Prozent der ukrainischen Geflüchteten haben Arbeit in Deutschland, in Polen sind es bloß 66 Prozent und in Dänemark lächerliche 74 Prozent.
Wir scheinen in Deutschland mal wieder alles richtig zu machen.
Das ärgerlichste am Bürgergeld ist die Utopie dahinter, dass man eine Politik für "DIE Menschen" machen könne. Wir haben als Gesellschaft etwas verlernt, dass jede politische Maßnahme immer für bestimmte Menschen ist und gegen andere Menschen. Das abzuwägen ist ohnehin nicht einfach, weil man komplexe, vernetzte Auswirkungen nicht überblickt (man weiß nicht, was in der Summe und langfristig wem eher nützt und wem eher schadet), aber wenn man überhaupt leugnet, dass jede Maßnahme auch eine Maßnahme gegen bestimmte Menschen ist, wird es schwierig.
Man kann ein Bürgergeld machen, aber eine nüchterne Diskussion darüber wird vielleicht einfacher, wenn man es nicht so sieht, dass es um einen Dienst am Menschen schlechthin geht, sondern immer um eine Abwägung, ob die Balance stimmt zwischen den Menschen, für die man die Maßnahme macht, und den Menschen, gegen die man die Maßnahme durchsetzt.
Für die 200 000 Männer im wehrpflichtigen Alter gäbe es eine ABM Maßnahme. 6 Monate Grundausbildung bei der Bundeswehr und dann mit Marder oder Fuchs als fertige Einheit in die Ukraine.
von dümmster Regierung n 1945 regiert. Da gebe ich ihr Recht, in anderen Sachen - ist sie Putins 5. Kolonne.
Ihre RUS-Affinität verstehe ich nicht.
BRD existierte deshalb, weil hier die Yanks waren.
DDR - II -, weil dort die Sowjets/Russen waren. Soweit, so gut/schlecht.
Hat man's vergessen?
Das Bürgergeld, u.A., wird dazu führen, dass die Ampel im Sept zum Scherbenhaufen zerfällt. Und nur der Selbsterhaltungstrieb wird dafür sorgen, dass diese delegitimierte Minderheit, noch auf ihren Posten kleben wird u das Land weiter ruinieren.
Es ist wie im Realsozismus; wo der Klassenfeind/Imperialismus zum Teufel erklärt war, so wie jetzt AfD/Rechts. Ohne dabei zu überlegen, dass die Agitprop nicht mehr greift u die Wähler haben es unendlich satt, immer das selbe zu hören, u anstatt von Rechts, wird man durch Messerattacken täglich gekillt/verletzt.
Leider, die Messeropfer, sind immer die "Falschen", die die schlechte Politik, auf diese Art "ausbaden" müssen.
Sondern Überzeugung! Ich kann Ihnen ja mal ein persönliches und recht "eindrückliches" Beispiel geben geehrter Herr Dr. Müller-Vogg über Empfinden in Sachen Gerechtigkeit bzw. "Zwangssolidarität" wie ich es nenne. Meine beste Freundin, vor über 20 Jahren mit Mann, 2 halbwüchsigen Jungen und einer Tasche mit Bettwäsche aus Kasachstan kommend, Auffanglager, Blitzkurs deutsch und nach Bezug einer kleinen Wohnung sofortigen Arbeitsaufnahme ohne Anerkennung ihrer Ausbildung und ohne! "Anrechnung ihrer Rentenansprüche" aus der Heimat in einem hiesigen Pflegeheim geschuftet bis ihre von schmerzhaften Rheumaschüben total geschrotteten Gelenke und Wirbel endgültig den Geist aufgaben und nach zähem Kampf mit BG& RV endlich eine Erwerbsminderung anerkannt wurde. Inzwischen reguläre Rente mit ca. 100€ weniger in der Tasche als die aus der Ukraine geflüchtete Schwiegermutter ihres Sohnes, die darüber hinaus keine Miete, GEZ usw. zahlen muss und ihren Bedarf bei der Tafel deckt. Gerecht? "Nö" MfG
Ein Grundeinkommen für alle, zum Beispiel in Höhe des steuerfreien Existenzminimums (967 € pro Monat, keine Mietübernahme), wäre die beste Förderung des Arbeitswillens bei effizienter Existenzsicherung. JEDER selbst verdiente Euro käme ohne Abzug dem aktiven Arbeiter zugute. Sanktionen wären nicht mehr nötig, allein der Anreiz würde reichen. Schwarzarbeit könnte man durch Finanzierung aus der Mehrwertsteuer begegnen, denn die müssen alle beim Einkauf zahlen.
Die Alternative zum "Bürgergeld" ist nicht die alte Sozialhilfe, sondern ein Grundeinkommen. Und das bekämen nur Deutsche und Ausländer mit Aufenthaltstitel.
In den 80 gern hiess es Arbeitslos und Spass dabei Heute bekommt jeder Himmbertoni die Kohle hinterher geschmissen. Daher wusste ich schon damals, das ich so wenig wie möglich für diesen Staat arbeiten würde. Das schlimme ist, das Migranten die hier nichts zu suchen haben Milliarden jedes Jahr, dem schwer arbeitenden deutschen Steuerzahler , dank Ampel aus der Tasche ziehen. JEDES JAHR, 54 Milliarden Euro !!! Die Ukrainer sind feige und faul, statt zu kämpfen, wird unser Geld verjubelt und der Schauspieler schwafeln was von Sieg. Von mir aus kann die Ukraine nachher nur noch ne Wiese sein, mir scheiss egal. Ich brauch für die kaputten Politikstatisten nicht mehr arbeiten, das hab ich früh erkannt. Wer hier noch arbeitet und sich verarschen und ausbeuten lässt, hat selber schuld. Ich hoffe das bald die an die Macht kommen, die noch wissen was Deutschland bedeutet und den deutschen Bürger achten. Ansonsten ALLES RAUS KLAUS, GANZ SCHNELL UND FÜR IMMER. Dann ist auch wieder Geld für Deutsche da. So geht das und nicht anders.. Erst kommt mein Land und sonst gar nichts. Noch fröhliches Schuften für Ampel, Aladin und Schiebrahim, und wenn es kein Geld gibt schlacht ich dich mit dem Messer hin. Was für ein armseeliges Land, was für hirnverfaulte Mitbürger. AMEN
und scheinbar kein Problem mit der Zerstörung der UA haben, spricht nicht für Sie. Auch weitere Auslassungen Ihrer Art sind mMn eher demagogisch. Was die Ukrainer betrifft ist es in meinen Augen allerdings wahrscheinlich, dass aus einem Land, in dem die Korruption fast auf dem NIveau wie in der RF ist, auch "Gewiefte" zureisen, um die eingetretene Situation für sich möglichst "optimal" auszunutzen.
In meinem "Kiez" gehen sehr viele bebaute und unbebaute Grundstücke an Vietnamesen und "Russen". Auch diesbezgl. bin ich der Annahme, dass einiges nicht mit rechten Dingen zugeht. Wer Optimist ist vertraut natürlich den dtsch. Behörden und Strafverfolgungsorganen. Pessimisten vermuten in deren gelegentlichen Erfolgsmeldungen eher symbolische Akte zur "Beruhigung" der Bevölkerung i.S. von "Alles im Griff".
Kamelle = Gesamtheit der beim Karnevalsumzug von den Wagen geworfenen Bonbons und Geschenke.
"Kamelle werfen"
So kommt es einem fast vor,wie die Verantwortlichen der Bundesregierung mit dem Steuergeld umgehen.
Ukraine hier, Ukraine da und zwischendrin noch ein paar Radwege für Peru oder Entwicklungslungshilfe die in den Taschen der Hamas landet.
Kein Wunder, daß die Ampel so krachend gescheitert ist.
Kein Wunder, daß der Osten der Republik sich blau gefärbt hat.
Sie tun nichts zum Wohl der Bürger.
Was die eine Ampelpartei einbringt,verhindert die andere.
Bestes Beispiel den Mahgreb als sichere Herkunftsländer einzustufen.Das scheitert wie so oft an den Grünen.
Es wird niemals zusammenwachsen was nicht zusammengehört.Das sollte aus der Trauerfeier mit Olaf Scholz und den Ministerpräsidenten der neuen Bundesländer deutlich hervorgehen und nicht die Verabredung zum weiter so.
Die Flucht vor den Russen ist somit eher eine Flucht ins deutsche Bürgergeld,nicht mehr und nicht weniger.
KAMELLE
Vom Inhalt kann man dem Dargestellen zustimmen, aber den Satz, die Regierung will nicht, würde ich gern ergänzen um, sie kann es auch nicht.
Es geht mir dabei nicht nur um die nun mehrfach bewiesene Unfähigkeit sondern auch um die Tatsache, dass eine "Wegnahme" dieses wichtigen Bausteines das ganze mühsam aufgebaute Kartenhaus zum Einsturz bringen könnte.
Wir sollten uns vielleicht endlich klar werden, es ist alles nur eine reine fata morgana, eine große Illusion, eine Luftnummer ohne jegliche Substanz, erdacht von Phantasten, aber in der Phase des Zusammenbruchs furchtbar für alle Realisten.
Meine Sorge ist auch, wie lange wird das Prinzip "Brot und Spiele" noch halten, wenn die Basis für alles, Wirtschaft, Infrastruktur usw. usf. Stück für Stück wegbricht. Manchmal denkt man an die Titanic mit der sprichwörtlichen Kapelle?
MfG
Erfindungen gemacht, weltweit. Heute heißt die Erfindung Bürgergeld, aber weltweit ebenfalls Spitze. Millionen von Empfängern, in etwa der EwZ von S-H, M-V und Saarland entsprechend.
die in der Ukraine gezahlt werden, ist das "Bürgergeld" ein royales Geschenk. Dazu kommt noch, wie bereits überall moniert, die Umgehung der Wehrpflicht ukrainischer Männer.
Verstehe wer will.
Die Gründe, die SPD und Grüne bemühen, um dies zu legitimieren, überzeugen nicht. Das Ganze ist geeignet, noch mehr Opposition gegenüber diesen Parteien zu schüren.
Ach nee wie das. Ukrainerin beim Vorstellungsgespräch in unserem Verein. Das Angebot ist gut, doch können wir den Verdienst nicht Schwarz bekommen, sonst wird uns das vom Bürgergeld abgezogen. Nächstes. Erneutes Vorstellungsgespräch bei einem Mittelständler. Der Jop ist gut, aber wenn ich ihn jetzt annehme, habe ich kein Anrecht mehr auf eine große Wohnung!! Nur 2 Beispiele aus der Provinz! Dieses Land und die Ampel sind nur noch verblödet. Man könnte sich nein, habe dies an die Arge weitergeleitet. Mal sehen ob es etwas bewirkt
und kein Ende ….
Dieses Thema wird wie die fehlgeleitete Migration uns Bürger bis zum bitteren Ende der RGG Koalition beschäftigen und das, mit keinerlei Lösungsansätzen. Warum auch …. Die die die Misere verursacht haben, warum sollten ausgerechnet die, ihre eigenen Fehler lösen ? Und das betrifft nicht nur SPD , Grüne & FDP nein, die Union sitzt im selben Boot links grüner Parteien der neuen nationalen Front.
Die erste Rechnung wurde mit der EU Wahl ausgestellt, Die größere, mit vor allem innenpolitischem Gewicht, erfolgt hoffentlich nach den drei LTWahlen im Osten. Daran werden auch die neuen Umfragewerte in Thüringen nichts ändern, die eine Zunahme der CDU ausweist. Man wird sich an der Wahlurne an die nicht durchgeführten Neuwahlen der CDU erinnern. Ebenso an die Tolerierung von RRG über die gesamte Legislatur . Von der Wahlwiederholung der MP Wahl ganz zu schweigen.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik
in der Aufzählung dieser Ärgernisse ist die lausige Qualität der Sprach-und Integrationskurse. Ich begleite eine intelligente und hochmotivierte Ukrainierin dabei. Das Material, nach dem sie Deutsch lernen soll, ist genauso ein schlechter Witz wie die Lehrer, die sie bisher hatte. Ein Türke, ein Inder und zwei Ukrainer, von denen keiner auch nur das mindeste Gefühl für Deutsch hat und deshalb stur die vom Goethe-Institute herausgegebenen Skripte "abarbeitet". Dazu die mit zu vielen Teilnehmern zudem viel zu heterogen besetzten Kurse (von halben Analphabeten bis Akademikern), in denen die Teilnehmer max. 10 Minuten pro 3 Stündiger Einheit selbst zum Sprechen kommen. Wer da Deutsch lernt, ist ein Naturtelent und würde es auch beim regelmäßigen Bus-Fahren aufschnappen. Klar ist die Erfolgsquote miserabel - 14 von 20 sind bei B 1 durchgefallen und von den glücklichen "Gewinnern" hat die Hälfte wohl auch nur bestanden, damit die "Erfolgs"-Statistik nicht gar zu mies aussieht.
»Fahnenflüchtige Ukrainer alimentieren«?? Stübgen würde also eher diese Ukrainer kaltblütig in den Tod schicken, als den Widerspruch dadurch aufzulösen, dass Europa in der Ukraine endlich für Waffenstillstand und Frieden sorgt! An die üblichen Forenten vorab: Nein, Putin ist hier nicht das Hindernis, sondern die politische Verantwortungsunfähigkeit des Westens. Man muss es ganz klar aussprechen, dass diese Verantwortungsverweigerung des Westens ganz buchstäblich mörderisch ist, und moralisch umso perverser, als sie nur noch dem Zweck dient, das von der Realität bedrohte »Wir-sind-die-Guten«-Narrativ von 1989 vor dem Zusammenbruch zu retten. Wann endlich schmeißen wir die Amis raus aus Deutschland und Europa und machen europäische Außenpolitik nach europäischen Maßstäben?! Dieser Krieg hätte niemals stattgefunden, wenn Europa sich einer amerikanischen Geostrategie verweigert hätte, in der die Spaltung Europas Kalkül war. Die Zeit, in der die USA »unsere Freunde« waren, ist lange vorbei!
Da kann man Ihnen nur zustimmen.
Natürlich wird es jetzt gleich heißen, typischer Anti-Amerikanismus!
Aber die Idee von der Freiheit (Symbol der New Yorker Freiheitsstatue) wird durch die US-Geopolitik leider korrumpiert!
Freiheit ist auch immer die Freiheit des anderen, und das Verständnis darüber was Freiheit bedeutet, wie man sie definiert, ist leider von Kultur zu Kultur unterschiedlich.
Die eigene Freiheitsdefinition zu überhöhen, als goldenes Kalb zu verehren, andere Freiheitsvorstellungen herabzuwürdigen und zu bekämpfen, das hat auch etwas faschistisches.
Nehmen wir nur das Freiheitsverständnis des Sozialismus/Kommunismus, dort ist es das Credo "frei zu sein für etwas", für diese Ideologie.
Demgegenüber steht das westliche Verständnis, "frei sein von etwas", nämlich die Freiheit von Zwang.
Die Toten aus diesen Konflikten sind stumme Zeugen der Verweigerung des gegenseitigen Respekts.
Natürlich haben Sie Recht Herr Dr. Müller-Vogg. Aber das was Sie uns damit recht kritisch analysiert präsentieren, haben viele von uns hier im Forum bereits gesagt, als man über dieses Bürgergeld noch diskutierte. Die AFD warnte genau vor solchen und ähnlichen Missbräuchen und deren Kritikpalette ist noch umfangreicher und hat es etwas genutzt? Entgegen dem Bürgerwillen, d.h. der arbeitenden Bevölkerung, die ja noch die Mehrheit darstellen, entgegenvieler Kritiker hat auch dies die Ampel durchgepeitscht. Wird man jetzt vielleicht auch wie Habeck beim Heizungsgesetz sagen, das alles nur ein "Test" und überzogen war? Diese Ampel hat das Bürger Geld längst zu einem Knackpunkt ihrer Koalition erklärt. Die GRÜNEN haben trotz negativer Umfrageergebnis heute bei BILD, auch und gerade wegen dem Bürgergeld erklärt, sie fordern gar alle "Freiheiten" für alle Bürgergeldempfänger. Komisch ist natürlich schon, dass selbst "Fahnenflüchtige" der UA Geld für ihre Flucht bekommen. Was sagt Selenskij?
Der sagt nichts, der nimmt nur.
Und natürlich nehmen die Bestechlichen in seinem Kabinett auch nur allzu gerne.
Warum soll da der "Flüchtling" nicht auch die Gelegenheit nutzen. 😉