- Totgesagte leben länger
Wo Gefahr ist, wächst das Rettende auch. Die Union hat jetzt einen Marathon zu bewältigen, wenn sie sich von Merkels toxischem Erbe befreien möchte. Sie muss konservative Positionen rehabilitieren und modernisieren. Auch braucht sie eine Figur mit Charisma.
Autoreninfo
Michael Sommer lehrt an der Universität Oldenburg Alte Geschichte und moderiert gemeinsam mit dem Evolutionsbiologen Axel Meyer den Cicero-Wissenschafts-Podcast.
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In der Union wird jetzt heftig über die Lehren diskutiert, die aus der Wahlnacht des 26. September zu ziehen sind. Während viele die programmatische Erneuerung von CDU und CSU fordern, machen vor allem Vertreter der ostdeutschen Landesverbände ganz unverblümt Laschet für die Niederlage verantwortlich. Im Moment scheint die Union von dem Kinnhaken, den ihr der Wähler verpasst hat, noch wie benommen. Wenn sich die Nebel lichten, wird offenbar werden, dass die Niederlage ein strukturelles Problem ist – und dass der Wiederaufstieg von CDU und CSU, wenn er denn stattfindet, mühsam und langwierig wird.
Der Politologe Werner A. Patzelt hat in seiner Analyse der Wahl die Katastrophe als zwangsläufige Folge von 20 Jahren Führung durch Angela Merkel bezeichnet. Merkels asymmetrische Demobilisierung auf Kosten von SPD und Grünen sei so lange erfolgreich gewesen, wie Merkel glaubwürdig für den faktischen Linkskurs der Union gebürgt habe. Mit ihrem Verschwinden von der politischen Bühne seien die Merkel-Unions-Wähler wieder zu den respektiven Originalen links der Mitte zurückgekehrt. Weder Laschet noch irgendein anderer habe diese Rückwanderung aufhalten können.
Linksradikale Hirngespinste
Der Linkskurs unter Merkel habe aber noch eine andere, längerfristige und für die Union wesentlich gravierendere Folge gezeitigt: die Preisgabe früher von der Union vertretener, konservativer Positionen an die AfD, die (eine schon klassische Denkfigur von Patzelt) sich in der entstehenden „Repräsentationslücke“ breitgemacht habe. Folge davon wiederum sei die Delegitimierung entsprechender Positionen als „rechts“ gewesen. Tatsächlich waren die Merkelisten stets in vorderster Front dabei, wenn es darum ging, konservative, den alten Unionswerten verpflichtete Parteifreunde verächtlich zu machen. Leute wie Wolfgang Bosbach können ein Lied davon singen. Umgekehrt hat man zugelassen, dass linksradikale Hirngespinste wie die Enteignung von Unternehmen faktisch im Mainstream angekommen sind.
Ich glaube nicht, dass Patzelts Analyse das ganze Ausmaß des Unionsschlamassels erklärt. Vermutlich hätten CDU und CSU mit Söder ein besseres Ergebnis eingefahren, aber ob das und die dann wahrscheinliche Führung einer Jamaika-Koalition den Abstieg der Union dauerhaft verhindert hätte, darf man bezweifeln. Die strukturellen Hypotheken hängen als Bleigewichte an den Beinen einer Union, die jetzt einen Marathon zu bewältigen hat, wenn sie sich von Merkels toxischem Erbe befreien möchte.
AfD ist Teil des Problems
Dazu reicht es nicht, konservative Positionen wieder zu vertreten. Die Union muss diese Positionen zugleich rehabilitieren, entgiften und modernisieren, wenn sie erfolgreich sein will. Sie muss zeigen, dass für Konservative die AfD nicht Teil der Lösung, sondern Teil des Problems ist. Wie kann das gelingen? Es gibt meiner Ansicht nach nur zwei Ansätze, die Aussicht auf Erfolg haben – nicht im Sinne einer Alternative, sondern eines Sowohl-als-auch. Erstens muss die Union wieder durch ihre Kernkompetenzen überzeugen, wobei ein deutlicher Schwerpunkt in den Ländern zu liegen hat: leistungsgerechte Steuerpolitik, nachhaltige Haushaltspolitik, verlässliche Außen- und Europapolitik, aber vor allem eine funktionale, Output-orientierte Bildungspolitik und eine konsequente Politik für die Sicherheit der Bürger. All das waren einmal Markenzeichen bürgerlicher Politik, für die niemand glaubwürdiger stand als die Union.
Zweitens benötigen CDU und CSU ein politisches Personal, das nicht nur plausibel darlegen kann, dass es eine bürgerliche Programmatik pragmatisch in Politik überführt, sondern auch die Rehabilitierung konservativer Inhalte leisten kann. Von braven Parteisoldaten, so sehr sie ihre Meriten haben mögen, ist das ebenso wenig zu erwarten wie von irrlichternden Gestalten vom Typus eines Friedrich Merz, die möglicherweise einige in der Wolle gefärbte Liberalkonservative ansprechen, aber kaum den Appeal haben, etwa den Bau neuer Atomkraftwerke, die Rückkehr zur Wehrpflicht oder eine an klaren Kriterien orientierte Migrations- und Integrationspolitik einer breiten Öffentlichkeit zu vermitteln.
Politiker mit Autorität benötigt
Sie benötigen dafür, um es mit Max Weber zu sagen, eine Figur, die über Charisma verfügt: die Gnadengabe des Außeralltäglichen, der die Menschen abnehmen, dass sie Deutschland aus einer als immer krisenhafter empfundenen Gegenwart herausführen kann. Wem das zu pathetisch klingt: Die Union braucht eine Politikerin oder einen Politiker mit Autorität – einer Autorität, die weit über die Schwesterparteien hinausstrahlt.
Ob sich so jemand in der Union findet? Einstweilen gleicht die Post-Merkel-CDU einem von Borkenkäfern zerfressenen Fichtenwald. Doch man soll sich nicht täuschen lassen. Im toten Holz gedeiht der Wald von morgen. Wie oft ist die SPD schon totgesagt worden? Sie hat mit einem als stark wahrgenommenen Kandidaten und hohen Zuschreibungen bei den Kernkompetenzen diese Wahlen gewonnen. Das kann künftig auch der Union gelingen, wenn sie jetzt die Schrift an der Wand entziffert und die richtigen Schlüsse daraus zieht.
Wie wahrscheinlich ist das und wie bald kann es geschehen? Im nächsten Jahr hat die CDU die Ministerpräsidentensessel in Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und im Saarland zu verteidigen. Gut möglich, dass sie einen oder mehrere davon verliert. Dann erst recht würde die Debatte darüber befeuert werden, wie man aus dem Tal der Tränen wieder herauskommt. In der Union würde wohl kein Stein auf dem anderen bleiben. Gut so! Denn wo Gefahr ist, wächst das Rettende auch.
