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Das Kanzleramt, gespiegelt im Paul-Löbe-Haus des Bundestags. Foto: dpa / Michael Kappeler

Corona und das politische System Mehr Diktatur wagen?

Der Schriftsteller Thomas Brussig ist der Ansicht, es liege an der Demokratie, dass wir die Pandemie nicht besser bewältigt hätten. Und daran, dass die Wissenschaft zu wenig gehört worden sei. Eine Widerrede.

VON JENS NORDALM am 27. Mai 2021 7 min

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Jens Nordalm leitete bis August 2020 die Ressorts Salon und Literaturen bei Cicero.

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Er hat es wieder getan. Der Schriftsteller Thomas Brussig („Sonnenallee“), geboren 1964 in Ost-Berlin, hat wieder – wie schon einmal im Februar in der Süddeutschen Zeitung – „Mehr Diktatur wagen!“ gerufen. Man brauche in Pandemie-Lagen eine befristete Diktatur, damit zügig die richtigen Maßnahmen zur Eindämmung beschlossen würden und nicht die falschen, unwirksamen.

Vertreten hat er das bei den diesjährigen Frankfurter „Römerberggesprächen“ – seit 1973 ein prominenter Termin im Debattenkalender –, die sich soeben mit den Folgen der Corona-Pandemie für unsere Wahrnehmung des politischen Systems befassten. Die Einladung und der Auftritt Brussigs sind durchaus ein Zeichen, dass man seine Einschätzung des letzten Jahres ernst nehmen muss. Das ist keine Einzelmeinung. Als ein Ergebnis der Debatte um Brussig wurde denn auch festgehalten: Man müsse vielleicht das Zusammenspiel der beiden Systeme Politik und Wissenschaft „verbindlicher“ gestalten – mehr Macht für „die Wissenschaft“.

Die Wissenschaft im Singular

Der Moderator begann auch schon ganz auf dieser Linie, als er vortrug, wir hätten das Problem ja alle vor Augen: wie im November 2020 gegen die Szenarien und Warnungen der Experten nach zähen Verhandlungen nur ein halbherziger Lockdown beschlossen wurde und dann genau die fatalen Entwicklungen eingetroffen seien, die die Experten vorausgesagt hätten. Die Unzufriedenheit mit der Leistung der Demokratie in der Pandemie liegt deshalb auch dem Moderator ganz nah: „Entschlossenes und schnelles Handeln“ scheine nicht die Kernkompetenz demokratischer Akteure zu sein.

Brussig selbst – und spätestens da beginnt die Sache unplausibel zu werden – sprach von der Wissenschaft stets im Singular. Und von den Experten „der“ Wissenschaft will er regiert werden. Er habe nicht dann Angst, wenn Experten das Sagen hätten – sondern wenn sie nicht das Sagen hätten! Und sie hatten leider nicht das Sagen, weswegen falsche Entscheidungen getroffen worden seien, die uns so lange gegen die Pandemie nicht haben gewinnen lassen. Erkenntnisse aus der Wissenschaft hätten die Politik zwar erreicht – seien aber zur maßlosen Enttäuschung der Wissenschaft immer wieder ignoriert worden.

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Johannes Rausch | Do., 27. Mai 2021 - 17:20

Vor ca. 100 Jahren gab es eine Aktion: "100 Wissenschaftler gegen Einsteins Relativitätstheorie!" Einsteins Antwort:" Warum 100, wenn nur Einer mich widerlegt reicht das doch!" Leider meinen inzwischen Viele, auch "die Wissenschaft" sei eine Angelegenheit der "moralisch Richtigen" die sich auch in der Mehrheit glauben. Das Wesen einer wissenschaftl. Erkenntnis, ist ihre prinzipielle Widerlegbarkeit. Unwiderlegbar sind, nach ihren jeweiligen Anhängern, nur Ideologien und Religionen.

denkt ein Mitglied der Anwesenden in der Versammlung, steht auf und beginnt seine Rede mit...
"Wir hier im Saal meinen...."
Auf die Frage des Versammlungsleiters
"Wer ist Wir" bewegt der Anwesende etwas vage seine Hand über den Saal... bleibt die Antwort aber schuldig, nennt keine Namen.
Das passiert wenn Argument fehlt.
Danke für "den Einstein" Herr Rausch
Ein Multiplikator für sich ist eben kein Ergebnis

Karl-Heinz Weiß | Do., 27. Mai 2021 - 17:27

Eine notwendige Widerrede. Nach der Coronazeit wird offenbar schon die Klimaschutz-Diktatur gedanklich vorbereitet. Was ist aber der Grund für die derzeitige Lage? 16 Jahre sedierende Alternativlosigkeit!
Demokratische Prozesse sollen Entscheidungen vorbereiten (auch mit wissenschaftlicher Beratung), aber nicht ersetzen. Das Vorgaukeln angeblicher Alternativlosigkeit ist aber kein demokratisches Politikverständnis.

Manfred Bühring | Fr., 28. Mai 2021 - 13:50

Lieber @Weiß, ich stimme Ihnen ja zu! Aber in einer parlamentarischen Demokratie entscheidet der Souverän, also der Wähler, über seine "Vertretung". Letztlich haben wir es selbst vergeigt. In einer Demokratie bekommt der Souverän die Regierung, die er verdient, wobei ich die Sedierungsmechanismen, die eine ehemalige Propagandafunktionärin der FDJ subtil angewendet hat, nicht vekennen will. Aber der Wähler "ist nun einmal so blöd, wie er ist."

Jacqueline Gafner | Sa., 29. Mai 2021 - 07:48

wonach jedes Volk die Regierung hat, die es verdient, doch ganz so einfach ist es bei Licht besehen denn doch nicht, finde ich. Auch in einer parlamentarischen Demokratie, namentlich in der Form, wie Deutschland sie kennt (Stichwort Parteiendemokratie), kann man nur wählen, wer überhaupt zur Wahl steht. Überzeugt davon keine Partei auch nur annähernd eine Mehrheit der ingesamt Wahlberechtigten, fördert das zum einen die Wahlabstinenz, womit die demokratische Legitimation der Regierung, wie immer die sich am Ende auch präsentiert, jedenfalls nicht steigt. Und "entwertet" parallel dazu auch die Wahlversprechen der einzelnen Parteien, indem die nach der Wahl im Rahmen von Koalitionsverhandlungen modifiziert werden (müssen), und das unter Umständen auch in einer Art, die so schlichtweg nicht zu erwarten war. Namentlich dann, wenn Machterhalt bzw. Regierungsbeteiligung de facto vor inhaltlichem Regierungsprogramm geht. Da dann die Wähler für "blöd" zu erklären, ist etwas gar einfach.

Annette Seliger | Do., 27. Mai 2021 - 18:05

Zu einer funktionierenden Demokratie gehört der offene Diskurs und natürlich auch die Kritik gegenüber dem Regierungshandeln und dies ist uns abhanden gekommen. Journalisten, die sich mehr als Politiker oder Meinungsmacher verstehen als objektive Beobachter. Interessenkonflikte ideologischer Art oder ganz einfach weil man für das Vertreten von bestimmten gelenkten Meinungen bezahlt wird. Parteien sind Arbeitgeber mit Jobs, die großzügig durch Steuergelder alimentiert werden und das Wesen der Demokratie ist Veränderung und falsche politische Entscheidungen mit weitreichenden Folgen für die Gesellschaft werden über kurz oder lang abgestraft. Das kann in einem Siechtum wie bei der CDU enden, die es nicht schafft sich von ihrem Problem Merkel zu trennen oder wie die SPD, die als Zombie durch die Gesellschaft taumelt und einen Kanzlerkandidaten präsentiert der zur Wahl als Parteichef krachend gescheitert ist. Zu Merkel: Es ist bemerkenswert was ein Mensch anrichten kann in einer Demokratie!

Nicht ein Mensch allein hat das angerichtet .
Dazu braucht es willige Helfer und Vollstrecker.Das brauche System und das hat System!

Mit freundlichen Grüßen aus der Erfurter Republik

Rob Schuberth | Do., 27. Mai 2021 - 18:39

Diese Schwarz-Weiß-Malerei bringt doch nichts.
Der Begriff Diktatur dient hier doch klar der Abschreckung.Niemand soll sich ernsthaft mit der Bündelung v. mehr Kompetenzen befassen.

Unser föderales System hat mehr als deutlich gezeigt (durch zigtausendfache Tote, die hätten vermieden werden können!) wie unfähig es für echte Krisen (die den Bund und nicht nur einen LKR, oder ein B-Land betreffen) ist.

Wer daran nichts ändern will der spricht schnell von Diktatur.

Warum sollen wir nicht ein System einführen in dem in übergreifenden Krisen schon vorab klar festgelegt wird wer wem wann was zu sagen (u. zu verantworten) hat.

Wenn ich BPKen sehe u. höre, fasse ich mir oft an den Kopf und frage mich...warum lassen sich diese Politiker v. d. Medienvertretern so leicht das Heft des Handels aus der Hand nehmen (die müssen ja nicht einmal reißen, da es kaum Widerstand gibt).

Wo sind die Pläne, das Protokoll (wie es die Amis bez.), das klar beschreibt WER WEM WAS WANN zu sagen hat!?

Das Dritte Reich war eigentlich auch nur eine starke Bündelung von Kompetenzen. Wer Diktatur sagt, will das nur diffamieren.

Die mangelnde Leistungsfähigkeit der Behörden liegt wesentlich im Föderalismus. Kirchturmpolitik, Schilda, Provinzgeist - alles ohne Verantwortlichkeit gegenüber Landesparlamente und gegenüber den Wähler. Fax-Maschinen in Ämtern, aber modernste Dienstwagen für Landesminister, Staatssekretäre, Landräte, Bürgermeister und Amtsleiter. alles seit Jahren und Jahrzehnten. Die Diktatur kommt über die Gesetzgebung mit Automatismen, und mit völliger Aushöhlung der Gewaltenteilung. Die Parteiführungen und die Exekutive beherrscht das Parlament. Die Parlamentarier sind keine Repräsentanten ihrer Wähler sondern Parteiangestellte, die dann auch noch Boni aus der Parteikasse ( auch nur Steuergeld ) bekommen wenn sie schon brav waren.

könnten schon mit klar definierten Kompetenzen beschrieben werden. Sie sind es auch, durch Gesetze und Verordnungen.

Die Frage wäre: Was ist eine "übergreifende Krise ?"
Die Abgrenzung zu einer nicht übergreifenden Krise wäre welche ?

Wer definiert dies, wer überprüft die Definition, wer wendet sie an, wer kann die Definition ändern ? Wer kann denjenigen ahnden, der sie falsch definiert hat, falsch angewendet hat oder sich einfach darüber hinwegsetzt ?

Frau Schommer,

ich hatte in m. Komm. als übergreifend gemeint wenn eine Krise mehr als einen Landkreis, ein B-Land etc. betrifft.

Eine Kommune darf u. soll regeln was in ihrem Grenzbereich geschieht. mehr aber nicht.
Analog zu allen anderen "Grenzen".

Und die von anderen hier als Gegenargument vorgebrachten (bereits bestehenden) Verordnungen u. Gesetze scheine ja nicht ausreichend zu sein,denn sonst hätte unser Föderalismus die C-Krise viel besser bestanden.

Ernst-Günther Konrad | Do., 27. Mai 2021 - 18:48

wenn er sich praktische Anleitung einer Diktatur holen will, empfehle ich China, Nordkorea, Venezuela und viele Diktaturen mehr. Ich gebe ihm einen Tip. Er braucht keinen Rückflug buchen. Obwohl. Ich wäre auf einen Reisebericht gespannt. Ach ich vergaß, den werden wir dann nicht mehr lesen. Buchwerbung mal anders. Wenn er es braucht. Ich jedenfalls nicht.

Klaus Funke | Do., 27. Mai 2021 - 19:03

Es ist Führern*innen von Staaten eigen, dass sie sich nach längerer und unbegrenzter Amtszeit so an die Macht gewöhnt haben, dass sie davon nicht mehr lassen wollen. Je länger, desto autokratischer könnte man sagen. Die ältere und die jüngere Geschichte ist voll von Beispielen. Das moderne Beispiel ist Robert Mugawe, vom Freiheitshelden zum Diktator. Und bei Merkel ist es die Wandlung vom Mädchen aus der Wende zur störrischen, rechthaberischen Alten. Alles in unserem Leben, dem privaten wie dem öffentlichen, hat mit unserem Menschsein zu tun. Und auf uns Menschen ist kein Verlass. Wir erliegen unseren Eitelkeiten und unseren Schwächen, je länger wir unwidersprochen tun und lassen können, was wir wollen. Eine uralte menschliche Eigenschaft. Deswegen brauchen wir, bei der Frage, wem wir zuneigen, ob der Kollektivherrschaft, Demokratie genannt, oder der Diktatur, nicht nach irgendwelchen, komplizierten Ursachen suchen, sondern einfach den Menschencharakter in Rechnung zu stellen.

@Funke, mit Ihnen ist es einfach eine Wonne.

Unbegrenzte Amtszeit: Das ist also die Wurzel allen Übels!

Aber halt: Erhielten wir von Ihnen nicht genau hier, an Ort und Stelle, jüngst die freudige Botschaft, Sie würden dieses "elende" (meine Ergänzung!) Deutschland verlassen, umim schönen Russland Ihr Glück finden?

Und wer regiert dort, und zwar ganz offensichtlich auf Lebenszeit?
Und wer hat sich dort lebenslange Strafffreiheit zugesichert?

Andererseits: Im Putin'schen Paradies ist selbstverständlich immer alles in Ordnung. Was wohl erklärt, warum so viele glückliche Russlanddeutsche das Land verlassen haben!

Noch ein Hinweis: Sie, der Sie bei unpassenden Meinungen doch so gerne mit Konsequenzen drohen, sollten vielleicht etwas zurückhaltender sein, und nicht irgendjemanden beabsichtigten Mord an Kindern vorwerfen.

Und noch eine rhetorische Frage: Glauben Sie, Sie können in Ihrer Wahlheimat ebenfalls so frank und frei Kritik üben?

Ach so. Wird ja nicht nötig sein.

Politiker haben ohne Zweifel ehrenhafte Motive und sie möchten sicher gerne gestalten und den Bürger doch nur in die "richtige" Richtung lenken. ABER für eine erfolgreiche Politikerkarriere ist manchem so einiges zuzutrauen. Und Eitelkeiten hin oder her, sich deshalb als Bürger die Hälfte seines erarbeiteten Geldes abnehmen zu lassen und sich die Unfähigkeit der Führer*Innen in die Schuhe schieben zu lassen, ist nicht in Ordnung. Ich möchte von diesen "Politikern" einfach nur in Ruhe gelassen werden.

Tomas Poth | Do., 27. Mai 2021 - 19:08

Es gibt viele solche Geister die sich dafür begeistern können. Das ist mehr als bedenklich. Umso wichtiger ist es diesen Stalinisten, Faschisten, Totalitaristen energisch zu widersprechen.
Außerdem zeigt sich bei dieser alleräußerst intelligenten Äußerung des Schriftstellers, daß er auf die Propaganda der Regierenden und ihrer Unterstützer hereingefallen ist.

Robert Hans Stein | Do., 27. Mai 2021 - 19:52

Wenn es um die Bekämpfung einer durch Viren ausgelöste Epidemie geht, sollten schon Virologen und andere in Bereichen der Biologie, Chemie und Medizin tätige Wissenschaftler das Sagen haben. Soziologen u.ä Laberfachbetreiber, lieber Herr Nordalm, mögen zu den gesellschaftlichen Auswirkungen der Pandemie etwas beizutragen haben. Das ist aber als sekundär zu betrachten. Leben - und dazu gehört auch die Gesundheit - muß erst gesichert sein, bevor über soziologische Probleme spekuliert werden darf.

Glaube ich nicht. Ich erinnere mich an die Eurokrise und die Empfehlungen der Wirtschaftsexperten. Zum Glück hat Merkel keines dieser Empfehlungen aufgegriffen. Auch bei der Coronakrise gab es unsinnige Empfehlungen. Ich denke, es ist schon gut, dass die Experten Dinge empfehlen, aber andere diese umsetzen. Übrigens, es gab bei uns auch keine Empfehlungen im letzten Sommer die Produktionskapazitäten für die Impfstoffproduktion staatlich zu fördern. Übrigens, es gab auch keine Empfehlungen bezüglich der Alten- und Pflegeheime, wo Virologen und Epidemiologen keine Expetise hätten. Wahrscheinlich hätten Leiter dieser Einrichtungen gewusst was zu tun wäre, wenn man sie gefragt hätte. Und für das Thema digitale Bildung hätte man Lehrer mit dieser Erfahrung fragen können. Also, eine bessere Beraterauswahl wäre die Lösung gewesen.

Quirin Anders | Do., 27. Mai 2021 - 20:01

Diese Qualität lese ich gerne; das macht Hoffnung.
Meine aufgrund diverser anderer Beiträge in der letzten Zeit angedachte Kündigung des Abo stelle ich zurück.

Urban Will | Do., 27. Mai 2021 - 21:27

Corona wurde de facto komplett undemokratisch „bekämpft“. Ok, man ließ Gesetze abnicken und dieses Abnicken ist nun mal gelebte „demokratische Praxis“ in diesem wie auch in vielen anderen Ländern.
Aber diese MP – Runden mit der Kanzlerin waren es, die festlegten, was so alles an Maßnahmen zu kommen hatte.
Und man holte nur diejenigen Wissenschaftler als „Berater“, die auf dem gleichen Pferd saßen.
Willfährige Medien halfen brav mit, der Boden wurde bereitet, die Untertanen auf Linie getrimmt.

Prinzip Ulbricht.

Die Corona – Show war die Generalprobe für die Klima – Debatte. Man wird Kritiker und Zweifler mit der gleichen Keule traktieren.
Es wird nicht mal mehr diskutiert, ob all die Prognosen, etc stimmen, es wird als „alternativlos“ festgelegt, dass wir in ein paar Jahrzehnten „CO² – neutral“ zu sein haben. Dass dies 0,0 am Weltklima ändern wird, dass wir uns selbst wirtsch. und sozial ins Abseits schießen, interessiert nicht.
Die Ideologen haben das Ruder übernommen. Gute Nacht.

Ich streiche das Wort "Mord" und ersetze es durch Kindeswohlgefährdung! Einschlägige Studien belegen das hohe Risiko einer Kindesimpfung, vor allem gemessen am geringen Gefährdungspotenzial von Kindern. Sollte die Impfung von Kindern tatsächlich gestartet werden und sollten die ersten schweren Nebenwirkungen oder gar Todesfälle bekannt werden. möchte ich nicht in der Haut von Herrn Spahn oder Frau Merkel stecken...

Alexander Brand | Fr., 28. Mai 2021 - 12:33

daß es sich noch vermeiden lassen wird! Wir haben längst keine Demokratie mehr, wir haben überweigend gleichgeschaltete Parteien die sich, wenn überhaupt, nur noch in Nuancen unterscheiden! Ausnahme die AfD und die wird nicht ernstgenommen was man auch teilweise verstehen kann, denn sie stellen sich oft selten dämlich an. Im Grunde haben wir die sog. „etablierten“ und „wählbaren“ Parteien, die alle in die selbe Richtung stoßen, aktuellster Beweis dafür sind die einst konservativ/freiheitlichen Parteien die sich den Grünfaschisten geradezu anbiedern!

Wenn die Grünen erst regieren, dann kommt der Zwang zur Impfung, gerade von Kindern, denn die Grünen halten nichts von Freiheiten und sie wissen alles besser, auch was für uns gut ist und wer nicht mitmachen will, wird gezwungen.

Ich jedenfalls werde so lange es irgendwie möglich ist, dafür sorgen das meine Kinder (9+13) nicht geimpft werden und wenn, dann mit einem nicht-mRNA Stoff

Helmut Bachmann | Fr., 28. Mai 2021 - 12:24

Das Wissenschaftsverständnis des Herrn Brussig schien mir zunächst nur naiv und gefährlich. Aber ist es nicht auch eine alte sozialistische Taktik, „die“ Wissenschaft als Ersatzreligion zur Begründung der Diktatur zu missbrauchen?
Übrigens Herr Nordheim, es fehlen bei den Experten, die etwas zu sagen hätten, die Psychologen. Nicht Psychiater, Psychologen.

Hans-Jürgen Schulze | Fr., 28. Mai 2021 - 18:18

I
Schon die Fragestellung ist ein Hohn auf die derzeitigen herschenden Parteidemokratie. Wer diese zu „wagen“ traut ist doch von vorn herein ein „Rechter“, ein Antidemokrat, ein Staastsfeind , ein Rassist + Faschist uva. Mehr. Nein , wenn eine Regierung schon den Ausnahmezustand bei einer Pandemie ausrufen darf und vollendet, ist Diktatur in Vollendung.
Das hat es in dieser Form nicht einmal in der DDR gegeben. Aber leugnen sollte man auch nicht die Sorge um die Gesundheit der Bürger. Ja, es gab in der DDR eine Impfpflicht, bei verschiedenen Kinderkrankheiten. Das hat aber damals die Bevölkerung nicht als vorsätzlichen Totschlag definiert, es war Für und Vorsorge. Es gibt schon staatlich verordnete Tatsachen die der Demokratie nicht im Wege steht. So würde ich eine Impfpflicht für alle Bürger, mit Ausnahme der echt Impfbelastungs – Patienten, anordnen.