Bundesverfassungsgericht - „Eine Ökodiktatur darf es nicht geben“

"Wer diese grundstürzende Entscheidung hinterfragt, schwimmt gegen den Strom."
Wer ehrlich, demokratisch und gesund bleiben will, muss sehr oft gegen den Strom schwimmen. Das eigene Gewissen und Gerechtigkeitsempfinden sollte man nicht auf Dauer unterdrücken (lassen), sonst macht es krank! Viele Alkoholiker können davon ein Lied singen ... z.B. viele Stasi-IMs ... z.T. auch hauptamtliche MfS-Apparatschiks!
Wer auf Dauer gegen den eigenen Strich lebt, bekommt bald nicht nur Rückenprobleme ... sagt die Psychosomatik!

..und warnt vor gravierenden Freiheitseinschränkungen.

Geht es nicht im wesentlichen genau darum?

Unter den vielen Dingen, die Demokratie ausmachen, ist sehr wichtig, dass auch "die Anderen" gewinnen können und dass der Sieger die Interessen der anderen Gruppen nicht vollständig ignoriert.

Indem wichtige Entscheidungen nicht im Parlament fallen, sondern auf die Gerichte und das VerfG geschoben werden, unterläuft man dieses Prinzip. Es ist dann politisch niemand verantwortlich und kann auch nicht abgewählt werden. Dinge sind nicht hinterfragbar.

Der Wunsch Themen als so wichtig zu erklären, dass sie der politischen Diskussion entzogen werden, ist nicht nur beim Klima (und Umwelt) da. Auch bei Rassismus, offene Gesellschaft, Europa, Kindeswohl und anderen Themen besteht dieser Wunsch. Die Themen klingen auch gut, aber wer legt sie fest und was bleibt für die Politik? Vielleicht sind diese Ziele so richtig und fundamental, aber man sollte das dann nicht unbedingt Demokratie nennen - hier stehen andere Aspekte im Vordergrund. Die Initiative dazu geht von den Bildungsschichten aus.

beträgt gerade einmal 0,07%.
Was können 0,07% richtige Klimapolitik bewirken, wenn die restlichen 99.93% nicht mitmachen?
Wenn die anderen Staaten also nicht mitziehen und wenn sie nicht ebenfalls Klimaschutz zum Staatsziel erklären, ist doch abzusehen, dass ein deutscher Alleingang eine Don-Quijote-Nummer sein wird?
Wenn also der Rest der Welt - um Klimaneutralität zu erreichen - nicht ebenso rigoros und konsequent vorgeht wie die BRD, dann ist mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit anzunehmen, dass der deutsche Alleingang das Weltklima nicht wird retten können.
Sollte man nicht diese Frage im Vorfeld klären, bevor man hierzulande sich daran macht Grundrechte einzuschränken und eine finanzielle und wirtschaftliche Katastrophe riskiert bei der Umsetzung des Staatsziels Klimaneutralität?

diesen Gesetzen und Ihren Folgen steht und man gleichzeitig die 2 % als verbindliches Ziel erklärt. Was ist denn eigentlich z. B. mit den absurden Vorschlägen der Grünen und der anderen Ideologie verseuchten Aktivisten, wenn alle ihre Vorschläge umgesetzt sind in Deutschland und die 2% Absenkung immer noch nicht ansatzweise erreicht sind? Muß dann heizen ganz verboten werden oder Fortbewegung auch mit allen anderen Verkehrsmitteln außer Rädern, Laufrädern oder die eigenen Beine? Oder totales Fleischverbot oder Fischfang nur nochmit der Angel? Merkt denn eigentlich keiner die totale Verblödung dieser Grünen und Aktivisten Gruppen?

Lenin: Nichts vereinfacht das Leben so sehr wie die Diktatur.
Diese Erkenntnis Lenins trifft auch auf die Ökodiktatur zu. Ökodiktatoren finden die Rechtfertigung für Ihr kompromissloses, Freiheitsrechte einschränkendes und für die Bevölkerung teures gesetzgeberisches Verhalten in diesen Zielvorgaben. Dabei bleibt nicht nur die Marktwirtschaft auf der Strecke. Es trifft vor allem den Geldbeutel der Bevölkerungskreise, die sich im unteren bis mittleren Einkommensniveau befinden.
Das Klimaurteil des BVerfG stärkt diese diktatorische Position in dem es den Handelnden die Möglichkeit eröffnet hat alle diktatorischen Maßnahmen damit zu rechtfertigen. Hierzu sei man durch das Urteil verpflichtet. Es wird nach dem alten Grundsatz verfahren: der Zweck heiligt die Mittel. Da die Mittel diktatorisch gestaltet sind hat die Bevölkerung kein Wahlrecht hinsichtlich der Mittel, sondern muss die Konsequenzen tragen. Dies ist eine unbefriedigende aber bequeme Position.

denn, auch wenn es diese Öko-Diktatur bald schon geben wird, er wird, gut situiert, damit keine gr. Probleme haben.

Diese klitzekleine Fraktion der lauten Schreihälse (FFF) hat es doch tatsächlich geschafft die Neutralität unseres höchsten Gerichts wegzuwischen.

Das Klima ist im Wandel...ja. und zwar schon so lange diese Erde existiert.
Und ja, es trifft zu, dass der Mensch durch die Industrialisierung, und erneut mit dem Turbo der Globalisierung, die Erwärmung der Atmosphäre noch beschleunigt.

Nur ist das weltweit so.
Viele Mio. Menschen wollen erst einmal unseren Konsum, unseren sogn. Wohlstand selbst für sich haben (u. die Wirtschaft will daran gut verdienen).

Wer will diesen Mio. das denn verwehren?!

Sorry, Leute, aber was wir da die letzten 150 Jahre gemacht haben war falsch und ihr dürft das nicht auch noch machen?

Das int. diese, nach eigenem Wohlergehen darbenden, Menschen doch gar nicht.

Wir sollten unsere Energie nur noch in Präventionen stecken.

hat schon wieder unfassbar entschieden, es macht sich zum Büttel einer politischen Ideologie der CO2-Hysteriker ohne wirklich alle Aspekte dieser Hypothese zu hinterfragen und auszuleuchten.
In Lagos (Afrika) wird die weltgrößte Erdölraffinerie gebaut um Afrika mit Brennstoffen zu versorgen, Inbetriebnahme in 1-2 Jahren, von der Weltbank gefördert (Quelle: DW).
Asien investiert und baut zukünftig Kohlekraftwerke, gefördert von Kapitalgebern aus den USA, EU und Japan (Quelle: Mercator Institut Berlin).
Wie blöd sind wir eigentlich, um nicht merken zu wollen, daß die CO2-Hypothese geschrieben wurde um Wirtschaftswachstum zu generieren.
Es geht nicht um "Klimaschutz"!

Bei jedem Gericht gibt es Kläger und Beklagte, auch beim BVerfG. Beim Klimaschutzgesetz waren die Kläger Umweltschützer, Beklagter die Bundesregierung, vertreten durch das Umweltministerium. Wenn die Beklagte sich öffentlich äußert, mehr „Klimaschutz“ (CO2-Red.) wäre erforderlich, die Durchsetzung jedoch nicht möglich. Was bleibt dem Gericht da als Option? Wen sollte das Gericht als Experten laden, wenn Kläger und Beklagter gleicher Meinung sind?
Es wird der nächsten Regierung obliegen, hier mit Fakten vor die Karlsruher Richter zu treten, um die erforderlichen Maßnahmen in das „gesamtwirtschaftliche Gleichgewicht“ zu bringen und ggf. Maßnahmen zur Stabilität der Gesellschaft zu ändern. Dazu ist der Auftrag des Wählers an die parlamentarische Mehrheit erforderlich, aber wo war der beim Klimapaket (u. a. Themen)? Im Wahlprogramm der Regierungsparteien stand er nicht, eine Volksbefragung fand nicht statt. Wie also wurde der Auftrag erteilt?

Gesetze der demokratischen Kontrolle und Änderbarkeit zu entziehen, indem sie als „unabänderlich“ vorgegeben werden, so wie man jetzt das BVerfG – Urteil begründet, ist ein Hauptanliegen der Grünen, wird aber nur dann Realität, wenn die Union sich mit in den Karren ziehen lässt.
Wenn sie dies tut, wenn es zu den erwartbaren Freiheitseinschränkungen im Rahmen des Klima – Wahns kommt (mit Null Effekt auf d Weltklima), zu einer erneuten, verstärkten Klassengesellschaft (Reiche, die sich alles leisten, sprich „erlauben“ können und die Armen, denen das Reisen, etc. weitestgehend verwehrt bleibt), dann wird spätestens dies zum Ende dieser Partei führen.
Ich denke, auch das höchste Gericht würde – schon mangels eigener Durchsetzungs – Institutionen – akzeptieren, wenn eine BT – Mehrheit neue, realistische Klimaziele per Gesetz festlegen würde.
Es müssen schlicht und ergreifend neue Mehrheiten her.
Ich wiederhole mich: D braucht eine bürgerlich – konservative Wende hin zur Vernunft.

Wer sich die Zusammensetzung der Richter des BVerfG ansieht, muss - bei allem Respekt vor der Qualifikation der Richterinnen und Richter - feststellen, dass die weitaus überwiegende Zahl durch die Parteien anstatt den Richterbund benannt und entsandt wurden. Harbarth war bis zur Berufung CDU-Bundestagsabgeordneter. Die Besetzung ist mittlerweile zum parteipolitischen Hinterzimmer-Deal geworden. Die heimliche Infiltration der eigentlich für den Schutz der Bürger gegen eine übergriffige Politik gedachte Institution durch die Parteien hat dieses jetzt auch zum Disziplinierungsinstrument für die Durchsetzung von grundrechtseinschränkenden Regierungsentscheidungen gemacht.
Rechtsstaatlich ist das ein Sündenfall, für den sich das BVerfG schämen sollte. Der Bürger hat dagegen - wie in einer Diktatur - keine Berufungsmöglichkeit außer dem EuGH mehr, der jedoch wie üblich alles durchwinken wird, was der offiziellen Linie der EU entspricht.

Wir werden erleben, dass uns aller Freiheiten dem Klimaschutz untergeordnet werden wird und die Corona Maßnahmen haben uns gezeigt, wie weit der Staat bereit ist gegen seine Bürger vorzugehen.
Mal sehen, was passieren wird, wenn das Klima aus Frankreich und dem Rest der Welt sich nicht an die Vorgaben des BVerfG hält, weil es keine Grenzen kennt. Unsere Industrie und die Medien haben da ja fleißig mitgemacht und eine klimapolitische Diskussion von nicht regierungsbezahlten "Klimaexperten" verhindert oder regierungsfreundlich unterstützt. Wer sich allein die unterwürfige Haltung vieler Manager der Autoindustrie ansieht, wo ein Kaeser eine Neubauer "anstellen" will, der weiß wohin das führen wird. Jedenfalls ist mein Vertrauen in das BVerfG zutiefst erschüttert. Und wer will schon zukünftig permanent beim BVerfG klagen, das die meisten solcher Klagen ablehnt oder wie jetzt zum Thema Lockdown und seine Auswirkungen, zeitlich hinter die Amtszeit der grünen Kanzlerin Merkel schiebt.

Um es mit dem "Mann mit dem Koffer" zu formulieren:

Isch Over.

Angeblich steht in der Bibel:
"Ein Mann sollte ein Haus bauen, einen Sohn zeugen und einen Baum pflanzen."

Andere Quellen sagen, dies sei ein chinesisches Sprichwort.
Egal!.

In früheren Zeiten war dies ziemlich einfach.
Heut zu Tage ist es eher kompliziert.
Die Sache mit dem Baum erscheint machbar, das wars dann aber schon.

Ja wie, ein Haus bauen?
So einfach is dat nich, woll?!
Das muss gemäß folgenden Bestimmungen geschehen: es fliegen zwei Ordner im Quelle-Katalog-Format auf den Tisch!

"Glückwunsch Herr XY, ein Sohn!
Ob das stimmt werden wir jedoch erst in einigen Jahren nach der Selbstfindung und ständigen Indoktrination wissen!"

Ich habe ein Haus und immerhin eine Tochter; sie ist seit 30J Tochter - ist das nicht eher langweilig?
Außerdem hatte meine tolle Oma einen Baum gepflanzt, eine Magnolie.

Ich halte seit einiger Zeit in gewissen Abständen länger die Luft an - also wegen des CO2.
Bin ich jetzt ein Aktivist?

Also: jeder kann etwas für das Klima tun!

Schönes Wochenende!