Berliner Verfassungsrichter wollen Wahlergebnis annulieren - Das große Versagen in der Bundeshauptstadt

jetzt weiß ich, wie man sich in Haiti fühlt.

So gesehen, die Wahlen in Berlin waren nur eine andere Variante von aktuellem Putin-Referendum in der okkupierten Ukraine.
Die bunte Polit-Exotik Berlins, könnte uns sogar auch die Fernreisen ersparen.

Auch ich bin dafür, dass die Wahl dort wiederholt werden soll. Obwohl ickh kein Bärliner bin.

Es gibt sie in Berlin also doch noch: Amtspersonen (m/w/ evtl. d), die sich für die deutsche demokratische Tradition verantwortlich fühlen. Da bleibt nur zu hoffen, dass das sogenannte Hamburger-Cum/Ex-Finanzamts-Kehrtwenden-Syndrom nicht auf Berlin übergreift. Berlin stand einmal für funktionierende Verwaltungsabläufe, auch nach der Zeit von Frieder 2.
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dann noch die Dunkelrot Linken ihre Finger im Spiel haben, lacht die ganze Welt über uns.
Das ein Land wo die Ingenieureskunst einst gepriesen wurde keine Vernünftige Energiewende hinbekommt, sei’s drum. Aber noch nicht einmal Wahlen ordentlich organisieren zu können, schlägt dem Fass den Boden aus. Oder hat eine Provinzrichterin den Schneid die Hampel- Ampel das Hüh + Hott + Hottehüh zu beenden und annulliert schlussendlich die BT Wahl? In diesem Land ist alles möglich …..
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Tage von „rot-grün-rot“ in der Hauptstadt könnten damit gezählt sein."

Zu schön um wahr zu sein.
Irgendwie wird es schon zurechtgebogen, das Ganze. Davon muss man leider ausgehen...

Das Ganze ist unfaßbar traurig. Ein Land siecht dahin. Eine dysfunktionale Bahn, eine dilettierende Regierung, marode Brücken und Straßen, baufällige Schulgebäude, eine zusammenbrechende Energieversorgung, ein gigantischer Wohlstandsverlust – und obendrein noch die Berliner Wahlfarce.
Finis.

In Bonn wär das nicht passiert Herr Balcerowiak, behaupte ich einfach mal soo ;). Darüber hinaus ist es auch noch ein ganz schlechter Zeitpunkt. Habe gerade gegugelt von wann bis wann Bären ihren Winterschlaf halten und feststellen müssen, dass dies just in diesen Zeitraum fällt. Und sie vor allem im März ziemlich ausgezehrt und missgelaunt ihr Winterquartier verlassen, welches im Winter 2022/23 zudem noch etliche Mängel an Komfort aufweisen könnte. Keine warme Dusche, stundenweises Strom abschalten je nach Bezirk neben den sonstigen Ruhestörungen.
Da hätte ich ehrlich gesagt auch Manschetten, was die Begegnung mit einem solchen (Wähler;)Exemplar betrifft.
Berlin! Du bist so wunderbar...*Kaiserbase
PS: Braucht es noch Wahlbeobachter? Wie ist denn das Wetter im März? MfG

Wird ja auch langsam Zeit, oder wollen wir weiterhin auf den Pfaden von Bananenrepubliken, lupenreinen Demokratien oder hybriden Regimen wandeln?

Ja, die Menschen, die vom Berlin-Marathon wieder zurückfliegen wollten, konnten erleben und in der Welt berichten, wie das heutige Berliner Verwaltungshandeln aussieht.

Dabei scheint es wenig zu nützen, dass sowohl die Flughafengesellschaft wie die Wahlorganisation, aber auch die Polizei und nicht zuletzt die Hauptstadt als Ganzes jeweils von Frauen geleitet werden

Es besteht allerdings in Berlin sehr wenig Hoffnung, dass Männer aus dem politischen Establishment das besser gemacht hätten.

Reden und twittern können sie prima, auch großartig viel Geld verteilen, das ihnen nicht gehört - aber ein Land verwalten???

Vielleicht geht das eben nicht ohne eine gewisse Mindestkompetenz.

Sonst können wir ja gleich, wie im alten Athen, die Ämter durch Los besetzen. Obwohl - unter Volk verstand man damals nicht das gleiche wie heute.

Keine Frage: Die Wahlen waren ein organisatorisches Fiasko.

Und da es wohl schwierig bis unmöglich ist, mit letzter Gewissheit sicher zu sein, dass dort alles richtig verlief, macht eine Wahlwiederholung durchaus Sinn.

Die in der Tat das Ende der jetzigen Regierungsmehrheit bedeuten könnte. Denn es erscheint fraglich, dass z.B. die desolate Linke ihr Wahlergebnis wiederholen kann - Wagenknecht "sei Dank". Letztere hat durch ihre Aussagen, die auch am rechten Rand gefielen, vielleicht auch die rechtsextreme AfD stärker gemacht.

Man wird sehen.

Für die Demokratie ist das möglicherweise eine Blamage: Zum einen, weil die letzte Wahl so schlampig organisiert war.
Zum anderen, wenn von der Wahlwiederholung jetzt die rechten Extremisten profitieren sollten.

Die beste Nachricht seit Jahren!! Einziger Wehrmutstropfen, die Vorlage beim Bundesverfassungsgericht, das in Person vom Merkel-Günstling Harbarth sicher alles tun wird um Neuwahlen zu verhindern, denn schließlich ist eine rot-rot-grüne SED Regierung in der Bundeshauptstadt ja ganz im Sinne seiner Zieh-Mutter ...

Nachdem das BVerfG mit einigen ihrer letzten Urteile mit einer seltsamem Abwendung von der Interpretation unseres GG von sich reden machte, hielt ich es nicht für unwahrscheinlich, dass das Berliner Verfassungsgericht, mit einer durch die SPD eingesetzten Präsidentin, nicht auch versucht, Verfassungswahlrecht neu auszulegen,. Nun gut, die Urteilsausrichtung ist für mich klar und entspricht auch dem Volksempfinden. Ich hoffe nur, die brauchen nicht so lange, das Ganze in ein Urteil zu gießen. Leider wird weiterhin unterschlagen, dass die detaillierte und minutiöse Aufarbeitung und Auflistung des Wahlchaos nur durch die Initiative von 10 Studenten im Auftrag von Tichys Einblick zu verdanken ist, die akribisch die Wahlunterlagen untersuchten und einigen Klägern zur Verfügung stellten, wohlwissend, dass das Gericht selbst vermutlich Jahre gebraucht hätte, zumal es nicht in der Lage war, die Akten zu digitalisieren. Mal sehen, welches Land Wahlbeobachter schickt.

würden jetzt die Norm. Glücklicherweise gibt es noch Gesetze aus Zeiten, in denen die "Sekundärtugenden" noch nicht verpönt waren. Wenn ich mir allerdings die Energiepolitik der Bundesregierung ansehe, so kommen mir immer noch Zweifel an den richtigen Prioritäten.

Sehr geehrte Redaktion, ich sehe mittlerweile in jedem der Artikel, die ich lese, mindestens einen orthographischen Fehler... - das geht sogar zu semantischen Fehlern, wie in diesem Artikel, in dem das Wort 'bergen' zum Begriff 'bürgen' mutiert ist: "Das weitere Procedere bürgt noch einige Unwägbarkeiten." (letzter Abschnitt des Artikels). Mit freundlichen Grüßen, O.P. Boller

Na dann hoffentlich bald, damit Berlin noch eine Chance bekommt, sich demokratisch und ehrlich zu machen. Mit Kommunisten an der Macht, wird dat nix! Außerdem ist es an der Zeit, dass Bayern über die Finanz-Umlage den Kommunismus in Berlin nicht mehr mitfinanziert werden muss!

Wenn wir die Demokratie, und insbesondere ihr wichtigstes Kriterium "Wahlen", ernst nehmen, so kann ich nicht nachvollziehen, warum sich erst jetzt, ein Jahr später, ein Gericht damit auseinandersetzt, zumal über das Chaos sofort berichtet wurde. Bis zum Urteil wird noch einige Zeit vergehen - das heißt, dass mehr als ein Jahr lang möglicherweise illegitime Personen politische Entscheidungen treffen konnten. Für solche Fälle müsste es doch schnellere Prozeduren geben. Noch interessant wäre zu erfahren, wer sich für dieses Debakel verantworten muss - immerhin grenzt es ja an antidemokratische Sabotage der Bürgerrechte?