- Der düstere Frühling des Friedrich Merz
Der neue CDU-Chef Friedrich Merz will die Union rundumerneuern: Abschied von den Merkel-Jahren, mehr Profil und neue Köpfe. Doch während er in Berlin akribisch an seiner Partei herumschraubt, droht nach der Niederlage im Saarland möglicherweise auch ein Machtverlust in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein. Ohne starke Landesverbände wird es aber für Merz 2025 keinen Einzug ins ersehnte Kanzleramt geben.
In der ersten Sitzung der Fachkommission „Wertefundament und Grundlagen der CDU“ ging es hoch her. Schlagabtausch der Flügel. Vordenker Andreas Rödder hatte drei Spiegelstriche für die Christdemokraten vorgesehen: „Christlich“, „Bürgerlich“ und „Konservativ“. Die Empörung war groß, so wird es erzählt. Das konnten die Sozialpolitiker nicht auf sich sitzen lassen. Das Soziale solle sich nur unter dem Christlichen wiederfinden? Das sei zu wenig. Und Bürgerlich? Was ist das überhaupt? Während die Partei sich hinter verschlossenen Türen akademische Diskussionen leistet, braust draußen der Sturm der Realität. Mit einer krachenden Niederlage verliert die CDU im Saarland und büßt ihren Ministerpräsidenten ein. Düstere Wolken ziehen auch schon über Kiel und Düsseldorf auf. Das neue Team um Merz weiß um die Gefahren, doch ob operativ daraus schon Schlüsse gezogen wurden, ist noch offen.
Das Symbolbild für die Lage ist der defekte Videostream am gestrigen Montag nach der Saar-Wahl. Noch-Ministerpräsident Tobias Hans war bei der CDU-Pressekonferenz per Kamera zugeschaltet, doch nach wenigen Minuten stoppte die Übertragung, nur seine Stimme war noch zu hören. Dann vergaß Merz auch zunächst noch den rituellen Dank an den Wahlkämpfer, und die Performance passte zur Analyse, dass es an einer echten Verzahnung zwischen Berliner Parteizentrale und den Landesverbänden mangelt. Mehr noch: Es fehlt an einer Durchdringung der neuen Führung mit den vielfältigen Etagen und Ebenen der Partei. Verwunderlich ist das gewiss nicht. Erst seit dem 31. Januar ist Merz offiziell Vorsitzender der CDU. Bei der Mitgliederbefragung am 17. Dezember erreichte Merz überraschende 62,1 Prozent. Da war die Erleichterung sogar nicht nur bei seinen Anhängern groß, dass die Führungskrise nun mit einem deutlichen Ergebnis zum Abschluss kam.
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Gut, das Saarland ist ein noch kleinerer Fleck als Thüringen auf der Deutschlandkarte. Das hier die hiesige CDU schon eine geraume Zeit mit den Dunkelroten kooperiert scheint im Adenauerhaus auch niemand zu interessieren. Und ähnlich siehts mit dem Saarland aus. Merkeljaner und MP im SL stellt sich nach Erbschaftsintrohnisierung zu 1. Wahl. Das konnte nur schief gehen. Wenn nicht bald die Rute der Reinigung, der Sturm oder der eiserne Besen kommt, dann wird’s mit den anderen LT- Wahlen auch nix. Wo steht die CDU? Nix zu erkennen, leider!
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik
höhere Zweck der Partei und nicht die Debatte".
Das kann ich mir gut vorstellen, aber was hatte das mit Frau Merkel zutun?
Herrn Günther habe ich während Corona mitbekommen, da wird sich niemand von der CDU beschweren können, eigentlich auch nicht bei Herrn Wüst, obwohl ich mir für NRW natürlich eine SPD geführte Regierung wünsche.
Möglich ist dort aber sicher auch eine schwarz/grüne Konstellation, in Niedersachsen hoffe ich auf den Amtsbonus des amtierenden Ministerpräsidenten.
Alles Leute, auch in der CDU oder den Grünen, mit denen ich politisches Handeln in Verbindung bringen kann.
Wenn es spannend werden sollte, wenn der Wähler die Qual der Wahl hat, dann sind wir insgesamt auf einem guten Weg.
Ich weiss gar nicht, ob es eines Friedrich Merz für die CDU bedurfte, mir gefiel AKK, solange wir nun endlich, nach mich quälenden Jahren zurückkehren zu gestaltender Politik in jeder Partei.
Es können nicht alle gewinnen, aber politische Handlungsräume, um die man nicht ringt, was soll das?
nicht angesagt. Die Wähler orientieren sich stark an Persönlichkeiten, deshalb sollten die Kandidaten nicht allzu blass sein. Wobei "blass" regional durchaus unterschiedlich definiert wird. Die Kandidaten, die ihr Amt geerbt haben sind typischerweise konform und stehen für keine bestimmte Richtung. Insofern sehe ich für Wüst in NRW auch wenig Aussichten.
Angela Merkel hat sich nie intensiv um die CDU gekümmert. Ihr FAZ-Artikel von 1999 über die Bedeutung der Partei ist in der Rückschau eine Farce. Und nun soll es ein Mann mit Blackrock-Attitüde richten, der von 2002 bis 2018 politisch unsichtbar war ? Und er soll mit christlichen Werten werben ? Selbst den Kirchen sind diese zwischenzeitlich abhanden gekommen.
Ein Merz macht noch keinen Sommer. In 16 Jahren hat Merkel die CDU zur grünen SPD gemacht, am Ende rel. junge MP aufgestellt. Wer aus dieser Riege ist noch konservativ, wer kurz vorm Rentenalter? Hans, Günther, Wüst und Kretschmer sind eher Sozialdemokraten als Konservative. Das zeigt sich in der ganzen Politik.
Unterstützt Merz diese MP wird er Merkels Politik auf Jahre nicht los, tut er es nicht, verliert die CDU die Wahlen. Vielleicht war der Absturz im Saarland für die Wahlkämpfer ein heilsamer Weckruf, dass man mit einer sozialdemokratisch-grünen Kopie nicht weit kommt. Zumindest kann es Merz stärken, so er denn ein konservativeres Profil will. Das muss bald sichtbar werden, sonst wird das nichts. Es ist immer schwierig, junge, amtierende MP auszutauschen. Ich fürchte, Bouffiers Nachfolger ist noch aus Merkels Garde.
Merz Problem sind die Medien, die ihn beim kleinsten konservativen Ansatz in die Nähe der AfD stellen. Da muss er klare Kante zeigen.
Sondern jetzt muss die CDU für das büßen, was Merkel Deutschland und auch der CDU angetan hat. Alle die, die jetzt die Landtagswahlen verlieren oder verlieren werden, waren stramme Merkel-Gefolgsleute, die genau so verantwortlich wie Merkel für den Niedergang der einst stolzen CDU sind. Es kommt übrigens nicht von ungefähr, dass die gleichen Personen Merkel in ihrem Corona-Kurs bedingungslos gefolgt sind. Auch das rächt sich jetzt. Für Merz und seinen angestrebten konservativeren Kurs kann es nur hilfreich sein, wenn diese Figuren verschwinden. Es kann Merz nur stärken, so er denn ein konservativeres Profil will. Auch wenn es sehr lange dauern wird und Merz wohl noch viele Federn lassen muss. Langfristig kann es aber funktionieren.
Es sind auch in der CDU zu viele die am System "Deutschland zahlt für alle und alles" verdienen, davon leben.
Die ganzen Geschäftsmodelle die auf Massen-Migration, soziale Dienste und Wohltaten oder die verschiedensten Organisationen im politischen Geschäft basieren, die Pfründe, alles greift Steuergelder ab, auch zum eigenen Nutzen der Parteimitglieder.
Dieses ganze "soziale Dickicht" muß aufgeräumt werden, Eigenverantwortung und Eigenleistung müssen wieder in den Vordergrund gerückt werden.
Die nächsten Wahlen werden zeigen, wer als nächstes abgestraft und auf welche Mühlen das Wasser geleitet wird.
An dem jetzigen Zustand Deutschlands sind ja CDU und SPD in gleicher Weise beteiligt.
nicht nur, sondern präsentiert ein paar Schlagworte und... schwupps... muss erkennen, dass „bürgerlich“ und „konservativ“ in einer Zeit, da nach 20 J unter der Rute von Merkel diese Begriffe quasi abgeschafft oder mindestens auf eine Stufe mit „rechtsradikal“ gesetzt wurden, man in diesem Verein hiermit nichts mehr anzufangen weiß.
Blöd aber auch.
Da ist man in einer durch und durch linken Partei und hat es nicht einmal gemerkt vor lauter „Vordenken“.
Nee, das wird erst mal nix.
Da müssen noch ein paar Länder nach links – grün fallen und auch der Söder ordentlich auf die Mütze kriegen, bis sich da mal was tut.
Jetzt sind einem auch noch die Wendehals – Liberalen von der Stange gehüpft und haben sich im seichten links – grünen Badewasser eingeplantscht, wohl merkend, wie angenehm es sich doch lügen und Unsinn schwätzen lässt, wenn die Medien einen auf einmal lieben.
Das Merz 2025 Kanzler wird, ist so wahrscheinlich, wie dass Biden im Jahr davor in den USA nochmal antritt.
Doch, Debatte fehlte und dass diese jetzt einsetzt, ist richtig. Es kann einfach nicht weiter nur um Macht gehen. Es muss ums Land gehen. Dass jetzt hoffentlich ein Merkelianer nach dem anderen, also auch der Nordbubi und der Wüst in die Wüste geschickt werden, sollte eingepreist sein. Ansonsten hat Merz etwas falsch gemacht. Abschließend noch: Alle Merkelianer können ja den Grünen beitreten, eine grüne Partei reicht. Wozu sonst unterschiedliche Parteien?
auch in der CDU schon fast systematisch an Fundamenten geschleift wurde, kann doch nicht in einer Legislaturperiode repariert oder neu aufgebaut werden. Falls das aktuell herrschende Gruselkabinett nicht angesichts der anstehenden Herkulesaufgaben vorschnell kaputtiliert, kann sich die CDU im Bund wohl auf eine längere Regierungspause einstellen. Kann natürlich auch sein, daß die Ampel an den brutalen Widersprüchen zwischen dem, was jetzt NOT-wenig ist, und wird, und der reinen Lehre ihrer rechtgläubigen Anhänger von Esken-Links bis Lemke-Grün zerbricht, und wir schneller wieder zwischen Pest und Cholera wählen müssen, als das je der Fall war,
... hat längst D erreicht, nachdem sie schon zuvor I, F, E, GB, USA, A und die Osteuropäer durchgeschüttelt hatte. Diese tiefe Krise kommt von innen, von denen, die Politik zu ihrem Brotberuf gemacht haben, leider wohl sehr oft deswegen, weil sie keine Kompetenz für einen anderen Beruf mitbringen. Diese Funktionäre prägen nicht nur die Arbeit in den Parteien, sie haben auch die Kontrolle über die Kandidatenlisten, und lassen nur ihresgleichen durch. Eine Hand wäscht die andere, und so erklärt sich die Bananenrepublik, in der wir allenthalben leben. Da der Prozess in allen Parteien vollkommen gleich abläuft, werden sich diese Parteien immer ähnlicher, und Konkurrenz der Meinungen wird nur noch künstlich simuliert.
Diese Situation lässt sich nur mühsam vor den Wählern verbergen.
Gerade Merz hätte die deutschlandfeindliche Politik von Merkel sachlich und hart kritisieren können. Stattdessen hat sie nach seinen Worten doch eine „recht ordentliche“ Bilanz vorzuweisen. Sie hat aus der Union eine Meinung- und orientierungslose Truppe gemacht, die ohne Kompass agiert. Der Erfolg- und Farblose im Saarland wurde vom Wähler gnadenlos abgeräumt. Jetzt fällt dem Wähler dank Putin auf, in was für eine existenzbedrohende Lage uns die Kommunistin gebracht hat. Wenn die Energieversorgung zusammenbricht, dann brechen auch hier alle Dämme. Diese Gesellschaft ist wegen Corona, Gendern und Politik ohne Augenmaß und Verstand schon jetzt gespalten, keine Energie wäre die nächste Stufe nach unten. Merz will wieder christlich, bürgerlich und sozial einführen, nachdem 16 Jahre galt: Links, beliebig, angepasst, 180 Grad Wendungen, alternativlos und Durchwinken ohne jede Kritik? Vergessen Sie es, Herr Merz, ihre Union ist durch und durch charakterlos und hat nichts mehr anzubieten.
wie sich manche Foristen winden, um ja keinen Kratzer am Image des vermeintlichen CDU-Heilsbringers zu zuzulassen.
Merz ist doch, so hört man hier ständig, Kontrast zu Angela Merkel. Und alleine die Ex-Kanzlerin und der in ihrem Fahrwasser agierende Tobias Hans sind für die Wahlpleite im Saarland verantwortlich.
Aber doch nicht Merz!
Welch simplen Schlüsse.
Dahinter lugt natürlich einerseits die Hoffnung hervor, Merz wäre doch irgendwie der stramme Konservative, der die Union irgendwann mit der rechtsextremen AfD zusammenbringt.
Und andererseits die kolossale Fehlannahme, die Meinung einer AfD-affninen Forenblase wäre stellvertretend für die Präferenzen der deutschen Wähler.
Dazu kommt noch, dass die Union schon wieder Stimmen nach links verloren hat, wie schon bei der Bundestagswahl.
Die falsche Forenlogik - Hauptsache mindestens rechtskonservativ - weigert sich, ganz offensichtliche Entwicklungen zur Kenntnis zu nehmen und hofft lieber weiter auf den Marsch nach rechtsaussen.
Wir alle kennen das doch. Eine Kaffeetasse fällt und zerspringt. Und weil alle an ihr hängen, findet sich einer, der beginnt sie mühsam und akribisch wieder zusammenzusetzen. Und der Kleber soll konservativ-bürgerlich-christlich (sozial) sein? Dumm nur. Keiner weiß, wo er diesen Kleber her bekommt. Friedrich hofft, dass es auch ein anderer Kleber tut, einer der irgendwie ein Mix aus allen Klebern ist. Selbst wenn die Tasse zusammengeklebt ist. Jeder sieht die Bruchkanten, niemand kann garantieren, dass sich der Kleber nicht wieder auflöst an der ein oder anderen Stelle und nicht doch die Flüssigkeit ausläuft. Da hilft es auch nichts, wenn Merz seine Hand komplett um die Tasse legt, um ein Auslaufen zu verhindern. Die Tasse ist nicht dauerhaft zu reparieren. Es muss eine neue Tasse her und den Inhalt, den alle Trinken, müssen auch fast alle mögen. Und jetzt? Ohne konsequente Aufarbeitung der Merkel Zeit geht nichts. Die CDU ist so zerbröselt, das die Scherben nicht mehr zu kitten sind.
das zerschlagene Porzellan der CDU, das sich nicht mehr kitten läßt.
Wenn es Merz wirklich ernst wäre mit einem Neu-Beginn, dann
müßte er a l l e s auf den Prüfstand stellen, was in den letzten Jahrzehnten auf den Druck einflußreicher Gruppen hin u. infolge der Autokratie einer Chamäleon-Kanzlerin von oben herab vernachlässigt bzw. zerstört wurde.
Nicht nur die Bundeswehr ist kaputt!
Es dürfte keine Tabus geben, vor allem müßte ein intensives u. offenes Gespräch mit den Mitgliedern u. Abgeordneten der AfD geführt werden; denn viele von ihnen stammen aus der "alten" CDU.
Die Merkel'schen Entscheidungen mit ihren Folgen müßten analysiert u. neu bewertet werden.
Keine Rücksichtnahme mehr auf wen auch immer!
Dann, und auch n u r dann, könnte die CDU als bürgerliche Partei mit konservativen Grundsätzen wieder festen Boden unter den Füßen gewinnen.
Deutschland braucht eine solch neue CDU so dringend wie ausgetrockneter Boden den Regen. Aber - ich fürchte - es wird sie nicht geben.
Tja, Herr Merz, das war wohl nix. Aber das wird so weitergehen, solange Sie nicht radikal aufräumen in der CDU/CSU. Die Fehler der Merkel-Jahre und ihre Auswirkungen auf die heutige Politik müssen konkret benannt werden und dann müssen auch ein paar Köpfe rollen. Unser Energie-Desaster an erster Stelle. Die modernsten A-Kraftwerke aufgeben, nur weil in Japan, also um die halbe Erde, ein Tsunami getobt hat. Tsunamis sind in diesen Regionen der Erde häufig, bei uns eher selten. Und dann noch die Kohlekraft außer Betrieb setzen, wo jedes Schulkind weiß, dass mit Erneuerbaren Energien niemals ein Land wie Deutschland voll versorgt werden kann. Also Energie einkaufen, A-Strom aus Frankreich, Kohlestrom aus Polen. Idiotischer geht´s kaum. Doch den Russen hat´s gefreut. Nun haben wir den Salat... und weitere Fehler. Das alles muss benannt werden. Die Alte muss aus ihrer Höhle gelockt werden. Sie gehört vor Gericht. Und, solange die CDU mit diesem Merkel-Konto herumläuft, wird es nix. Klaro?