- Warum der Brexit-Schock eine Chance ist
Erst der Brexit, dann das Wahldesaster in Österreich: Ist das das Ende der Europäischen Union? Nicht unbedingt. Die aktuelle Krise könnte auch etwas Gutes haben – und der EU zum Neustart verhelfen
Autoreninfo
Christoph Schwennicke war bis 2020 Chefredakteur des Magazins Cicero.
So erreichen Sie Christoph Schwennicke:
In seinem 1942 erschienenen Hauptwerk „Kapitalismus, Demokratie und Sozialismus“, einer konstruktiv-kritischen Auseinandersetzung mit Karl Marx, geht der österreichische Nationalökonom Joseph Schumpeter dem Wesen unserer Wirtschaftsordnung auf den Grund und entdeckt dabei die schöpferische Kraft der Zerstörung. Diese sorge dafür, dass sich das Wirtschaftssystem von innen heraus revolutioniere, „unaufhörlich die alte Struktur zerstört und unaufhörlich eine neue schafft.“ Diese schöpferische Zerstörung sei der Wesenskern des Kapitalismus. Mit ihm müsse „jedes kapitalistische Gebilde leben.“
Der 1950 gestorbene Schumpeter kannte das kapitalistische Gebilde Europäische Union weder in seinen montanen Ursprüngen noch in seiner heutigen Form. Und doch erleben wir gerade einen Prozess innerhalb dieses Gemeinwesens, auf den Schumpeters Wort von der kreativen Zerstörung treffgenau passt.
Dass Corbyn bald fällt, ist gut
Mit dem Referendum für den Ausstieg aus der Europäischen Union sind die Puzzleteile auf dem europäischen Tisch ordentlich durcheinander gewirbelt worden. Sie ordnen sich nun neu. Das ist nicht schlimm, sondern gut. Die kreative Zerstörung, so martialisch der Begriff klingt, war bei Schumpeter positiv besetzt. Das Neue wird aus dem Alten geboren, ist dem Alten evolutionär überlegen und der Moderne gewachsen.
Was ist seit dem 23. Juni 2016 passiert? Anders gefragt: Was ist passiert, und was ist vor allem nicht passiert? Die schöpferische Zerstörung hat zunächst einmal beide großen Volksparteien Großbritanniens erfasst. Der retroselige Labour-Chef Jeremy Corbyn, der nicht nur phänotypisch aussieht wie aus der Zeit des Miner‘s Strike entsprungen, wird sich nicht halten können. Er wird wegen seines halbherzigen Einsatzes für Europa zu Recht von seinen Parteifreunden für das Ergebnis mitveranwortlich gemacht. Corbyns mutmaßlicher Sturz ist nicht schlimm, sondern gut.
Bei den Tories muss Premier David Cameron seinen Platz räumen, und die Parteiräson sorgt dafür, dass an seiner Stelle nicht der Gambler und Gaukler Boris Johnson inthronisiert wird. Denn, das ist eine Lehre dieses Brexit über die britischen Grenzen hinweg: Politik ist kein Casino, das man eitlen und selbstverliebten Zockern überlassen sollte. Sie darf Spaß machen, sie soll sogar Spaß machen. Aber sie muss in ihrem Kern ernsthaft und verantwortlich bleiben. Allen Vernunftbegabten, die – nicht nur in Britannien – bis zum 23. Juni von politischen Gauklern und Scharlatanen in deren Bann gezogen wurden, wird dies eine Warnung sein. Das ist nicht schlimm, sondern gut.
Keine Angst vorm Öxit
Deshalb habe ich auch keine große Furcht vor einem Öxit in Folge einer wiederholten Österreich-Wahl. Diese Wahl muss wegen schlunzigen Umgangs mit den banalsten Wahlgrundsätzen wiederholt werden. Und natürlich wird die FPÖ, das Ösi-Pendant zu Ukip in Großbritannien, den Vorgang als große Verschwörung aufpusten. Aber wird das verfangen?
Eher nein. Es ist ein Zeichen der Stärke eines Rechtsstaats, nicht seiner Schwäche und Korruptheit, wenn diese Wahl wiederholt wird. Und diese wiederholte Direktwahl des österreichischen Bundespräsidenten findet nun nach dem britischen Semi-Suizid statt, der vielen Österreichern vor Augen führen musste, dass Wut und Zorn kein guter Ratgeber sind beim Abstimmen und Wählen. Denn die Wut verfliegt, aber das desaströse Ergebnis einer solchen Affekthandlung bleibt. Diese Erkenntnis ist ebenfalls nicht schlimm, sondern gut.
Die slowakische Ratspräsidentschaft ist ein Glücksfall
Weil die Bevölkerungen in Europa nun sehen, was man davon hat, wenn man sich britisch-trotzig gibt: wie die Währung abstürzt, wie große Firmen ihren Rückzug ankündigen, deshalb wird weder in Österreich noch in einem anderen europäischen Land ein Nachahm-Effekt einsetzen. Der Brexit wirkt abschreckend, nicht nachahmenswert. Und er wird noch mehr abschrecken, wenn er Realität wird. Diese abschreckende Wirkung ist nicht schlimm, sondern: Gut!
So gesehen hat der Brexit Europa gut getan. Er war ein Weckruf, eine Erinnerung daran, was man an der Gemeinschaft hat. Der Terminkalender fügt es zudem glücklich, dass nach dem Brexit-Beschluss der Briten die Slowaken die Ratspräsidentschaft übernehmen. Wenn Sie nur etwas Fortune an den Tag legen und das Momentum des Schocks nutzen, dann könnten gerade sie als Visegrad-Staat eine Brücke über den Graben schlagen, den die Flüchtlingskrise in Europa aufgerissen hat.
Wenn schließlich zugleich der Untersuchungsausschuss des EU-Parlaments zur Lux-Leaks-Affäre zu dem Ergebnis käme, dass der selbstherrliche Jean-Claude Juncker als Kommissionspräsident nicht mehr zu halten ist, dann wäre auch das nicht schlimm, sondern gut.
Kurzum, und mit realistischem Optimismus betrachtet: Die Vorzeichen stehen gut, dass Europa nach einer Phase der schöpferischen Zerstörung vor einem guten Neuaufbau steht.
