Umfragehoch der AfD - Verpönte Debatten

Demokratie mit Volksabstimmungen, das wäre zuviel an Demokratie. Man feilt eher an Demokratie a la DDR. Was ich an diesem wie immer sehr gutem Artikel nicht verstehe ist, was daran rechts-rechts ist, wenn man gegen Migration ist? Aber sonst: ja genau um das offene Debattieren geht es.

Debatten sind das Salz und der "Reaktionsbehälter" der Meinungsbildung und der Entscheidungsfindung, um den Kompass für die Zukunftswege einer verfassten Gesellschaft einzustellen.
Wer Debatten über Ziele einer Gesellschaft als nicht hilfreich darstellt (es dürfen zu viele mitreden, Originalsatz Merkel bzgl. Demokratie) oder Demokratie und deren Debatten als Hindernis zur Durchsetzung einer vorgeblichen Alternativlosigkeit betrachtet (Klimasektierer), der ist ideologisch festgefressen, ein Zwangs-Kollektivist und hintertreibt das Wohlergehen der Gesellschaft.

Was hilft all das Diskutieren über die Migration, wenn eine juristische Allmacht aus BVerfG., EuGH und Menschenrechtsgerichthof jede Änderung verbietet, weil es gegen das Menschenrecht und die Menschenwürde der „Flüchtlinge“ ginge? Da hülfe auch keine Volksabstimmung, weil sie „nicht rechtens“ wäre. Schließlich wird den „schon länger hier Lebenden“ ja offiziell nichts genommen. Aber was wird aus der Gewaltenteilung? Entmachtet die Judikative die Legislative?
Gut, die arbeitende Bevölkerung muss die Kosten tragen, einige wenige müssen ihren Wohnraum im Pflegeheim räumen, über die Umverteilung des Wohnraumes von Mietern in zu großen Wohnungen und Eigenheimen wird noch gestritten und die Krankenkassenbeiträge haben auch einen kleinen „Solidaritätsbonus“. Aber all das sollte in einem reichen Land nicht stören.
Es gibt den Spruch: „Wer halb Kalkutta aufnimmt, der wird selbst zu Kalkutta“. Man könnte ihn abwandeln: Wer halb Afrika aufnimmt, der … Nur das es nicht bei Afrika bleibt.

Zur Freude der Blockparteien macht Höcke mit seinen absurden Ideen die AfD auf Jahre diskurs- und koalitionsunfähig. Also einfach weiter ignorieren.

und 2 Jahren R G G.
Es stimmt schon, irgendwann hat der Souverän die Nase voll, von ununterscheidbaren Parteien und der dazugehörigen Hofberichterstattung die es verlernt hat, politische Entscheidungen zu hinterfragen. Wozu auch, wenn eh alle Partei- Protagonisten, die zwar offiziell unterschiedlichen Parteien angehören, doch letztlich alle einer Meinung sind, die dann von den Hofberichterstattern mehr als wohlwollend zur Kenntnis genommen werden, eben o h n e kritisches Hinterfragen.
Und diesen Teufelskreis versucht nunmehr seit 10 Jahren, die AFD zu durchbrechen. Angefangen bei € Kritik, Flüchtlingskrise und „weiterm Futter“ der sie, die AfD, von den jeweilig Regierenden zum „Großwerden“ gereicht bekam. Und dieses Futter, um im Bild zu bleiben, war & ist schier unermesslich.
Und das ist der Punkt. Eine „Brandmauer“ ist zur Reflexion der e i g e n e n Fehler völlig ungeeignet und so lange dies nicht anerkannt wird, steigen die Werte der AfD weiter.
M freundl. G a d Erfurter Repub

drücken und Ihnen einen Orden umhängen möchte. Nicht, wie Sie Ihn geschrieben haben – er ist fast schon, bitte verzeihen Sie, banal im Inhalt und so ziemlich jeder Leser hier denkt seit Jahren genau so – sondern dass Sie ihn geschrieben haben. Als Schweizer, als origineller Betrachter deutscher Realitäten.
Es wäre der quasi Tod der deutschen Demokratie, stünde die AfD als Folge all der einseitigen, lächerlichen Medien - „Künste“ bei unter 10 und nicht über 20%, zeigt dies doch, dass zumindest beim Volk die Demokratie, der Ausdruck von Unmut, das Verzweifeln ob des Widersinns, ja Irrsinns seiner Regierung noch lebt.
Man hat die Schnauze gestrichen voll und immer mehr Menschen zeigen dies und man kann es in diesem links-grünen Altparteien – Einheitsbrei in D nur zeigen, indem man die „Schwefelpartei“ wählt.
Sollte sie noch weiter steigen – ich hoffe es sehr – dann wird irgendwann der Damm brechen und die einst Bürgerlichen zurückkehren zu ihren Wurzeln.
Je eher desto besser.

Wir haben ein Grundgesetz an dem auch die AfD gebunden ist. Wer einmal AfD Anträge im BT mitbekommen hat und deren Satzungen kennt, Reden einzelner oberen Politiker und Politikerinnen dieser Partei mitverfolgt hat, kann zwar deren klare Sprache kritisieren aber nicht den Inhalt als undemokratisch und verfassungsfeindlich nennen.
Diese hysterische Haltung gegen über dieser Partei ist m. M. n. lediglich eine zügellos geratene Bekämpfung einer Konkurrenzpartei mit allen erdenklichen Mitteln.

zumal sich die Bürger für die AfD entscheiden können - ist das etwa kein Zeichen von Demokratie? Die etablierten Parteien wurden durch den Erfolg dieser Partei aufgeschreckt, nicht wegen der Ideen, die die AfD vertritt, sondern weil sie den anderen Stimmen wegnimmt. Sie ist zur Störerin des behaglichen "weiter-so-Systems" der Etablierten geworden, eine Partei, die die Schwachstellen und Fehlsteuerungen der alten Parteien geisselt. Auch die AfD wird ihre extremen Positionen relativieren müssen, wenn sie die politische Landschaft entscheidend mitgestalten will - diese Chance scheint sie jetzt zu haben. Wenn sie keine Fehler macht und für parteiinterne Ruhe sorgt, dann könnte sie es schaffen.

Zurzeit hat sie wieder ein Ausmaß erreicht, für das mir einfach die demokratische Legitimation fehlt. Deutschland blockiert die EU-Kompromisse, die von vernünftigen Obergrenzen bis zu null Toleranz gegenüber illegalen Grenzübertritten reicht. Die Abschiebung funktioniert nicht und bei vielen Wählern entsteht der Eindruck, der Staat weigert sich seine Pflicht zu tun und keiner will es verantworten. Solange diesem Eindruck nicht nachhaltig entgegengewirkt wird, wird der Stimmanteil der AfD wachsen. Ich sehe die AfD als Bereicherung dieser Demokratie, ohne allzu viel Sympathie für sie zu empfinden. Aber so geht es mir mit allen Parteien.

Was hilft all das Diskutieren über die Migration, wenn eine juristische Allmacht aus BVerfG., EuGH und Menschenrechtsgerichthof jede Änderung verbietet, weil es gegen das Menschenrecht und die Menschenwürde der „Flüchtlinge“ ginge? Da hülfe auch keine Volksabstimmung, weil sie „nicht rechtens“ wäre. Schließlich wird den „schon länger hier Lebenden“ ja offiziell nichts genommen. Aber was wird aus der Gewaltenteilung? Entmachtet die Judikative die Legislative?
Gut, die arbeitende Bevölkerung muss die Kosten tragen, einige wenige müssen ihren Wohnraum im Pflegeheim räumen, über die Umverteilung des Wohnraumes von Mietern in zu großen Wohnungen und Eigenheimen wird noch gestritten und die Krankenkassenbeiträge haben auch einen kleinen „Solidaritätsbonus“. Aber all das sollte in einem reichen Land nicht stören.
Es gibt den Spruch: „Wer halb Kalkutta aufnimmt, der wird selbst zu Kalkutta“. Man könnte ihn abwandeln: Wer halb Afrika aufnimmt, der … Nur das es nicht bei Afrika bleibt.

In Deutschland hätten wir uns alle lieb, wenn wir die politischen Vorgaben und Entscheidungen der Ampel kritiklos akzeptieren würden. Das ist aber bei der miesen Qualität der zu beschließenden Gesetze schlichtweg unmöglich. Ein Gesetz -GEG- das ganz eindeutig diktatorisch von oben beschließt, wie ich zu heizen habe, dass mich finanziell enteignet und am Allerschlimmsten - welches am Ende keine Minderung des angeblich schädlichen CO2 bewirkt, wenn hochmoderne Wärmepumpen mit Kohlestrom betrieben werden. Migration wird von vielen Bürgern als Bedrohung unserer Existenz angesehen, die agierenden Politiker sind für viele Bürger ideologische Versager und Blender. Da wählt man halt die einzige Partei, die alle diese Probleme lösen will. Bald ist ein Stimmenanteil erreicht, der die Agierenden zwingen wird, Entscheidungen zu treffen: Verbot der AfD mit möglichen Unruhen oder ein Versuch der Zusammenarbeit. Ich persönlich glaube eher an die Methode „Kopf durch die Wand“, Demokratie geht unter.

Hans Georg Maassens zur Demokratie in der Schweiz finde ich realistischer:
Frage "Nebelspalter" an Herr Maassen: "Die Schweiz ringt um ihr Verhältnis mit der EU. Es gibt grosse Bedenken, dass die Schweiz ihre politische Selbstbestimmung verliert, wenn sie sich stärker an die Union bindet. Können Sie die Bedenken nachvollziehen?" Antwort Maassen:

Absolut. Ich kann die Schweiz nur ermutigen, standhaft zu bleiben. Es ist zu bedauern, dass das Land nicht mehr so selbständig und unabhängig ist wie vor dreissig Jahren. Vor allem seit der Pandemie und dem Ukraine-Krieg marschiert die Schweiz zunehmend im Gleichschritt mit der EU. Und diese EU wird immer übergriffiger. Freiheit und Demokratie sind in Gefahr."

Diesen Eindruck bekommt man zusehends in der CH, leider.

Das würde den mündigen Bürger voraussetzen, aber wen wollen dann die Parteien "mitnehmen", bzw. "abholen",? Das geht doch nur mit betreuten Wählern, die sich nur an den politisch korrekten Vorgaben orientieren.
Aus der DDR, " denn ich liebe meine Zeitung /und ich lese sie auch gern / denn ich liege gerne richtig / alles andere liegt mir fern" K. Bartsch

der immer und in jeder Debatte im Raum steht und mit Fleiß nicht benannt wird:
"Das notorische Beschweigen des Kulturkonflikts zwischen Migranten aus islamistisch­-reaktionären Religionskulturen und demokratiegewohnten Bürgern der säkularen westlichen Freiheitskultur."
Wir bezahlen mit unseren Steuern für diese Dreistigkeit, dass Islamisten hier unsere Steuern verputzen, ohne je eingezahlt zu haben!
Sie wollen, dass wir ihre mittelalterliche Denk- und Lebensweise (frauen- und menschenverachtend) übernehmen und dafür unterwürfigst ihnen unser Steuergeld hinschmeißen! So wird es nicht laufen, auch wenn die Grün-Roten uns das überstülpen wollen ... nie und nimmer!

Artikel! Vielen Dank für die klaren Worte.

„Einfach mal losdiskursieren. Wäre das nicht auch etwas für Deutschland?“

Das ist genau das, was wir seit Merkel dringend brauchen, offene, freie Diskussionen ohne moralisierende Eingrenzungen der Themen.

Es wird ihn aber nicht geben den Diskurs, denn das Herrschende grünlinke System mit seinem ÖRR haben 20 und mehr Jahre gebraucht, um mühsam ihre Fakerealität aufzubauen. Sie fürchten nichts mehr als den offenen Diskurs, denn er würde ihr Konstrukt als Lügengespinst entlarven, er würde sie ihrer (All)Macht berauben und das können sie unter keinen Umständen riskieren.

Es wird also kurz- und mittelfristig keinen offenen Diskurs in diesem Land geben, aktuell sehe ich eher die Bemühungen derer die den Diskurs ablehnen, diejenigen zu verbieten die den Diskurs fordern.

Der Demokratieabbau wird weitergehen und er wird betrieben von denen die vorgeben die Demokratie schützen zu wollen!