- Die Entmachtung der Parlamente in Sachen Rundfunkgebühren droht
Nach dem Vorschlag der Landesregierungen in der Rundfunkkommission soll die Zustimmungspflicht zum Rundfunkbeitrag aus den Parlamenten verschwinden. So soll offenbar Kritik an den Zwangsgebühren eingedämmt werden.
Die Rundfunkkommission der Länder scheint bei ihrem jüngsten Treffen vor allem von einem gemeinsamen Wunsch angetrieben worden zu sein: nämlich die Kritik an der Höhe der Zwangsgebühren für die öffentlich-rechtlichen Sender oder zumindest das regelmäßige Aufflammen der Diskussion darüber möglichst einzudämmen. In dem (erstaunlicherweise exklusiven) Bericht der Frankfurter Allgemeinen über diese Sitzung ist jedenfalls von „konstruktiver Atmosphäre“ die Rede und auch davon, dass Kriterien für außertarifliche Gehälter diskutiert wurden. Werden nun die Millionen-Einnahmen der scheinselbständigen Super-Moderatoren mit ihren Produktionsfirmen, die ihnen vor allem zusätzliche „Gewinne“ aus dem Zwangsgebührentopf verschaffen, eingeschrumpft? Darauf dürfen die Gebührenzahler wohl eher nicht hoffen. Und auf eine Senkung des Zwangsbeitrags von derzeit 18,36 Euro im Monat schon gar nicht.
Der wichtigste Vorschlag, der von den Vertretern der Landesregierungen kommt, ist dagegen eine Art Entmächtigungsgesetz für ihre Legislativen. Die Landesparlamente sollen nämlich nicht mehr wie bisher alle vier Jahre über die Höhe des Zwangsbeitrags abstimmen dürfen. Stattdessen soll nach dem Willen der Regierungsvertreter die Gebührenkommission KEF einen „Gebührenkorridor“ bestimmen, in dessen Rahmen sich die Sender finanzieren müssen. „Solange dieser Korridor die Kosten der Auftragserfüllung deckt, müsste er nicht geändert werden“, heißt es in der FAZ. Man kann sich denken, an welchem Rand dieses Korridors sich die Sender bewegen werden.
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Das scheint eine Superlösung zu sein.
ÖRR als NGO mit Zwangsmitgliedschaft.
Das Modell scheint ausbaufähig zu sein.
Warum soviel Diskussionen auslösende Posten im Bundeshaushalt. Zwangsbeitrag für Seenotrettung, Kampf gegen Rechts, Friday for......
Das nennt man echte Demokratie.😛
amtierenden Regierung und deren Vorgänger und wohl auch deren Nachfolger! Sie sind so etwas von überflüssig, weil sie ganz einfach ihrer verbrieften Aufgaben, einer parteilosen ideologisch unabhängigen Information und ebensolchen Bildungsauftrag in keiner Weise mehr nachkommen. Statt unabhängiger Berichterstattung zeigt man „Haltung“ in dem man seine eigenen links grünen Überzeugungen zum Markte ,dem der Zuschauer, trägt.
Belehrungen statt Information, Klamauk statt Unterhaltung ein Niveau das immer mehr gegen „0“ tendiert. Die x te Wiederholung unverschämte Gehälter & Pensionen und eine Qualität der Spielfilme jenseits von Gut & Böse, Unterschicht- TV gibts bei den privaten zur Genüge ….. Staatsfernsehen braucht Mensch! ….. und noch weniger zwangsfinanzierten, zumal wer will, eine mannigfaltige Informationsvielfalt
Im www zu bekommen ist für weit aus weniger Geld.
Mit freundlichen Gruß aus der Erfurter Republik
dieser antidemokratische "Konsens" wenn es um die Absicherung von Pfründen, die Aushebelung kritischer Gegenstimmen und die Benachteiligung unliebsamer Gegenkräfte geht.
Mal ganz davon abgesehen, daß es sich mindestens, indirekt, um die Missachtung, wenn nicht sogar Verachtung, des Wählerwillens handelt. Man kann es gar nicht oft genug erwähnen dieses politisch missbrauchte Substantiv "Respekt." Hat das, in diesem Kontext, jemals für etwas anderes gestanden als Respektlosigkeit derer, gegenüber denen, die adressiert werden sollen, wenn es permanent im Mund geführt wird?
Wenn man Politik, ganz platt, einfach als das betrachtet was sie tatsächlich ist, nämlich Lüge per se, ist es einfacher nach der Lüge zu suchen, als sich dem trügerischen Schein von Wahrheit hinzugeben. Allein die Wirklichkeit schafft Realität im Alltag. Diese Wirklichkeit offenbart sich dem "gemeinen" Bürger in den, vom Autor beschriebenen Auswüchsen durch politische Entscheide. Noch ist es tröstlich die Wahl zu haben.
Ein Bonbon für die Gegner des ÖRR. Man muss sich nur die Begrifflichkeiten ansehen: Entmächtigungsgesetz, (absahnende) scheinselbständige Super-Moderatoren, Gebührenhunger, Zwangsgebühren (SIC), also zT. AfD-Vokabular.
Der Korridor, der noch gar nicht genauer definiert wurde, ein Selbstbedienungsinstrument am in dieser Frage entmachteten Parlament vorbei.
Die gleichfalls vorgesehene Deckelung von Gehältern kommt in dem ÖRR-Verriß nicht vor, sie würde nicht in das Bild, das der Beitrag zu zeichnen versucht, passen. Und natürlich hinkt der abschliessende Vergleich völlig. In DE ist Rundfunk Ländersache, es darf nicht mal tiefergehende Kooperation zwischen ARD und ZDF geben. In FRA und GB gibt es eine zentralistische Struktur.
Sicher gibt es Einsparmöglichkeiten, besonders beim Radio. Aber vieles darf man als vorgeschoben annehmen, um Gefälligkeiten Richtung AfD. Natürlich geht es eigentlich um Inhalte. Dass der ÖR mindestens einen Inflationsausgleich bekommen sollte, ist logisch.
Es gibt viele Einsparmöglichkeiten. Zusammenlegung SR und SWR, RB und NDR, RBB und MDR. Dann kann man viele Synergien heben, da zahlreiche doppelfunktionen entfallen.
Man muss Radiosender reduzieren.
Man kann Komponenten bilden: eine pflichtkomponente für alle für bspw 7,50 im Monat. Dann kann der Kunde ( ja, ich bin Kunde) Komponenten hinzukaufen: der eine kauft Volksmusik und Unterhaltung hinzu, ich würde Krimis hinzukaufen, der nächste Sport im ÖRR. Dann kann sich der Kunde sein Angebot erstellen.
Das alles sind Möglichkeiten die zu hohen Gebühren zu reduzieren. Auch sollte man ARD und ZDF zusammenlegen, hier bestehen enorme Synergien. Die Vielfalt über die privaten ist groß. Auch über Zeitungen. Ich schaue mir im ÖRR keine Nachrichten mehr an.
Müssen die ÖRR im Netz präsent sein? Da braucht man sie noch weniger und sie greifen zulasten privater (Zeitungen und andere Anbieter) in den Markt ein.
nicht als "Reform" aus – es sind die horrenden Pensionen, für die auch Rentner in D aufkommen müssen. AN schaffen es nicht, zusätzlich für die eigene Altersvorsorge Geld beiseite zu legen – aber die Pensionen des ÖR müssen ja bezahlt werden.
von Hüglenzle: "Es muss wie Demokratieaussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben!" (Walter Ulbricht, SED-Chef)
von LinX-Außen, Lenz. Bei Ihnen kann man das klar erkennen. waren sie früher Kampfgenosse und Kamerad bei der RAF?
Na wie Hr. Lenz sich hier immer wieder als RotGrün-Bolschewik outet, möchte man es ihm zutrauen
Und bringt außer ein paar Pöbeleien nichts zustande.
Früher waren die "Vaterlandsverräter" die jüdischen Bolschewiki,
heute sind es die RotGrünen Bolschewiki.
Die Nazis dagegen sind immer gleich. Selbst in der Tonart.
Und Sie, Herr Reinhardt, sollten sich ein wenig zurückhalten.
Sie haben ja noch nicht mal einen richtig deutschen Vornamen.
sind doch die Genossen Lenzhügle und Hüglenzle zuständig!
"Sie haben ja noch nicht mal einen richtig deutschen Vornamen."
Oh, sollte ich mich geirrt haben? Sie sind gar nicht links, sondern Nazi?
Das muss man doch sogleich IM-Viktoria melden. Die freut sich über solche Meldungen!
Die deutsche Fernsehdemokratie mit ihrem manipulativen, öffentlich-rechtlichem Auftrag und der Aushölung des öffentlichen Rechts ist der Hauptgrund, weshalb ich meinen Hauptwohnsitz ins Ausland verlegt habe. Er befördert meiner Meinung nach den gesellschaftlichen Unfrieden, die Aushöhlung des Rechts bis zum Propagieren und Legitimieren von Waffenlieferungen, Bürgerkrieg und großer, internationaler Krieg.
Ein ÖR, der mit der Regierung zusammenarbeitet ist tödlich für den Frieden und die Demokratie.
Wenn in nicht ferner Zukunft darüber gerätselt wird, woran die Berliner Republik gescheitert ist, wird neben einer völlig versemmelten "Bildungsreform" die unheilige Allianz zwischen ÖRR und Politik zu nennen sein nach dem Motto: Halt Du sie dumm , ich halt Dich reich. Ergebnis einer seit den 70er Jahren auf Steigerung der Abiturienten-Quoten durch kontinuierliche Absenkung des Niveaus fokussierten Bildungspolitik ist einerseits der viel beklagte Fachkräftemangel andererseits eine stetig wachsende Klasse von Schmarotzern die ihr Auskommen bevorzugt in der Politik und -fürstlich bezahlt- in einem staatlich subventionierten ÖR finden, von wo aus unter Verrat am journalistischen Anstand die Politik gestützt wird wenn sie nur weiter die Kassen der Schlesingers, Buhrows, Wills & Co füllt. Und wer meint, daß das BVerfG dem geplanten Bubenstück Einhalt gebieten wird, lasse alle Hoffnung fahren: Zuständig wird der 1. Senat sein, der mit Muttis Liebling Habarth als Vorsitzer.
von den Demokratie-Zerstörern! Das ist DDR 2.0 und muss genauso behandelt werden wie schon 1989: Massendemonstrationen bis ARD und ZDF wieder demokratisch geführt wird. Die Linksfaschisten in den Schlüsselpositionen müssen einem unabhängigen Staatsanwalt wegen Volksverhetzung n Selbstbereicherung vorgeführt und entmachtet/entlassen werden ohne Pensionsberechtigung. Die Pension haben sie sich schon selbst genommen und verbraucht! ENDE DES STAAT-im-Staat-TV JETZT!
Ende der Propaganda im ÖRR - JETZT!
Der eigentliche Sinn dieses Riesenapparates ÖRR war ursprünglich, der Information, Bildung und Unterhaltung der Bürger zu dienen (seit 1950 !).
Dieser Verpflichtung kommt man eindeutig schon lange nicht mehr nach. Nirgendwo ist die Rede von 100fachen Wiederholungen auf viel zu vielen Sendern, von stundenlangen Sportsendungen besonders an Wochenenden, von einseitiger Information, tausend Koch- und Quizsendungen u.v.m. Wer das alles braucht und sehen will: bitte kostenpflichtig verschlüsseln. Somit kann der Zwangsbeitrag um mehr als die Hälfte sinken und ist dann wahrscheinlich immer noch zu hoch.
Einfach nur ein Skandal. Ein weiterer Schritt in die unkontrollierte Selbstbedienung und Zwangs-Geldabschöpfung von unseren Konten.
Der ÖRR gehört zerschlagen.
Ich dachte lange Zeit, da ginge was mit Reformen. Kleiner, feiner, Freiwilligkeit. Inzwischen bin ich auch da angelangt, wo sie es auch sind. "Der ÖRR gehört zerschlagen." Recht haben Sie.
Sie treffen es auf den Punkt, Herr Poth: Jetzt ist das Ende der Geduld erreicht!
Der ganze Links-Verein ARD; ZDF; WDR Phönix etc. muss zusammengeführt werden und unabhängig-demokratisch geleitet werden. Gehälter (30 000 € monatlich etc.) dieser raffgierigen Selbstbereicherer müssen halbiert werden. Parlamentarische Kontrolle (auch die Rundfunkräte!) muss parteienunabhängig und durchschaubar gemacht werden. Nur so geht es! Dazu gehört es unabdingbar, zuerst die aktuellen "führenden Genossen" aus ihren Leitungssesseln zu entfernen ... ohne übertriebene Pensionen: Normale Rente zwischen 2 - 3 Tausend € netto muss reichen. Auf diese Weise werden die linken Gniffkes und Buhrows auf ein sozial gerechtes Niveau gestutzt bzw. zur Ehrlichkeit befreit!
Es ist wirklich an der Zeit, die Zwangsgebühren abzuschaffen. Damit finanzieren sich immer dieselben Leute, zahlen sich horrende Gehälter und Renten usw. - das Programm ist eine Katastrophe - inzwischen schaut das kaum noch jemand - also ein Selbstbedienungsladen ohnegleichen - dazu kommt, dass die Gebührenzahler alles, was sie sehen wollen, dann extra bezahlen müssen, Sport über Bezahlfernsehen und gute Filme über Streamingdienste - das ist wirklich ein Skandal - alle Bürger dieses Landes müssten sofort die Zahlungen stoppen - dann wäre finito mit dem Schlaraffenland für die Schmarotzer
Wäre ein benchmark mit den Kosten im Ausland. Frankreich und UK sind hier sicher gute Beispiele.
Und das Ziel heißt Kosten senken: ein deutschlandweites Programm reicht völlig aus, ARD oder ZDF. Internet Präsenz ist überflüssig. Dito Werbung. Synergien sind zu heben: ein Programm statt 2 heißt man braucht nur 1 Techniker statt 2, einen Kameramann statt 2, 1 Journalisten statt 2, einen Intendanten statt 2. Dem wildwuchs an Programmen ist Einhalt zu Gebieten. Die Zahl der Radiosender kann problemlos halbiert werden. Sportübertragungen gehören nicht zum ÖRR.
Alles sparmöglichkeiten. Hinzu kann man NDR, RB, RBb und MDR problemlos zusammen legen. Dito SWR und SR. Und dann erneut Synergien heben.
Ein Rundfunkbeitrag von maximal 10 Euro erscheint mir angemessen
Alternativ könnte man ein ÖRR grundabgebot von zB 7,50 schaffen und die Kunden ( ja, wir sind Kunden!!) Können gegen Bezahlung Komponenten hinzukaufen (zb Sport, krimi, Volksmusik). Das wäre sinnvoll.
Die Amerikanisierung des TV ist unausweichlich. In Deutschland werden viele Fernsehsender extra zu den Zwangsgebühren bezahlt. Der Weg der TV-Konsumenten bestimmt die Richtung. Filme und Sport sind bereits fast komplett im zusätzlichen Bezahl-TV. Dass die TV-Konsumenten neben der Zwangsgebühr noch Geld für zusätzliche TV-Sender haben zeigt einerseits, dass man die Zwangsgeühr erhöhen kann (weil Geld vorhanden) und andererseits die Bedeutungslosigkeit des Rundfunkstaatsvertrags.
Schauen Sie sich die Parteizugehörigkeit der Typen in den Schlüsselpositionen der Behörden; Justiz, Journaille etc. an (SPD; Grüne; Linke; FFF; Letzte Generation .... ). Vielleicht können Sie sich noch erinnern an die APO der 70er Jahre (Außerparlamentarische Opposition = Vorläufer der RAF): die hatten sich den Marsch durch die Institutionen geschworen, um alle Schlüsselpositionen zu besetzen, um ihren Kommunismus zu erzwingen. Dabei hatten sie nicht nur finanzielle Hilfe aus der DDR (MfS und SED)!
Heute sitzen die LinXen mithilfe der früheren FDJ-Sekretärin in den Schlüsselpositionen. Was glauben Sie denn, Herr Böhme, warum nichts mehr funktioniert (ZDF/ARD) - nicht mal die Verfolgung der Hamas und deren Islam-Vereine. Das wird von denen verhindert! Die Grün-Linken schauen (wohlwollend?) zu und blubbern nur ... Taten folgen nicht!
auf "Reformen" nach all den öffentlich gemachten Skandälchen – von den nicht öffentlich gemachten wollen wir erst gar nicht reden. Und die Verantwortlichen gehen den Weg des geringsten Widerstandes. Weshalb überhaupt noch Wahlen zur ein Pappkameraden-Parlament zum Abnicken? Nur leider würde die Steuerbelastung auch nach Abschaffung nicht geringer. Im Gegenteil.
... für die Wachsamkeit und das Erheben der Stimme. Man darf gespannt sein, in welcher Nacht-und-Nebel Aktion das "beraten" werden wird. Alleine schon die Tatsache, dass nicht von unabhängiger, fachkundiger Seite spezifiziert wird, welche Finanzierung relativ zum Grundauftrag angemessen ist, hebelt die Unabhängigkeit des ÖRR aus. Den über diejenigen, die diesen ausgewucherte Apparat reformieren und auf Normalmaß zurechtstutzen wollen, wird der ÖRR kaum die gleiche Worte finden, wie über die im Dauermodus gehätschelten Rot-Grünen.
Der Intendant wird durch die jeweilige Regierungspartei besetzt und die Moderatoren erhalten Zeitverträge, die sich ungefähr mit der Legislaturperiode decken. Die Illusion der Überparteilichkeit ist doch längst entlarvt.
Bei diesem Thema wie Medien überhaupt & die Kommentare unseres Foristen hier wird mir immer Spey-Übel.
Da war ja noch der DDR-Journalismus reinster Waisenknabe dagegen
ORWELL in Premium-Qualität lässt im vollen Klang grüßen
Ja, ein Schweinesystem, das sich selber regeneriert und auch selber lobt. Hier hilt nur der ganz große Knall. Ich bin für Radikalität. Geschlossen die Zahlung verweigern. Aktionsgruppen bilden, Klagen bis zum Abwinken. Die verantwortlichen Redakteure an den Pranger
Meinen Sie den aus dem Mittelalter? Der damals auf den Marktplätzen zu finden war, wo die Schurken angekettet wurden? Wo man sie bespucken, schlagen, mit Kot beschmieren konnte?
Denken Sie, werter Herr Funke, solche Art von "Disziplinierung" wäre angemessen.? Oder zu human?
Möglich wären auch Käfige. Dort könnten die Schuldigen, die heute in den ÖRs so "volksverhetzend" die richtige Linie vermißen lassen, zur Schau gestellt und (nur) mit Essensrabfällen gefüttert werden.
Auch öffentliches Auspeitschen, wie im Iran, wäre eine Möglichkeit. Und natürlich müsste man sie "markieren", eine alte deutsche Kulturtechnik, damals bekanntlich bei Juden "erfolgreich" angewandt.
Spaß beiseite, ernsthaft: Sie können sich ruhig weiter an Ihren eigenen Rachegelüsten berauschen. Und irgendein besonders treuer Teutone wird Ihnen sicher zustimmen. An solchen Leuten herrscht ja im Moment kein Mangel.
Ich allerdings muss, wenn ich Ihre Beiträge sehe, immer an Josef Fischer denken: Mit Verlaub, Sie sind...
von der Hamas-Schlächtern, damit ein Großaufstand und Destabilisierung in Europa und Deutschland ins Rollen gebracht wird. Dafür opfern sie ihre eigenen Leute ... genau DAS ist die Handschrift der Islamisten! Beispiel der Inszenierung der Islamisten war der selbst inszenierte Putsch in der Türkei vor einigen Jahren ... und es hat ja sowohl in der Türkei, als auch jetzt bei uns gut funktioniert: Tumulte und Gewalt in unsern Straßen ...
Nun müssen Notstandsgesetze greifen und all die gewaltvollen Hamas-Unterstützer nun ab nach Hause ... wo immer da ist!
Übrigens: vom SPD-Genossen Bischof Bedford-Strohm hört man nur sehr beredsames Schweigen!!! Mag er Juden nicht, oder schämt er sich jetzt für seine Schlepperbanden-Unterstützung (aus Kirchensteuergeld?)?
nicht umgekehrt. Deshalb bedarf es gar keiner Zustimmung mehr. Ähnlich steht es mit den Verwaltungen, die längst nicht mehr glauben, Dienstleister zu sein.
Die staatlich garantierten und von Postenjägern in den „Kontrollgremien“ und „Beiräten“ kommentarlos durchgewunkenen Milliarden fördern die hemmungslose Gier der Anstaltsleitungen mit Kanzlergehältern, sinnfreien Bonuszahlungen und fürstlichen Ruhestandgehältern.
Die Zukunft der zwangsfinanzierten Umerziehungs-"Anstalten" von ARD, ZDF und Deutschlandradio Institutionen gehört auch nicht in die Parlamente, sondern in den die Hände der Verbraucher:
Man kann man wie bei den Privaten die Nutzung der ÖR mit einer Zahlung verbinden. Und zwar höchst selektiv und unabhängig von jeder Zentrale.
Also beispielsweise zu einem angemessenen Preis mit monatlicher oder jährlicher Kündigungsfrist etwa Phoenix, 3Sat, ZDFneo oder BR abonnieren ohne den Rest von ARD, ZDF und Deutschlandradio „genießen“ zu müssen. Von deren ebenfalls mitfinanzierten hunderten Internetprojekten gar nicht zu reden.
Das zu managen ist für einen Computer überhaupt kein Problem.
Die staatlich garantierten und von Postenjägern in den „Kontrollgremien“ und „Beiräten“ kommentarlos durchgewunkenen Milliarden Zwangsgebühren fördern die hemmungslose Gier der ÖR-Anstaltsleitungen mit Kanzlergehältern, begründungsfreien Bonuszahlungen und fürstlichen Einkünften im Ruhestand. Von deren ebenfalls zwangs-mitfinanzierten hunderten (ebenfalls postenträchtigen) Aktivitäten im Internet ganz zu schweigen.
Die Zukunft der Umerziehungs-"Anstalten" ARD, ZDF und Deutschlandradio gehört nicht der Regierung als Propagandainstrument, sondern in die Hände der Verbraucher:
Man kann die Nutzung von Rundfunk und Fernsehen mit einer Zahlung verbinden. Und zwar nicht pauschal, sondern höchst selektiv. Wer also beispielsweise sehr wohl an Sport, Krimis, Kochen, Raten, Musiksendungen oder Talkshows interessiert ist kann diese Segmente, wenn solche von den ÖR vorgehalten werden, per Abonnement mit monatlicher oder halbjährlicher Kündigungsfrist angemessen bezahlen. Etwa wie bei Sky.