- Schäubles Ermahnung
Als dienstältester Parlamentarier hat Wolfgang Schäuble die erste Sitzung des neuen Bundestags eröffnet. Der 79-Jährige gab sich weise und gelassen, sprach aber gleich mehrere heikle Themen an: Klima-Aktivismus, Intoleranz gegenüber Andersdenkenden. Und eine (höchste) Gerichtsbarkeit, die sich immer mehr Kompetenzen herausnimmt.
Es dürfte Wolfgang Schäubles letzter großer Auftritt vor dem Parlament gewesen sein, als er an diesem Dienstag die konstituierende Sitzung des 20. Deutschen Bundestags leitete. Er tat dies natürlich nicht in seiner Funktion als scheidender Bundestagspräsident, sondern als dienstältester Abgeordneter – weswegen gleich zu Beginn der Debatte die AfD-Fraktion beantragt hatte, zum status quo ante zurückzukehren. Vor vier Jahren war die Geschäftsordnung des Bundestags bekanntlich dahingehend geändert worden, dass nicht mehr das Lebensalter ausschlaggebend dafür ist, wer als „Alterspräsident“ die erste Sitzung leitet, sondern die Jahre der Zugehörigkeit zum Bundestag. Damit sollte, wie auch diesmal, ein Auftritt Alexander Gaulands verhindert werden – der AfD-Politiker ist zwar ein Jahr älter als Schäuble, kam aber erst 2017 erstmals in den Bundestag (Schäuble bereits 1972).
Kurzum: Der AfD-Antrag wurde gegen deren Stimmen von allen anderen Parteien abgelehnt. Für hörbaren Unmut hatte zuvor der Erste parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Bernd Baumann, gesorgt, als dieser in einer Rede anmerkte, die Tradition des „Alterspräsidenten“ im hergebrachten Sinne sei schon einmal durchbrochen worden, nämlich 1933 zugunsten Hermann Görings. Ob die anderen Fraktionen sich diese Vorgehensweise zu eigen machen wollten, lautete die provokante Frage Baumanns, „um den legitimen Alterspräsidenten Alexander Gauland zu verhindern“. Baumann sprach von einer „Herabsetzung von Millionen Wählern“. Carsten Schneider, Erster parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, erinnerte in seiner Replik daran, dass die Geschäftsordnung vor vier Jahren mit einer großen Mehrheit des Bundestags entsprechend geändert worden sei und verbat sich Vergleiche zur Nazi-Zeit. Er könne sich „keinen besseren Alterspräsidenten vorstellen als Dr. Wolfgang Schäuble“, so Schneider.
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...von was will er ablenken.
Das alles hätte er die letzten 4 Jahre gleichfalls und immer zeitnah zum Ereignis verkünden können.
Wieso jetzt erst?
Und wieso kein Wort zu der neuen Welle von Wirtschaftsflüchtlingen die unser Sozialsystem sprengen und die Gesellschaft weiter spalten.
Schäuble hat soviel Dreck am Stecken, das es genau solche Figuren sind die unsere Dokratie an die Wand gefahren haben.
Und jetzt dieses wohlfeile Gerede. Wer will ihm das abkaufen? Ich nicht.
Ich auch nicht sehr geehrte Frau Hein. Und da sind wir schon mal zwei.
Im übrigen sehe ich es ebenso. Warum jetzt, und nicht schon vor Jahren die
„mahnenden Worte“? Der Herr scheint ebenso ‚ lau zu baden‘ .
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik
Ermahnungen die verhallen werden!
Nach dem Motto, daß durfte er mal sagen und nun geht es wie gewohnt weiter.
War es doch Schäuble der 2020 mit der Corona-Ermächtigung sagte, jetzt kann man auch mal Dinge durchsetzen die sonst nicht gegangen wären.
Wären Sie so freundlich, eine Quelle bzw den Kontext der Worte anzugeben, die Sie Schäuble da in den Mund legen?
Mit besten Dank im Voraus...
Hallo Herr Hügle.
Ich bin zwar nicht gefragt, aber ich kann den Tenor der Aussage des Herrn Poth bestätigen.
Es war anlässlich eines Interview mit Schäuble durch einen Journalisten des ÖRR (wer das war weiß ich nicht mehr).
Der genaue Wortlaut war leicht anders, eben typisch Schäuble in seiner Mundart, aber im Kern hat Herr Poth das richtig wiedergegeben.
Geben Sie einfach den Text in Google ein und sie werden diverse Quellen finden, wenn sie es wollen!
Aber ein bißchen Nachhilfe soll dann doch sein:
https://www.evangelisch.de/inhalte/173866/20-08-2020/schaeuble-corona-k…
Ich wusste natürlich, welche Aussage Sie meinen und danke Ihnen für den Beleg. Und so wird aus einem sinister-nebulösen Raunen ("Ermächtigung") über "Dinge" ein laues Lüftchen Europapolitik.
Herr Schuberth: Ihr Beitrag ist von einem Quellennachweis ungefähr so weit entfernt wie die AfD vom Kanzleramt. Aber immerhin: der Wille war da, schätze ich...
Quelle:
Interview Neue Westfälische, 20.08.2020:
Zitat:
"SCHÄUBLE: Die Corona-Krise ist eine große Chance. Der Widerstand gegen Veränderung wird in der Krise geringer. Wir können die Wirtschafts- und Finanzunion, die wir politisch bisher nicht zustande gebracht haben, jetzt hinbekommen".
Zitatende.
Reicht Ihnen das, oder noch mehr?
Bitte schön, nichts zu danken...
Gerade diese sehr wichtige & Aussagekräfte Mitteilung des Herrn Schäuble wie auch neue Gedankenwege von mir verschwanden mir zu oft im Jahr 2020.
Ich muss zugeben, ich hatte voriges Jahr meine Bedenken hier zu Cicero, ob dieser nicht auch linkskommunistisch unterwandert ist/ wurde oder von höherer Seite die Leine wegen der "Angreifbarkeit" sehr kurz gehalten wurde.
Deshalb auch wieder mal von mir ein Dankeschön an alle Mitarbeiter des Cicero als Team für Euren aufrechten & aufopferungsvollen Gang 2021. Und ich muss gestehen, Ihr vom Cicero wie die Foristen hier sind f.m.p. (für mich persönlicht) wie eine kleine Familie im Jahr 2021 geworden. DANKE
Als Ergänzung würde ich mir vom Cicero wünschen, das es ein unabhänige Rubrik für den Leser gibt, wo ein jeder sichtbar Vorschläge für Themen oder sonstige Wünsche (damit ein noch größerer Leserkreis ermöglicht wird) zum Wohle des C einbringen kann.
Vor allem fehlt mir hier die mittlere Generation, um sich auszutauschen - statt zu spalten.
HAZ von 21.08.2020
"Corona Krise ist eine Chance". Wolfgang Schäuble im Gespräch.
Der CDU-Politiker bezeichnete in der "Neuen Westfälischen" die Corona Krise als große Chance, da "der Widerstand gegen Veränderungen in der Krise geringer wird". Es unter anderem um die Wirtschafts- und Finanzunion, die bis dahin noch nicht zustande gebracht wurde.... Noch Fragen, Herr Hügle?
Hier ist eine: Schäuble zu Europa: "Die Chance nicht wieder verpassen"
Bundestagspräsident Schäuble plädiert dafür, die Corona-Krise zu nutzen, um die EU von einer Währungs- zu einer Wirtschaftsunion ausbauen. Die aktuelle Diskussion greife zu kurz.
Quelle: https://meta.tagesschau.de/id/146360/schaeuble-zu-europa-die-chance-nic…
Wenn jemand nichts mehr zu verlieren hat, d. h. keine einzige Stufe auf der Karriereleiter weiter hochsteigen kann, sondern quasi "ausgemustert" bzw. auf's Altenteil geschoben wurde, d a n n tut er endlich das, was er längst hätte tun müssen: Er spricht unangenehme
Wahrheiten aus!
So auch Wolfgang Schäuble.
Warum hat er innerhalb seiner CDU nicht vorher öfter und mutiger den Mund aufgemacht, um diese Partei vor dem heutigen Zustand zu bewahren. Wenn er so weise ist, wie er jetzt tut,
hätte er doch erkennen müssen, wohin die CDU unter Merkel treibt.
Und die Fehlentwicklung des
Parlamentes (Aufblähung u. mangelnde Diskurs-Kultur) hätte er intensiver bekämpfen müssen. Hinterher jammern nutzt niemandem.
Warum hat Schäuble etwa im Interesse der Demokratie sich n i c h t dafür eingesetzt, daß auch ein AfD-Mitglied des Parlamentes einen Platz im Präsidium erhält?
D a s wäre ein aktiver Beitrag zur Befriedung der Lage im Bundestag gewesen und keine wohlfeile
Schwätzerei.
Er war eine treibenden Kräfte, die dieses in der letzten Legislaturperiode mit verhindert hat. Warum sollte er sich jetzt dafür einsetzen.
Demokratie? Welche Demokratie? Wir haben eine Parteiendiktatur. Was unsere Politiker unter Demokratie verstehen, hat der Thüringer Landtag offenbart. Von den gegangenden Gesetzesbrüche will ich gar nicht schreiben.
...dem ist nichts hinzuzufügen.
... die, ja, liebe Mitforisten, nun nicht gleich alles anspricht.
Wenn der Mann mit seinem Durchdrücken von Lusche-Laschet nicht die CDU kaputt gemacht hätte (vorerst), könnte man ihm sogar Beifall zollen, aber den hat er sich verspielt, auch mit seiner Dauer-Merkel-Unterstützung der Teflon-Politik.
Ja, das waren durchaus zustimmungswürdige Worte. Aber warum erst jetzt? Das hat sich doch seit Jahren abgezeichnet und bis heute zu einem riesigen Berg aufgebaut. Er erinnert daran, „die Vielfalt an Meinungen offen zur Sprache kommen“ und die „Faszination großer strittiger Debatten“ gepflegt werden sollte. " Auch er war Teil des Systems und hat bei unzähligen Angriffen gegen AFD-Abgeordnete geschwiegen, gleichwohl aber manchen AFD-Redner gemaßregelt, weil er überspitzt oder überhöhend reale Zustände mit sicherlich drastischen Worten beschrieb. So sehr er mit allem Recht hat, wurde auch durch ihn der Merkelismus nicht verhindert. Und auch er hat bei der Besetzung von Vizeposten für die BT-Leitung nichts von sich hören lassen. Keine mahnenden Worte bei der Änderung der Geschäftsordnung vor vier Jahren, sonst hätte er heute nicht gesprochen. So recht er mit vielem hat, es ist nur Heuchelei und ein bisschen Rache, weil viele seiner Strippen, die er einst zog inzwischen abgeschnitten sind.
Es wäre besser gewesen, er hätte dies viel früher getan. Jetzt zu Ende seines Wirkens kann man das nur als blanken Altersopportunismus begreifen.
Das passt zu Spahn`s, kürzlich getroffener Aussage, deutlich höhere Gehälter für das Pflegepersonal zu fordern.
Irgendwie durchsichtig und auch ungehörig. Hauptsache wir bleiben in guter Erinnerung und alle Schäbigkeiten der Vergangenheit werden vergessen
fuer Ihre ebenso gekonnt lebendige wie umsichtige und der Bedeutung der Rede entsprechenden Zusammenfassung.
... an den 'Schaltstellen' unserer Demokratie ermöglicht nur eine Wählerschaft, die im ganzen eher ein Schafherde, als dem Bild einer wachen, informierten und politisch aktiven Gesellschaft gleicht. Von seinen fetten Geldkoffern, deren Inhalt er vergißt, bis zu dem unsäglichen Intrigieren um die CDU-Kanzlerkandidaturen hat er seiner Partei und damit auch diesem Land nur fürstlich entlohnte Bärendienste geleistet.
Schäuble halt´ endlich den Mund und mach, dass du wegrollst! Wir haben deine tartüff´ schen Sprüche satt. Einer wie du hat jedes Recht verwirkt, den anderen Ratschläge oder gar Mahnungen zu erteilen. Eines wirst du bleiben: Der Mann mit dem Koffer!
Daß Schäuble mit sich ein Selbstgespräch führt, getarnt als Abschiedsrede, sich Ratschläge und Mahnungen erteilt, dazu fehlt im die moralische Reife. Wie auch Merkel ist er, sind beide, die Saboteure Deutschlands. Sie nahmen uns unsere
deutsche Identität. Hoffentlich werden sie alt wie Methusalem, um die Folgen ihrer Verbrechen an uns und unserem Deutschland mitzuerdulden müssen.
Und Steinmeier gratuliert und dankt in wärmsten Tönen. Dafür ist er prädesti-niert. Er gratuliert ja auch schlimmsten Diktatoren.
Was für ein heuchlerischer, bigottischer Tag, der heutige Tag.
als einen sehr unangenehmen, bedrohlichen erlebt, weil er mir ganz klar vor Augen geführt hat, was uns demnächst alles zugemutet wird, von dem ich
überhaupt nichts halte bzw. Schlimmstes erwarte.
Ein Parlament, das aus allen Nähten platzt und darin kaum Leute mit gesundem Menschenverstand.
Ideologen zuhauf - aber nur wenige Menschen mit Berufs- und Lebenserfahrung.
Das kann und wird kein gutes Ende nehmen. Todsicher.
W i e katastrophal es allerdings in Deutschland in vier Jahren aussehen wird, wenn vorher kein Wunder geschieht, das will ich mir lieber nicht ausmalen ...
Eine gefräßige, selbst gezüchtete Institution, was den staatlich-gesellschaftlichen Zerfall vorantreibt. Die Privilegien sind zum Bestandsteil des Polit-Selbsterhaltungstriebs geworden. Da kann der Altpräs verzählen was er will.
Das andere:
Carsten Schneider, 1. parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion, will keine Vergleiche m. Nazi-Zeit. Man darf nicht vergessen, dass Sommer-/Winterzeit wurde im 3Reich u. besetztem Europa als Kriegsfolge eingeführt. Obwohl kein Krieg geführt wird, haben wir diesen Zeit-Blödsinn s. 1979 wg. Energiekrise v. damals.
Weiter: Die Nazis führten in den besetzten Ländern Rechtsverkehr ein, wo mehrheitlich links gefahren wurde. Nach dem 2WK ist man dabei geblieben u. fuhr bis heute rechts. Soviel zu Vergleichen mit Nazi Ära. Nur Schweden, erst 1967 stellte von links nach rechts das Verkehrssystem um.
...und von der Tendenz, andere Meinungen nicht mehr zuzulassen." - Wenn man sich vergegenwärtigt, mit welchen Hetzkampagnen,Vergewaltigungs- und Mordfantasien Menschen mit antirassistischen / "woken" / klimaschützerischen /antifaschistischen Positionen überzogen werden, ein wahres Wort. Zugleich werden vom Steuerzahler 80 Menschen als AfD-Abgeordnete alimentiert, die wesentlich zum Hass in der Gesellschaft beitragen.
... gerade diesem alten, weißen Mann mit Gedächtnislücken noch irgendwas ab??? XD
Das ist so lächerlich und wird gerade bei den hochaggressiven grün-linken Jungspunden, die bedauernswerterweise in den Bundestag gespült wurden, ungehört verhallen. Für die ist doch ein alter, weißer ganz oben auf der Abschußliste! An sich keinen Kommentar wert!
Die wohlfeilen Worte Schäubles gefallen den Journalisten natürlich. Aber sie kommen zu spät. Wenn nicht er hätte längst eine Wahrechtsform einleiten müssen, und wer hat denn Herrn Harbarth ins oberste Gericht abkommandiert, damit er dort richtig "Recht spricht". Ist mir nicht bekannt, dass Herr Schäuble hier dagegen war. Nein, großer Meister, jetzt die "richtigen Worte" zu finden kommt zu spät. Genießen Sie Ihren wohlverdienten Lebensabend aber verschonen uns bitte mit Ihren Plattitüden.
Ausgerechnet Schäuble, der genug Gelegenheit gehabt hätte, den aufgezählten Mißständen und Entwicklungen Einhalt zu gebieten. Er wirft Nebelkerzen auf seinen letzten Tagen und arbeitet am eigenen Denkmalstatus.
Einen Alterspräsidenten oder Bundestagsvizepräsidenten aus den Reihen der Rechtsextremisten?
Soweit kommt's noch.
Wir leben doch nicht im letzten Jahrhundert..
Auch wenn sich das manche wünschen.
Da haben Sie sich wohl selber vergessen, Herr Lenz? Sie sind es doch, der uralte linke Konzepte predigt und am liebsten eine grünlinke Diktatur a la DDR hätte...
Sie haben noch nichts vom völkisch-arischen Deutschland gehört?
Fand gleichfalls im letzten Jahrhundert statt.
Können Sie "googeln".
Manche dürfte es noch überraschen (Tipp: Mal "1984" lesen ... am Neusprech wird offensichtlich schon gebastelt und Bücher umdrucken entfällt, wenn alles online sein wird - vom Geld garnicht zu reden). Naja, ich werd es wahrscheinlich nicht mehr erleben ... "Gott" sei Dank
Eine von Herrn Schäuble sehr gut formulierte Abrechnung mit der Merkel-Politik bezüglich Migration und EU-Politik. Aber sich als glühender Vertreter der parlamentarischen Debatte darzustellen, entbehrt nicht einer gewissen Pikanterie. Sowohl in der Bundes-CDU als auch in der seit 2005 nahezu halbierten BW-CDU war er fast so oft in den Hinterzimmern als im Plenarsaal anzutreffen.
Ich schließe mich Schäuble an: das BVerfG überreizt zunehemend sein Mandat (auch andere Gerichte, auch weil die Politik sich drückt), die Gesellschaft will das oft so, weil sie auch keine Politik will, sondern eine Umsetzung der "richtigen" Positionen. FFF und andere Gruppen haben einen viel zu hohen Absolutheitsanspruch an ihre Positionen und ein zu vereinfachtes Weltbild. Identitätspolitik auf die jetzige Weise funktioniert nicht und führt zu keiner besseren Welt. Unser Europaverständnis ist in Sackgassen gelaufen.
Das sehe ich auch so, es widerspricht aber Positionen, die von führenden Gesellschaftskreisen in der Politik, Medien, Kirchen, dem ÖRR etc. als alternativlos dargestellt werden.
Habe ich das falsch verstanden, oder müsste jetzt nicht eine vernehmbare und substanzielle Stellungnahme in der tagesschau, den großen Medien, Parteien, Kirchen etc. zu Schäubles Rede kommen?
Habe kurz reingeschaut und war bei dem rein optischen Eindruck fast versucht den Tierschutz anzurufen;). Da sieht es ja bei full house aus wie in einer Hühnerbatterie mit einem zugestandenen Flächenmaß bzw. Platzbedarf im Din A4-Format! Da bekommt der Begriff Abgeordneten-Diät eine völlig neue Bedeutung?
Denn eine Diät um auf einen diesen Räumlichkeiten angemessenen BMI zu kommen, wäre keine schlechte Idee;). Man könnte natürlich auch die über 25 zuerst Platz nehmen lassen damit sich die Unter-bis Normal-Gewichtigen danach durchschlängeln können;)?
Unter Klaustrophobie sollte man da besser nicht leiden! Andererseits ist in dem rein gehaltsmäßig monatlichen BT-Budget von 736xca.10000 Euronen ohne Spesen und Sonderzuwendungen doch bestimmt die ein oder andere individuelle Therapie psychosozialer Beschwerden drin.
Beim diesem Anblick und den von mir verfolgten Redebeiträgen waren meine Beschwerden ganz anderer Natur. Ich brauchte was gegen Magen, Galle, Kopfweh, Sehstörung...;) MfG
Glauben Sie mir, Ihre Beschwerden waren/sind ein Vogelschiss gegen meine.
Ich habe nur kurz eingschaltet. Als erstes war Claudia R im Bild, mir ist sowas von schlecht geworden. Ich habe es gerade noch so bis zur Toilette geschafft.
...aber bis dahin schweigt er und kassiert seine hohen Bezüge.
Alles Pharisäer.
Gerade die Klatschhasen der Union.
Bin froh dass dieser feige Schäuble, ein Politiker ohne Rückgrat, weg ist.
Bodenhaltung, kein Platz zum flattern.
1. der Antrag der „niemand will sie Partei“ wurde
(noch?) erwartbar abgebügelt.
2. Schäubles mahnende Worte ….
Jetzt wird langsam die sichere Deckung verlassen und überlegt, wie die rettende Überlebensstrategie sein soll. Gezieltes Feuer bleibt aus. Scharfe Munition wurde nicht geladen. Lediglich ein paar Platzpatronen wurden verwendet. Und diese, auch nur sinnlos in die Luft geballert. Wenn ich diesen Schwachmatismus (Hinweis?) zum BVG höre frage ich mich, ein bedeutungsloser Jurist der CDU- Fraktion als Präsident des BVG einzusetzen
war H. Schäuble unpässlich od. nicht involviert.
Beides höchst unwahrscheinlich.. Was soll das.?
Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik
Heuchler!! Schön, dass er verschwindet, andere sollten/müssen folgen.
Ok, wurden dann noch mehr als ein Wort!
...Toleranz gegenüber Andersde kenden? Soll das ne Verhohnepiepelung sein? Mehr gibt's dazu nicht zu sagen und zu schreiben, schade um die Zeit!!!
was den Politikern kurz vor Ende ihrer Amtszeit alles einfällt. Merkel mahnt zu allerlei in ihren Abschlußreden und das nach 16 Jahren an der Spitze des Landes. Warum um alles in der Welt hat sie die 16 Jahre nicht genutzt, um das umzusetzen was sie jetzt anmahnt?!
Schäuble trägt seit 16 Jahren mehr oder weniger die katastrophale „Nichtpolitik“ der Merkelregierungen mit und jetzt mahnt er! Das ist doch die Spitze der Verlogenheit, denn er sagt damit nichts anderes, als daß er die Wahrheit 16 Jahre lang verschwiegen hat, um seinen Posten zu sichern, jetzt wo er eh weg von Fenster ist, kann er auch die Wahrheit sagen!
Was er sagt stimmt zwar alles, aber warum erst jetzt und nicht vor 15 Jahren! Das Kind lange in den Brunnen gefallen, Merkel hat massiven Schaden angerichtet, die mittlerweile dank Merkel weit links stehende SPD bildet mit den Grünfaschisten die kommende Regierung und alles was Schäuble erwähnt wird wohl unter R/Gr. nur noch sehr viel schlimmer!
Danke „Wolfgang“!!
lange weg.
Immerhin k ö n n t e es sein, dass er jetzt, wo seine Zeit in hohen Ämtern zu Ende ist, so etwas wie Altersweisheit entwickelt hat, vielleicht hat er in den letzten Wochen, als klar wurde, dass er dieses Amt nicht mehr einnehmen würde, überlegt, was er den Jungen als „Erbe“ hinterlassen könnte. Vielleicht hat er noch einmal darüber nachgedacht, was aus diesem Land, dessen Politik er schon zu Zeiten mitgestaltete, als für all diese Dinge, wie wir sie heute erleben, eine ordentliche Portion Phantasie notwendig war.
Vielleicht hat er überlegt, wie es den Menschen geht, deren Angehörige vom LKW überrollt oder mit Messern abgeschlachtet wurden. Und trotzdem mehr Aufruhr darüber gemacht wird, ob sich ein Fußballer impfen lässt...
Vielleicht...
Wenn man aus dieser Sichtweise heraus seine Worte „ernst“ nimmt, dann könnte man immerhin zum Schlusse kommen, dass er in gewisser Weise einsichtig geworden ist, dass D eine unschöne Entwicklung nimmt.
Wenn...
Aber wer weiß das schon.